HE:Vorstand/Protokolle/2016-05-18

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 18.05.2016

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 18.05.2016, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Christian
  3. Ernennung Protokollant: Michael K.
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen) Bert, Michael B., Michael K. Jeanette, Christian
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V09/073

Dringendes

  • Sommerfest (Ort, Termin, Budget)
    • GGF Kassel oder Groß-Gerau, noch nichts fest.
    • 1. Juli-Wochenende und letztes Augustwochenende gehen auf keinen Fall
    • Kassel - Bühl Sonntags im August und 24. + 31 Juli
  • Ausschreibung Landesparteitag im Herbst (Christian bereitet es vor)

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

  • Marina Kassel vom 1. bis 3 Juli
    • Sechs Plätze stehen für Hessen zur Verfügung
    • Slot in Vorbereitung: HowTo Antrag (mit Piratenschlumpf, Hippi4one & protter)
  1. BPT 27.08.-28.08. voraussichtlich Wolfenbüttel (Niedersachsen)
  2. 7. Sitzung des Fachausschuss Finanzen - Schatzmeisterclub Dienstag 24.05.2016 ab 20:00 Uhr im NRW-Mumble

Vergangenes

  • Hessen-Campus
    • Rückblick auf die Kommunalwahl
    • ca. 10 Teilnehmer
    • Stärkung piratiges Mandat (Inhalt, Kreativität, Spaß)
    • wie werden Leute motiviert, wieder Dinge zu tun
    • Ziel: ohne Vorstandsleitung wieder Spaß an der Sache finden
    • Aktionen planen, in die Presse kommen
    • BTW LTW im Blick

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ein Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  • dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/V09/; 90 Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege


Antrag: Antrag Anwaltskosten

Antrag Anwaltskosten
Text
Der Landesvorstand möge die Übernahme der notwendigen Anwaltskosten in Höhe von 320 Euro beschliessen, die aufgrund der Vandalismus-Anzeige zur Plakatposse während der OB- und LR-Wahl 2015 in Gießen (http://www.piraten-giessen.de/content/plakatposse-um-drei-laternen-im-schiffenberger-tal ) angefallen sind. Hilfsweise wird die Hälfte der Kosten beantragt.
Begründung
Das Verfahren wurde nun von der Staatsanwaltschaft Gießen eingestellt. Die Anwaltskosten waren dennoch notwendig, da man sonst nicht an die Verfahrensakte herankommt und sich nicht effektiv verteidigen kann. Der KV Gießen hat für die Anwaltskosten bereits ein Budget in Höhe von 500 Euro reserviert und würde die Kosten auch komplett übernehmen. Allerdings sollte die Piratenpartei selbst ein Interesse haben, ihren Plaktierenden frei von finanziellen Schäden zu halten. Weswegen eine volle Übernahmen oder die Hälfte auch ein generelles Modell für die Zukunft sein könnte. Ob die Piratenpartei über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, die sollche Fälle abdeckt, wurde Lothar angefragt. Aber es steht noch eine Antwort aus. Für eine Inhaftungnahme der Anzeigenstellenden sind hohe Hürden gelegt, so dass dies eher keine Aussicht auf Erfolg hätte. https://giessen.piratenpad.de/lvor-antrag-anwaltskosten
Antragsteller
Ralf Praschak
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/066/F: Antrag Anwaltskosten
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand übernimmt die Hälfte der notwendigen Anwaltskosten in Höhe von 320 Euro, also 160 Euro, die aufgrund der Vandalismus-Anzeige zur Plakatposse während der OB- und LR-Wahl 2015 in Gießen (http://www.piraten-giessen.de/content/plakatposse-um-drei-laternen-im-schiffenberger-tal) angefallen sind.
  1. 15yes.png: Michael K., Bert, Christian, Jeanette, Michael B.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ralf lässt die Rechnung inklusive Beschlussnummer mit Hinweis auf hälftige Zahlung an Jeanette zukommen bzw klärt das mit ihr bilateral.



Antrag: Fraktionsdomain Gießen

Antrag Fraktionsdomain Gießen
Text
Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, für die Gießener Stadt-Fraktionsgemeinschaft aus Bürgerliste Gießen und den Piraten Gießen eine Domain zu erwerben und eine Wordpress-Instanz bereitzustellen. Die Kosten übernimmt die Fraktionsgemeinschaft.
Begründung
Die Fraktionsgemeinschaft möchte dies gerne in den offiziellen Händen des Landesverbandes sehen, da es in der Vergangenheit Probleme im Umgang mit Domains in privater Hand gab. (Der Name steht allerdings noch nicht fest)
Antragsteller
Ralf Praschak
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/067/O: Antrag Fraktionsdomain Gießen
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Text:
Der Landesvorstand beauftragt die Hessen-IT für die Gießener Stadt-Fraktionsgemeinschaft aus Bürgerliste Gießen und den Piraten Gießen eine Domain zu erwerben und eine Wordpress-Instanz bereitzustellen. Die Kosten übernimmt die Fraktionsgemeinschaft.
  1. 15yes.png: Bert, Christian, Michael B.
  2. 15no.png: Michael K.,
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Domain wird auf Fraktion angemeldet, so dass keine Kosten anfallen, die hin und hergeschoben werden müssen!



Antrag: Anti-Spam

Antrag Anti-Spam
Text
Der Landesvorstand möge die Hessen-IT beauftragen, die Spam-Filter aller Mailinglisten um das Suche nach dem E-Mail-Header-Feld "X-Spam-Flag: YES" zu weitern. Zusätzlich möge der Landesvorstand die Hessen-It beauftragen, das Posten der "[RTK] RSS Treffer" durch einen Bot auf der RTK-Mailingliste abzustellen.
Begründung
In den vergangenen Tagen sind mehrere E-Mails, die von unserem Mailsystem als Spam eingestuft und markiert worden sind, dennoch auch die Mailinglisten gelangt. Die gefakten Absender sind teilweise Abonennten der Listen, so das keine SPAM-Filterung erfolgt. Mit dem Scan nach dem Flag "X-Spam-Flag: YES" würde dies wohl unterbunden werden. Auf der RTK-Liste ist fast nur noch der Bot aktiv. Von daher erscheint es derzeit besser, diesen abzuschalten. Sicherlich könnte man diese Maßnahmen auch im Kompetenz-Bereich der Hessen-IT sehen. Dennoch erachte ich bei Filterungen eine öffentliche Debatte, Protokollierung und Entscheidung darüber für hochwertiger als die Wahrung eines Kompetenz-Bereiches.
Antragsteller
Ralf Praschak
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/068/O: Antrag Anti-Spam
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Text:
Der Landesvorstand beauftragt die Hessen-IT , die Spam-Filter aller Mailinglisten um das Suche nach dem E-Mail-Header-Feld "X-Spam-Flag: YES" zu weitern. Zusätzlich beauftragt der Landesvorstand die Hessen-It , das Posten der "[RTK] RSS Treffer" durch einen Bot auf der RTK-Mailingliste abzustellen.
  1. 15yes.png: Michael K., Michael B., Christian, Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Budget aKPT HTK

aKPT HTK
Text
Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von EUR 300 für den aKPT Hochtaunuskreis (Miete, Kaution, Einladungen etc.) zur Verfügung stellen. Darin enthalten ist eine Kaution in Höhe von EUR 210.
Begründung
Da der Kreisverband handlungsunfähig ist, muss ein aKPT vom Landesvorstand einberufen werden. Dafür müssen Räumlichkeiten im Kreisgebiet angemietet werden.
Antragsteller
Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/069/F: Budget aKPT HTK
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Text:
Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von EUR 300 für den aKPT Hochtaunuskreis (Miete, Kaution, Einladungen etc.) zur Verfügung zu stellen. Darin enthalten ist eine Kaution in Höhe von EUR 210.
  1. 15yes.png: Christian, Michael K., Bert,Jeanette, Michael B.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren

Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren
Text
Der Vorstand beschliesst, dass der Schatzmeister auf einem der nächsten Treffen des SM Club den Punkt 'Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren' einbringt.
Begründung
17 mal sich um die gleiche Sache kümmern ist ineffektiv. Ein Archiv an zentraler Stelle wäre sinnvoller
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/070/S: Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren
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Text:
Der Vorstand beschliesst, dass der Schatzmeister auf einem der nächsten Treffen des SM Club den Punkt 'Aktenarchiv als Teil der Grundversorgung 2017 definieren' einbringt.
  1. 15yes.png: Christian, Jeanette, Michael B., Michael K.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Bert

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Berlin und Brandenburg in Höhe von 3000 Euro

Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Berlin und Brandenburg in Höhe von 3000 Euro
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen ein Reisekosten Budget in Höhe von 3000 Euro für Wahlkampfhelfer für die Wahlkämpfe in Berlin und Niedersachsen zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget. Die Beantragung und Genehmigung von Reisekostenerstattungen muss immer vor Antritt der Reise stattfinden und mit den LVs abgestimmt sein.
Begründung
Berliner Luft ist berühmt und Wahlkampf macht Spaß "Am 18. September 2016 finden im Land Berlin die Wahlen für das Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen statt. Bis dahin können wir ab jetzt zahlreiche helfende Hände in Berlin gebrauchen." - Niedersachsen hat uns im Kommunalwahlkampf geholfen. Reisekosten von über 300 Euro brauchen einen extra Beschluss. Berlin nur mehrtägig. Plakatierungsstart Berlin ab 31.07.2016 Empfohlene Anreise für Vorbereitungen etc. Donnerstag 28.07.2016 Vielleicht bekommen wir ja einen Bus nach Berlin zum Plakatieren voll.
Antragsteller
Michael Behrendt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/071/F: Reisekostenbudget für Wahlkampfhilfe in Niedersachsen, Berlin und Brandenburg in Höhe von 3000 Euro
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen ein Reisekosten Budget in Höhe von 3000 Euro für Wahlkampfhelfer für die Wahlkämpfe in Berlin und Niedersachsen zur Verfügung zu stellen. Spenden erhöhen das Budget. Die Beantragung und Genehmigung von Reisekostenerstattungen muss immer vor Antritt der Reise stattfinden und mit den LVs abgestimmt sein.
  1. 15yes.png: Michael K., Bert, Michael B.,Jeanette
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Antrag auf Finanzielle Unterstützung des Wahlkampfs in Berlin

Antrag auf Finanzielle Unterstützung des Wahlkampfs in Berlin
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen den Wahlkampf der Berliner Piraten mit 10000 Euro oder 5000 Euro zu unterstützen.
Begründung
Die Berliner Wahl wichtig und gibt auch einen Impuls für NRW, SH und dass Saarland. Die FDP stand in Hamburg zu Wahlkampf beginn bei 2 % und hat es noch geschafft. Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren.
Antragsteller
Michael Behrendt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2016 #2016/V09/072/F: Antrag auf Finanzielle Unterstützung des Wahlkampfs in Berlin
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Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen den Wahlkampf der Berliner Piraten mit 10000 Euro oder 5000 Euro zu unterstützen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: vMB wird von MiB erstellt



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. 17.05.2016: Gensek-Mumble Bund

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 213.091,53
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten: 10.000
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar: 35.000

Vorsitzender

  1. Teilnahme an der Unterzeichnungs des Koalitionsvertrags in Groß-Gerau

stellv. Vorsitzender

  1. Hessen Campus
  2. PolGF Sitzung
  3. RL Lavotreffen in Marburg
  4. Planung bundesweites TB/PolGef- Treffen
  5. Erarbeitung Text für die nächste Themenwoche "Digitale Infrastruktur"

Pol. Geschäftsführer

  1. Entfällt mangels fehlendem PolGF

Beisitzer

  1. RL Lavotreffen in Marburg

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Nichts erwähnenswertes gemacht

Datenschutzbeauftragung (Jürgen Erkmann)

  1. Weitere Telko mit IT-Hessen / Vorstand
    • Aktuelles Verfahrensverzeichnis in Arbeit
  2. Datenschutzpanne in einem KV
    • Konnte mit Vorstand und Betroffenem geklärt werden
    • Panne ist nicht meldepflichtig.
  3. Ladungsfähige Adresse des Landesvorstands steht noch aus
  4. 27.-29.05. Fortbildung Datenschutz
    • Schwerpunkt u.a.: EU-DSGVO

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Ab 1. Juli wird alles ausser dem Stahlschrank aus dem Frankfurter Lager rausfliegen
    • Franzi recherchiert

Schiedsgerichte

  1. Land
      • Stand vMB Verfahren?
      • An LSG BY verwiesen
      • Vorstand soll vorhandene Akten zum Verfahren an LSG BY weitergeben
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Stammtisch jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr, "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
    • Öffentliche Fraktionssitzung von DIE FRAKTION (aus Die Partei, Piratenpartei, Freie Wähler) in der Regel mittwochs, genaueres dazu auf der Webseite schauen: www.die-fraktion.net
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Erste Sitzungen des KT und der StaVo
  6. Groß-Gerau
    • Koalitionsvertrag mit SPD, Grüne, Linke und Pirat wurde unterschrieben \o/
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • eKom21-Wahlvorschlag ging gegen den Vorschlag des Magistrats durch
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Arbeit im Kreistag aufgenommen, Fraktionsbeitritt zur FDP hat sich als richtig herausgestellt;
    • KPT voraussichtlich am 11.6.2016 nachgeholt
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  • AK Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  3. Sommerfest im Rahmen der MarinaKS?
    • Familienraum geht nach hinten raus, dahinter ist eine Wiese sowie ein Spielplatz mit Piratenschiff
    • Mario schaut sich das vor Ort alles an und erstattet Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 15. Juni 2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Christian um 21:52h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki