HE:Vorstand/Protokolle/2016-06-15

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 15.06.2016

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 15.06.2016, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:00 Uhr
2. Ernennung Moderator: Michael Kittlaus
3. Ernennung Protokollant: Bert
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands:
   • Anwesend: Jeanette, Michael K., Bert
   • Abwesend: Christian (Entschuldigt), Michael B. (unentschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt: Beschlussfähig
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung: angenommen
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
6. Verabschiedung des letzten Protokolls: verschoben
   • http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/082

Dringendes

1. Umfrage zur Wahlkampfunterstützung Berlin:
   1. Umfrage wurde gestoppt und gelöscht wegen:
      1. Missverständnisse bei einzelnen Mitglieder
      2. Verwendung des vMB-Tool entgegen des Umlaufbeschlusses
   2. Umfrage wurde neugestartet

Themenblock I: Themen

Veranstaltungen/Aktionen

AK Soziales - Mitnahmebutton --> Michael K. kümmert sich; Jeanette fragt in FFM nach wegen Buttons und Flyern

Vergangenes

1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

1. aKPT HTK mit evtl. Auflösung des KVs 19.06.16
2. Marina Kassel am 2./3.Juli 2016
   1. Anmeldung sofort machen, wenn noch offen
   2. 5 Plätze für LV ingesamt, ob freie Plätze da sind wird geklärt, wenn ja Mail auf Liste
   3. Reisekosten + Übernachtungskosten für Vorstandsmitglieder über persönliche Budgets
3. Bundesparteitag Ende August 2016
   1. Antragsfristen beachten!
4. LV-Sommerfest am 13.8.2016 (Beschluss?)--> muss gemacht werden
5. Treffen des 2V beim LPT NRW im Juni

Themenblock II: Anträge

Antrag: Aufnahme Mitglied

Aufnahme Mitglied

Text

Aufnahme eines neuen Mitglied

Begründung

Antragsteller

Bert

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.4.2016 #2016/V09/073/O: Aufnahme Mitglied

Text:

Aufnahme eines neuen Mitglied

1. : Einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LPT Fritzlar

LPT Fritzlar

Text

Der Vorstand möge beschließen den nächsten LPT am 29./30.10. in Fritzlar abzuhalten und Michael Rath mit der Organisation zu beauftragen.

Begründung

Antragsteller

Jeanette

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #2016/V09/074/O: LPT Fritzlar

Text:

Der Vorstand möge beschließen den nächsten LPT am 29./30.10. in Fritzlar abzuhalten und Michael Rath mit der Organisation zu beauftragen.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jeanette

Antrag: Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin

Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin

Text

Die aktuell laufende Umfrage "Wahlkampfunterstützung für die PIRATEN Berlin" wird unverzüglich gestoppt und die Ergebnisse gelöscht. Etwaige Ergebnisse aus der aktuellen fließen in keine Entscheidungsfindung des Vorstands ein.

Begründung

In laufenden Verfahren bezüglich virtueller Meinungsbilder des LV Hessen beim Landesschiedsgericht Bayern wurde am 08.06.2016 ein Urteil gesprochen. Das Urteil ist derzeit nicht rechtskräftig.

Antragsteller

Bert

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.06.2016 #2016/V09/075/O: Stopp Umfrage Wahlkampfunterstützung Berlin

Text:

Die aktuell laufende Umfrage "Wahlkampfunterstützung für die PIRATEN Berlin" wird unverzüglich gestoppt und die Ergebnisse gelöscht. Etwaige Ergebnisse aus der aktuellen fließen in keine Entscheidungsfindung des Vorstands ein.

1. : Bert, Jeannette, Michael Kittlaus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: LS für Wahlkampfunterstützung Berlin

LS für Wahlkampfunterstützung Berlin

Text

Der Vorstand möge beschliessen, folgende Lime Survey Umfrage durchzuführen. Laufzeit 14 Tage: Soll der LV Hessen den LV Berlin finanziell im Wahlkampf unterstützen? 1) Nein 2) Ja mit 5000 Euro 3) Ja mit 10 000 Euro 4) Enthaltung 5) WTF?

Begründung

Antragsteller

MiB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.05.2016 #2016/V09/076/O: LS für Wahlkampfunterstützung Berlin

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, folgende Lime Survey Umfrage durchzuführen. Laufzeit 14 Tage: Soll der LV Hessen den LV Berlin finanziell im Wahlkampf unterstützen? 1) Nein 2) Ja mit 5000 Euro 3) Ja mit 10 000 Euro 4) Enthaltung 5) WTF?

1. : Jeanette, Bert, MiB, MK
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Antwort 5 wird weggelassen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege

Antrag: Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen

Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen

Text

Der Vorstand möge beschließen, ein Budget von 100,- Euro für die Sammelbestellung von 2500 CSD-Flyern Motiv "3 Pandas" ( http://wiki.piratenpartei.de/Datei:CSD2016-Flyer-3Pandas.png ) zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Im P-Shop gibt es dieses Jahr neue CSD-Aufkleber mit Pandas. Passend dazu hat der KV Frankfurt einen Panda-CSD-Flyer (9,8 x 9,8 cm, 6-seitig, Wickelfalz, 4-farbig) entworfen und via Kreisvorständeliste alle Kreisverbände des LV Hessen zu einer Sammelbestellung aufgerufen. Stand 14. Juni/23.15 Uhr haben sich in das Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/csd2016-sammelbestellung der KV Frankfurt und der KV Kassel mit jeweils 1000 Ex. eingetragen. Die Bestellmengenstaffel bei Flyeralarm sieht 2500 Ex. zum Preis von 72,- vor, so dass der LV eine Reserve von 500 Ex. für Nachzügler-KV hätte. Das Budget wurde auf 100,- Euro angesetzt, um ggf. Portokosten mit abzudecken.

Antragsteller

Martina Scharmann, KV Frankfurt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/077/F: Sammelbestellung CSD-Flyer für interessierte KV in Hessen

Text:

Der Vorstand beschließt, ein Budget von 100,- Euro für die Sammelbestellung von 2500 CSD-Flyern Motiv "3 Pandas" zur Verfügung zu stellen.http://wiki.piratenpartei.de/Datei:CSD2016-Flyer-3Pandas.png ) zur Verfügung zu stellen.

1. : Jeanette, Bert, Michael
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: CSD-Budget für KV Frankfurt

CSD-Budget für KV Frankfurt

Text

Der Vorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2016 in Höhe von 500,- (alternativ 400,-) Euro zu geben.

Begründung

Der CSD Frankfurt ist ein großes und wichtiges Ereignis, mit vielen tausenden Besuchern, an dem die Piraten Frankfurt jedes Jahr teilnehmen und das uns einiges kostet. Der KV Frankfurt hat heute selbst ein Budget in Höhe von 500,- beschlossen. Und bittet den Landesvorstand, ihn mit einem Zuschuss von 500,- Euro zu unterstützen. Alleine die Teilnahmegebühr für den Infostand kostet 200,- Euro. Dazu kommen viele spezielle Werbemittel von Aufklebern über Deko-Elemente und Plakate bis Kondome. Durch den Kommunalwahlkampf 2016 hat der KV Frankfurt leider nicht mehr viel Budget übrig und bittet deshalb um den Zuschuss.

Antragsteller

Martina Scharmann für den KV Frankfurt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/078/F: CSD-Budget für KV Frankfurt

Text:

Der Vorstand beschließt, dem KV Frankfurt einen Zuschuss für die Teilnahme am CSD Frankfurt 2016 in Höhe von 400,- Euro zu geben.

1. : Bert, Michael, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Sommerfest

LV-Sommerfest in Offenbach am Main

Text

Der KV Offenbach-Stadt wird mit der Ausrichtung des LV-Sommerfestes am 13.8.2016 beauftragt. Es wird ein Budget von 500€ bereitgestellt.

Begründung

Eine Bewerbung des KV Offenbach-Stadt liegt vor

Antragsteller

Bert Knoop

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/079/F: LV-Sommerfest in Offenbach am Main

Text:

Der KV Offenbach-Stadt wird mit der Ausrichtung des LV-Sommerfestes am 13.8.2016 beauftragt. Es wird ein Budget von 500€ bereitgestellt.

1. : Michael, Bert, Jeanette
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Bert informiert den KV. Einladung an die Mitglieder folgt spätestens 4 Wochen vorher.

