HE:Vorstand/Protokolle/2020-12-06

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.12.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.12.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming 21:00
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Matthias, Pawel, Martina, Jutta, Volker, Carsten, Flo
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.11.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2020/V13/94

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Eigene Reisekostenordnung für Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.11.2020 #2020/V13/93/FU: Eigene Reisekostenordnung für Hessen

Text:

Im Einklang mit § 15 Abs. 3 der Bundessatzung möge der Landesvorstand beschließen, für den hessischen Landesverband mit Wirkung ab dem 01.01.2021 eine eigene Reisekostenordnung einzuführen. Diese soll identisch sein mit der aktuell für den Bundesverband geltenden, jedoch soll als Erstattungsbetrag pro Kilometer Kfz Fahrt statt 20 Cent 30 Cent gelten. Begründung Das Finanzamt akzeptiert bei Arbeitnehmern auch 30 Cent pro Kilometer Fahrtkostenpauschale. Da wir hoffen, dass auch in Zukunft auf die Auszahlung eines Großteils der erstattbaren Reisekosten verzichtet werden wird, könnten damit erhöhte Spendeneinnahmen erlangt werden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Übernahme von Domains, die von KVs aufgegeben werden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.11.2020 #2020/V13/89/FU: Übernahme von Domains, die von KVs aufgegeben werden.

Text:

Der LaVo möge ein Budget von € 150 für die Übernahme von Domains beschließen, die von Kreisverbänden aufgegeben werden.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag auf vMB Impfzwang

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.11.2020 #2020/V13/90/SU: Antrag auf vMB Impfzwang

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, ein vMB gemäß der unten von Annette beschriebenen Inhalte einzuholen. Lieber Vorstand, hiermit beantrage ich ein vmB zum Thema "Impfen und Immunität": https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Impfzwang, Laufzeit 14 Tage Mehrere von uns Hessenpiraten haben hierzu ja auch einen Antag an den BPT ausgearbeitet (https://antrag.piratenpartei.de/p/1EJXQV6DC-04JKW/impfen-und-immunitaet#argument_relation_166), weil die Wähler uns in den kommenden Wahlkämpfen fragen werden, wie wir zu diesem Thema stehen. Weil der BPT abgesagt werden musste, ist das vmB eine alternative Möglichkeit, trotzdem eine Position zu etwickeln. Diskutieren kann man hier im Forum: https://forum.piratenpartei.de/t/vmb-zum-thema-impfzwang/6154, außerdem auf der Wikiseite und auf der Seite im Antragsportal. Danke und viele Grüße Annette Gemäß vMB Richtlinien muss der LaVo den Antrag genehmigen, bevor das vMB aufgesetzt und eingeholt werden kann. (Anmerkung: Gemäß vMB Richtlinien fehlt von Annette noch der Text für die Einladungsemail, der kann aber nachgereicht werden)

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.

Begründung

Einige KVs haben schon mit dem Wahlkampf 2021 begonnen. Ihre Tweets dienen dazu, die Piraten und Kandidaten vor Ort bekannter zu machen. Es ist besonders ärgerlich, wenn Wahlkampf-Tweets ignoriert werden. Eine Vorselektion der Tweets wie bisher ist kontraproduktiv, vor allem weil die Kriterien dafür nie kommuniziert worden sind. Stattdessen sollten sich die Betreiber des Accounts jeder Bewertung enthalten. Es ist die Pflicht, des Landesvorstands, alle Piraten zu unterstützen, zumal wir ja nicht mehr gerade viele sind, die aktive Arbeit betreiben. In der Vergangenheit wurden die verschiedenen KVs in dieser Hinsicht sehr unterschiedlich behandelt. Eine Analyse der Retweets vom 1. Mai bis 08. November 2020 findet sich hier https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Retweets_Piraten_Hessen.pdf.

Antragsteller

Vorstand des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: einstimmig vertagt
Zusatzinfos: es ist leider kein Antragsteller anwesend, es besteht Diskussionsbedarf.Die Diskussion ist auch für andere KVs von Interesse - deswegen Vertagung auf nächste Sitzung

Themenblock II: Aktivitäten

• Kommunalwahl 2021
  • Neuigkeiten dazu aus den einzelnen KV?
• Neuigkeiten zur Kommunalwahl unter den KV Berichten
• LaVo hat einen Brief von Volt an den Landtag mit Bitte um Absenkung der Anzahl UUs mit unterschrieben. Eine Klage ist nicht möglich - es könnte das BVerfG angerufen werden gegen die Unmöglichkeit der Klage - Erfolgschanchen gut - Eilverfahren dauert aber ca. 6 Monate

Themenblock III: Berichte

Zwischenstatus der Tätigkeitsberichte im Vorlauf des abgesagten LPT: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Rechenschaftsberichte/2020

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme am aKPT Darmstadt und dort Protokollantin
• Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Taunuspiraten
• Teilnahme am KPT und AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten SEK
• Freigabe Pressemitteilung
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme am aKPT Darmstadt und dort Versammlungsleitung
• Teilnahme an mehreren TeamPolGF-Mumbles
• Freigabe Pressemitteilung
• Formulierung mehrerer Anschreiben des Vorstandes
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 03.11.2020
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 10.11.2020
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 24.11.2020
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• Teilnahme an AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Taunuspiraten am 02.12.2020
• Unterschrift unter Brief von Volt an Landtag wegen Absenkung Anzahl UUs (PM folgt)
• vMB „Impfpflicht“ fertig, PM wird folgen.
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 518 + 3 schwebend

Eintritte 2020: 26, davon 3 schwebend

• Austritte: 2020: 36
• Stimmberechtigt: 410 (79%)

Tätigkeiten:

• Arbeitstelko Ende November
• Vorbereitung AV Taunus-Piraten
• Teilnahme AV Taunus-Piraten
• übliche GenSeK-Kommunikation mit Mitgliedern, mit Mitgliederverwaltung (Land/Bund),
• Organisation und Teilnahme an 14-tägigen IT/DS-Telkos

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.11.2020
• Bankkonto: 208.669,40
• Kasse: 110,97
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns Eine Kassenprüfung findet erstmal nicht statt habe mit den beiden Kassenprüfern Kontakt aufgenommen

• Teilnahme am aKPT Darmstadt 08.11.20

Beisitzer Florian

• Mitarbeit an PMs

Beisitzer Volker

• * Mitgliederverwaltung...
  • Mitglieder mit einer Beitragsminderung mögen diese bitte bis zum Jahresende erneuern, wenn sie weiterhin gewährt werden soll...
  • Diverse Mailings verschickt für AVs Marburg etc.
  • Neupiraten-eMail verschickt...
• Virtueller Hessenstammtisch und virtuelle VoSi MR-BID besucht.
• AVs in Marburg, Bad Homburg und Wabern besucht und dort geleitet bzw. protokolliert.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• OS-Update aller Hosts und VMs
• Reboot diverser VMs
• Update nextCloud
• Installation moodle
• cloud-Alias für owncloud
• OTRS-Tickets
• HDD-Space für Wordpress geändert

* Default 2GB statt 100MB

• KV MR, OF und FFM je auf 2GB gestellt

* /wp-admin/network/settings.php

• Wordpress-Updates
• techn. Moderation MLen
• Teilnahme DSB-/IT-Telco
• Fehler der Mail-Verteilung der VMs behoben

* smtptlssecurity_level = encrypt
* Das neue TLS-Zertifikat wird nur noch im Browser vertraut, nicht mehr auf OS/OpenSSL-Basis

• Transfer Domain piraten-gg.de eingeleitet Kostenpunkt 2,44 €
• Update Wordpress Plugins
• Anpassung Marburg Vorstandsverteiler
• Postfach für Mitglied
• Teilnahme DB-/IT-Telco
• Neues PPH SSL/TLS Zertifikat

* nginx01
  * https://it.piratenpartei-hessen.de/
* wordpress01
  * https://www.piratenpartei-hessen.de/
* lists01
   * Postfix
   * https://lists.piratenpartei-hessen.de/
* mail01
   * Postfix
   * https://webmail.piratenpartei-hessen.de/
* mailrelay01
   * Postfix
   * helpdesk01
   *https://helpdesk.piratenpartei-hessen.de/
* sip01
   * https://sip.piratenpartei-hessen.de/

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Verfügbare Updates der Nextcloud-Apps durchgeführt.
• Nextcloud Nutzer angelegt.
• Nextcloud-Gruppen für KV Frankfurt geändert

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Beauftragung für 2020 (für Geschäftsjahr 2019) abgeschlossen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• Michael hat seine Beauftragung zurückgegeben.
• Der Landesverband dankt ihm für sein bisheriges Engagement.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Ein laufendes Verfahren (zugewiesen vom BSG)

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Aktuell sammeln wir Unterstützungsunterschriften für die Ortsbeiräte 1, 3 und 5. (Für die Stadterordnetenversammlung und Ortsbeirat 2 brauchen wir keine UU). Wer jemand kennt, der jemand kennt, der in Frankfurt wohnt, bitte gerne hierauf hinweisen: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/kommunalwahl-2021/
• Zum 10-jährigen Jubiläum der Piraten Frankfurt erscheint aktuell eine 12-teilige, wöchentliche Blogreihe mit den Schwerpunkten der einzelnen Jahre: https://www.piratenpartei-frankfurt.de/

#KV Marburg-Biedenkopf

• Ahoi zusammen,

hier fürs Protokoll ein paar Infos zum Stand der Dinge im KV Marburg-Biedenkopf, auch wenn ich versuchen werde nachher teilzunehmen.

• Am 22. November Aufstellungsversammlungen für Stadt Marburg und Landkreis durchgeführt

• Im Kreis: Gründung der Wählergruppe "Liberale & Piraten" in Fortsetzung der 2019 gegründeten Fraktion im Kreistag. 27 Kandidaturen, Liste damit voll bzgl Stimmgewicht.

• Stadt Marburg: Kandidatur wie gehabt als Piraten, 17 Kandidaturen (20 wären für volles Stimmgewicht nötig gewesen)

• Beide Listen damit erheblich besser gefüllt als 2016!

• Bericht (in kürzerer Form auch in der Lokalpresse erschienen): https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/11/23/digitalisierung-buergerbeteiligung-moderne-schule-piraten-treten-in-stadt-marburg-kreis-zur-kommunalwahl-an/

• Im Kreis müssen wir 162 UU + Reserve, also ~180 UU, sammeln. Aktuell Sammlung in Bekanntenkreisen und per Post.

• Offener Brief (am 1.12 in Schriftform an Landtag, Regierungspräsidium und Landeswahlleiter, am 4.12 online und an die Lokalpresse verschickt): https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/12/04/offener-brief-senkung-der-anzahl-von-unterstuetzungsunterschriften-wegen-corona-pandemie/

• Aktuell viel Programmarbeit, nächster Stammtisch dazu am 10.12 um 20 Uhr im Jitsi https://meet.piratenpartei-hessen.de/StammtischMarburg

Viele Grüße

Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Macht zur Zeit Programmarbeit, Liste für Stadt Offenbach aufgestellt, wird im Kreis nicht antreten

#KV OW-DI-DA

• aKPT hat die Auflösung beschlossen - Jürgen kandidiert in Darmstadt auf einer Liste der Linken

#KV Taunuspiraten

• 03.12 AV Hoch-Taunus-Kreis, 12 Personen auf der Liste für Kreistag, in Bad Homburg Stadt kandidieren 3 Piraten auf Bürgerliste

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

• 05.12 AV 21 Personen aufgestellt, es müssen keine UU gesammelt werden

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

• Wiesbaden wird nicht antreten - Jörg kandidiert aber bei Ortsbeirat mit den Linken auf Liste Linke + Piraten

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

MV macht auf das Auslaufen der Beitragsminderung aufmerksam - Verlängerung sollte jetzt zeitnah beantragt werden, bevor Lastschrift eingezogen BZW. Mahnungen rausgehen Wenn am Jahresanfang die Mail zum Beitragseinzug kommt und es dort Unklarheiten gibt, bitte direkt auf diese Mail antworten, damit sie gleich an der richtigen Stelle ankommt.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 03.01.2021, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 21:34 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki