HE:Vorstand/Protokolle/2016-04-30
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort und Zeit
- 2 Vorstandssitzung am 30.04.2016, 17:00 Uhr bis xx:xx Uhr
- 3 Vergangenes
- 3.1 Anstehendes
- 3.2 Themenblock II: Anträge
- 3.2.1 Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- 3.2.2 Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
- 3.2.3 Antrag: Einstieg des LV Hessen in die SG Mitglieder
- 3.2.4 Antrag: Einstieg des LV Hessen in das Beitragsmahnverfahren des Bundesverbands
- 3.2.5 Antrag: Hessen-IT: Stilllegung alte VMs
- 3.2.6 Antrag: Hessen-IT: Löschen alter System-User
- 3.2.7 Antrag: Handlungsunfähigkeit KV HTK
- 3.2.8 Antrag: Sommerfest
- 3.2.9 Antrag: Unterstützung Wahlkampf Berlin (Bezirk)
- 3.2.10 Meinungsbilder
- 3.2.11 Antrag: Unterstützung Wahlkampf Berlin (Direkt)
- 3.2.12 Antrag: Finalisierung Wahlprogramm
- 3.3 Themenblock III: Berichte
- 3.4 Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
Ort und Zeit
- Uhrzeit
- 17:00 CET oder CEST
- Teilnahme ist via Mumble möglich:
- Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
- mumble://mumble.piratenpartei.de/
- Sitzungspad:
Vorstandssitzung am 30.04.2016, 17:00 Uhr bis xx:xx Uhr
Präsenzvorstandssitzung in Marburg (Restaurant Lahnterrasse, Lingelgasse 5, 35037 Marburg
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 17:22 Uhr
- Ernennung Moderator: Bert Knoop
- Ernennung Protokollant: M.Kittlaus
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend: Jeanette Westphal, Michael Behrendt, Christian Hufgard, Bert Knoop, Michael Kittlaus,
- Abwesend (Namen, un-/entschuldigt)
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- (angenommen/Änderungen bei xxx)
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Nächste Antragsnummer: 2016/V08/066
Dringendes
- Hessen-Campus Ort gebucht, Mietvertrag kommt, Themen werden gesucht, Wahlkampfnachbereitung, Moderation gesucht
- Sommerfest (Ort, Termin, Budget)
- vertagt
- HTK (wie geht´s weiter??)
Themenblock I: Themen
Dein Thema
Veranstaltungen/Aktionen
Vergangenes
- Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?
Anstehendes
Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link
- dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:
- 07.05. 14Uhr Start am Römer in Frankfurt, Global Marijuana March
Themenblock II: Anträge
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
- Beschluss #: 2015/V09/; 90 Titel:
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
- Ergebnis:
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!
Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege
Antrag: Einstieg des LV Hessen in die SG Mitglieder
- Text
- Der Landesverband steigt mit der Mitgliederverwaltung in die Servicegruppe Mitglieder (SG Mitglieder) des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland ein. Mit dem Einstieg in die SG Mitglieder dürfen die Anliegen der Mitglieder des LV Hessen auch durch die anderen Mitglieder dieser Servicegruppe (Beauftragte des Bundesgeneralsekretariats, Generalsekretäre der anderen Landesverbände) im Vertretungsfall bearbeitet werden. Hauptverantwortlich für die Mitglieder des LV Hessen ist und bleibt der jeweils amtierende Generalsekretär des LV Hessen. Entscheidungsprozesse ändern sich nicht. Die bestehenden Beauftragungen für die hessische Mitgliederverwaltung bleiben hiervon unberührt. Der Zeitpunkt des Einstiegs in die SG Mitglieder wird vom Generalsekretär in Abstimmung mit der Schatzmeisterin und der SG Mitglieder bis spätestens 30.06.2016 festgelegt.
- Begründung
- Der Landesvorstand plant, in das Beitragsmahnverfahren des Bundesverbands einzusteigen, um die Beitragseinnahmen des LV Hessen zu sichern und zu steigern bzw. nichtzahlende Mitglieder trotz Mahnungen zu streichen. Dadurch wird es in der Mitgliederverwaltung zu einem erhöhten Ticketaufkommen kommen, was von 2 ehrenamtlich tätigen und beruflich ausgelasteten Bearbeiten nicht zu leisten ist. Durch die Beteiligung an der SG Mitglieder wird die Arbeit auf viele Bearbeiter verteilt und beschleunigt.
- Antragsteller
- protter 12:43, 30. Apr. 2016 (CEST)
Diskussion
- Text:
- Der Landesverband steigt mit der Mitgliederverwaltung in die Servicegruppe Mitglieder (SG Mitglieder) des Bundesverbandes der Piratenpartei Deutschland ein. Mit dem Einstieg in die SG Mitglieder dürfen die Anliegen der Mitglieder des LV Hessen auch durch die anderen Mitglieder dieser Servicegruppe (Beauftragte des Bundesgeneralsekretariats, Generalsekretäre der anderen Landesverbände) im Vertretungsfall bearbeitet werden. Hauptverantwortlich für die Mitglieder des LV Hessen ist und bleibt der jeweils amtierende Generalsekretär des LV Hessen. Entscheidungsprozesse ändern sich nicht. Die bestehenden Beauftragungen für die hessische Mitgliederverwaltung bleiben hiervon unberührt. Der Zeitpunkt des Einstiegs in die SG Mitglieder wird vom Generalsekretär in Abstimmung mit der Schatzmeisterin und der SG Mitglieder bis spätestens 30.06.2016 festgelegt.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Einstieg des LV Hessen in das Beitragsmahnverfahren des Bundesverbands
- Text
- Der Landesverband Hessen steigt- nach Eintritt in die SG Mitglieder- in das Bundesmahnverfahren ein. Mit dem Einstieg in das Bundesmahnverfahren werden die offenen Beiträge regelmäßig zentral vom Bundesverband eingefordert. Hauptveranwortlich ist und bleibt jedoch der jeweils amtierende Landesschatzmeister Hessen.
- Begründung
- Wir wollen die Beitragseinnahmen des LV Hessen sichern und steigern bzw. nicht zahlende Mitglieder trotz Mahnungen streichen.
- Antragsteller
- Jeanette Westphal
Diskussion
- Text:
- Der Landesverband Hessen steigt- nach Eintritt in die SG Mitglieder- in das Bundesmahnverfahren ein. Mit dem Einstieg in das Bundesmahnverfahren werden die offenen Beiträge regelmäßig zentral vom Bundesverband eingefordert. Hauptveranwortlich ist und bleibt jedoch der jeweils amtierende Landesschatzmeister Hessen.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Hessen-IT: Stilllegung alte VMs
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, die folgenden alten VMs vorerst stillzulegen:
- acta-01 (host-02)
- landtagstv-01 (host-02)
- stoppacta (host-03)
- vpn01 (host-03)
- Begründung
- Diese VMs werden derzeit nicht produktiv genutzt, verbrauchen aber Ressourcen und Aufwand. Sollte sich nach der Stilllegung Protest erheben, können sie ja wieder angefahren werden.
- Antragsteller
- Ralf Praschak
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, die folgenden alten VMs vorerst stillzulegen:
- acta-01 (host-02)
- landtagstv-01 (host-02)
- stoppacta (host-03)
- vpn01 (host-03)
- : Bert, Jeanette, Michael K. , Michael B., Christian Hufgard
- : (Liste von Namen)
- : (Liste von Namen)
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Hessen-IT: Löschen alter System-User
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Hessen-IT alle System-User entfernt, die nicht den aktuellen 3 IT-Beauftragten zugehörig sind.
- Begründung
- Von den ehemaligen IT-Beauftragten ist wohl keine Hilfe mehr zu erwarten. Deswegen sollten diese Zugänge entfernt werden.
- Antragsteller
- Ralf Praschak
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschließen, dass die Hessen-IT alle System-User entfernt, die nicht den aktuellen 3 IT-Beauftragten zugehörig sind.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Antrag: Handlungsunfähigkeit KV HTK
- Text
- Der Landes-Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Hochtaunuskreis handlungsunfähig ist.
- Begründung
- Beim letzten KPT wurden keine neuen Vorstandsposten gewählt und die alten Vorstände leiten den KV kommissarisch. Da sich an dieser Situation nichts ändert, müssen wir handeln.
- Antragsteller
- Jeanette Westphal
Diskussion
- Text:
- Der Landes-Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Hochtaunuskreis für handlungsunfähig erklärt wird.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Als Folge bei Annahme dieses Antrages wird ein aKPT einberufen, um über Neuwahl/Auflösung des KVs abzustimmen. Die bis jetzt im KV befindlichen Unterlagen (insbesondere Kontoauszüge, Belege) müssen unverzüglich an den Landesvorstand übergeben zu werden.
Antrag: Sommerfest
- Text
- Der Landes-Vorstand möge ein Budget in Höhe von 500 Euro für das Sommerfest des Landesverbandes zur Verfügung zu stellen und einen Verantwortlichen für die Durchführung zu bestimmen.
- Begründung
- Wir wollen ein Sommerfest.
- Antragsteller
- Jeanette Westphal
Diskussion
- Text:
- Der Landes-Vorstand möge ein Budget in Höhe von 500 Euro für das Sommerfest des Landesverbandes zur Verfügung zu stellen und einen Verantwortlichen für die Durchführung zu bestimmen.
Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Die Ausschreibung für das Sommerfest wird erneut auf die entsprechenden Listen gesetzt. Termin: 15.5.2016 . Als Verantwortlicher wird ... bestimmt. Ansprechpartner im LaVo ist....
Antrag: Unterstützung Wahlkampf Berlin (Bezirk)
- Text:
- Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Bezirkswahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung.
Ergebnis:
Zusatzinfos: MiB übernimmt den Antrag
Meinungsbilder
Mehrere Meinungsbilder erhaben, dass es abgeleht wird den Berlinern unbestimmt Geld zu geben, jedoch für Reisekosten Gel eingeplant werden sollte.
Antrag: Unterstützung Wahlkampf Berlin (Direkt)
- Text:
- Der Landesverband stellt den Piraten Friedrichshain-Kreuzberg 1000€ für den Direktkandidatenwahlkampf für die Wahl 2016 zur Verfügung. Begründung Friedrichshain-Kreuzberg ist DIE Hochburg der Piraten bundesweit. Bereits zur Bundestagswahl erreichten die Piraten hier 6,2%. Friedrichshain-Kreuzberg war auch 2011 der Berliner Bezirk mit dem besten Piratenergebnis (2011 14,7%, mit über 25% in einigen Wahllokalen - bestes Wahllokal 26,2%). Die Piraten haben sich seitdem im Bezirksparlament etabliert und bisher über 150 Anträge und über 70 Anfragen eingebracht, von denen viele auch angenommen wurden. Dazu gehören eine Resolution gegen den Verfassungsschutz an Schulen, Freifunk auf den bezirklichen Gebäuden, viele kleinteilige Open-Data-Anträge, Unisextoiletten, die Streichung von Religion als Grund für Ehrungen. Diese Anträge hatten häufig Impact und mediales Echo weit über den Bezirk hinaus und haben so die politische Arbeit der Piraten auch anderswo in Bund und Europa unterstützt. Eine vollständige Liste alle Anträge findet sich hier:http://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo040.asp?ATLFDNRM=88, <- ohne Anträge, die gemeinsam mit anderen Fraktionen eingereicht wurden). Die Piraten Xhain haben für diesen Wahlkampf eine 17-köpfige Liste sowie 5 Direktkandidaten aufgestellt. Der Wahltag ist zwar erst im September, die Roadmap steht aber bereits jetzt schon. Das Design und die Timeline sind festgeklopft (siehe @prt_xhn, https:twitter.com/prt_xhn). Zur Qualität des Designs: wir waren das mit der GrumpyCat und "Wähle Dein Team" (http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/macht-lack-mein-dope-ist-alle-wahlplakat-der-nachrichtenfoto/550215395 undhttps://www.facebook.com/HerrSabin/photos/a.586906291349263.1073741829.190397304333499/624694657570426/?type=3). Der nächste Punkt ist die Geldbeschaffung. Wir würde uns freuen, Euch auch in den nächsten 5 Jahren Artikel in der taz[1], dem ND [2], der Morgenpost [3], der Berliner Zeitung [4] oder der Bild [5] zu bescheren, die deutlich zeigen: Piraten sind lebendig und machen coole Scheiße. Das wird umso wahrscheinlicher, je mehr Plakate etc wir hängen können. Wir kommen zB günstig an 2x10m Banner, die wir an gut frequentierten Plätzen aushängen können. Günstig heißt aber immer noch, dass 10% von richtig viel Geld immer noch viel Geld ist. Kurz: bei uns angelegtes Geld ist gut angelegtes Geld und wird in geile Scheiße umgesetzt. Gebt uns also bitte Geld.
Ergebnis:
Zusatzinfos: MiB übernimmt den Antrag
Antrag: Finalisierung Wahlprogramm
- Text
- Der Landesvorstand bestätigt, dass das Wahlprogramm so wie es in der Owncloud unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 vorliegt den Beschlüssen des Landesparteitags entspricht.
- Begründung
- Weil es langsam an der Zeit ist...
- Antragsteller
- Christian Hufgard (Diskussion) 17:46, 17. Apr. 2016 (CEST)
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand bestätigt, dass das Wahlprogramm so wie es in der Owncloud unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 vorliegt den Beschlüssen des Landesparteitags entspricht.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Generalsekretär
- Aktuelle Zahlen wieder bei der nächsten regulären Vorstandssitzung
- Bericht:
- 28.04.16: Hessen-IT mit DSB
Schatzmeisterin
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 206.690,98
- Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
- Verbindlichkeiten: 12.000
- Offene Budgets:
- Lfd. Ausgaben Jahr: (Stand 30.09.15)
- Verfügbar:
Vorsitzender
- Nichts zu berichten
stellv. Vorsitzender
- Bericht
Pol. Geschäftsführer
- Bericht
Beisitzer
- Bericht
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
- F: $Deine_Frage
- A: $Antwort
Andere
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- Nichts zu berichten
Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)
- Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
Landesgeschäftsstelle
- Bericht
- Einladungen
- Postfach
- Briefkasten
- Sonstiges: Es wird an er Umsetzung des Parteitagsbeschlusses gearbeitet. Es soll geprüft werden, welche Unterlagen in Papierform aufbewahrt werden müssen. Daneben soll geprüft werden welche Vorraussetzungen aus datenschutztechnischen Gründen für eine Nachfolgelösung einzuhalten sind (Protter). Was die Schreibtische angeht, so soll mit einem Sozialkaufhaus Kontakt aufgenommen werden. (Diese Aufgabe übernimmt Michael Kittlaus)
anach wird der Rest dem Sperrmüll übergeben werden.
Schiedsgerichte
- Land
- Stand vMB Verfahren?
- Bund
weitere Beauftragungen
- Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
- Bericht
- Soziales (Michael Passlack)
- Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
- Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- Bericht
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bergstrasse
- Informationen aus Eurem KV
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
- Informationen aus Eurem KV
- Frankfurt
- Informationen aus Eurem KV
- Fulda
- Informationen aus Eurem KV
- Gießen
- KPT
- neu: Ralf Praschak (Vorsitz), Sonja Wagner (stellv. Vorsitz), Thomas Jochimsthal (Schatzmeisterei)
- StaVo
- Fraktionsgemeinschaft mit Bürgerliste (zusammen 2 Sitze)
- KPT
- Groß-Gerau
- Rot-Grün-Rot-Orange Koalition steht: http://www.fr-online.de/kreis-gross-gerau/kreis-gross-gerau-kostenlos-bus-fahren,1473014,34154244.html
- Der Koalitionsvertrag ist - bis auf einen utopischen Punkt der afaik auch Forderung der Piraten auf Bundesebene ist - nach Ansicht des Musikpiraten exzellent
- Hochtaunus
- Informationen aus Eurem KV
- Kassel Stadt-Land-Web
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Kinzig
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Marburg-Biedenkopf
- Informationen aus Eurem KV
KPT am Sonntag, dem 05.06.2016, um 14:30 Uhr im Restaurant Zum Anglerheim, Goßfeldener Str. 42, 35041 Marburg. https://goo.gl/maps/74kipKqmmbK2 Versammlungs- Wahlleitung und Gäste sind willkommen. Sollten wir keinen Schatzmeister finden, steht der KV auf der Kippe ... Kommunalwahl: 1 Mandat in der Stadt Marburg und 1 Mandat im Kreistag Marburg-Biedenkopf gehalten.
- Offenbach (Stadt)
- Informationen aus Eurem KV
- Offenbach (Land)
- Informationen aus Eurem KV
- Schwalm-Eder
- KPT heute erfolgreich durchgeführt
- Waldeck-Frankenberg
- Informationen aus Eurem KV
- Wetterau
- Informationen aus Eurem KV
- Wiesbaden
- Informationen aus Eurem KV
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Hersfeld-Rotenburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Lahn-Dill
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Limburg-Weilburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Vogelsberg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Werra-Meißner
- Informationen von Eurem Stammtisch
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG Wahlen
- Informationen aus Eurer PG
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG HessenIT
- Ticket-Count
- Aktuell
- Updates eingespielt
- OTRS-Tickets be- und abgearbeitet
- ownCloud auf neuste Version aktualisiert
- Abstimmung und Zusammenarbeit mit dem neuen DSB
- AG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer AG
Arbeitskreise
- AK Soziales
Sonstige
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht vom BuVo
- Bitte um Information
- Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
- daher aktuell kein Bericht
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
- Nächster Termin 18.05.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
- Sitzung wird von Christian um 19:35h geschlossen
- Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
- Erstellen der neuen TO im Wiki