HE:Meinungsbilder/Impfzwang
- Laufzeit: 14 Tage
- Fragestellung:
- Soll die Piratenpartei Hessen die folgende Position übernehmen (ja/nein/Enthaltung):
- Impfen und Immunität
- Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine umfassende Aufklärung im Bereich Impfungen ein und befürwortet eine möglichst flächendeckende Impfung der Bevölkerung gegen die bekannten Risikokeime (in Anlehnung an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, STIKO).
- Die Piratenpartei Hessen setzt sich für eine Ausweitung der Kostenübernahme für Impfungen auch über die bisherigen Krankenkassenleistungen hinaus ein, wo diese aus medizinischer Sicht angezeigt sind.
- Die Piratenpartei Hessen sieht die informierte Selbstbestimmung der unmittelbar betroffenen Personen über medizinische Maßnahmen (einschließlich Impfungen) als äußerst hohes Gut an. Die Piratenpartei Hessen lehnt daher eine staatliche Verpflichung zur Impfung von Personen gegen ihren erklärten Willen ab.
- Öffentliche Einrichtungen, die Personen vor Ansteckung schützen müssen, sollten auch weiterhin Kinder und Erwachsene - auch Mitarbeiter - ausschließen dürfen, wenn diese nicht gegen gewisse Krankheiten geimpft sind, für die es bewährte und etablierte Impfstoffe gibt - außer es liegt eine medizinische Gegenindikation für die entsprechende Impfung vor.
- "Immunitätsausweise", die vormals erkrankte Personen mit Privilegien ausstatten, lehnt die Piratenpartei ab. Neben der grundsätzlichen Unsicherheit des Nachweises von Immunität könnten Privilegien für vormals Infizierte auch gefährliche Fehlanreize setzen, sich absichtlich infizieren zu wollen um in den Genuß der Vorzüge eines "Immunitätsausweises" zu kommen. Dies steht dem öffentlichen Interesse an einer Eindämmung der Krankheit entgegen.
- ~ Alternative: Alternativen während der Erstellung
JA ()
NEIN ()
Enthaltung ()
- Ergebnis: vmB Erfolgreich (Details: [1])
- Ja: (84 von 100) 84% Nein: (13 von 100) 13% Enthaltung: (3 von 100) 3%
- Wahlbeteiligung: (100 abgegebene Stimmen von 371 möglichen Stimmen) 26,95%
Inhaltsverzeichnis
Hintergrund
Diesen Antrag haben einige von uns nach gemeinsamer Diskussion und mehreren Überarbeitungen an den BPT 1.20. gestellt [2]. Leider ist der BPT abegesagt worden. Da wir aber bald Kommunalwahlen haben, müssen wir uns zu dieser Frage positionieren. Es gibt viele Wähler, die dies sehr interessiert.
Hier ist die Begründung für den Antrag beim BPT:
Im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2 Pandemie und der Einführung einer Impfpflicht gegen Masern im Jahr 2020 wird die Einführung eines Immunitätsausweises und einer Impfpflicht in verschiedenen Kreisen und auf verschiedenen Ebenen kontrovers diskutiert. Es ist daher sinnvoll, dass die Piratenpartei zu diesem Thema eine klare Position bezieht. Diese Position sollte sich, wie alle Piratenparteipositionen, rational und faktenbasiert an den aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen orientieren.
Diskussion über den Sinn und Zweck des vMB
Argumente zur Frage
Eine Diskussion findet auf der Seite im Antragsportal für den BPT statt!
Hier könnt Ihr das Thema im Forum diskutieren: https://forum.piratenpartei.de/t/vmb-zum-thema-impfzwang/6154
PRO
+ Argument X spricht/ich bin dafür (JA), weil...
CONTRA
— Argument X spricht/ich bin dagegen (NEIN), weil...
Links/Fakten
Antrag
Hier wird nach dem vMB im Konsens ein Antragstext entwickelt der dann eingereicht werden kann. Ohne Antragstext wird das vMB nur als Umfrage gewertet, ohne damit Position oder Aktion zu forcieren!
