HE:Vorstand/Protokolle/2016-10-12

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  = Vorstandssitzung am 12.10.2016, 20:00 Uhr =


Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:05 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Yeti
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Jeanette, Bert, Christian, Michael B., Michael K.
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/112

Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

30.10.2016: Gegendemo in Wiesbaden zur Demo "Demo für Alle" https://ihr-seid-nicht-alle.de/

Vergangenes

  1. Einladungen LPT am 7.10.2016 verschickt
  1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/V09/; 90 Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege

Antrag: Prozess der Einführung der Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten

Prozess der Einführung der Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten
Text
Der Landesvorstand möge folgendes Verfahren zur Einführung der am LPT 2015.2 beschlossenen Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten beschließen. Das Verfahren wurde mit dem DSB, Mitgliedern des LVor und der Hessen-IT entwickelt.
  1. Es wird an jede Mailingliste folgende E-Mail verschickt:
  2. Im Anschluß werden alle Teilnehmenden der betreffenden Liste ausgetragen
  3. Teilnehmende müssen sich neu anmelden, um den Nutzungsbedingungen zuzustimmen
  4. Für Mailinglisten die binnen 4 Wochen nach Abschalten der Listen weniger als 10 Abonnenten haben, wird beim Landesvorstand eine Löschung vorgeschlagen
Begründung
Es braucht einen geordneten Prozess zur Einführung der Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:38, 11. Okt. 2016 (CEST) (wird aufgrund einer Geschäftsreise nicht anwesend sein können)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/107/S: Prozess der Einführung der Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten
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Text:
Der Landesvorstand möge folgendes Verfahren zur Einführung der am LPT 2015.2 beschlossenen Nutzungsbedingungen auf den Mailinglisten beschließen. Das Verfahren wurde mit dem DSB, Mitgliedern des LVor und der Hessen-IT entwickelt.
  1. Es wird an jede Mailingliste folgende E-Mail verschickt:
  2. Im Anschluß werden alle Teilnehmenden der betreffenden Liste ausgetragen
  3. Teilnehmende müssen sich neu anmelden, um den Nutzungsbedingungen zuzustimmen
  4. Für Mailinglisten die binnen 4 Wochen weniger als 10 Abonnenten haben, wird beim Landesvorstand eine Löschung vorgeschlagen
  1. 15yes.png: Yeti, Bert, Michael, Christian
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Prozess des digitalen Ausscheidens aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend

Prozess des digitalen Ausscheidens aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend
Text
Der Landesvorstand möge folgendes Verfahren zum digitalen Ausscheiden aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend beschließen. Das Verfahren wurde mit dem DSB, Mitgliedern des LVor und der Hessen-IT entwickelt.
  1. Es wird an jedes betroffene Ex-Mitglied folgende E-Mail verschickt:
  2. Nach vier Wochen werden die betreffenden E-Mail- und ownCloud-Konten gelöscht
Begründung
Es braucht einen geordneten Prozess zum digitalen Ausscheiden aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:40, 11. Okt. 2016 (CEST) (wird aufgrund einer Geschäftsreise nicht anwesend sein können)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/108/O: Prozess des digitalen Ausscheidens aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend
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Text:
Der Landesvorstand möge folgendes Verfahren zum digitalen Ausscheiden aus dem Landesverband E-Mail und ownCloud betreffend beschließen. Das Verfahren wurde mit dem DSB, Mitgliedern des LVor und der Hessen-IT entwickelt.
  1. Es wird an jedes betroffene Ex-Mitglied folgende E-Mail verschickt:
  2. Nach vier Wochen werden die betreffenden E-Mail- und ownCloud-Konten gelöscht
  1. 15yes.png: Yeti, Jeanette, Bert, Christian, Michael B.
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Budget für Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de

Budget für Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de
Text
Der Landesvorstand möge ein Budget von 130 Euro für die Verlängerung um 2 Jahre des Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de durch die Hessen-IT beschließen.
Begründung
Das derzeitige Zertifikat läuft am Montag, den 14. November 2016, aus und muss ersetzt werden. Das Angebot von SSLGuru ist eines der günstigsten kommerziellen Angebote am Markt: Name of Product / Service: CERTUM Commercial SSL Wildcard : *.piratenpartei-hessen.de Amount / Period: 2 years Promotion: none Net value: 100,15 € Gross value: 123,19 € Sicherlich gibt es auch kostenlose Zertifikate, wie von Startcom oder Let's encrypt - allerdings eben keine Wildcard-Zertifikate. Wir betreiben derzeit 4 Server und 20 virtuelle Maschinen mit gefühlt 3x so vielen Diensten auf den unterschiedlichsten IP-Adressen und Hostnamen. Dies manuell per Hostnamen basierten Zertifikaten zu erstellen, alle 3 Monate zu erneuern und auf alle Dienste zu verteilen, ist der derzeit nicht in einem vernünftigen Zeitaufwand abbildbar. Mittels Wildcard-Zertifikat ist dies um Längen einfacher zu machen und lässt uns auch spontan neue Dienste unter der Domain piratenpartei-hessen.de per SSL/TLS schützen, ohne zusätzlichen manuellen Aufwand.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 21:52, 11. Okt. 2016 (CEST) (wird aufgrund einer Geschäftsreise nicht anwesend sein können)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget für Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de
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Text:
Der Landesvorstand möge ein Budget von 130 Euro für die Verlängerung um 2 Jahre des Wildcard-Zertifikat *.piratenpartei-hessen.de durch die Hessen-IT beschließen.
  1. 15yes.png: Jeanette, Bert, Yeti, Christian, Michael
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur

Keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass hessische Piraten keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur betreiben dürfen. Hilfsweise, sollte dies so nicht darstellbar sein, möge der Landesvorstand selbst oder per Beauftragung diesen Antrag analog für alle Piraten beim Bundesvorstand zeitnah einbringen. Alternativ, möge der Landesvorstand die Möglichkeit einräumen, Gegenrede an gleicher Stelle zu veröffentlichen.
Begründung
Sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass wir Piraten für so etwas keine Bühne mehr geben.
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 22:08, 11. Okt. 2016 (CEST) (wird aufgrund einer Geschäftsreise nicht anwesend sein können)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/109/S: Keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass hessische Piraten keine privaten Online-Pranger auf Piraten-Infrastruktur betreiben dürfen. Hilfsweise, sollte dies so nicht darstellbar sein, möge der Landesvorstand selbst oder per Beauftragung diesen Antrag analog für alle Piraten beim Bundesvorstand zeitnah einbringen. Alternativ, möge der Landesvorstand die Möglichkeit einräumen, Gegenrede an gleicher Stelle zu veröffentlichen.
  1. 15yes.png: Yeti, Michael B.,
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Christian, Bert, Jeanette (gleiche Begründung wie Christian)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Antrag wird unabhängig vom Beschluss mit gleicher Intension persönlich von den Mitgliedern des Landesvorstands an den Bundesvorstand gerichtet. Christian: Ich stimme dem Antrag inhaltlich zu und werde im Rahmen meiner Möglichkeiten keine Pranger auf hessischen Resourcen dulden. Mir sind aber hier auch keine bekannt.



Antrag: 3m-Banner für Demo am 30.10. in Wiesbaden

3m-Banner für Demo am 30.10. in Wiesbaden
Text
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von max. 60,- Euro zur Verfügung zu stellen, um ein Banner von 3x1 m zu bestellen für die Demo am 30.10.2016 in Wiesbaden.
Begründung
Wir können entweder nur mit den Piraten-Fahnen daran teilnehmen oder dieses Mal auch ein zum Thema passendes Banner bei der Gegendemo zu der "Demo für Alle" tragen. Wenn wir ein Banner wollen, brauchen wir ein Budget dafür und müssen es kurzfristig bestellen.
Antragsteller
Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/110/F: 3m-Banner für Demo am 30.10. in Wiesbaden
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von max. 60,- Euro zur Verfügung zu stellen, um ein Banner von 3x1 m zu bestellen für die Demo am 30.10.2016 in Wiesbaden.
  1. 15yes.png: Bert, Yeti, Christian , Jeanette, Michael
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martina kümmert sich



Antrag: AVs für BTW

AVs für BTW
Text
Für die Aufstellungsversammlungen für BTWs und LTWs sind den Verantwortlichen in den Kreisverbänden oder in dem Wahlkreis neben den eigentlichen Kreisverbandsmitgliedern auch die Daten der sonstigen kreisübergreifenden Städten und Gemeinden auf dem üblichen Wege zugänglich zu machen.
Begründung
Antragsteller
Tibor Kysel

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.10.2016 #2016/V09/111/S: AVs für BTW
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Text:
Für die Aufstellungsversammlungen für BTWs und LTWs sind den Verantwortlichen in den Kreisverbänden oder in dem Wahlkreis neben den eigentlichen Kreisverbandsmitgliedern auch die Daten der sonstigen kreisübergreifenden Städten und Gemeinden auf dem üblichen Wege zugänglich zu machen.
  1. 15yes.png: (Liste von Namen)
  2. 15no.png: Bert, Yeti, Michael, Jeanette, Christian
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Datenschutzbeauftragter sagt, dass dies so nicht möglich ist. Der Landesvorstand wird dagegen individuelle Beauftragungen pro Wahlkreis aussprechen, um die AVs zu ermöglichen. KV-Genseks werden mit der Beauftragung bevorzugt.




Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:
  1. Mahnungen per Mail wurden versendet.
  2. Austritte (und Beitragszahlungen) wurden noch nicht vollständig erfasst.
  3. 02.10.2016 an Datenschutzunterweisung teilgenommen.


Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 211.568,27
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten: 10.000
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar: 45.000,00

Datenschutzschulung besucht. Anfragen WP von 2015 werden bearbeitet.

Vorsitzender

  1. Ausser der üblichen innervorständlichen Kommunikation nichts erwähnenswertes gemacht.

stellv. Vorsitzender

  1. VL AV NRW

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Beisitzer

  1. Fahnen mit Stangen für TTIP Demo besorgt. Danke nochmal an Franzi für das Umnähen. Diverse Mails, sonst nicht viel. Vertretungsweise 20 min im SM Club Mumble.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Nichts passiert

Datenschutzbeauftragung (Juergen)

  1. 2 Telkos mit Vorstand und IT zum Verfahrensverzeichnis und diverse Nutzungsbedingungen
  2. 2 Präsenzschulungen zur Datenschutzunterweisung, Vorbereitung zu einer Dritten
    • Es waren durchschnittlich um die 10 Teilnehmer
    • Bisher kostet jede Schulung rund 400,- Euro
  3. 1 Anfrage zu Datenschutzfragen

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund
    • Laufende Verfahren
    • BSG-Verhandlung am 06.10.16: Überwiegend positiv für den LV; Urteil wird erwartet

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • 42e.V. arbeitet auf Sparflamme
    • Projekt PiKoHessen ist erstmal gestorben.
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • jeden Montag von 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der Stalburg, Glauburgstr. 80, Frankfurt-Innenstadt
    • 27.11., ab 10 Uhr Aufstellungsversammlungen für Wahlkreise 182 und 183, danach Kreisparteitag. Alles drei im Haus der Jugend, Am Deutschherrnufer, Frankfurt > HELFER gerne gesehen :)
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • DSB-Schulung am 15.10.2016
    • Arbeitstreffen zur Kommunalpolitik in Planung
    • vMB zu Direktkandidatruen BTW in Planung
    • Einladung zum DLRG-24h-Schwimmen erhalten
    • gemeinsamer Kinobesuch "Snowden" in Planung
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG
  2. PG Reorg

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • Bitte um Information

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 26.10.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von xx um 21:34h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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