HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.11.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 01.11.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: alle
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.10.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-10-04
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/82

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine


Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile

Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt.. Die Bezuschussung wird durch den jeweiligen Kreisverband beantragt mit einem Angebot/Kostenvoranschlag für das Fahrzeug, Angebot/Kostenvoranschlag für die Folierung/Lackierung sowie einem Layoutvorschlag, wie der KV sich die Gestaltung vorstellt. Die Zusage erfolgt schnellstmöglich nach Prüfung der eingereichten Beantragungsunterlagen durch die Projektverantwortliche Martina Scharmann in Abstimmung mit der/dem Landesschatzmeister/in. Die endgültige Abrechnung erfolgt mit Einreichung der Rechnung/en sowie Fotos des fertigen Piraten-Mobils bis spätestens 31.12.2021.
Begründung
Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2020 #2020/V13/80/F: Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die hessischen Kreisverbände einmalig bei der Anschaffung eines nicht-fossil-angetriebenen Werbemobils (Lastenrad mit oder ohne Elektroantrieb, Elektro-Kabinenroller, Elektro-Transporter) im Piraten-Design im Jahr 2020 oder 2021 finanziell zu unterstützen. Der Landesverband übernimmt pro Kreisverband die Kosten für 1 Werbemobil wie oben beschrieben in Höhe von der Hälfte des Anschaffungspreises für das Gefährt, maximal jedoch 2500,- Euro inkl. MwSt. sowie die Hälfte der Kosten für die Folierung/Lackierung im Piraten-Design, maximal jedoch 1.000,- Euro inkl. MwSt.. Die Bezuschussung wird durch den jeweiligen Kreisverband beantragt mit einem Angebot/Kostenvoranschlag für das Fahrzeug, Angebot/Kostenvoranschlag für die Folierung/Lackierung sowie einem Layoutvorschlag, wie der KV sich die Gestaltung vorstellt. Die Zusage erfolgt schnellstmöglich nach Prüfung der eingereichten Beantragungsunterlagen durch die Projektverantwortliche Martina Scharmann in Abstimmung mit der/dem Landesschatzmeister/in. Die endgültige Abrechnung erfolgt mit Einreichung der Rechnung/en sowie Fotos des fertigen Piraten-Mobils bis spätestens 31.12.2021. Begründung: Piraten setzen sich für den Klimaschutz und die Verkehrswende ein. Deswegen ist es nur konsequent, die Kreisverbände dabei zu unterstützen, dies auch nach außen hin zu zeigen - bei Infoständen, Aktionen, Demonstrationen und im Wahlkampf ganz allgemein.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Flo, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Matthias, Carsten, Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021
    • Status der einzelnen KV
      • Mitglieder des KV Wetterau wollten einen aKPT wegen Kommunalwahl abhalten . Die Mitglieder haben den Vorstand angeschrieben, es gab bis jetzt keine Reaktion. Es gab seit der letzten Vorstandswahl keine Vorstandssitzung. Carsten schreibt den Vorstand an.
      • KV Rheingau Taunus Björn Z. ist auf Listenplatz 3 bei den Linken
      • Taunuspiraten haben erst 13 Kandidaten und arbeiten noch an der Listenlänge
      • KVMarburg-Biedenkopf plant AV für 22.11.20 Die Kreisliste ist fertig, Liste für Stadt Marburg noch zu kurz, es wird an weiteren Kandidatenplätzen gearbeitet
      • KV OwDiDa: Roland C. bei UWIGA auf Liste, am 08.11.20 ist nochmals aKPT
      • KV Offenbach AV Landkreis wird mangels Kandidaten nicht stattfinden/AV BTW wegen Corona abgesagt
      • siehe unten bei Berichten aus den KV

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • 11.10.2020 Mitorga und Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA
  • Einladung zu einem erneuten aKPT OW-DI-DA
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • 06.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 13.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 27.10. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • Protokolle der PolGF Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Planung LPT/AV vor Ort (Erlenbachhalle!) 14.10.
  • Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020
  • Presseteambesprechung 28.10.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 516 + 3 schwebend

Eintritte 2020: 23 inkl. 3 schwebend

  • Austritte: 2020: 35
  • Stimmberechtigt: 408 (78,8%)

Tätigkeiten: - IT/DS- Telkos - Vorbereitung Kommunalwahl Hochtaunus - Vorbereitung LPT/AV und dessen Stornierung - Organisation und Teilnahme am Stammtisch der Taunus-Piraten am 16.10.2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Stand : 31.10.2020
  • Bankkonto: 210.292,43 €
  • Kasse: 110,97 €
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Schatzmeistergedöns

  • 11.10.2020 Teilnahme am aKPT zum Relaunch des KV OW-DI-DA

Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

  • * Mitgliederverwaltung...
    • Das Übliche...
    • Diverse Mailings verschickt z.B. HeLP und HeAV, Marburg etc.
  • Urlaub gemacht... :-)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • OS-Update aller Hosts und Vms
  • techn. Moderation Mlen
  • Teilnahme DSB-/IT-Telco
  • OTRS-Tickets
  • Wordpress Updates
  • Teilnahme DSB-/IT-Telco
  • Rechte nach Wechsel im KV-Vorstand Offenbach geändert.

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • OTRS-Tickets
  • Moderation versch. Mlen
  • Probleme mit WordPress-Kommentaren auf den verschiedenen Instanzen geklärt. Nach WordPress-Update erschienen die Kommentare im PiratRouge-Theme nicht mehr. Das Theme wird demnächst gefixt und wird damit wieder wie gewohnt funktionieren.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Alle KVs sind für 2019 gebucht
    • die beiden KVs in der Stichprobe (Frankfurt und Waldeck-Frankenberg) sind beim Wirtschaftsprüfer eingereicht, Fragen wurden beantwortet
    • Falls keine weiteren Fragen vom Wirtschaftsprüfer kommen sind damit die KVs für 2019 abgeschlossen

Abgabefriste ReBe 2020 ist der 31.03.2021

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Nach dem beim KPT das Wahlprogramm festgelegt wurde, haben wir nun unsere Hauptwahlkampfthemen bestimmt. Wir müssen UU für die Ortsbeiräte 1, 3 und 5 sammeln. (In Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat 2 sind wir vertreten, müssen also nicht sammeln.) Wir haben 10 Großflächenplakate fix gebucht und werden dazu ca. 200-300 A1-Plakate bestellen.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • Aufstellungsversammlungen für Stadt Marburg und Landkreis Marburg-Biedenkopf am 22. November geplant, hierzu Unterstützungsanfrage an den LV


#KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch am 16.10.2020 unter Teilnahme von Vertretern von Die Partei, KV HTK

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

#KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Nächstes Treffen: 02.11.2020, 20:00 Uhr Eingeladen sind alle Piraten, Freibeuter, Andere, *...


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 06.12.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:38 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki