HE:Vorstand/Protokolle/2018-08-22

Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 22.08.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:14 Uhr
2. Ernennung Moderator: Aljoscha
3. Ernennung Protokollant: Nicole
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Michael Behrendt bis 21.03 Uhr, Michael Weber, Aljoscha, Nicole
   • Abwesend: Maxi (unentschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 25.07.2018
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/75

Dringendes

1. • Dein Thema

Themenblock I: Wahlkampf

1. Stand der Dinge und gegenseitiges Update
   1. der UUs Land: Wir sind durch!
   2. Stand der UUs DK:
      • Frankfurt hat es nur sebulino geschafft
      • Offenbach Stadt (WK 43, Helge): über 50 bestätigte, ist durch
      • Offenbach Land I (WK44, Gregory): ? vermutlich ja, da es Plakatentwürfe gibt
      • Offenbach Land II (WK45, Helmut): ?
      • Marburg-Biedenkopf II (WK13, Michael W.): über 60 bestätigte, ist durch
   3. Stand Abgeordnetenwatch: Anmeldungen
      • WK 13 (MR-BID: M. Weber), hab' mich angemeldet, ansonsten nix mehr gehört
      • WK 35 (FFM II: Juergen),
      • WK 37 (FFM IV: Aljoscha),
      • WK 43 (OF-Stadt: Helge),
      • WK 44 (OF-Land I: Gregory)
   4. Stand hr-Kandidaten-Interviews (Email vom 17.07.2018 an die Kandidaten):
      • aus Offenbach haben sich schon Kandidaten beim HR gemeldet (Termine Helge und Annette 4. September, 9.20 und 9.40)
      • Herbert hatte einen Termin. War super
      • Marburg hat sich mit 2 Leuten (Listenplatz 4 (M. Weber) + 5 (F. Lerche)) angemeldet
      • Juergen hatte einen Termin (21.08.2018 15:00 Uhr)
      • Marcel Termin hat am 25.08.18 um 10:40
      • Michael B. 21.08 um 12:20 Uhr in Kassel.
      • Robin Geddert hatte am 1.08.2018
      • Carsten Baums hatte einen Termin
      • Christian und Volker hatten auch am 21.08.
      • https://hessen.piratenpad.de/hrinterviews
   5. Vergangene Termine:
      • Rothlindtstrassenfest (Grüne-Wahlkampfparty): Restriktive handhabung von den Grünen. Nächstes mal wieder? Schöne Kooperation mit Freifunkern und CCC
      • CSD Kassel: Besucherrekord mit 800 Personen
        • #Bericht
   6. Bevorstehende Termine (für Wahlkampf)
      • Rock gegen Rechts 01.09.: #Eckdaten Martina
        • Was ist: Martina hat eine Mail an den LaVo gesandt mit einer PShop-Bestellliste, die zeitnah abgearbeitet werden muss, damit die Dinge noch rechtzeitig kommen; einen Extraflyer mit prominentem Piratenlogo nebst Hinweis auf unsere Unterstützung können Martina und Franzi aus den vorhandenen Daten leider nicht erstellen, sodass eine Extra-Flyeraktion ausfällt (es gab eh nur Rückmeldung von Marburg & Offenbach); aus Marburg derzeit nur MiW als Zusage zum Ballonbasteln (evt. noch Dajana, Frank musste absagen, vom Rest keine Rückmeldung bislang)
        • Was fehlt: Ordner siehe Email, Helfer für den Stand der Piraten. Helfer bitte ins Pad eintragen.
        • https://kv-frankfurt.piratenpad.de/rockgegenrechts
      • Infostand 25.08. in OF am Wilhelmsplatz: Wahlwerbung, EU-UU-Sammlung und gleichzeitig Aktionstag +saveyourinternet
        • Was ist: Pavillon, Werbematerial vorhanden, Flyer im P-Shop bestellt
        • Was fehlt: Unser Aufsteller, der ist z.Zt. in Frankfurt, handgemaltes Banner
      • Aktion gegen Überwachung 06.09. in OF http://www.stadtpiraten-offenbach.de/Aktion%20gegen%20Ueberwachung-1.pdf
        • Was ist: Plan vorhanden, ÜKameras aus Pappe,
        • Was fehlt: noch einige Leute, die mitmachen, Flugblatt (auf Basis von

https://of.piratenpad.de/-dcberwachung2 ), Terminvorschlag fürs Proben: So, 19. August

1. 1. • Dein Event: Invormationsfreiheitstag am ....
        • Was ist:
        • Was fehlt:
      • Hessenweite Kampagne (Kampagnenpad: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18-Kampagne
        • Pad hat Aljoscha zur Erinnerung hier eingestellt.
      • Verfassungsklage Hessentrojaner: Eckdaten (MiW)
        • Was ist:
        • Was fehlt:ungefähre Kosten für Klage? MiW wollte dazu mit der Humanistischen Union reden. Die Frage ist ob man zusammen klagen könnte.
        • Es gab dazu verschiede Mails an die Listen und Organisationen ohne bisherige Rückmeldung
   2. ** Auf dem Sommerfest haben MiW und Helge sich darüber Unterhalten. Helge hat jemanden der sich beruflich damit auskennt.
      • • Aljoscha schlägt vor eine Antrag vorzubereiten mit einem Budget und als LV Hessen die Klage einzureichen.
      • Michael W. Juergen formuliert einen Antrag: es wird das Klageziel festgesetzt, es wird ein Maximalbudget für das Projekt von 15 k€ festgesetzt, es wird ein grober Zeitrahmen festgesetzt.
   3. Digitale Medien Strategie?
      • • Themenvorschlag1: #Dein Thema. Verantwortlich: #Du
      • Nicole's Vorschlag: Listenkandidaten sollten sich mit einem Thema ihrer Wahl darstellen
      • Twitterattack (noch möglich): https://hessen.piratenpad.de/Twitterattack?
2. Plakate
   1. • Wer macht wann? Wir sollten Termine reservieren z.B. bei Druckzilla.
   2. Michael Behrendt hat die Telko verlassen (21:04h)
   3. Agreed to disagree.
   4. Es gibt einen Ordner in der Cloud, in dem die finalen (!) Druckvorlagen abgelegt werden, die dem LaVo Beschluss 2018/V11/81/U entsprechen. Daraus bediehnen sich die KVs mit ihren Bestellungen, die sie selber vornehmen, da eine Zentralbestellung aufgrund der durch die Bedarfsabfrage zu erwartenden geringen Mengen weder wirtschaftlich als logistisch sinnvoll sind. KV-lose Kreise geben ihre Bestrellung nach Rücksprache mit Nicole (!) selber auf und bekommen die Kosten vom LaVo erstattet. Michael Weber schickt eine Infomail an alle raus, mit der Vorgehensweise. Hier liegt die finale Motivauswahl (Vorschaudateien: .PNG. JPG) und Druckvorlagen: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/mmUHdRE2JpbsYBn
   5. Nicole legt einen Umlaufbeschluss für das hessische Wahlkampfbudget und ihrer Verwendung nach bestem Wissen und Gewissen an.
   6. https://of.piratenpad.de/Plakate (hier eintragen, welche KVs wieviele Plakate wollen)
3. Digitale Präsentation (evt. mit Digitale Medien Strategie): Bisheriges Sammelsurium:

https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ePhdtustWAOsVkX

1. 1. Webseiten (alle Gliederungen) Verschiedene Websites sind nicht mehr erreichbar . Frankfurt hat eine Unterseite auf der Landeswebsite begonnen. Außerdem wurden Zugäge geschaffen für KV Kassel, KV FFM und KV Offenbach.
   2. Präsentation Kandidierende: Hier sollten Kandidaten (mindestens die ersten 10) mit Themen präsentiert werden.Aljoscha schreibt Mail und pflegt Personenseiten ein.
   3. Präsentation Themen.
   4. Präsentation Aktionen Kalender fehlt noch auf der Website
2. EU-Wahlkampf: Jürgen bittet, wie in seiner Mail schon erwähnt mit den UU umzugehen.
   1. UUs werden zentral bei Juergen gesammelt
   2. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_EV_Unionsbuerger.pdf Bitte ausdrücklich auf Strafbarkeit einer falschen Eidesstattlichen Versicherung hinweisen!

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 149ff

Antrag: Teilnahme am Bundesmahnverfahren

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.07.2018 #2018/V11/75/FU: Teilnahme am Bundesmahnverfahren

Text:

Der Landesvorstand beschliesst mit sofortiger Wirkung die Teilnahme des Landesverbands Hessen am Bundesmahnverfahren.

1. : Michael Weber, Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Nicole Staubus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/144. Begründung: Um erheblichen vermeidbaren Verwaltungsaufwand zu minimieren und finanziellen Schaden vom Landesverband Hessen abzuwenden, nimmt der LV Hessen mit sofortiger Wirkung am Bundesmahnverfahren teil. Es wird ergänzend darauf hingewiesen, dass alle anderen teilnehmenden Landesverbände ohne weitere schriftliche Vereinbarungen im Bereich Datenschutz (Auftragsdatenverarbeitung, etc.) teilnehmen.

Formal: Einspruch des DSB

Antrag: Beauftragung von Volker Weidmann für die Mitgliederbetreuung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2018 #2018/V11/76/OU: Beauftragung von Volker Weidmann für die Mitgliederbetreuung

Text:

Volker Weidmann wird für die Mitgliederbetreuung beauftragt. Aufgaben: - Umgang mit Redmine und OTRS - Bearbeitung von Mitgliedsanträgen - Bearbeitung von Mitgliedsanliegen jeglicher Art - Unterstützung des Vorstands und anderer Beauftragten bei Anliegen, die in direkten Zusammenhang mit der Mitgliederverwaltung stehen. Die Bewerbungen zum Aufruf vom 07.07.2018 liegt vor.

1. : Herbert Förster, Aljoscha Kreß, Nicole Staubus, Michael Weber, Michael Behrendt
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/147 Begründung: Die Teamverstärkung wird benötigt, da der Gensek zurückgetreten und die Mitgliederbetreuung zur Zeit primär vom Beisitzer Aljoscha und demnächst vom 2V Michael Behrendt geschultert wird. Ziel ist es, die beiden zu entlasten und zeitnahe Bearbeitung der Mitglieder-Tickets wieder zu ermöglichen. Vorraussetzung: Gültige Verschwiegenheitserklärung und aktuelle Datenschutzbelehrung

Antrag: Budget für das Bearbeiten der UUs zur Europawahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2018 #2018/V11/77/FU: Budget für das Bearbeiten der UUs zur Europawahl

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 400,00 € für das Sammeln und Verschicken zum beglaubigen der UUs beschließen.

1. : (Liste von Namen)
2. : Nicole Staubus, Michael Weber, Aljoscha Kreß, Michael Behrendt
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/148. Begründung: Jürgen Erkmann erklärt sich bereit die UUs für die Europawahl zu sammeln und an die verschieden Behörden zum beglaubigen zu versenden. Die fertigen UUs werden dann auch von ihm wieder gesammelt. Franzi wird ihn dabei unterstützen

Antrag: Flyer, Give Aways und Reisekosten Budget für "Rock gegen Rechts"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.07.2018 #2018/V11/78/FU: Flyer, Give Aways und Reisekosten Budget für "Rock gegen Rechts"

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 1000,00 Euro für die Bestellung von Flyern und Give Aways (und weitere "Standausstattung") sowie ein Reisekostenbudget in Höhe 1000,00 Euro für Helfer beim "Rock gegen Rechts" aus Hessen und anderen Bundesländern zur Verfügung zu stellen, die noch kein Budget für Helfer beschlossen haben. Spenden erhöhen das Budget. Budgetverantwortlich Martina Scharmann KV Frankfurt. Auszahlung nur nach vorheriger Anmeldung, Genehmigung und eingereichten Reisekostenformular. sonnenscheingesucht@yahoo.de

1. : Aljoscha Kreß, Nicole Staubus, Michael behrendt, Michael Weber, Herbert Förster
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/149 Gebgründung: Es ist Essentiell für die Veranstaltung

Antrag: Social Media Budget für Open Flair

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.08.2018 #2018/V11/79/FU: Social Media Budget für Open Flair

Text:

Der Vorstand möge beschließen für das Open Flair noch ein Budget für Facebook in Höhe von 200 Euro zur Verfügung zu stellen.

1. : Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Nicole Staubus, Michael Weber
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/150 Begründung: Da wir doch noch Unterstützer Unterschriften für die Landesliste sammeln und gezielt Besucher aus Kassel rausfiltern möchten (kriegen wir noch rechtzeitig beglaubigt), wäre Social Media Werbung auf Facebook sinnvoll und wir haben letztes Jahr als wir für Niedersachsen gesammelt haben damit gute Erfahrungen gemacht. Ich würde nur den Hessen Account bewerben, ist auch gleichzeitig mal wieder Reichweite vor der Landtagswahl.

Antrag: Kostenübernahme Web und Mailserver vKV Kassel Stadt Land Web

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.08.2018 #2018/V11/80/FU: Kostenübernahme Web und Mailserver vKV Kassel Stadt Land Web

Text:

Der Vorstand möge beschließen für den Web und Mailsserver des vKV Kassel Stadt Land Web 58.21 Euro bereit zu stellen, damit wir wieder entsperrt werden.

1. : Michael Behrendt, Nicole Staubus, Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Michael Weber
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/151 Begründung: Da wir kein KV Konto mehr haben ging die Abbuchung ins Leere und unsere Webseite sowie der Mailserver wurden gesperrt. Wir haben besschlossen auf die Hessen bzw. Bayern IT umzuziehen, aber bis dahin benötigen wir unseren Provider noch.

Antrag: Plakatmotive für die Landtagswahl Hessen 2018

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.08.2018 #2018/V11/81/U: Plakatmotive für die Landtagswahl Hessen 2018

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen möge beschließen, dass die Plakatmotive der Kampagnenidee von Franzi entsprichen, welche die #Süss-Idee von Pawel und Martina um düstere Motive ergänst und einen politischen und oder erklärenden Spruch beinhaltet. Trotz der kombination von zwei Ursprungsideen sollen alle Entwürfe designerisch 'aus einem Guss' sein.

1. : Aljoscha Kreß, Herbert Förster, (Unter Bedingungen: Michael Behrendt), Michael Weber, Nicole Staubus
2. : (Wenn Bedingungen nicht erfüllt sind: Michael Behrendt)
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/153 Begründung = Es ist wichtig für den Wahlkampf. Bedingte Abstimmung von Michael Behrendt wie folgt begründet: "Wenn ich das richtig interpretiere und die 2 Süss Plakate durch 2 düstere von Franzi ergänzt werden sollen, dann bin ich: Dafür"

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

1. Nicole Verlässt die Telko um 22:07h; der Vorstand ist nicht mehr beschlussfähig.

Antrag: technische IT Migration

technische IT Migration

Text

Der Landesvorstand möge folgendes Prozedere für technische Migration beschließen: a) Allgemein Die Details verstehen sich als Bausteine und sind nur im entsprechenden Bedarfsfall zu treffend b) Angebot des LV Der LV bietet folgende Migrationen an: Übernahme DNS-Hosting inkl. Zone-Files sofern möglich Übernahme E-Mail-Hosting inkl. Anlegen von Postfächern und Verteilern. E-Mails können nicht übernommen werden. Bereitstellen einer Wordpress-Multisite-Instanz. Bei vorhandener Drupal-6-Installation auf LV-Infrastruktur kann ein Import (für User, Seiten, Artikel und teilweise Medien) durch geführt werden c) Umfang der Migration Von den Migrationswilligen ist eine Liste mit allen Domains zu erstellen. Diese soll auch die Art der Migrationen umfassen (DNS, E-Mail, Website) d) DNS-Hosting Um einen möglichst reibungslosen Übergang zu gewährleisten, ist eine Übernahme der bisherigen DNS-Konfiguration notwendig (Zone-Files), sonst funktionieren nach einem erfolgreichen KK-Antrag weder E-Mail noch Website Dafür gibt es 2 Optionen: Der Hessen-IT Zugang zum DNS- / E-Mail-Anbieter gewähren. Bei KVen bedarf es dafür einen geschlossenen AV-Vertrag zwischen LV und KV Der Hessen-IT einen manuellen Export der Zone-Files in maschinenlesbarer Form zu kommen lassen (also z.B. keine Screenshots!) e) E-Mail Bei der Migration gehen alle E-Mails verloren und es werden neue Passwörter vergeben! Die Sicherung der bestehenden E-Mails obliegt den jeweiligen Nutzern der bisherigen E-Mail-Postfächern Für die Migration selbst ist eine Auflistung in maschinenlesbarer Form aller zu übernehmder E-Mail-Postfächer und -Verteiler durch die Migrationswilligen notwendig und der Hessen-IT bereitzustellen f) Wordpress Allgemein wird nur eine leere Wordpress-Multisite-Instanz zur Verfügung gestellt. Weitere Hilfe zum Wordpress kann u.a. beim derzeitigen Betreuungsteam der Websites von LV und BV bekommen Sofern derzeit eine Druapl-6-Website auf LV-Infrastruktur besteht, kann ein automatischer Import durchgeführt werden, welcher primär User, Seiten, Artikel und teilweise Medien umfasst. Die Prüfung des Imports, die manuelle Nachbearbeitung des Imports, sowie die allgemeine Anpassung der Wordpress-Website (Aussehen, Menüs, etc.) obliegen den Migrationswilligen und sind nicht Teil der Migration durch die Hessen-IT Vorbedingung ist allerdings die DNS-Migration oder in Ausnahmefällen nach Rücksprache mit LVor und DSB die Möglichkeit der DNS-Konfiguration, um die "alte" Drupal-6-Seite unter archiv. statt www. zu archivieren. Damit kann der Import ins Wordpress direkt unter www. statt finden Nach dem Durchlauf des Import-Tools wird die archivierte Seite mit einer http-Authentifizierung abgesichert Andere Websites müssen manuell durch die Migrationswilligen migriert werden g) Reihenfolge Die Auflistung der einzelnen Punkte stellt auch die ideale Reihenfolge des technischen Ablaufes da h) Erfolg Leider kann es keinen garantierten Erfolg für die Migration geben, da es von vielen Faktoren und der Mitwirkungsnotwendigkeit der Migrationswilligen abhängt

Begründung

Dieser Antrag soll den technischen Umfang einer Migration skizzieren und den LV bzw. die Hessen-IT vor ausufernden Wünschen, Aufwänden und Beschwerden schützen.

Antragsteller

Juergen Erkmann für Ralf Praschak

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.08.2018 #2018/V11/82/S: technische IT Migration

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes Prozedere für technische Migration beschließen: a) Allgemein Die Details verstehen sich als Bausteine und sind nur im entsprechenden Bedarfsfall zu treffend b) Angebot des LV Der LV bietet folgende Migrationen an: Übernahme DNS-Hosting inkl. Zone-Files sofern möglich Übernahme E-Mail-Hosting inkl. Anlegen von Postfächern und Verteilern. E-Mails können nicht übernommen werden. Bereitstellen einer Wordpress-Multisite-Instanz. Bei vorhandener Drupal-6-Installation auf LV-Infrastruktur kann ein Import (für User, Seiten, Artikel und teilweise Medien) durch geführt werden c) Umfang der Migration Von den Migrationswilligen ist eine Liste mit allen Domains zu erstellen. Diese soll auch die Art der Migrationen umfassen (DNS, E-Mail, Website) d) DNS-Hosting Um einen möglichst reibungslosen Übergang zu gewährleisten, ist eine Übernahme der bisherigen DNS-Konfiguration notwendig (Zone-Files), sonst funktionieren nach einem erfolgreichen KK-Antrag weder E-Mail noch Website Dafür gibt es 2 Optionen: Der Hessen-IT Zugang zum DNS- / E-Mail-Anbieter gewähren. Bei KVen bedarf es dafür einen geschlossenen AV-Vertrag zwischen LV und KV Der Hessen-IT einen manuellen Export der Zone-Files in maschinenlesbarer Form zu kommen lassen (also z.B. keine Screenshots!) e) E-Mail Bei der Migration gehen alle E-Mails verloren und es werden neue Passwörter vergeben! Die Sicherung der bestehenden E-Mails obliegt den jeweiligen Nutzern der bisherigen E-Mail-Postfächern Für die Migration selbst ist eine Auflistung in maschinenlesbarer Form aller zu übernehmder E-Mail-Postfächer und -Verteiler durch die Migrationswilligen notwendig und der Hessen-IT bereitzustellen f) Wordpress Allgemein wird nur eine leere Wordpress-Multisite-Instanz zur Verfügung gestellt. Weitere Hilfe zum Wordpress kann u.a. beim derzeitigen Betreuungsteam der Websites von LV und BV bekommen Sofern derzeit eine Druapl-6-Website auf LV-Infrastruktur besteht, kann ein automatischer Import durchgeführt werden, welcher primär User, Seiten, Artikel und teilweise Medien umfasst. Die Prüfung des Imports, die manuelle Nachbearbeitung des Imports, sowie die allgemeine Anpassung der Wordpress-Website (Aussehen, Menüs, etc.) obliegen den Migrationswilligen und sind nicht Teil der Migration durch die Hessen-IT Vorbedingung ist allerdings die DNS-Migration oder in Ausnahmefällen nach Rücksprache mit LVor und DSB die Möglichkeit der DNS-Konfiguration, um die "alte" Drupal-6-Seite unter archiv. statt www. zu archivieren. Damit kann der Import ins Wordpress direkt unter www. statt finden Nach dem Durchlauf des Import-Tools wird die archivierte Seite mit einer http-Authentifizierung abgesichert Andere Websites müssen manuell durch die Migrationswilligen migriert werden g) Reihenfolge Die Auflistung der einzelnen Punkte stellt auch die ideale Reihenfolge des technischen Ablaufes da h) Erfolg Leider kann es keinen garantierten Erfolg für die Migration geben, da es von vielen Faktoren und der Mitwirkungsnotwendigkeit der Migrationswilligen abhängt

1. : Herbert, Nicole, Aljoscha, Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aljoscha und Michael W. hält es für äußerst bedenklich, dass die E-Mails nicht migriert werden können. Dies ist nach mehrfacher Versicherung technisch nicht möglich. Das Angebot besteht, die technischen Einzelheit noch einmal auf der kommenden DSB-/IT-Telko vorzustellen. Es gab für den LaVo nicht wirklich viel Zeit diesen Antrag ausreichend einzuschätzen.

Antrag: Budget für Klage gegen Hessen-Trojaner

{{Antragsbaustein kurz HEVorstand |Titel = Budget für Klage gegen Hessen-Trojaner |Text = Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen den Hessentrojaner noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden. |Begründung: mündlich |Antragsteller = Juergen Erkmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.08.2018 #2018/V11/83/F: Budget für Klage gegen Hessen-Trojaner

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesampprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen den Hessentrojaner noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden

1. : Nicole, Michael W., Herbert, Aljoscha
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Text

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen die Beschränkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren auf Nicht-ÖPNV- und nicht-finanzrelevante Themen noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Michael Weber

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget für Klage gegen Volksbegehrengesetz / HGO

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Es wird ein Gesamtprojektbudget von 15.000,- Euro beschlossen, um eine Klage gegen die Beschränkung von Volks- bzw. Bürgerbegehren auf Nicht-ÖPNV- und nicht-finanzrelevante Themen noch vor der Landtagswahl anzustreben. Spenden erhöhen das Budget. Die Möglichkeiten eines CrowdFundings sollen eruiert und falls möglich umgesetzt werden.

1. : Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

-keine-

Themenblock III: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
   • Stand 11.07.18: Immer noch kein neuer Vorstand gewählt. Möchten es gern nochmal probieren.
2. KV Bergstraße: Auflösen?
   • lange nichts gehört! Letzter Eintrag auf Homepage vom 22 April, 2014
3. KV Waldeck-Frankenberg:
   • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
4. KV Gießen:
   • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
5. KV Fulda:
   • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
6. KV Wiesbaden:
   • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
7. KV Wetterau:
   • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
8. vKV Kassel:
   • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
9. KV Main-Taunus:
   • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 18.04.: KPT mit anschließender AV für den 21.04.18
12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • #* Stand 22.08.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung. IT-Migration: LaVo Beschluss liegt vor. DSB-Formalien sind durch, Umsetzung durch IT steht aus: Läuft.
14. KV Frankfurt:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, Wahlkampf und UU-Sammlung
16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. Sammeln und registrieren der beglaubigten Unterstützerunterschriften.
2. Änderung der Wikiseite der Landesgeschäftsstelle https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/LGS/Gesch%C3%A4ftsstelle
3. Ausschreibung LPT 2018.1 an PPH, HAL und Kreisvorstande-Liste
4. Vertragsänderung mit dem Landesdatenschutzbeauftragten unterschrieben und an diesen gemailt. (Beschluss https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschl%C3%BCsse/2018#Antrag:_Ernennung_.22Konzern-DSB.22 )
5. OTRS-Spam bearbeitet.
6. Mailinglisten moderiert

stellv. Vorsitzender

1. Open Flair Vorbereitung, 1200 UU Formulare ausgedruckt für EU Wahl, Wahlprüfsteine und Thesen für Wahl-o-mat beackert, 80 Thesen wozu wir Stellung nehmen müssen, sollten bald eintrudeln. UU verschickt

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Tätigkeiten
   • DSB-/IT-Telko: 2
     • Wesentliche Themen: Migration Webseiten und Vertragsverfahren KVs, Bundesmahnverfahren, Hilfsangebot aus BaWü, Regelwerk Bund
2. Schulungen:
   • Abgehalten: 1 (zur Sicherstellung der Mitarbeit in der Mitgliederverwaltung)
   • Konkrete Planung:
     • Frankfurt für den __.__.2018
   • Unkonkrete Planung:
     • MKK
   • Hier könnte deine Schulung stehen.
3. KV-Tätigkeiten: 2
   • Über Maßnahmen zur Überprüfbarkeit der Tätigkeitsberichte wurde auf meine Veranlassung hin Einvernehmen mit dem Landesvorstand gefasst.
4. Budget:
   • Budget verbraucht: 2.872,- €
   • Budget offen: 6.128,- € (nach Beschluss vom 27.07.2018); zum Vergleich nach altem Stand: 3.128,- €
   • Budget für KV's: 1.000,- € abzüglich (?) - Bitte an den Vorstand die Eintragung vorzunehmen

Hessen IT (Ralf Praschak)

1. Bericht

Mitgliederbetreuung (Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • Keine laufenden Verfahren
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, [Michael Passlack ])

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht
2. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. $Dein KV
   • $Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. $Dein Stammtisch$
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 05.09.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 22:46h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki