Inhaltsverzeichnis

1 Vorstandssitzung am 31.01.2018, 20:00 Uhr

Vorstandssitzung am 31.01.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:12 Uhr
Ernennung Moderator: Juergen Erkmann
Ernennung Protokollant: Aljoscha Kreß
Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Herbert, Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Maxi Rath (bis 21:06), Nicole, Staubus, Daniél Kerkmann, Michael Weber (ab 20:35 Uhr)
- Abwesend: Michael Weber (bis 20:35 Uhr)
- Beschlussfähigkeit festgestellt
Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
Verabschiedung des letzten Protokolls: einstimig genehmigt
Nächste Antragsnummer: 2018/V11/06

Dringendes

2018-02-08: Wollen wir Demo am Donnerstag in #Wiesbaden machen? JA! Wollen und werden wir.
- Zeit: 09:00 bis 11:00 Uhr
- Ort: Wiesbaden, Nähe Landtag, außerhalb Bannmeile
- Ansprechpartner: GÜ-NN1, heute: juergen
- Klärung: Wollen wir mit nur 10 Mann unsere Zeit sichtbar "opfern"? Wer kommt? Wer kann Menshcen zu uns schciken?: Es gibt nochmal eine PM und Aufruf in Social Media. 4-5 aus Offenbach, incl. Piraten-Material. 2x aus Darmstadt, 2x aus Marburg. Beschallungs-Material von der Linken zur Mitnutzung. Juergen ist als Experte im Landtag für die Datenschützer Rhein-Main. Wir drücken alle ihm ganz doll die Daumen!

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Obligatorische Wiedervorlage:

Wie weiter mit h3rmis Antrag -> nach der Hessen-Trojaner Aktion. Im Anschluss mit hoher Prio.
- wurden Pawels LPT-Antrag in das bestehende Pad eingeabeitet? https://marburg.piratenpad.de/PPKritik
- Stand der Info-Rundmail zu H3rmis Antrag?
  - Am Ende soll ein vMB stehen, ggf. gekoppelt an WikiArguments, um interaktive Diskussion zu ermöglichen.
Bewerbungen zu Beauftragungen
- Stand der Bewerbungen für das IRL Action-Team? Weitere Aquirierung?
- Beauftragung aussprechen, s.u.
- Unterstützung von Daniél in der Hessen IT! Was ist passiert, was muss geschehen?
- Weitere Aquirierung von Basispiraten auch für Mitgliederverwaltung
Umzug LGS
- Wie gehts weiter:
1. - Materialliste erstellen (Aljoscha)
  - Einforderung von Ausständen (Guirilla-Beamer von Schnappi schon bei Herbert angekommen?, Welche weiteren Ausstände gibt es?)
  - Kurzen Draht zum Lagerwart herstellen: Telefon und Mail bitte mal von Nicoles Bekannten in die Runde werfen.
  - Treffen um Akten im Lager FFM so sortieren und Konsolidieren. (was muss dabei beachtet werden? Ab wann können/müssen DS-sensitive Akten vernichtet werden?: https://www.akademie.de/wissen/aufbewahrungsfristen )
Hessentrojaner
- Veranstaltung am 7. Februar 2018 in Wiesbaden
- Demonstration am 8. Februar 2018 in Wiesbaden
- Anhörung am 8. Februar 2018 im Landtag
- Stand der geplanten Aktivitäten?
- Stand der Mobilisierung
Kontozugangsberechtigung für MiB
- nur so kann Nicole vertreten werden -> Nicole setzt was für mib auf und schichts raus oder

Weitere Themen:

LTW 2018 (Pirata)

Mail von Marcel: "Hallo Vorstand,

da der Termin unseres LPT mit AV immer näher rückt und ich noch nicht weiß, ob ich es in die Vorstands-Telko am Mittwoch schaffe, schreibe ich Euch schonmal.

Zum Sachstand: Der Veranstaltungsraum ist fest gebucht, der Aufbau erfolgt zum Großteil am Freitagabend durch Mitglieder unseres KV. Wenn einzelne Vorstandsmitglieder bereits am Freitag abend anreisen wollen, wäre eine Info dazu gut. Entweder per Mail an mich oder im Pad:https://schwalm-eder.piratenpad.de/helfer

Verpflegung ist geklärt, Getränke und ein paar Brötchen wird es direkt vor Ort geben, das Mittagessen (wer will) in einem sehr guten Gasthaus im Ort, ca. zwei Minuten Fußmarsch vom DGH entfernt. Wir werden dort Samstag und Sonntag jeweils um 13 Uhr erwartet. Ich habe mich bewußt gegen eine Essensausgabe im DGH entschieden, da so der Aufwand sowohl für uns als auch für die Gastwirte geringer ist. Ich bitte darum, dass für die Einnahme des Mittagessens eine Pause der Versammlung von ca. 45min eingeplant wird. Damit es keine Verzögerungen gibt, werden wir kurz nach Beginn der Versammlung eine Essensliste rumgeben, damit die Gastwirte besser vorbereiten können. Selbstverpflegung im DGH ist möglich, dort steht auch eine Küche zur Verfügung.

Veranstaltungstechnik in Form von mehreren Mikrofonen nebst Lautsprecher usw. wird von einem unserer Mitglieder bereitgestellt.

Ich weise nochmal darauf hin, dass wir nicht über die Technik verfügen, um einen Stream einzurichten und dass auch kein Internetanschluß vorhanden ist. Dies müßtet Ihr also bitte organisieren. LTE-Abdeckung ist vorhanden.

Ein Beamer ist vorhanden. Bringt aber sicherheitshalber noch einen mit, sofern vorhanden.

Nach meinem Kenntnisstand bringt Ihr mit: Stimmkarten und Wahlzettel, Urne, Mehrfachsteckdosen.

WAS IST JETZT NOCH ZU KLÄREN, damit es nicht am 17.02. von uns oder von Euch heißt "Ach, ich dachte, das macht Ihr?!"?

Wir haben am kommenden Donnerstag, den 01.02. nochmal eine Vorstandssitzung im KV, da wollen wir die letzten Absprachen treffen. Deshalb bitte ich bis dahin um Antwort, insbesondere dann, wenn sich bei Eurer Vorstandssitzung noch etwas ergibt und ich nicht teilnehmen kann.

Nach unserer Sitzung am 01.02. würde ich Euch bitten, nochmal eine Erinnerungsmail mit dem LPT-Termin an alle Mitglieder zu schicken, sofern Ihr das nicht sowieso vorhattet. Hierbei weist bitte nochmal deutlich auf die Wikiseitehttp://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1#Aufstellungsversammlung_Landtagswahl_2018 hin, da ich dort alle Infos eingestellt habe bzw. nach dem 01.02. noch einstellen werde. Hier ist auch das Helfer-Pad (siehe oben) und ein Pad zur Bahnhofsabholung verlinkt. Ich melde mich nach unserem Treffen am 01.02. nochmal, solange bitte mit der Erinnerungsmail an die Mitglieder warten.

Soll von unserer Seite die Presse informiert bzw. eingeladen werden? Oder macht Ihr das oder machen wir lieber nur hinterher eine Pressemeldung?"

1. (Listen)kandidierende
  - Bislang noch keine Vorschläge oder Kandidaturen
  - Teilnahmeankündigungen LPT/AV bislang extrem gering: Robin, Aljoscha, Dominik auffüller; Pawel, Sebulino auf vorderen Rängen.
  - Was planen die KVs (Direktkandidierende?): Marburg ist unsicher, ob es überhaupt Direktkandidaten geben wird. Grund: Unterschriftensammlung kaum zu stämmen. Für BTW17 hatten wir von 200 benötigen nur 149 erreicht. Der Kandidat vom letzten Mal wird es daher nicht wiederholen. Problem: Wer keine Direktkandidaten aufstellt, ist bei den Podiumsdiskussionen der Stadt nicht als Partei vertreten => es wird nicht berichtet => Partei findet nicht statt (von außen gesehen).
2. Koordination mit den KVs: Für Marburg kann ich (MW) das übernehmen (sitze an der Quelle)
  - Wer ist zuständig auf LV-Seite (Beauftragung?)
  - Wie ist der Stand der Ansprechpartner in den KVs?
3. Wahlkampfbudget 50.000,00 €
  - Wie sollen die Landesmittel verteilt werden (Schlüssel?)
  - Wie können sich KVs beteiligen (gemeinsamer Topf?): Aufteilung wie bei Bundestagswahl. Aber nicht mehr im P-Shop bestellen. Spontaner Vorschlag: Zentrale Bestellung von Plakaten und Flyern. Aber wir haben noch keine finale Planung. Juergen schlägt vor eine TelCo zu machen und KVs einladen um die Koordination zu starten. Ggf. abends zusammensetzen auf dem LPT/AV (wenn sich Zeit findet).
4. Wahlkampf-Design: noch nix
  - Soll ein gemeinsames Design für Flyer, Plakate, Social Media, etc verwendet werden?
  - Wenn ja, wer macht das? Gern, aber noch nix geplant.
  - Kann ein erster Entwurf bereits vor LPT/AV erarbeitet werden, damit der LPT darüber Beschluss fassen kann? Denke, das kriegen wir nicht hin - Hessentrojaner in Wiesbaden und anderswo bindet Kräfte.
5. 2. Hessencampus: nocht nichts geplant
  - Wann? Wo? Warum?
Wikiseite LPT/AV (Pirata & Protter) URL:
- Die AV ist im Wiki nicht (adäquat) abgebildet
- GO/WO fehlt für beide Teile (alte übernehmen?)
  - Wurden Vorschläge für Wahlordnung der AV schon erörtert?
- Gibt es schon Bewerber für die Versammlungsämter? (VL, WL, Protokoll, Schriftführer) für beide Versammlungen? Nein
  - Falls nicht: Hat sich der LaVo bereits um geeignete Unterstützung aus anderen LV gekümmert? Nein
Hosterwechsel für den KV Wiesbaden
1. - von Privatperson zu LV
  - Wie macht man das?--GÜ-NN1 (Diskussion) 11:53, 29. Jan. 2018 (CET): MW setzt Umlaufbeschluss auf für IT-Funktionsübertragung & Redmineticket für IT-Beauftragung & informiert Günni, dass er mit Daniél die Details direkt (!) abklärt

Veranstaltungen/Aktionen

Max verlässt die Sitzung (21:06h)

Vergangenes

Marina Kassel 2018.1 am 26.-28. Januar 2018 im Olof Palme Haus: https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2018.1
- doof dass es keinen Stream gab.
- sehr produktive Vernetzung auf persönlicher Ebene.
- Michael Weber hat zwei größere Inputs gegeben. Es wurde alles gefilmt und ist zum Nachschauen im Netz (http://www.transfernow.net/73a470x2yde3 ).
- Es gab eine Tooldebatte zur Diskussion zwischen LaVos-BuVos.
- Input zum Wahlkampf leider eher berichtend denn als Input für Hessen und Bayern
- Entscheidung zur Bezahlung eines Bundes-Sozial-Media-Beauftragten gab es keine, weil es nicht auf der TO des Schatzi-Clubs gab. Es gab keinen Budgetvorschlag. Nächster Schatziclub in ca. 2 Wochen. Es wird eien Weihle dauern.
- Im Schatzmeisterclub ging es vorallem um Abgabefristen für Rechenschaftsberichte.
- Es soll einen Bericht vom BuVo zum P-Shop geben, anhand dessen dann über die Abwicklung auf einem BPT entschieden wird.
- Auch das zweite vMB ist leider auch am Arsch, weil das Ablaufdatum erst im März liegt.
- Neben Socializing gab es auch Inhaltliche Arbeiten, z.B. wurde von Aljoscha über die Mitbenutzung des bayern.Kalenders gesprochen. Nach einem GO von dem Softwarenetwickler zwecks Trafic wird Jürgen über die Nutzung des Tools angefragt. Vorteil ist eine sehr effektive Mobilisierung der übriggebliebenen Mitglieder.
- Es gab eine ggf. sogar einstimmige Entscheidung, dass der BuVo eine Vorgabe macht, welche die neue und vorallem DS-Konforme Kommunikationsform zwischen BuVo und LaVos werden wird. Die LaVos sind in dem Hinblick sehr aufgeschlossen und konstruktiv.

Beisetzung Michael Kittlaus am 27. Januar in Warburg; Carsten, Herbert, Claudia, Boris, Protter und einzelne Piraten aus anderen LV waren vor Ort: Herbert berichtete von der Zermonie.

Anstehendes

07.02. um 19:30 Uhr in Wiesbaden Podiumsdiskussion der Linken Fraktion
08.02. ab 9:00 Uhr Mahnwache vor dem Landtag
Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2018 und Landesparteitag 18.1 vom 17-18.02. in Wabern-Harle (Schwalm-Eder-Kreis): https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1
9., 10. und 11. 03. erste Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Mitgliedsantrag MKK1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.01.2018 #2018/V11/07/U: Mitgliedsantrag MKK1

Text:: Der LaVo möchte über die Aufnahme des Mitglieds entscheiden, da der KV Main Kinzig Kreis des Amtes enthoben wurde, siehe #2018/V11/06/O

: Daniél Kerkmann, Aljoscha Kreß, Michael Weber, Michael Behrendt, Herbert Förster,
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