Antrag: Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)

Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)

Text

Der Landesverband erwirbt eine neue Lizenz für 12 Monate (rund 60$)

Begründung

Software für Streaming des LPT im Oktober; https://www.xsplit.com

Antragsteller

right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.05.2016 #2016/V09/080/F: Lizenz XSplit Streamingsoftware erwerben (verlängern)

Text:

Der Landesverband erwirbt eine neue Lizenz für 12 Monate (rund 60$)

1. : Michael K., Bert, Jeanette
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Mario kümmert sich um alles weitere, ggf. in Absprache mit Jeanette

Antrag: Informationsweitergabe auf Anfrage

Informationsweitergabe auf Anfrage

Text

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

Begründung

Die Weitergabe von Informationen und auch was bei Ablehnung einer Anfrage passiert basierend auf einer klaren Grundlage regeln. Ziel ist die Verbesserung der Beteiligungsmöglichkeiten der Basis.

Antragsteller

right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 15.5.2016 #(2016/V09/081/O: Informationsweitergabe auf Anfrage

Text:

Informationen, die der Vorstand hat sind auf Anfrage an Mitglieder des LV herauszugeben sofern dies nicht im Widerspruch zu höherrangigem Recht steht. Eine Ablehnung eines Informationsersuchens ist zu begründen. Diese Regelung wird als Selbstverpflichtung in die Geschäftsordnung des Vorstands aufgenommen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1209 (Stand: 15.06.2016)
• Schwebende Mitgliedschaften: 4 (Stand: 15.06.2016)
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 2
• Bericht:
  • Einstieg in SG Mitglieder abgeschlossen
  • Mailadressen neu: mitglieder-hessen@piratenpartei.de, mitglieder-he@piratenpartei.de, mitgliederverwaltung@piratenpartei-hessen.de
  • PGP-Schlüssel: PGP-Schlüssel hat sich geändert, alle Mitgliederbetreuer in den KVs müssen ihre heruntergeladenen Schlüssel aktualisieren!
  • Erstellung von angeforderten Dokumenten für den DSB
  • Klärung offener Fragen wg. DSB mit SG Mitglieder
  • Vorbereitung Marina Kassel 2016.1: Slot "HowTo Antrag" mit Hippi4One & Piratenschlumpf
  • Vorbereitung aKPT KV Hochtaunus
  • KPT Offenbach-Land 11.06.2016

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 212.974,11
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten: 10.000
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar: 45.000

Vorsitzender

1. Bericht

stellv. Vorsitzender

1. Besuch einiger KPT´s
2. Teilnahme PolGeF Sitzungen
3. Vorbereitung bundesweite Themenwoche
4. Vorbreitung TB/PolGef

Beisitzer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
   • Briefkasten
   • Anbieter werden gerade kontaktiert

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht
2. Soziales (Michael Passlack)
   • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Neuwahl des Vorstandes: 1V Claudia, 2V Röwi, SM Erge, B Michael Kittlaus
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 25.6. Infostand bei "Parade der Kulturen 2016". Helfer gesucht: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2016
   • Stammtisch jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • Öffentliche Fraktionssitzung von DIE FRAKTION (aus Die Partei, Piratenpartei, Freie Wähler) in der Regel mittwochs, um 19.30 Uhr: Römer, Eingang Bethmannstr. 3, Frankfurt, 1. OG, Raum 115 - genaueres dazu auf der Webseite schauen: www.die-fraktion.net
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Vorbereitung eines Bürgerbegehren gegen 4ten Hauptamtlichen
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • KPT 11.6.2016: Christoph Hampe 1V, André Wolski 2V, Yannick Schäfer Gensek, Kalle Zoth SM
14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wiesbaden
    • Ergebnis der Vorstandswahl am 11.06.2016: Vorsitzender Gunnar Langer, Schatzmeister Jörg Sobek, Generalsekretär Bernd Fachinger, Beisitzer Kristof Zerbe

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Ticket-Count
     • OTRS: 21
     • JIRA: 9
       • https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2
   • Aktuell
     • Updates eingespielt
     • Tickets bearbeitet
     • Zusammenarbeit mit DSB und LVor
     • Automatisierung der ML-Spam-Moderation
     • umfrage.piratenpartei-hessen.de eingerichtet
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • letzte Sitzung:: 13.06 Sondermumble

   Klärung der zukünftigen Vorgehensweise im AK Soziales. (Protokoll)

   • nächste Sitzung: 25.06.2016 , 20:30 Uhr

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Bitte um Information
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • Bitte um Information

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 20.07.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Michael K. um 21:16h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki