HE:Vorstand/Protokolle/2019-04-07

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 07.04.2019

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

= Vorstandssitzung am 07.04.2019, 20:03Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Aljoscha, Carsten, Martina, Michael, Pawel, Jutta
   • Abwesend: Annette entschuldigt
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/44/FU + 2019/V12/57/FU
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.03.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-03-03

1. • angenommen
2. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/59

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

{

Antrag: Beauftragung KV Frankfurt als Mitveranstalter für vier EU19-Veranstaltungen im April und Mai 2019

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.03.2019 #2019/V12/44/FU: Beauftragung KV Frankfurt als Mitveranstalter für vier EU19-Veranstaltungen im April und Mai 2019

Text:

Der Landesvorstand beschließt, bei den Veranstaltungen am 11.04., 18.04., 02.05. und 23.05. den Kreisverband Frankfurt als Mitveranstalter mit der Buchung von Räumen nebst Veranstaltungstechnik zu beauftragen. Die entstehenden Kosten werden seitens des Landesverbandes aus dem Landesbudget für den EU19-Wahlkampf gegen Abrechnung übernommen. Begründung: Wir haben Wahlkampf. Die vier Veranstaltungen dienen der öffentlichen Wahrnehmung unserer Themen und haben angesichts erhoffter Presseberichterstattung Bedeutung über den Frankfurter Raum hinaus.

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael; Jutta, Annette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Erhöhung des Budgets Save Your Internet

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.03.2919 #2019/V12/57/FU: Erhöhung des Budgets Save Your Internet

Text:

Der Landesvorstand möge das bereits beschlossene Budget von 3000,- Euro zur Unterstützung von Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen (Beschluss vom 03.03.2019 #2019/V12/35/F) um 3000,- Euro erhöhen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina. Begründung: Da sich am 26.3. das EU-Parlament dazu entschlossen hat, die Urheberrechtsreform ohne jegliche Änderungen anzunehmen, wird es nicht nur am 30.3.2019 einen Trauermarsch in Frankfurt geben, sondern es ist am 6.4.2019 eine Groß-Demo in Frankfurt geplant und es können weitere Aktionen/Demonstrationen hessenweit stattfinden. Das sollten wir auch weiterhin unterstützen.

1. : Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael; Jutta, Annette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

}}

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege

Antrag: Atlassian-Lizenzen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.04.2019 #2019/V12/59/F: Atlassian-Lizenzen

Text:

Der Vorstand möchte ein Budget von 50 € für die Verlängerungen der Atlassian-Lizenzen beschließen (Confluence 10$ + Tax, Share your Jira 5$ + Tax, Jira 10$ + Tax).

1. : Aljoscha, Pawel, Martina, Carsten, Michael, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

EU-Wahlkampf

1. EU-Wahlkampfaktionen
   • Es werden 4 Veranstaltungen vorbereitet:

   11. April, 19.30, Frankfurt,Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12: Patrick Breyer trifft Jonathan Babelotzky: Artikel 13. Was jetzt?

Treffen zum vorbereiten 18:00 Uhr

1. 18. April, 19.00 Uhr, Frankfurt, Saalbau Bornheim, Arnsburger Str. 24: Patrick Breyer trifft Katharina Nocun: Deine Daten, Deine Freiheit

Treffen.der.Raum ist ab 16:00 Uhr offen....

1. 02. Mai, 18.30 Uhr, Frankfurt, Haus der Jugend, Deutschherrnufer 12: @Bestenfalls hält einen Vortrag "Wie komme ich an mein Medikament (Cannabis/Hanf)", mit anschließender Diskussion/Fragen

Flyer sind in Vorbereitung - LaVo wird Sammelbestellung machen

1. 23. Mai: ????? Thema und Redner stehen noch aus: Carsten spricht ehem. Bürgermeister von Marienbad an, Petr. Tresnak Annette spricht Gregory wg. Kontakt zu Bürgermeister in Prag an

keine Rückmeldung aus Tschechien, Variante Björn und Gregory, andere Variante Samy

1. Überblick über KV-Aktivitäten

Rückmeldungen aus den KVs zu Aktivitäten über Infostände hinaus liegen noch keine vor

Weitere Aktionen/Termine

• 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - findet in 7 deutschen Städten (u.a. Frankfurt, Hamburg, Stuttgart...) statt und auch einigen europäischen.

https://www.ein-europa-fuer-alle.de/

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

Folgende Kreisverbände haben ihre Unterlagen rechtzeitig abgegeben:

• Fulda (aufgelöst)
• Frankfurt
• Gießen
• Main-Kinzig
• Marburg-Biedenkopf
• Kassel (aufgelöst)
• Offenbach (incl. alter Offenbach Land)
• Waldeck-Frankenberg
• Wetterau
• Wiesbaden

Folgende KVs haben noch (fast) nichts abgeliefert:

• Bergstraße
• OwDiDa (hier kam von Rüdiger die Nachricht, dass er erst Mitte April schafft, die Unterlagen zu scannen)
• Groß-Gerau (ist inzwischen eintetroffen)
• Hochtaunus / Main-Taunus
• Schwalm-Eder-Kreis (es kam nur eine Umsatzliste, keine Belege. Es wurde bisher noch nicht nachgebessert)

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teilnahme an diversen Bündnistreffen (u.a. für 19. Mai und SaveYourInternet)
• Teilnahme und Mitorga von Demos zu SaveYourInternet am 5.3. Spontandemo, 23.3. Groß-Demo, 26.3. Spontandemo, 30.3. Trauermarsch, 6.4. Groß-Demo
• Erstellen von Werbematerial wie Aufkleber, Banner, Onlinebanner
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Social-Media-Schulung des 42. e.V. am 07.04. in Offenbach
• Betreuung der Social Media Accounts (Facebook, Twitter) sowie Webseite

stellv. Vorsitzender

• Teilnahme an Bündnistreffen (SaveYourInternet)
• Teilnahme Demos zu SaveYourInternet am 5.3. Spontandemo, 23.3. Groß-Demo, 26.3. Spontandemo, 30.3. Trauermarsch, 6.4. Demo
• allg. Vorstandsfoo
• Social-Media-Schulung des 42. e.V. am 07.04. in Offenbach
• geminderte Aktivität wegen Krankheit

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme an 3 PolGF-Sitzungen
• Übliches gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und auf Facebook.
• Orga und Lostreten der Kampagne Patrick Brayer #Ehrenbot.
• Werbung, Vernetzung und Co-Koordinaton für SaveTheInternet-Demo am 23.03. und 06.04.
• Teilnahme Spontandemo 05.03. (Ordner), Spontandemo 26.03. (Teilweise Moderation des open mic), Trauermarsch 30.03. (Kranzträger), Teilnahme Großdemo 06.04. (Aufbau, Abbau, Ordner)
• Aufsprechen für Hessentrojaner-Erklärfilm
• allg. Vorstandsfoo

Schatzmeister

Kontostand und Verbindlichkeiten

    Bankkonto: 238.201,82 €    

    Kasse: 233,38 €    

    Verbindlichkeiten: noch in Arbeit

    Offene Budgets:    noch in Arbeit

    Lfd. Ausgaben  Jahr:  noch in Arbeit

    Verfügbar: noch in Arbeit

    Rechenschaftsberichte:  nichts neues

Schatzmeisterclub: Nichts neues

Tätigkeitsbericht : - ca. 350 Tickets bearbeitet ( der letzten 8 Jahre ) - Steuererklärung 2017 angefangen / Abgabefrist 15.04.2019 - Rechnungen bearbeitet / bis Mittwoch, 10.04.2019 werden alle Anfragen fertig bearbeitet sein - Teilnahme Demo Frankfurt

Generalsekretär

Bericht Carsten Baums 

   Aktuelle Mitgliederzahl: Stand 31.12.2018: 822 + 2 schwebend, im Jahr 2019: 32 Eintritte, davon 20 schwebend, 10 Austritte, davon 1 Antrag auf Wiedereintritt 

   Tickets:  offen: 5  noch nicht entschiedene Mitgliedsanträge, 2 Austritte,3 Anträge aus Beitragsminderung, alle offenen Tickets normale Prio. 

Tätigkeiten:

- Einladung LPT, IT/DS- Konferenzen (nächste 10.4.), Auswahl neuer DSB, Planung und Koordinierung EU-Wahlkampf im HTK/MTK.

Beisitzerinnen

# Bericht Annette: werde leider an der Telko nicht teilnehmen können

• Betreuung Plakate-Landespuffer, Korrespondenz mit freiwilligen Plakatierhelfern
• Betreuung Wetterau-Piraten
• Orga für 2 Wahlkampfveranstaltungen mit Patrick Breyer
• Neuer DSB
  • Bewerbungs- und Einstellungsverfahren Max Luber
  • Meldung des neuen DSB an Land für den LV, und für KVs Frankfurt und Offenbach, (in KV Marburg bin ich DSB, für andere KVs muss Meldung noch gemacht werden, aber erst Verantwortliche klären)
• Hessentrojaner:
  • Besuch bei und Korrespondenz mit Anwalt Spengler, er will noch mal mit der IT telefonieren
  • 2. fast fertiger Entwurf eines Werbevideos für das Crowdfunding
• Uploadfilter
  • Teilname an mehrere Demos
  • Druck und Verteielen von 1000 Werbeflyern für Demo am 23. in Offenbach und Wetterau

# Bericht Jutta:

• Teilnahme an mehreren Demos "saveyourinternet
• Arbeit in der Mitgliederverwaltung

Beauftragungen

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

Datenschutzbeauftratung von Juergen Erkmann endete zum 31.03.2019. Neuer DSB ab 01.04.2019 Max Luber.

Hessen IT (Ralf Praschak, Herbert Förster)

Nächste IT-Telko: 10.4.2019 um 19.00 Uhr

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

Werde wohl nicht in der Sitzung sein, hier der Statusbericht:

• Gebucht (Abgleich mit LV muss noch stattfinden, sobald dieser fertig):
  • Frankfurt
  • Fulda
  • Gießen
  • Groß-Gerau
  • Kassel
  • Main-Kinzig
  • Marburg-Biedenkopf
  • Offenbach Land
  • Offenbach Stadt / Offenbach Sadt+Land
  • Wetterau
  • Wiesbaden

• Unterlagen erhalten, noch nicht gebucht
  • Waldeck-Frankenberg (gibt hier noch Unstimmigkeiten mit Abschluss 2017/Eröffnung 2018, Rückfrage an Nicole diesbezüglich heute geschickt)

• Fehlende
  • Bergstraße (bisher noch keine Reaktion)
  • OwDiDa (hat sich gemeldet, bittet um Zeit bis Mitte April)
  • Hochtaunus (bisher noch keine Reaktion)
  • Main-Taunus (bisher noch keine Reaktion)
  • Schwalm-Eder (bisher nur Umsatzliste der Bank geliefert, bei weitem nicht ausreichend für Erstellung der Buchhaltung, bisher noch keine Nachbesserung)

Bitte an LaVo: Bei den fehlenden vom Landesvorstand aus nachhaken (bei OwDiDa kann aber der gebeene Aufschub abgewartet werden)

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

Bert hat am 27.03.2019 seinen sofortigen Rücktritt bekannt gegeben

1. Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

1. Bund

• Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. Bin in der Bundes-Grafik-Gruppe, und Bundes-Video-Gruppe, mache dort aber nicht viel (Annette)

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

1. • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr
   • Plakatierungsgenehmigung für OF-Stadt gilt ab 14.4., ebenso Genehmigung für 7 Großplakate mit vorgegebenen Standorten. Arbeitsplanung fortgeschritten
   • Infostände sind ebenfalls geplant

#KV Frankfurt

1. • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • Plakatierungserlaubnis gilt ab 14.4.2019. Frankfurt wird 1500 Plakate hängen

1. KV Taunuspiraten

1. KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )
2. KPT hat am 07.04.2019 in Schwalmstadt stattgefunden. Der folgende Vorstand wurde Satzungsgemäß für 2 Jahre gewählt : 1.VoSi : Michael Rath Gensek: Marcel Duve Schatzmeister : Volker Gläser Beisitzer : Christiane Denfeld-Busche und Eike Busche

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. BuVo
   • Bericht
2. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 05.05.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 20:47Uhr geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki