HE:Vorstand/Protokolle/2019-03-03

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Inhaltsverzeichnis

Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 03.03.2019

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


= Vorstandssitzung am 03.03.2019, 20:05Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:05 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Anette, Jutta
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/18 -27
    • angenommen
  7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.02.2019

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-02-03

    • angenommen
  1. Nächste Antragsnummer: 2019/V12/28

Dringendes

  1. Neues Team-Pad für den LV Hessen?
    1. Unter welcher Adresse sind die zukünftigen Pads des LV Hessen zu finden?
      1. Wird diese Adresse auch im Wiki auf der LV-Seite hinterlegt, damit es auch Nichtteilnehmer von Telegram-Chats finden?
  • wird auf der wiki Seite hinterlegt
  1. Status Artikel13-Demo am 23.03.2019 in Frankfurt
    1. Was sind die aktuellen Planungen des Landesvorstands?
    2. Warum gibt es bisher keinerlei Demoaufrufe auf der Website?
    3. Was wird getan, um die Mitglieder zur Demoteilnahme zu motivieren?
    4. Was wird getan, um den Status regelmäßig bis zur Demo zu berichten?
  • aktuelle Planung: Wir sind Bündnispartner und bei Treffen dabei, Aufruf steht inzwischen auf der website, Mitgliederrundschreiben kommen noch

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

Zähler 181 ff

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.02.2019 #2019/V12/19/OU: Antrag Ausschreibung Crowdfunding-Beauftragter Hessentrojaner
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen folgenden Text auszuschreiben: > Die Piratenpartei Hessen sucht ab sofort einen Crowdfunding-Beauftragten (w/m/d) für die Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner. > Aufgabe > * Unterstützung des Landesvorstands bei der Bildung eines Teams, das dem Beauftragten (w/m/d) bei der Entwicklung einer Crowdfunding-Strategie und deren Umsetzung hilft sowie weitere Werbemaßnahmen entwickelt. > > Anforderungsprofil > * Der Bewerber (w/m/d) kennt sich mit Crowdfunding aus, entweder durch die Teilnahme an Workshops / Fortbildungsmaßnahmen oder durch nachweisbare praktische Erfahrungen. > * Er/sie kennt unsere Aktivitäten gegen den Hessentrojaner und unsere Argumentation. > > Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis Freitag, den 15. Februar 2019 an folgende E-Mail-Adresse: vorstand@piratenpartei-hessen.de (PGP: ID 0x8CE3DFC9) > > Wir freuen uns auf viele Bewerbungen!
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Aljoscha, Michael, Carsten, Anette, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2019 #2019/V12/26/UO: Antrag: Beauftragung von Michael Weber für das Crowdfunding Hessentrojaner
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Text:
> Der Landesvorstand möge beschließen: > Michael Weber wird beauftragt, das Crowdfunding für die Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner anzuleiten. Er soll dem Landesvorstand bei der Bildung eines Unterstützer-Teams helfen, eine Crowdfunding-Strategie mitgestalten und bei deren Umsetzung helfen, sowie mithelfen, weitere Werbemaßnahmen zu entwickeln. Als Beauftragter des Landesvorstands ist er bei der Crowdfunding-Plattform vertretungsberechtigt.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael Anette, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.02.2019 #2019/V12/27/UO: Antrag: Umstellung der LV-Seite auf Europa-Design
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Text:
> Der Vorstand möge beschließen, die Website der Piratenpartei Hessen auf das Europa-Design für die Dauer des EU-Wahlkampfes umzustellen. > > Begründung: Ein einheitliches Auftreten sowie der Hinweis auf die EU-Wahl ist im sinne der Wählermobilisierung förderlich. Die Bundeswebsite diehnt als Beispiel.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael Anette, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:




Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege

Antrag: Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands

Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands
Text
Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.
Begründung
Nach meiner Kenntnis nutzen nur die Piraten Hessen derzeit den Weg der Telefonkonferenz für ihre LV-Sitzungen. Der Telko-Server wird ggf. auch künftig aus technischen Gründen wegfallen, zumindest war dies im Rahmen eines Umzugs der Hessen-IT bereits Gesprächsthema; zum aktuellen Stand kann ich nichts sagen. Die meisten anderen SGs, AGs, LVs und der Bund nutzen einen Mumble-Server. Entweder eine eigene Instanz oder den NRW-Server. Ich empfände eine einheitliche Art der Kommunikation als Fortschritt.
Antragsteller
Oliver Breitfelder, Cpt. KeksMonster

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/28/O: Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands
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Text:
Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Aljoscha, Martina, Jutta, Pawel
  3. Pictogram voting neutral.svg: Michael, Annette, Carsten

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: technisch zur Zeit nicht umsetzbar, da es derzeit keine Bridge gibt und so Menschen nicht mehr einfach via Telefon teilnehmen können. Wenn Umsetzung möglich wird der Antrag neu gestellt. Aljoscha hat Kontakt zu Frank Fitzke von Mumble-IT NRW, der "aber gerade über eine neue Bridge nach" denkt.



Antrag: Veranstaltungen in Kassel finanzieren

Veranstaltungen in Kassel finanzieren
Text
Der Landesverband übernimmt die Kosten für eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder Volker Berkhout zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen:
  • Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
  • Bericht aus dem Rathaus
  • Vorbereitung BPT
  • Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf
Begründung
Derzeit haben wir keinen Orga-Piraten im vKV, Termine und Location sind mit MikeSEK abgesprochen.
Antragsteller
VolkerB (Diskussion) 15:24, 16. Feb. 2019 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/29/F: Veranstaltungen in Kassel finanzieren
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Text:
Der Landesverband übernimmt die Kosten für einen Kryptoworkshop und eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von jeweils 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder ich zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen:
  • Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
  • Bericht aus dem Rathaus
  • Vorbereitung BPT
  • Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf
  1. 15yes.png: Martina, Carsten, Michael, Jutta,Annette, Aljoscha, Pawel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)

Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)
Text
Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.
Begründung
Das Bündnis fordert die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Das ist eine Forderung, die sich ebenfalls in aktuellen Piraten-Programmen findet (Bund und Hessen). Bündnispartner sind aktuell diverse Teilgruppen großer Parteien (Junge Liberale, [´solid.] Linksjugend, Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne, Säkulare Sozis) sowie eine Reihe bundesweiter und regionaler Organisationen. Die einzige Parteigliederung, die dort bisher Unterstützer ist, ist die Partei der Humanisten (deren inhaltliche Positionierung der Piraten-Position sehr ähnlich ist). Hier haben wir eine gute Gelegenheit, unsere Ziele sichtbar zu machen, insbesondere gegenüber einem Publikum, das diese Ziele teilt. ... Die Bündniserklärung gibt's hier https://staatsleistungen-beenden.de/buendnis/buendniserklaerung/
Antragsteller
ChristianHachmann (Diskussion)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/30/S: Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)
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Text:
Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Aljoscha, Jutta, Annette, Carsten, Michael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)


Antrag: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!

Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
Begründung
Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen! Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr.
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/31/S: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
  1. 15yes.png: Aljoscha, Pawel, Michael, Jutta, Carsten, Martina, Annette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen

Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen
Text
Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird wie folgt verteilt. Landesverband 16000 / Bergstrasse 1500 / Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 5000 / Frankfurt 7500 / Groß-Gerau 1500 / Kassel 2500 / Lahn-Dill 1000 / Marburg Biedenkopf 2500 / MKK 1500 / Offenbach 5000 / Schwalm-Eder 2500 / Waldeck-Frankenberg 1000 / Taunuspiraten 1500 / Wiesbaden 1000 Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.
Begründung
Wir wollen EU-Wahlkampf machen :)
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/32/F: Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen
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Text:
Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird wie folgt verteilt. Landesverband 16000 / Bergstrasse 1500 / Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 5000 / Frankfurt 7500 / Groß-Gerau 1500 / Kassel 2500 / Lahn-Dill 1000 / Marburg Biedenkopf 2500 / MKK 1500 / Offenbach 5000 / Schwalm-Eder 2500 / Waldeck-Frankenberg 1000 / Taunuspiraten 1500 / Wiesbaden 1000 Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.
  1. 15yes.png: Annette, Martina, Carsten, Pawel, Michael, Aljoscha, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Pawel wird die KVs informieren


Antrag: Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019

Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019
Text
Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen:

Budget 2019 LV Hessen

  • Beschluss /Datum /Betrag
  • Open Antrag LPT 18.2 Frielendorf /08.12.2018 /12.000,00 €
  • Visitenkarten Landesvorstand #2019/V12/3/F /02.01.2019 /120,00 €
  • Reisekostenbuget Landesvorstand #2019/V12/4/F /02.01.2019 /16.800,00 €
  • Persönliches Buget Vorstandsmitglieder #2019/V12/5/F /02.01.2019 /12.600,00 €
  • Budget Datenschutzbeauftragter 2019 #2019/V12/6/F /02.01.2019 /10.000,00 €
  • Budget für 2 Cryptopartys vkv Kassel #2019/V12/7/UF /03.02.2019 /400,00 €
  • Klausurtagungen des Landesvorstandes #2019/V12/10/UF /03.02.2019 /500,00 €
  • Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung #2019/V12/11/F /03.02.2019 /1.000,00 €
  • LPT 19.1. Offenbach #2019/V12/16/F /03.02.2019 /1.000,00 €
  • Sommerfest Piraten 2019 / #2019/V12/17/F /03.02.2019 /1.000,00 €
  • Summe 1 /55.420,00 €
  • Kassenprüfer Reisekosten /500,00 €
  • Themenbeauftragte LV Hessen /3.000,00 €
  • LGS Lager /1.460,00 €
  • Buchhaltung Bund /5.000,00 €
  • LPT Herbst 2019 /1.500,00 €
  • Jugendherbergswerk Mitgliedschaft /25,00 €
  • CSD /1.000,00 €
  • Hessentag /1.000,00 €
  • Reisekosten Hessentag /500,00 €
  • Open Flair /2.000,00 €
  • Reisekosten Open Flair /800,00 €
  • Demounterstützung Allgemein /5.000,00 €
  • Kontoführung /300,00 €
  • Rechtsstreit JC Sömmerda aus 2015 offen /1.244,15 €
  • Rechtsstreit Abmahnung Netzstecker /1.500,00 €
  • Hessen IT Hardware und Software aus 2015 /3.000,00 €
  • Hessen IT Aufstockung Hardware und Software /500,00 €
  • Hessen IT /1.500,00 €
  • Öffentlichkeitsarbeit /1.000,00 €
  • Landesschiedsgerichttreffen /500,00 €
  • Mietzuschuss KV Frankfurt /360,00 €
  • Europawahlkampf /50.000,00 €
  • Summe 2 /81.689,15 €
  • Summe 1 /55.420,00 €
  • Summe 2 /81.689,15 €
  • Ausgaben /137.109,15 €

Begründung
Es Bedarf einer Jahresplanung
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/33F: Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019
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Text:
Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen:

Budget 2019 LV Hessen

  • Beschluss /Datum /Betrag
  • Open Antrag LPT 18.2 Frielendorf /08.12.2018 /12.000,00 €
  • Visitenkarten Landesvorstand #2019/V12/3/F /02.01.2019 /120,00 €
  • Reisekostenbuget Landesvorstand #2019/V12/4/F /02.01.2019 /16.800,00 €
  • Persönliches Buget Vorstandsmitglieder #2019/V12/5/F /02.01.2019 /12.600,00 €
  • Budget Datenschutzbeauftragter 2019 #2019/V12/6/F /02.01.2019 /10.000,00 €
  • Budget für 2 Cryptopartys vkv Kassel #2019/V12/7/UF /03.02.2019 /400,00 €
  • Klausurtagungen des Landesvorstandes #2019/V12/10/UF /03.02.2019 /500,00 €
  • Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung #2019/V12/11/F /03.02.2019 /1.000,00 €
  • LPT 19.1. Offenbach #2019/V12/16/F /03.02.2019 /1.000,00 €
  • Sommerfest Piraten 2019 / #2019/V12/17/F /03.02.2019 /1.000,00 €
  • Summe 1 /55.420,00 €
  • Kassenprüfer Reisekosten /500,00 €
  • Themenbeauftragte LV Hessen /3.000,00 €
  • LGS Lager /1.460,00 €
  • Buchhaltung Bund /5.000,00 €
  • LPT Herbst 2019 /1.500,00 €
  • Jugendherbergswerk Mitgliedschaft /25,00 €
  • CSD /1.000,00 €
  • Hessentag /1.000,00 €
  • Reisekosten Hessentag /500,00 €
  • Open Flair /2.000,00 €
  • Reisekosten Open Flair /800,00 €
  • Demounterstützung Allgemein /5.000,00 €
  • Kontoführung /300,00 €
  • Rechtsstreit JC Sömmerda aus 2015 offen /1.244,15 €
  • Rechtsstreit Abmahnung Netzstecker /1.500,00 €
  • Hessen IT Hardware und Software aus 2015 /3.000,00 €
  • Hessen IT Aufstockung Hardware und Software /500,00 €
  • Hessen IT /1.500,00 €
  • Öffentlichkeitsarbeit /1.000,00 €
  • Landesschiedsgerichttreffen /500,00 €
  • Mietzuschuss KV Frankfurt /360,00 €
  • Europawahlkampf /50.000,00 €
  • Summe 2 /81.689,15 €
  • Summe 1 /55.420,00 €
  • Summe 2 /81.689,15 €
  • Ausgaben /137.109,15 €
  1. 15yes.png: Annette, Aljoscha, Martina, Carsten, Pawel, Michael, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen:https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten
  • Reisekosten für alle 15.000
  • Hörfunk- und TV-Spot 3.000
  • Reserve, WLAN-Baken 7.000
  • Online-Werbung 40.000
  • Groß-Veranstaltung 15.000
Dies Budget wird von den Bundesschatzmeistern (oder deren Beauftragten) zusammen mit Michael Ebner als Bundesbeauftragten für die EU Wahl verwaltet. Geld welches nicht für den Wahlkampf ausgegeben wurde, wird nach der Wahl anteilmäßig an die Länder ausbezahlt."
Begründung
Wir müssen EU-Wahlkampf machen und auch den Bund dabei unterstützen
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/34/F: Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung: Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen:https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten
  • Reisekosten für alle 15.000
  • Hörfunk- und TV-Spot 3.000
  • Reserve, WLAN-Baken 7.000
  • Online-Werbung 40.000
  • Groß-Veranstaltung 15.000
Dies Budget wird von den Bundesschatzmeistern (oder deren Beauftragten) zusammen mit Michael Ebner als Bundesbeauftragten für die EU Wahl verwaltet. Geld welches nicht für den Wahlkampf ausgegeben wurde, wird nach der Wahl anteilmäßig an die Länder ausbezahlt."
  1. 15yes.png: Aljoscha, Martina, Annette, Pawel, JuttaCarsten, Michael
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus PartFin bedient



Antrag: Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen

Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.
Begründung
Die Piratenpartei ist bundesweiter Bündnispartner bei den Save Your Internet-Demos. Derzeit ist geplant am 23.3.2019 in Frankfurt eine Großdemo gegen Artikel 11, 12 und 13 durchzuführen. Weitere Demos / Aktionen in Hessen können folgen.
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/35/F: Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.
  1. 15yes.png: Carsten, Aljoscha, Annette, Martina, Jutta, Michael, Pawel
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)


Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
Begründung
Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/36/F: Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
  1. 15yes.png: Pawel, Martina, Carsten,Jutta, Michael, Annette, Aljoscha
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient


Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".
Begründung
Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/37/F: Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".
  1. 15yes.png: Pawel, Martina, Carsten,Annette, Aljoscha, Michael, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient


Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
Begründung
Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/38/F: Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
  1. 15yes.png: Pawel, Martina, Michael, Annette, Aljoscha, Carsten, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient


Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48249 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48249 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen.".
Begründung
Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/39/F: Beschlussfassung zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48249 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48249 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen.".
  1. 15yes.png: Pawel, Martina, Annette, Aljoscha MichaelCarsten, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient


Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48248 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48248 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.".
Begründung
Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/39/F: Beschlussfassung zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48248 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48248 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.".
  1. 15yes.png: Pawel, Martina, Annette, Aljoscha, Carsten, Michael, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient


Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub

Beschlussfassung zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48247 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48247 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.".
Begründung
Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #2019/V12/40/F: Beschlussfassung zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48247 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48247 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.".
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Annette, Aljoscha, Carsten, Michael, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient



Antrag: Schließung aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019

Schließung aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019
Text
Der Landesverband möge beschließen, aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen, wurden zum 31.03.2019 zu schließen.
Begründung
Die letzen Jahre wurden keine offenen Budgets geschlossen, um zukünftig Satzungsgemäß arbeiten zu können müssen diese Budgets geschlossen sein um Planungssicherheit zu haben. Es soll ein Aufruf geben wo dieser Schritt angekündigt wird, so das alle die Möglichkeit haben noch eventuelle Rechnungen, Reisekostenabrechnungen usw. einzureichen.
Antragsteller
Michael Rath

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.03.2019 #: Schließung aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019
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Text:
Der Landesverband möge beschließen, aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019 zu schließen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Wiedervorlagen

Joschi ist immer noch dran: Angebot

Themenblock II: Aktivitäten

EU-Wahlkampf

  1. EU-Wahlkampfaktionen
    • Es werden 4 Veranstaltungen vorbereitet:
    11. April: Patrick Breyer trifft Julia Reda: Wird das Internet zum Filternet?
    18. April: Patrick Breyer trifft Katharina Nocun: Deine Daten, Deine Freiheit
    02. Mai: XY
    23. Mai: XY
    Es gibt ein Planungspad. Martina hat Sabine angesprochen. Carsten spricht ehem. Bürgermeister von Marienbad an, Petr. Tresnak Annette spricht Gregory wg. Kontakt zu Bürgermeister in Prag an
  1. Plakatbestellungen KV bestellen selbst, LV bestellt für sonstige
  2. Hilfskräfte fürs Plakatieren? eventuell Minijobber
  3. Überblick über KV-Aktivitäten

Weitere Aktionen/Termine

  • 16./17.3. BPT 19.1 in Nürnberg
  • 23. März Save Ihe Internet, Demo in Frankfurt
  • 1. Mai Nazifrei: u.a. Demo in Frankfurt
  • 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - findet in 7 deutschen Städten (u.a. Frankfurt, Hamburg, Stuttgart...) statt und auch einigen europäischen.

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen

  • Status Landesverband
  • Status Kreisverbände
    • https://wiki.piratenpartei.de/HE:ReBe
    • die bekannten Ansprechpartner am 09.02.2019 angeschrieben
    • aktueller Stand:
      • Unterlagen erhalten und gebucht:
        • KV Gießen
        • KV Wiesbaden
        • KV Offenbach (noch Rückfragen bzgl. Gliederungsabgleich)
      • Unterlagen erhalten:
        • KV Frankfurt
        • KV Marburg-Biedenkopf
      • Zwischenbescheid erhalten von:
        • KV OwDiDa
      • noch keine Rückmeldung Achtung: Die Uhr tickt
        • KV Bergstraße
        • KV Groß-Gerau
        • KV Hochtaunus kommt im März
        • KV Main-Kinzig
        • KV Main-Taunus kommt im März
        • KV Schwalm-Eder : Wurde mir heute ausgeliefert, ich sende es dir morgen zu
        • KV Waldeck-Frankenberg
        • KV Wetterau
      • Sonstiges:
        • KV Fulda und KV Kassel aufgelöst, Unterlagen sind vorhanden
        • KV OF-Land ist in KV Offenbach aufgegangen, Bankkonto und Handkasse sind übertragen

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.


Vorsitzende

  • Teilnahme Fraktionssitzung von "Die FRAKTION" - Frankfurt
  • Teilnahme Bündnistreffen "1. Mai Nazifrei" - Frankfurt
  • Teilnahme Bündnistreffen "8. Mai - Tag der Befreiung" - Frankfurt
  • Teilnahme Bündnistreffen "19. Mai - Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - Frankfurt
  • Teilnahme Bündnistreffen "23. März - Save Your Internet" - Frankfurt
  • Allgmeiner Vorstandsfoo
  • Social Media (Twitter, Facebook)

stellv. Vorsitzender

  • Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)
  • EU WP - Anträge zur Harmonisierung CEEP durch Erweiterung des DEUWP
  • Kommunikation mit KV etc. wegen Plakatbestellung
  • AKo: läuft wieder
  • BPT 19.1: Vorbereitung VL
  • habe wieder piratiges Filament - derzeit werden orange Meinungsbetoner gedruckt - wer andere Ideen hat, möge sich melden

Pol. Geschäftsführer

  • Teilnahme an 3 PolGF-Sitzungen
  • Übliches gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und auf Facebook
  • Werbung für Cryptopartie vKV Kassel am 18.03 auf Facebook und Twitter
  • Vernetzung und Co-Koordinaton der Akteure für SaveTheInternet-Demo am 23.03.
  • Teilnahme am Orgatreffen am 28.02. für die SaveTheInternet-Demo am 23.03.
  • Teilnahme am der Sidkussionsveranstaltung am 26.02. "Leben & Lernen x.0 - Digitale Bildung - Unsere Zukunft"
  • Erstellung einer Liste von Netzplitischen und Bürgerechtsinitativen zur Einladung beim Sommerfest
  • Grundriss PM Hessentrojaner

Schatzmeister

Kontostand und Verbindlichkeiten 
  • Bankkonto: Stand 215.077,10 €
  • Kasse: Stand 233,38 €
  • Verbindlichkeiten: Keine Offenen Rechnungen
  • Offene Budgets:
  • Lfd. Ausgaben Jahr:
  • Verfügbar:
  • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

  • Teilnahme SM Club am 01.02.2019 21.00 Uhr bis 0.30 Uhr
  • Bericht Tätigkeiten
  • Übergabe der Unterlagen der letzten Jahre von Nicole an mich, Einarbeitung 3 Stunden
  • Laufende Rechnungen überwiesen
  • Alle Unterlagen von Nicole der letzten Jahre mitgenommen, diverses Büromaterial, Drucker sowie Vorlagen für LPTs ( Wahlunterlagen )

Generalsekretär

Bericht Carsten Baums 

Aktuelle Mitgliederzahl: 821

Tickets: offen, davon sofort, Dringend, Hohe Prio, normale Prio, niedrige prio, alle alten Vorgänge mind. vor 4 Tage erneut "angepingt"

- ein unerledigter Mitgliedsantrag Tätigkeiten seit letzter Vorstandssitzung: - Organisation von 2 Stammtischen in Friedrichsdorf (Themen insbesondere Vorbereitung der Kryptoparty am 19.1.2019) - Organisation der Kryptoparty am 19.1.2019 in Bad Homburg (Raum, Pressemitteilungen, Einladungen, etc) - Teilnahme an Kryptoparty am 19.1.2019 in bad Homburg - Nächster Termin: IT - Besprechung am 5.2.2019 - Nächster Stammtisch Bad Homburg 8.3.2019 Offene Themen: - Neuaufteilung der Tätigkeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung und des Accountings (hierzu baldiges Präsenztreffen mit allen Beteiligten).

Beisitzerinnen

# Bericht Annette:

  • Besuch CCC Darmstadt, Kurzvortrag und Diskussion über Hessentrojaner und Rollen von NGOs und Parteien
  • Besuch Stammtisch Darmstadt, Klärung EU-Wahlkampf
  • Orga für 2 Wahlkampfveranstaltungen mit Patrick Breyer
  • Emails und Telefonat mit Gesellschaft für Freiheitheitsrechte wegen Verfassungsbeschwerde
  • Korrespondenz mit KV Wetterau
  • Korrespondenz mit DSB-Bewerbern
  • 1. halbfertiger Entwurf eines Werbevideos für das Crowdfunding
  • Korrespondentz mit Anwalt Spengler
  • Vorbesprechung mit Locomotion wegen LPT und Sommerfest, Einladungsliste ergänzt
  • Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)


# Bericht Jutta:

  • Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19
  • Zugangsdaten zur Mitgliederverwaltung erhalten - Schulungstermin bei Volker Weidmann am 16.02.19 mit Carsten wahrgenommen. Zugang zum Bundesredmine erhalten
  • Treffen mit Lothar wegen Einarbeitung in Schatzmeisterei noch in der Terminfindung
  • 1. Kontakaufnahme mit KV Groß-Gerau - weitgehend inaktiv, Stammtische unregelmäßig, Gernot will aber plakatieren

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

IT-Beauftragter Herbert Förster

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

Hessen IT (Ralf Praschak)

Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)

Aktueller Stand oben eingetragen

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

  1. Land
  1. Bund

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

  1. Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

  1. Bericht

IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)

  1. Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

  1. Bin in der Bundes-Grafik-Gruppe, und Bundes-Video-Gruppe, mache dort aber nicht viel (Annette)

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

    • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

  1. Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Main-Kinzig-Kreis

    • Wir planen Cryptoparty und Wahlkampfstände zum EUWahl19. Weiterhin arbeiten wir an unserer Basis und versuchen weitere Piratenmitglieder zu aktivieren bzw. neu hinzu zu gewinnen. Stammtische finden nach wie vor jeden 2. und 4. Dienstag im Monat statt.

ThomasMas

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

    • Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr
   Massive Grundsteuererhöhung, dazu einige Bürgeranfragen und Bitten um Stellungnahmen 
   Bürgermeister Freier, der für die Stadtfinanzen zuständig ist, hat  uns beim letzten Stammtisch das Budget ausführlich erläutert. Es waren  mehere kritische Bürger da, z.T. gut vorbereitet. Alles sehr freundlich  und respektvoll, aber z.T. keine Einigkeit, wo das Geld herkommen soll.  


#KV Frankfurt

    • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr
  1. KV Taunuspiraten

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Bericht
  2. AG Landtagswatch
    • Bericht

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. BuVo
    • Bericht
  2. Bundes Marina / Andere LVs
    • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 07.04.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von Martina um 21:27 Uhr geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki