HE:Vorstand/Protokolle/2019-05-05

Vorstandssitzung am 05.05.2019, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:07 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina (einstimmig)
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Jutta
   • Abwesend: Michael, Annette
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • einstimmig angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/61
   • einstimmig angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.04.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-04-07

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/68

Dringendes

1. nix

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Verlängerung Antragsfrist für LPT 1.2019

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.04.2019 #2019/V12/61/OU: Verlängerung Antragsfrist für LPT 1.2019

Text:

Gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1 der Satzung der PP HE sind Anträge aus Satzungs- oder Programmänderung bis 8 Wochen vor dem LPT einzureichen. Somit endet die Frist am 4. Mai 2019. Weiter wird in § 12 Abs. 2 Nr. 1 geregelt, dass der LaVo diese Frist mit 2/3 Mehrheit auf 6 Wochen verkürzen kann, d.h. bis zum 18. Mai 2019. Die Verkürzung ist aufgrund der Osterferien, des Brückentagswochenendes über den 1. Mai und die hohe Zahl von derzeit neu eintretenden Piraten, die ebenfalls die Möglichkeit haben sollen, Anträge einzureichen, sinnvoll. Ich stelle daher den Antrag: "Der Landesvorstand beschließt, dass für den LPT 1.2019 die Antragsfrist für Satzung- und Programmänderungen bis zum 17. Mai 2019 verlängert wird."

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael; Jutta, Annette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budget für Veranstaltung Ein Europa für Alle

Budget für Veranstaltung Ein Europa für Alle

Text

Der Landesvorstand möge für die Veranstaltung am 19. Mai 2019 in Frankfurt > Ein Europa für Alle < ein Budget in Höhe von 2000,- Euro beschließen. Dieses Budget wird verwendet für Werbung / Werbemittel, Reisekostenerstattung für teilnehmende Piraten aus Hessen sowie bei Bedarf ein Zuschuss für das Bündnis-Budget. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Mit Beschluss "des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/31/S: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!" hat der LaVo bereits seine Teilnahme am Bündnis beschlossen. Nun benötigen wir dafür ein Budget.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.05.19 #2019/V12/68/F: Budget für Veranstaltung Ein Europa für Alle

Text:

Der Landesvorstand möge für die Veranstaltung am 19. Mai 2019 in Frankfurt > Ein Europa für Alle < ein Budget in Höhe von 2000,- Euro beschließen. Dieses Budget wird verwendet für Werbung / Werbemittel, Reisekostenerstattung für teilnehmende Piraten aus Hessen sowie bei Bedarf ein Zuschuss für das Bündnis-Budget. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Gründung eines digitalen Ethikrats

Gründung eines digitalen Ethikrats

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den PolGF des Landesvorstands mit der Aufgabe zu betrauen, einen Ethikrat für digitale Fragen zu gründen und zu betreiben. Der Rat soll parteiübergreifend sowie mit Akteuren der Zivilgesellschaft und Vertretern von Weltanschauungsgesellschaften bestückt werden und zukunftsweisende Fragestellungen erörtern und Positionspapiere erarbeiten.

Begründung

die im Zuge der SaveTheInternet-Kampagne aufgebauten Netzwerke können so weiter etabliert und auf Basis von einem piratigem Kernthema bespielt werden.

Antragsteller

Aljoscha Kress

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.05.19 #2019/V12/66/O: Gründung eines digitalen Ethikrats

Text:

Begründung:

1. : Aljoscha, Martina, Carsten, Jutta
2. :
3. : Pawel

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

EU-Wahlkampf

1. EU-Wahlkampfaktionen
   • Es haben 3 Veranstaltungen stattgefunden:

   11. April: Patrick Breyer trifft Jonathan Babelotzky: Artikel 13. Was jetzt?

   18. April: Patrick Breyer trifft Katharina Nocun: Deine Daten, Deine Freiheit

   02. Mai: @Bestenfalls hält einen Vortrag "Wie komme ich an mein Medikament (Cannabis/Hanf)"

   23. Mai: ????? Thema und Redner stehen noch aus: Carsten spricht ehem. Bürgermeister von Marienbad an, Petr. Tresnak Annette spricht Gregory wg. Kontakt zu Bürgermeister in Prag an... Status? Machen wir die Veranstaltung oder sagen wir den Raum ab?

1. Plakatieren: Status LV-Puffer?
2. Überblick über KV-Aktivitäten

Taunuspiraten: 11.05 Europa-Tag Hoch-Taunus-Kreis im Hessenpark + 25.05 Krypto-Party

Weitere Aktionen/Termine

• 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - findet in 7 deutschen Städten (u.a. Frankfurt, Hamburg, Stuttgart...) statt und auch einigen europäischen.

Status Staatstrojaner

1. Klage
2. Crowdfunding

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme an diversen Bündnistreffen (für 8. Mai und 19. Mai)
• Teilnahme und Mitorga der Veranstaltungen mit Patrick, Jona, Kattascha und Bestenfalls
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Besuch MKK
• Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter) sowie Webseite

stellv. Vorsitzender

• Teilnahme Veranstaltungen mit Patrick, Jona, Kattascha und Bestenfalls
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• IT-Treffen Stuttgart (wegen AKo und BEO)
• Plakatierungsbegleitung
• Bestellung Material nicht-KV
• Besuch MKK

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme und Mitorga der Veranstaltungen mit Patrick & Jona (Moderation) sowie Patrick & Kattascha.
• Teilnahme an Global Mariuana Marsch 04.05.2019.
• 60 Plakate gehängt mit Sebulino, 80 Plakate gehängt alleine.
• Versendung von Einladung zum Sommerfest.
• Allgemeiner Vorstandsfoo.
• Teilnahme an 1 PolGF-Sitzungen .
• Übliches gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und auf Facebook.

Schatzmeister

Kontostand und Verbindlichkeiten 

    Bankkonto: 
    Kasse: 
    Verbindlichkeiten: 
    Offene Budgets:    
    Lfd. Ausgaben  Jahr:  
    Verfügbar: noch in Arbeit
    Rechenschaftsberichte:  

Schatzmeisterclub:

Tätigkeitsbericht:

Generalsekretär

Aktuelle Mitgliederzahl: 829 + 22 schwebend, im Jahr 2019: 40 Eintritte, davon schwebend 21 , Austritte im Jahr 2019: 10

Tickets: offen: noch nicht entschiedene Mitgliedsanträge, Austritte, Anträge aus Beitragsminderung, alle offenen Ticktes normale Prio.

Tätigkeiten:

- Vorbereitung Piratenstand bei Europatag am 11.5. im Hessenpark --> mehr Infos https://www.hessenpark.de/event/europa-tag/ - Vorbereitung Kryptoparty am 25.5. im Bürgerhaus Kirdorf --> mehr Infos www.Taunus-piraten.de - Stammtisch im Bad Homburg am 3.5.2019 - Plakatieren im Taunus - IT-Telko am 10.4.2019

Beisitzerinnen

# Bericht Annette: werde leider schon wieder nicht an der Telko teilnehmen können

• Betreuung Plakate-Landespuffer, Korrespondenz und Orga mit freiwilligen Plakatierhelfern
• Betreuung Wetterau-Piraten (Stammtische, Mails, Chats, Orga, Diskussion, Plakate, Wahlkampf)
• Teilnahme und Mitorga an 1 Wahlkampfveranstaltung mit Patrick Breyer, Mitorga an weiterer
• Neuer DSB
  • Korrespondenz
  • Entwurf von Rundbrief
• Hessentrojaner:
  • Korrespondenz mit Anwalt Spengler
  • Orga und Teilnahme interdisziplinäre Telko mit IT und Spengler zum Thema Sicherheitslücken
  • 2. fast fertiger Entwurf eines Werbevideos für das Crowdfunding

# Bericht Jutta:

• Arbeit in Mitgliedsverwaltung

Beauftragungen

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

Hallo,

da die Teampads nicht funktionieren (sind die ggf. inzwischen abgeschaltet?) und im WIKI kein Ersatz verlinkt ist, hier der Stand des ReBe18:

Keine Änderung im letzten Monat

- Unterlagen erhalten, noch nicht gebucht -- Waldeck-Frankenberg (gibt hier noch Unstimmigkeiten mit Abschluss 2017/Eröffnung 2018, Rückfrage an Nicole diesbezüglich heute geschickt)

- Fehlende -- Bergstraße (bisher noch keine Reaktion) -- OwDiDa (hat sich gemeldet, bittet um Zeit bis Mitte April) -- Hochtaunus (bisher noch keine Reaktion) -- Main-Taunus (bisher noch keine Reaktion) -- Schwalm-Eder (bisher nur Umsatzliste der Bank geliefert, bei weitem nicht ausreichend für Erstellung der Buchhaltung, bisher noch keine Nachbesserung)

Bisher auch noch keine Reaktion vom LaVo zu meiner Bitte, die Gliederungen hier mal anzutickern.

Bundesbuchhalter hat berichtet, dass auch vom LV selbst noch nichts gekommen ist, hier sollte dringend gehandelt werden, die Satzungsgemässe Frist für den ReBe wird definitiv gerissen werden, da auch bei sofortiger Abgabe der Unterlagen für den LV das nicht bis 31.05. alles gebucht und abgeglichen ist.

Gruss, Lothar

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bin in der Bundes-Grafik-Gruppe, und Bundes-Video-Gruppe, mache dort aber nicht viel (Annette)

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr
   • Plakatierungsgenehmigung für OF-Stadt gilt ab 14.4., ebenso Genehmigung für 7 Großplakate mit vorgegebenen Standorten.
   • 7 Bauzäune aufgestellt, Sturm und Vandalen setzen ihnen zu, wir müssen ständig dran bleiben
   • Pshop hat die Plakate nicht geliefert (betroffen sind alle A0-Bestellungen bundesweit). Zum Glück haben wir kurzfristig und unbürokratisch Ersatz aus Mainz und aus dem Landespuffe bekommen. Wenig Plakatierhelfer, Plakatierung trotzdem fortgeschritten
   • Das O-Amt scheint zu planen, die Genehmigung zu widerrufen (wg. Wilhelmsplatz-Enterung). Könnte Aufmerksamkeit geben.
   • 1. Infostand hat stattgefunden, weitere sind geplant.

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • Plakatierungserlaubnis gilt ab 14.4.2019. Großteil der Plakate hängt bereits. Es haben auch Freiwillige/Nicht-Piraten geholfen! :)

1. KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

1. • Einige Wetterau-Piraten sind fleißig mit Infoständen und Plakaiterung
   • Neuer Stammtisch in Friedberg ins Leben gerufen, soll sich jeweils mit einem vorbereiteten politischen Thema beschäftigen

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 02.06.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 20:35 Uhr geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki