HE:Vorstand/Protokolle/2019-03-03
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort und Zeit
- 2 Vorbereitung
- 3 Dringendes
- 4 Themenblock I: Anträge
- 4.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 4.2 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 4.3 Antrag: Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands
- 4.4 Antrag: Veranstaltungen in Kassel finanzieren
- 4.5 Antrag: Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)
- 4.6 Antrag: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
- 4.7 Antrag: Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen
- 4.8 Antrag: Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019
- 4.9 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.10 Antrag: Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen
- 4.11 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.12 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.13 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.14 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.15 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.16 Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub
- 4.17 Antrag: Schließung aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019
- 4.18 Wiedervorlagen
- 5 Themenblock II: Aktivitäten
- 6 Themenblock III: Formalfoo
- 7 Themenblock IV: Berichte
- 7.1 Vorstand
- 7.2 Beauftragungen
- 7.2.1 IT-Beauftragter Herbert Förster
- 7.2.2 Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)
- 7.2.3 Hessen IT (Ralf Praschak)
- 7.2.4 Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)
- 7.2.5 Schiedsgerichte (Bert Knoop)
- 7.2.6 Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- 7.2.7 Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)
- 7.2.8 Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)
- 7.2.9 IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)
- 7.2.10 Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)
- 7.2.11 Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)
- 7.2.12 Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
- 7.2.13 Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- 7.3 Kreisverbände
- 7.4 Stammtische
- 7.5 PGs / AGs / AKs
- 7.6 Sonstiges
- 8 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
Ort und Zeit
- Uhrzeit
- 20:00 CET oder CEST
- Teilnahme ist via Mumble möglich:
- Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
- mumble://mumble.piratenpartei.de/
- Sitzungspad:
= Vorstandssitzung am 03.03.2019, 20:05Uhr
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:05 Uhr
- Ernennung Moderator: Martina
- Ernennung Protokollant: Jutta
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Martina, Pawel, Aljoscha, Carsten, Michael, Anette, Jutta
- Abwesend:
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse 2019/V12/18 -27
- angenommen
- Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.02.2019
https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-02-03
- angenommen
- Nächste Antragsnummer: 2019/V12/28
Dringendes
- Neues Team-Pad für den LV Hessen?
- Unter welcher Adresse sind die zukünftigen Pads des LV Hessen zu finden?
- Wird diese Adresse auch im Wiki auf der LV-Seite hinterlegt, damit es auch Nichtteilnehmer von Telegram-Chats finden?
- Unter welcher Adresse sind die zukünftigen Pads des LV Hessen zu finden?
- wird auf der wiki Seite hinterlegt
- Status Artikel13-Demo am 23.03.2019 in Frankfurt
- Was sind die aktuellen Planungen des Landesvorstands?
- Warum gibt es bisher keinerlei Demoaufrufe auf der Website?
- Was wird getan, um die Mitglieder zur Demoteilnahme zu motivieren?
- Was wird getan, um den Status regelmäßig bis zur Demo zu berichten?
- aktuelle Planung: Wir sind Bündnispartner und bei Treffen dabei, Aufruf steht inzwischen auf der website, Mitgliederrundschreiben kommen noch
Themenblock I: Anträge
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019
Zähler 181 ff
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen folgenden Text auszuschreiben: > Die Piratenpartei Hessen sucht ab sofort einen Crowdfunding-Beauftragten (w/m/d) für die Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner. > Aufgabe > * Unterstützung des Landesvorstands bei der Bildung eines Teams, das dem Beauftragten (w/m/d) bei der Entwicklung einer Crowdfunding-Strategie und deren Umsetzung hilft sowie weitere Werbemaßnahmen entwickelt. > > Anforderungsprofil > * Der Bewerber (w/m/d) kennt sich mit Crowdfunding aus, entweder durch die Teilnahme an Workshops / Fortbildungsmaßnahmen oder durch nachweisbare praktische Erfahrungen. > * Er/sie kennt unsere Aktivitäten gegen den Hessentrojaner und unsere Argumentation. > > Aussagekräftige Bewerbungen erbitten wir bis Freitag, den 15. Februar 2019 an folgende E-Mail-Adresse: vorstand@piratenpartei-hessen.de (PGP: ID 0x8CE3DFC9) > > Wir freuen uns auf viele Bewerbungen!
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
- Text:
- > Der Landesvorstand möge beschließen: > Michael Weber wird beauftragt, das Crowdfunding für die Verfassungsbeschwerde gegen den Hessentrojaner anzuleiten. Er soll dem Landesvorstand bei der Bildung eines Unterstützer-Teams helfen, eine Crowdfunding-Strategie mitgestalten und bei deren Umsetzung helfen, sowie mithelfen, weitere Werbemaßnahmen zu entwickeln. Als Beauftragter des Landesvorstands ist er bei der Crowdfunding-Plattform vertretungsberechtigt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text:
- > Der Vorstand möge beschließen, die Website der Piratenpartei Hessen auf das Europa-Design für die Dauer des EU-Wahlkampfes umzustellen. > > Begründung: Ein einheitliches Auftreten sowie der Hinweis auf die EU-Wahl ist im sinne der Wählermobilisierung förderlich. Die Bundeswebsite diehnt als Beispiel.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege
Antrag: Umstieg von Telko-Server auf Mumble für Sitzungen des Landesvorstands
- Text
- Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.
- Begründung
- Nach meiner Kenntnis nutzen nur die Piraten Hessen derzeit den Weg der Telefonkonferenz für ihre LV-Sitzungen. Der Telko-Server wird ggf. auch künftig aus technischen Gründen wegfallen, zumindest war dies im Rahmen eines Umzugs der Hessen-IT bereits Gesprächsthema; zum aktuellen Stand kann ich nichts sagen. Die meisten anderen SGs, AGs, LVs und der Bund nutzen einen Mumble-Server. Entweder eine eigene Instanz oder den NRW-Server. Ich empfände eine einheitliche Art der Kommunikation als Fortschritt.
- Antragsteller
- Oliver Breitfelder, Cpt. KeksMonster
Diskussion
- Text:
- Im Sinne einer Vereinheitlichung der Kommunikation in der PP möge der Vorstand beschließen, dass die Nutzung des Telko-Servers aufgegeben wird und LV-Sitzungen in Zukunft über den Mumble-Server der Piratenpartei NRW abgewickelt werden, einschließlich einer etwaigen nachhörbaren Aufzeichnung durch den LV oder Pirates on Air / Piratenradio.
Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: technisch zur Zeit nicht umsetzbar, da es derzeit keine Bridge gibt und so Menschen nicht mehr einfach via Telefon teilnehmen können. Wenn Umsetzung möglich wird der Antrag neu gestellt. Aljoscha hat Kontakt zu Frank Fitzke von Mumble-IT NRW, der "aber gerade über eine neue Bridge nach" denkt.
Antrag: Veranstaltungen in Kassel finanzieren
- Text
- Der Landesverband übernimmt die Kosten für eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder Volker Berkhout zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen:
- Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
- Bericht aus dem Rathaus
- Vorbereitung BPT
- Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf
- Begründung
- Derzeit haben wir keinen Orga-Piraten im vKV, Termine und Location sind mit MikeSEK abgesprochen.
- Antragsteller
- VolkerB (Diskussion) 15:24, 16. Feb. 2019 (CET)
Diskussion
- Text:
- Der Landesverband übernimmt die Kosten für einen Kryptoworkshop und eine Mitgliederversammlung der Piraten in Kassel in Höhe von jeweils 85 EUR. Außerdem lädt der LV zu der Mitgliederversammlung ein. Ein Einladungsschreiben mit einer Tagesordnung stellen Christian Hachmann oder ich zur Verfügung. Tagesordnung soll voraussichtlich umfassen:
- Interessen und künftige Aktivitäten der Piraten in Kassel
- Bericht aus dem Rathaus
- Vorbereitung BPT
- Planung von Aktivitäten für den Europawahlkampf
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Unterstützung des Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen)
- Text
- Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.
- Begründung
- Das Bündnis fordert die Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen. Das ist eine Forderung, die sich ebenfalls in aktuellen Piraten-Programmen findet (Bund und Hessen). Bündnispartner sind aktuell diverse Teilgruppen großer Parteien (Junge Liberale, [´solid.] Linksjugend, Bundesarbeitsgemeinschaft Säkulare Grüne, Säkulare Sozis) sowie eine Reihe bundesweiter und regionaler Organisationen. Die einzige Parteigliederung, die dort bisher Unterstützer ist, ist die Partei der Humanisten (deren inhaltliche Positionierung der Piraten-Position sehr ähnlich ist). Hier haben wir eine gute Gelegenheit, unsere Ziele sichtbar zu machen, insbesondere gegenüber einem Publikum, das diese Ziele teilt. ... Die Bündniserklärung gibt's hier https://staatsleistungen-beenden.de/buendnis/buendniserklaerung/
- Antragsteller
- ChristianHachmann (Diskussion)
Diskussion
- Text:
- Der Landesverband unterstützt das Bündnis BA$TA (Bündnis altrechtliche Staatsleistungen abschaffen) und bittet darum, in die Unterstützerliste der Bündniserklärung aufgenommen zu werden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Unterstützung des Frankfurter Bündnisses: Ein Europa für Alle - Deine Stimme gegen Nationalismus!
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
- Begründung
- Die Europawahl wird am 26. Mai stattfinden und es besteht die große Gefahr, dass rechtspopulistische und rechtsextreme Kräfte aufgrund der Stimmungslage in Deutschland und Europa einen deutlichen Stimmengewinn einfahren werden. Dem möchten wir mit einem breiten, bundes- und europaweiten Bündnis ein deutliches Zeichen entgegen setzen. Unser Ziel ist es, dass in Deutschland und europaweit hunderttausende Menschen gleichzeitig auf die Straße gehen: Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! / Sonntag, 19. Mai 2019: Großdemos in den Städten Europas. In sieben deutschen Städten sollen an diesem Tag Demonstrationen stattfinden: Hamburg, Berlin, Köln, Leipzig, Frankfurt, Stuttgart und München. Darüber hinaus in sieben weiteren europäischen Städten. Wir möchten mit Euch gemeinsam die Frankfurter Demo vorbereiten und beeindruckend machen! Auf Bundesebene wird das Bündnis bisher getragen von Pro Asyl, Campact, Naturfreunde, Der Paritätische, Seebrücke, attac, Greenpeace (formeller Beschluss steht noch aus) und Mehr Demokratie (formeller Beschluss steht noch aus). Der bundesweite Unterstützerkreis besteht derzeit aus: SPD, Linke, Grüne, Pulse of Europe, Venro, Diakonie, DNR, Die Vielen, Avaast, LSVD, AG Bäuerliche Landwirtschaft und vielen mehr.
- Antragsteller
- Martina Scharmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, das Frankfurter Bündnis Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus! zu unterstützen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Budgets zur Europa-Wahl 2019 für die Kreisverbände und Regionen in Hessen
- Text
- Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird wie folgt verteilt. Landesverband 16000 / Bergstrasse 1500 / Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 5000 / Frankfurt 7500 / Groß-Gerau 1500 / Kassel 2500 / Lahn-Dill 1000 / Marburg Biedenkopf 2500 / MKK 1500 / Offenbach 5000 / Schwalm-Eder 2500 / Waldeck-Frankenberg 1000 / Taunuspiraten 1500 / Wiesbaden 1000 Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.
- Begründung
- Wir wollen EU-Wahlkampf machen :)
- Antragsteller
- Martina Scharmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand beschließt insgesamt ein Budget zur Europa-Wahl 2019 in Höhe von 50.000,- Euro. Dieses wird wie folgt verteilt. Landesverband 16000 / Bergstrasse 1500 / Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 5000 / Frankfurt 7500 / Groß-Gerau 1500 / Kassel 2500 / Lahn-Dill 1000 / Marburg Biedenkopf 2500 / MKK 1500 / Offenbach 5000 / Schwalm-Eder 2500 / Waldeck-Frankenberg 1000 / Taunuspiraten 1500 / Wiesbaden 1000 Die Kreise und Regionen können ihr Budget verkleinern und in den LV Topf zurück geben. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Die Kreise und Regionen sollen selbständig über ihr Budget verfügen und nach der Wahl ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister bis spätestens 30.06.2019 melden.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Pawel wird die KVs informieren
Antrag: Budgetplan des Landesvorstands Hessen für 2019
- Text
- Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen:
Budget 2019 LV Hessen
- Beschluss /Datum /Betrag
- Open Antrag LPT 18.2 Frielendorf /08.12.2018 /12.000,00 €
- Visitenkarten Landesvorstand #2019/V12/3/F /02.01.2019 /120,00 €
- Reisekostenbuget Landesvorstand #2019/V12/4/F /02.01.2019 /16.800,00 €
- Persönliches Buget Vorstandsmitglieder #2019/V12/5/F /02.01.2019 /12.600,00 €
- Budget Datenschutzbeauftragter 2019 #2019/V12/6/F /02.01.2019 /10.000,00 €
- Budget für 2 Cryptopartys vkv Kassel #2019/V12/7/UF /03.02.2019 /400,00 €
- Klausurtagungen des Landesvorstandes #2019/V12/10/UF /03.02.2019 /500,00 €
- Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung #2019/V12/11/F /03.02.2019 /1.000,00 €
- LPT 19.1. Offenbach #2019/V12/16/F /03.02.2019 /1.000,00 €
- Sommerfest Piraten 2019 / #2019/V12/17/F /03.02.2019 /1.000,00 €
- Summe 1 /55.420,00 €
- Kassenprüfer Reisekosten /500,00 €
- Themenbeauftragte LV Hessen /3.000,00 €
- LGS Lager /1.460,00 €
- Buchhaltung Bund /5.000,00 €
- LPT Herbst 2019 /1.500,00 €
- Jugendherbergswerk Mitgliedschaft /25,00 €
- CSD /1.000,00 €
- Hessentag /1.000,00 €
- Reisekosten Hessentag /500,00 €
- Open Flair /2.000,00 €
- Reisekosten Open Flair /800,00 €
- Demounterstützung Allgemein /5.000,00 €
- Kontoführung /300,00 €
- Rechtsstreit JC Sömmerda aus 2015 offen /1.244,15 €
- Rechtsstreit Abmahnung Netzstecker /1.500,00 €
- Hessen IT Hardware und Software aus 2015 /3.000,00 €
- Hessen IT Aufstockung Hardware und Software /500,00 €
- Hessen IT /1.500,00 €
- Öffentlichkeitsarbeit /1.000,00 €
- Landesschiedsgerichttreffen /500,00 €
- Mietzuschuss KV Frankfurt /360,00 €
- Europawahlkampf /50.000,00 €
- Summe 2 /81.689,15 €
- Summe 1 /55.420,00 €
- Summe 2 /81.689,15 €
- Ausgaben /137.109,15 €
- Begründung
- Es Bedarf einer Jahresplanung
- Antragsteller
- Martina Scharmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge folgende Budgets beschließen:
Budget 2019 LV Hessen
- Beschluss /Datum /Betrag
- Open Antrag LPT 18.2 Frielendorf /08.12.2018 /12.000,00 €
- Visitenkarten Landesvorstand #2019/V12/3/F /02.01.2019 /120,00 €
- Reisekostenbuget Landesvorstand #2019/V12/4/F /02.01.2019 /16.800,00 €
- Persönliches Buget Vorstandsmitglieder #2019/V12/5/F /02.01.2019 /12.600,00 €
- Budget Datenschutzbeauftragter 2019 #2019/V12/6/F /02.01.2019 /10.000,00 €
- Budget für 2 Cryptopartys vkv Kassel #2019/V12/7/UF /03.02.2019 /400,00 €
- Klausurtagungen des Landesvorstandes #2019/V12/10/UF /03.02.2019 /500,00 €
- Unterstützung für Digitale Selbstverteidigung #2019/V12/11/F /03.02.2019 /1.000,00 €
- LPT 19.1. Offenbach #2019/V12/16/F /03.02.2019 /1.000,00 €
- Sommerfest Piraten 2019 / #2019/V12/17/F /03.02.2019 /1.000,00 €
- Summe 1 /55.420,00 €
- Kassenprüfer Reisekosten /500,00 €
- Themenbeauftragte LV Hessen /3.000,00 €
- LGS Lager /1.460,00 €
- Buchhaltung Bund /5.000,00 €
- LPT Herbst 2019 /1.500,00 €
- Jugendherbergswerk Mitgliedschaft /25,00 €
- CSD /1.000,00 €
- Hessentag /1.000,00 €
- Reisekosten Hessentag /500,00 €
- Open Flair /2.000,00 €
- Reisekosten Open Flair /800,00 €
- Demounterstützung Allgemein /5.000,00 €
- Kontoführung /300,00 €
- Rechtsstreit JC Sömmerda aus 2015 offen /1.244,15 €
- Rechtsstreit Abmahnung Netzstecker /1.500,00 €
- Hessen IT Hardware und Software aus 2015 /3.000,00 €
- Hessen IT Aufstockung Hardware und Software /500,00 €
- Hessen IT /1.500,00 €
- Öffentlichkeitsarbeit /1.000,00 €
- Landesschiedsgerichttreffen /500,00 €
- Mietzuschuss KV Frankfurt /360,00 €
- Europawahlkampf /50.000,00 €
- Summe 2 /81.689,15 €
- Summe 1 /55.420,00 €
- Summe 2 /81.689,15 €
- Ausgaben /137.109,15 €
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA
Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist:
"Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen:https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege
Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten
- Reisekosten für alle 15.000
- Hörfunk- und TV-Spot 3.000
- Reserve, WLAN-Baken 7.000
- Online-Werbung 40.000
- Groß-Veranstaltung 15.000
- Begründung
- Wir müssen EU-Wahlkampf machen und auch den Bund dabei unterstützen
- Antragsteller
- Martina Scharmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 47956 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA
Inhalt des Tickets 47956 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/47956 ) aus dem Schatzmeisterclub ist:
"Der Schatzmeisterclub stellt bei Beschlussfähigkeit folgenden Antrag zu Abstimmung:
Der Schatzmeister Club möge beschließen, ein Wahlkampfbudget zweckgebunden für den Europawahlkampf 2019 in Höhe von 80.000 EUR entsprechend dem Budget-Vorschlag 3 c) zur Verfügung zu stellen:https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019/Budgetvorschlaege
Zentrales vom Bund, Werbemittel bestellen die Untergliederungen auf eigene Kosten
- Reisekosten für alle 15.000
- Hörfunk- und TV-Spot 3.000
- Reserve, WLAN-Baken 7.000
- Online-Werbung 40.000
- Groß-Veranstaltung 15.000
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus PartFin bedient
Antrag: Budget Save Your Internet - Demos und Aktionen
- Text
- Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.
- Begründung
- Die Piratenpartei ist bundesweiter Bündnispartner bei den Save Your Internet-Demos. Derzeit ist geplant am 23.3.2019 in Frankfurt eine Großdemo gegen Artikel 11, 12 und 13 durchzuführen. Weitere Demos / Aktionen in Hessen können folgen.
- Antragsteller
- Martina Scharmann
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge ein Budget von 3000 Euro zur Unterstützung der Save Your Internet Demos und Aktionen in Hessen zu beschließen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Das Budget verwaltet Martina.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
- Begründung
- Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48252 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48252 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48252 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich SAGE/OL Wartung 6.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".
- Begründung
- Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48251 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48251 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48251 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Veranstaltungen ein Budget von 15.000 EUR zur Verfügung zu stellen. Für die Verwendung der Mittel geben die PolGf der Länder und des Bundes Empfehlungen ab.".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
- Begründung
- Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48250 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48250 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48250 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Bundesbuchhaltung, insbesondere Freistunden der Gliederungen und Gliederungsabgleich für den Jahresabschluss 10.000 EUR zur Verfügung zu stellen".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48249 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48249 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen.".
- Begründung
- Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48249 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48249 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48249 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich IT ein Budget von 16.400 EUR (80% der geschätzten Gesamtkosten der Bundes-IT von 22.900 EUR) zur Verfügung zu stellen.".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48248 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48248 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.".
- Begründung
- Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48248 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48248 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48248 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Versicherungen 8.000 EUR zur Verfügung zu stellen.".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient
Antrag: Beschlussfassung zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48247 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48247 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.".
- Begründung
- Der Bund braucht das Geld zur Sicherstellung der Grundversorgung
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, zum Ticket 48247 aus dem Schatzmeisterclub folgende Abstimmmung vorzunehmen: JA Inhalt des Tickets 48247 ( https://redmine.piratenpartei.de/issues/48247 ) aus dem Schatzmeisterclub ist: "Der Schatzmeister Club möge beschließen, für die Grundversorgung Bereich Wirtschaftsprüfer ein Budget von 35.938 EUR zur Verfügung zu stellen.".
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: wird aus der PartFin bedient
Antrag: Schließung aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019
- Text
- Der Landesverband möge beschließen, aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen, wurden zum 31.03.2019 zu schließen.
- Begründung
- Die letzen Jahre wurden keine offenen Budgets geschlossen, um zukünftig Satzungsgemäß arbeiten zu können müssen diese Budgets geschlossen sein um Planungssicherheit zu haben. Es soll ein Aufruf geben wo dieser Schritt angekündigt wird, so das alle die Möglichkeit haben noch eventuelle Rechnungen, Reisekostenabrechnungen usw. einzureichen.
- Antragsteller
- Michael Rath
Diskussion
- Text:
- Der Landesverband möge beschließen, aller offenen Budgets des Landesverbandes die vor dem 08.12.2018 beschlossen wurden zum 31.03.2019 zu schließen.
Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Wiedervorlagen
- Vorgehen zur potentiellen Abschaffung 5% Hürde: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/170
Joschi ist immer noch dran: Angebot
Themenblock II: Aktivitäten
EU-Wahlkampf
- EU-Wahlkampfaktionen
- Es werden 4 Veranstaltungen vorbereitet:
- 11. April: Patrick Breyer trifft Julia Reda: Wird das Internet zum Filternet?
- 18. April: Patrick Breyer trifft Katharina Nocun: Deine Daten, Deine Freiheit
- 02. Mai: XY
- 23. Mai: XY
- Es gibt ein Planungspad. Martina hat Sabine angesprochen. Carsten spricht ehem. Bürgermeister von Marienbad an, Petr. Tresnak Annette spricht Gregory wg. Kontakt zu Bürgermeister in Prag an
- Plakatbestellungen KV bestellen selbst, LV bestellt für sonstige
- Hilfskräfte fürs Plakatieren? eventuell Minijobber
- Überblick über KV-Aktivitäten
Weitere Aktionen/Termine
- 16./17.3. BPT 19.1 in Nürnberg
- 23. März Save Ihe Internet, Demo in Frankfurt
- 1. Mai Nazifrei: u.a. Demo in Frankfurt
- 19. Mai Großdemo "Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - findet in 7 deutschen Städten (u.a. Frankfurt, Hamburg, Stuttgart...) statt und auch einigen europäischen.
Themenblock III: Formalfoo
Stand Rechenschaftsbericht 2018 Landesverband und Untergliederungen
- Status Landesverband
- Status Kreisverbände
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:ReBe
- die bekannten Ansprechpartner am 09.02.2019 angeschrieben
- aktueller Stand:
- Unterlagen erhalten und gebucht:
- KV Gießen
- KV Wiesbaden
- KV Offenbach (noch Rückfragen bzgl. Gliederungsabgleich)
- Unterlagen erhalten:
- KV Frankfurt
- KV Marburg-Biedenkopf
- Zwischenbescheid erhalten von:
- KV OwDiDa
- noch keine Rückmeldung Achtung: Die Uhr tickt
- KV Bergstraße
- KV Groß-Gerau
- KV Hochtaunus kommt im März
- KV Main-Kinzig
- KV Main-Taunus kommt im März
- KV Schwalm-Eder : Wurde mir heute ausgeliefert, ich sende es dir morgen zu
- KV Waldeck-Frankenberg
- KV Wetterau
- Sonstiges:
- KV Fulda und KV Kassel aufgelöst, Unterlagen sind vorhanden
- KV OF-Land ist in KV Offenbach aufgegangen, Bankkonto und Handkasse sind übertragen
- Unterlagen erhalten und gebucht:
Themenblock IV: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Vorsitzende
- Teilnahme Fraktionssitzung von "Die FRAKTION" - Frankfurt
- Teilnahme Bündnistreffen "1. Mai Nazifrei" - Frankfurt
- Teilnahme Bündnistreffen "8. Mai - Tag der Befreiung" - Frankfurt
- Teilnahme Bündnistreffen "19. Mai - Ein Europa für Alle: Deine Stimme gegen Nationalismus!" - Frankfurt
- Teilnahme Bündnistreffen "23. März - Save Your Internet" - Frankfurt
- Allgmeiner Vorstandsfoo
- Social Media (Twitter, Facebook)
stellv. Vorsitzender
- Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)
- EU WP - Anträge zur Harmonisierung CEEP durch Erweiterung des DEUWP
- Kommunikation mit KV etc. wegen Plakatbestellung
- AKo: läuft wieder
- BPT 19.1: Vorbereitung VL
- habe wieder piratiges Filament - derzeit werden orange Meinungsbetoner gedruckt - wer andere Ideen hat, möge sich melden
Pol. Geschäftsführer
- Teilnahme an 3 PolGF-Sitzungen
- Übliches gezwitscher und Meme-gebastel im Twitteracount und auf Facebook
- Werbung für Cryptopartie vKV Kassel am 18.03 auf Facebook und Twitter
- Vernetzung und Co-Koordinaton der Akteure für SaveTheInternet-Demo am 23.03.
- Teilnahme am Orgatreffen am 28.02. für die SaveTheInternet-Demo am 23.03.
- Teilnahme am der Sidkussionsveranstaltung am 26.02. "Leben & Lernen x.0 - Digitale Bildung - Unsere Zukunft"
- Erstellung einer Liste von Netzplitischen und Bürgerechtsinitativen zur Einladung beim Sommerfest
- Grundriss PM Hessentrojaner
Schatzmeister
Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: Stand 215.077,10 €
- Kasse: Stand 233,38 €
- Verbindlichkeiten: Keine Offenen Rechnungen
- Offene Budgets:
- Lfd. Ausgaben Jahr:
- Verfügbar:
- Rechenschaftsberichte:
Schatzmeisterclub:
- Teilnahme SM Club am 01.02.2019 21.00 Uhr bis 0.30 Uhr
- Bericht Tätigkeiten
- Übergabe der Unterlagen der letzten Jahre von Nicole an mich, Einarbeitung 3 Stunden
- Laufende Rechnungen überwiesen
- Alle Unterlagen von Nicole der letzten Jahre mitgenommen, diverses Büromaterial, Drucker sowie Vorlagen für LPTs ( Wahlunterlagen )
Generalsekretär
Bericht Carsten Baums
Aktuelle Mitgliederzahl: 821
Tickets: offen, davon sofort, Dringend, Hohe Prio, normale Prio, niedrige prio, alle alten Vorgänge mind. vor 4 Tage erneut "angepingt"
- ein unerledigter Mitgliedsantrag Tätigkeiten seit letzter Vorstandssitzung: - Organisation von 2 Stammtischen in Friedrichsdorf (Themen insbesondere Vorbereitung der Kryptoparty am 19.1.2019) - Organisation der Kryptoparty am 19.1.2019 in Bad Homburg (Raum, Pressemitteilungen, Einladungen, etc) - Teilnahme an Kryptoparty am 19.1.2019 in bad Homburg - Nächster Termin: IT - Besprechung am 5.2.2019 - Nächster Stammtisch Bad Homburg 8.3.2019 Offene Themen: - Neuaufteilung der Tätigkeiten im Rahmen der Mitgliederverwaltung und des Accountings (hierzu baldiges Präsenztreffen mit allen Beteiligten).
Beisitzerinnen
# Bericht Annette:
- Besuch CCC Darmstadt, Kurzvortrag und Diskussion über Hessentrojaner und Rollen von NGOs und Parteien
- Besuch Stammtisch Darmstadt, Klärung EU-Wahlkampf
- Orga für 2 Wahlkampfveranstaltungen mit Patrick Breyer
- Emails und Telefonat mit Gesellschaft für Freiheitheitsrechte wegen Verfassungsbeschwerde
- Korrespondenz mit KV Wetterau
- Korrespondenz mit DSB-Bewerbern
- 1. halbfertiger Entwurf eines Werbevideos für das Crowdfunding
- Korrespondentz mit Anwalt Spengler
- Vorbesprechung mit Locomotion wegen LPT und Sommerfest, Einladungsliste ergänzt
- Teilnahme Team PolGF im Bund (Mumble)
# Bericht Jutta:
- Teilnahme am LaVo-Arbeitstreffen 03.02.19
- Zugangsdaten zur Mitgliederverwaltung erhalten - Schulungstermin bei Volker Weidmann am 16.02.19 mit Carsten wahrgenommen. Zugang zum Bundesredmine erhalten
- Treffen mit Lothar wegen Einarbeitung in Schatzmeisterei noch in der Terminfindung
- 1. Kontakaufnahme mit KV Groß-Gerau - weitgehend inaktiv, Stammtische unregelmäßig, Gernot will aber plakatieren
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
Beauftragungen
IT-Beauftragter Herbert Förster
Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)
Hessen IT (Ralf Praschak)
Buchhaltung KVs (Lothar Krauß)
Aktueller Stand oben eingetragen
Schiedsgerichte (Bert Knoop)
- Land
- https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
- Keine laufenden Verfahren
- Bund
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- Bericht
Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)
- Bericht
Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)
- Bericht
IRL Action-Team (Helge Herget, Theocharis Sarras)
- Bericht
Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)
- Bin in der Bundes-Grafik-Gruppe, und Bundes-Video-Gruppe, mache dort aber nicht viel (Annette)
Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)
- Bericht
Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
- Bericht
Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- Bericht
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
# KV Main-Kinzig-Kreis
- Wir planen Cryptoparty und Wahlkampfstände zum EUWahl19. Weiterhin arbeiten wir an unserer Basis und versuchen weitere Piratenmitglieder zu aktivieren bzw. neu hinzu zu gewinnen. Stammtische finden nach wie vor jeden 2. und 4. Dienstag im Monat statt.
ThomasMas
# KV Wiesbaden
# KV Offenbach
- Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr
Massive Grundsteuererhöhung, dazu einige Bürgeranfragen und Bitten um Stellungnahmen
Bürgermeister Freier, der für die Stadtfinanzen zuständig ist, hat uns beim letzten Stammtisch das Budget ausführlich erläutert. Es waren mehere kritische Bürger da, z.T. gut vorbereitet. Alles sehr freundlich und respektvoll, aber z.T. keine Einigkeit, wo das Geld herkommen soll.
#KV Frankfurt
- Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr
- KV Taunuspiraten
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
ProjektGruppen (PGs)
- PG Wahlen
- Bericht
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG HessenIT
- Bericht
- AG Landtagswatch
- Bericht
Arbeitskreise
- AK Soziales
- Bericht
Sonstiges
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- BuVo
- Bericht
- Bundes Marina / Andere LVs
- Bericht
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden in Zukunft am 1. Sonntag im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
- Nächster Termin: Sonntag, den 07.04.2019, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
- Sitzung wird von Martina um 21:27 Uhr geschlossen
- Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
- Erstellen der neuen TO im Wiki