HE:Vorstand/Protokolle/2022-04-06

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.04.2022

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.04.2022, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d5b6ac41aeca5d154a5a39fba2d522c7/

Eröffnung

um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
• Ernennung Moderator: Pawel

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollantin: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Markus, Jutta
• Abwesend: Yasmin entschuldigt

Vorstand ist beschlussfähig.

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.03.22

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-02-03

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2022/V14/9

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag auf Unterstützung der neuen Jupi - aus dem SM Club vom 12.02.22

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.03.2022 #2022/V14/: Antrag auf Unterstützung der neuen Jupi - aus dem SM Club vom 12.02.22

Text:

Der Landesvorstand mögen über den im SM Club am 12.03,22 eingebrachten Antragstext entscheiden: Antragstext: Antrag auf Unterstützung der neuen Jupis, gerade als ev gegründet,noch nicht gegründet über € 10.000 anschließend im Umlauf zu beschließen. Der Haushaltsplan ist ausgeglichen. Zahlen folgen im Redmine. Eine Anerkennung des Vereins durch den Bundesverband der Piratenpartei Deutschland ist Voraussetzung für eine Mittelverfügung. Begründung: Die neuen Jupis haben sich gegründet, sind jetzt bereits sehr aktiv und machen aktiv auf " jungen Kanälen " Werbung für die Piraten und haben bereits neue Mitglieder akquiriert. Antragslink https://redmine.piratenpartei.de/issues/133482

1. : Volker, Christian, Markus
2. : Sebastian, Kalle, Yasmin, Jutta
3. : Pawel, Carsten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Abstimmung im Bundes-Redmine mit Nein

Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.03.2022 #2022/V14/5/UF: Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT

Text:

> Der Landesvorstand möge beschließen möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Verwaltungs-IT (2) des Bundes ein Budget von 50.928.-- EUR zur Verfügung zu stellen.

• Einzelpositionen:
• Software Mitgliederverwaltung: 49.200.-- EUR
• Software Mitgliederverwaltung Pflege: 1.728.-- EUR

> https://redmine.piratenpartei.de/issues/131255

1. : Pawel, Sebastian, Volker, Markus, Yasmin, Christian, Jutta
2. :
3. : Carsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Abstimmung im Bundes-Redmine mit Ja

Projektbeauftragung Telko-Server-Renovierung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.06.2022 #2022/V14/6/UF: Projektbeauftragung Telko-Server-Renovierung

Text:

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Lothar Krauß mit einem Projekt zur Überarbeitung des Telko-Servers der Piratenpartei Hessen. Zu seinen Aufgaben gehört u.a. die bisherig verwendete Software auf den aktuellen Stand der Technik zu bringen und eventuell nicht weiter gepflegte Module zu ersetzen. Vorhandene Datenbestände sollen nach Möglichkeit erhalten bleiben. Dazu bekommt er beschränkt Zugriff auf Server der Piratenpartei Hessen. Der Administrator Ralf Praschak unterstützt ihn dabei. Eventuell anfallende Kosten werden aus dem IT-Budget und dem GenSek-Budget für 2022 getragen. Spenden erhöhen das Budget. Lothar Krauß besitzt eine Datenschutzfreigabe. Die Beauftragung erlischt nach Beendigung des Projektes.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Yasmin, Markus, Kalle, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

einstimmig angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine

Themenblock II: Aktivitäten

• Planung Vorstandsklausur im April
• Planung Hessenmarina/Piratenfrischlufttreffen Ende Mai/Anfang Juni - Lokation wird gesucht
• Planung 21.05.22 Beratungsgespräch mit Datenschützern Rhein Main - Einladung folgt
• Anfang März Parteienkongreß - Pawel wird noch berichten - eventuell im Jitsi Format

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Teilnahme Parteienkongress am 05.03. in Münster-Hiltrup
• Teilnahme KPT Offenbach am 03.04.22
• Teilnahme Vorständemarina in Brandenburg 19. - 20.03.22
• allg. Vorstandsfoo
• Info: Moderation TeamPolGF, AG Wirtschaft, SM-Club

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme Bundes AGs
• Teilnahme Vorständemarina in Brandenburg 19. - 20.03.22
• allg. Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme an wöchentlichen Sitzungen Team PolGf
• Betreuung Team ÖA, Verfassen von Artikel zum Document Freedom Day and World Back-Up Day,
• Betreuung Sammellager für Piraten-Helfen
• Vorbereitung Ausschreibung für Webseite, SoMe, PM
• PM zur Klageabweisung Hessentrojaner
• Freigabe Bericht Hessen Trojaner
• Teilnahme an Konferenz mit Anwalt wegen Hessen.Trojaner

Generalsekretär

Mitgliederentwicklung: z.Z. ist es etwas chaotisch - im Mai wissen wir mehr... Stimmberechtigungsliste zum 01.04.2022 ist jetzt verfügbar...

Mitgliederverwaltung: MV läuft immer noch auf Sparflamme

IT: DSB+IT-Telko alle 14 Tage, Dienstags, 19:00 Uhr Hessen-Jitsi auf neuen Server umgezogen, sollte jetzt performanter laufen...

ToDo: eMail-Server liegt noch auf altem Server... ...wir warten auf Angebot und Zeit bei Ralf... Der vMB-Server müsste neu gemacht werden... Der Telko-Server ist in Arbeit...

Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht. Stammtische in Friedberg und Altenstadt besucht, Marburg nur virtuell. KPT OF Versammlung gelitten... BV-Marina in Schönefeld

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 31.03.2022

Bank:	181.539,01 €
Kasse:	80,22 €

• Teilnahme Vorständemarina in Brandenburg 19. - 20.03.22
• Schatzmeisterdinge

Beisitzerin Yasmin

• Presse- und ÖA-Foo
• Teilnahme Vorstandsmarina Berlin-Schönefeld
• Allgemeiner Vorstandsfoo

Beisitzer Christian

• Teilnahme DSB-IT-Telko
• Teilnahme virtueller Hessen-Stammtisch
• Teilnahme BEO-Jitsi (wöchentlich)
• Teilnahme Queeraten BBB (jeweils 2. Mittwoch im Monat 20:30)
• Marburger Vorstandsfoo
• Sonst im Wesentlichen zwei Wochen Urlaub

Beisitzer Markus

• Teilnahme KPT OF am 03.04.22
• Besuch Stammtisch KV Frankurt
• Arbeit an einem Feiertags- Gedenktagskalender für Team ÖA
• hat sich zum 2 V in Offenbach wählen lassen - herzlichen Glückwunsch

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen eingegangen und gebucht:
    • KV Gießen
    • KV Groß-Gerau
    • KV Main-Kinzig
    • KV Marburg-Biedenkopf
    • KV Offenbach Stadt und Land
    • KV Wetterau
    • KV Wiesbaden
  • Unterlagen eingegangen, muss noch gebucht werden
    • KV Frankfurt
  • Fehlt noch:
    • KV Bergstraße
    • KV OWDIDA
    • KV Hoch- und Maintaunus
    • KV Schwalm-Eder
    • KV Waldeck-Frankenberg
  • Der 31.03. ist vorbei, d.h. die KVs unter "fehlt noch" sind jetzt im Verzug

Beauftragung Telko-Server-Renovierung (Lothar Krauss)

• hat die Arbeit aufgenommen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

Link zur Wiki-Seite:

• https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtisch am Montag 20:00 in der Stalburg, Glauburgstraße 80 in Frankfurt am Main

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Am 8. Mai ab 13:30 Uhr Kreisparteitag mit Vorstandswahlen, Einladung mit TO folgt in Kürze. Frage: Können wir vom LV Stimmblöcke und Stimmkarten bekommen? Mag wer bei Sitzungs- und Wahlleitung helfen?
• Stammtisch üblicherweise am 2. und 4. Donnerstag im Monat nach Ankündigung auf unserer Webseite. Aktuell wegen Corona per Jitsi.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Neuer Vorstand wurde am 03.04.2022 gewählt. 1V Helmut Eisenkolb, 2V Markus Demeter, Schatzmeister Jan Tisje

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag) beide nach Möglichkeit im RL... KPT geplant für den 03.07.2022 OA in Niddatal.

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• es wird ein vMB geplant - über HAL, PPH und Telegram schon eine Vordiskussion angekündigt

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 04.05.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:57 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki