HE:Vorstand/Protokolle/2016-03-16

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 16.03.2016

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 16.03.2016, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:04 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Michael K.
  3. Ernennung Protokollant: Michael K.
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen): Michael K., Bert K., Alex S., Michael B., Christian ab 20.45 Uhr
    • Abwesend (entschuldigt): Jeanette, Christian
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V08/

Dringendes

  1. Auszug/Umzug LGS
    • Lager im gleichen Haus wie KV Frankfurt Lager
    • Angebot liegt vor, Alex kümmert sich gerade darum
    • Termin zwischen Osterfeiertage - abhängig davon wie viele HelferInnen anwesend sein können und abhängig ab wann wir einziehen können.
    • Alex informiert per E-Mail auf Mailinglisten und via Mitgliedermail
    • Frage zwecks Laufzeit wird noch geklärt, aktuell zur Sitzung nicht bekannt (Jeanette hatte die Daten)
    • Anmietung von Transporter mit Hebebühne, Angebote von Umzugsfirmen (Plan B) müssen eingeholt werden durch LaVor.
    • Lager dient eher als Provisorium, zukünftig eher eine Nachfolgelösung gemäß LPT Beschluss.
  1. Thema DSB, Ausschreibung wird aktualisiert und erneut publiziert und veröffentlicht

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Nachbereitung der Wahlen, wer was wann wo ?  ; right.of.parley
  1. Stand Werkzeug Wikiarguments?  ; right.of.parley

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  • BPT in Lampertheim
  • Kommunalwahlen
  • 10.03.16 - 14:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Frankfurt/M, Fischerfeldstraße (SPD und Agentur für Arbeit)
  • 10.03.16 - 19:00 Uhr - Nachfolgende Diskussionsveranstaltung "Sozialer Widerstand im Schneckentempo" im "Bildungsraum", Frankfurt, Schönstraße 28
  • 10.03.16 - 10:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Mainz, Wilhelm-Theodor-Römheld-Straße 19, Jobcenter Mainz (mit dem KV Rheinhessen)
  1. Deine / Eure Aktionen / Veranstaltungen?

Anstehendes

  • 23.04. - 11:00 - 18:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, 55120 Mainz, LGS Rheinland-Pfalz, Rheinallee 88 (Gebäude 25, unter dem Zollamt)
  • 15.04 - 17.04. Schiedsgerichtsmarina in Offenbach
  • 16.04. - 10:00 bis 17.04. 15:00 Bundesverwaltungstreffen in Leipzig (betrifft nur LV-GenSek, LV-Schatzmeister)
  • 30.04. - ? - 1V und PolGF-Treffen (BuVo + LaVo) in Göttingen // ggfs wird Termin für PolGFs verschoben, wird noch geklärt in PolGF Runde

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  • dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2015/V08/; 90 Titel:
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2016-xx-xx/Antraege

Antrag: Webseiten der Untergliederungen einsammeln

Webseiten der Untergliederungen einsammeln
Text
Die IT wird damit beauftragt die Webseiten der Untergliederungen einzusammeln, sofern das die Untergliederungen wünschen.
Begründung
Durch ein zentrales Verzeichnis ist es einfacher den Überblick zu behalten und eine gewisse Aktualität zu gewährleisten.
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion Alex: Grundsätzlich Idee gut, aber ich werde dagegen stimmen, das hängt nicht vom Vorstand ab (LV) Bert: Das können wir auch ohne Beschluss einsammeln.

LV Hessen Domains:

   fluechtlingsstreik-hessen.de
   freiheitsgedanken.net
   gluecklich-ohne-ueberwachung.de
   gluecklichohneueberwachung.de
   kommunalpiraten-hessen.de
   kreispiraten.de
   mypirates.net
   mypirates.org
   piraten-darmstadt.de
   piraten-giessenlahndill.de
   piraten-hefrof.de
   piraten-hessen.de
   piraten-ldk.de
   piraten-limburg-weilburg.de
   piraten-offenbach.de
   piraten-rtk.de
   piraten-vogelsberg.de
   piratenpartei-dadadi.de
   piratenpartei-darmstadt-dieburg.de
   piratenpartei-darmstadt.de
   piratenpartei-giessenlahndill.de
   piratenpartei-gross-gerau.de
   piratenpartei-hefrof.de
   piratenpartei-hessen.de
   piratenpartei-lahn-dill.de
   piratenpartei-ldk.de
   piratenpartei-limburg-weilburg.de
   piratenpartei-nordhessen.de
   piratenpartei-odenwald.de
   piratenpartei-offenbach.de
   piratenpartei-rtk.de
   piratenpartei-ruesselsheim.de
   piratenpartei-vogelsberg.de
   piratenpartei-werra-meissner.de
   piratenpartei-wmk.de
   piratenstreaming.de
   piratinnen-hessen.de
   pph0.de
   rechte-socke.de
   sozialpiraten-hessen.de
   stopp-clean.it
   stopp-cleanit.de
   stopp-lsr.de
   stoppacta-protest.de
   stoppacta-protest.info
   tanzen-gegen-tanzverbot.de
   weihnacht-statt-angst.de


Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #(Nummer): Webseiten der Untergliederungen einsammeln
Pictogram voting delete.svg
Text:
Die IT wird damit beauftragt die Webseiten der Untergliederungen einzusammeln, sofern das die Untergliederungen wünschen.
  1. 15yes.png: Yeti,
  2. 15no.png: Bert, Alex, Michael
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung

Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung
Text
Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung
Begründung
Da ist noch Luft nach oben :)
Antragsteller
right.of.parley

Diskussion "Butter bei die Fische" Wahlkampf-Recap http://pirat.ly/selector/17218zvc#/item Terminabstimmung läuft; Ausschreibung für den Veranstaltungsort; Agendavorschlag muss erarbeitet werden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #(Nummer): Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand organisiert eine Wahlnachbetrachtung
  1. 15yes.png: Yeti, Bert, Michael, Alex
  2. 15no.png: -
  3. Pictogram voting neutral.svg: -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ort muß noch ausgeschrieben werden



Antrag: Bereinigung der Mitgliederdatenbank Hessenweit

Bereinigung der Mitgliederdatenbank Hessenweit
Text
Sehr geehrte Damen und Herren. Bitte bereinigt Landesweit die Mitgliederdatenbank. Laut § 7 Verzug Abschnitt B: der Finanzordnung steht: (2) Ein Mitglied, das sich mit seinem Beitrag um mehr als 12 Monate im Verzug befindet, kann aus der Mitgliederdatenbank gestrichen werden und verliert dadurch seine Mitgliedschaft in allen Gliederungen der Piratenpartei. Vor der Streichung ist das Mitglied mindestens zweimal zu mahnen. Zwischen den Mahnungen muss ein Abstand von mindestens 30 Tagen liegen. (3) Zuständig für die Streichungen ist der Bundesverband.
Begründung
Ich bin Gensek in Kassel und alleine in meinem Dump sind sehr viele Nichtzahler, bitte führen Sie die Bereinigung in Absprache der Bundespartei zeitnah aus. Mit freundlichen Grüßen Boris Behnke
Antragsteller
Boris Behnke (per E-Mail an den Vorstand 12.3.2016, 19:12 Uhr)

Diskussion LV will in Bundesmahnverfahren einsteigen, 2 Mahnläufe. Erst nach den Mahnläufen kann Streichung angegangen werden. Ist durch Kommunalwahlkampf aufgeschoben worden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2016 #(Nummer): Bereinigung der Mitgliederdatenbank Hessenweit
Pictogram voting delete.svg
Text:
Sehr geehrte Damen und Herren. Bitte bereinigt Landesweit die Mitgliederdatenbank. Laut § 7 Verzug Abschnitt B: der Finanzordnung steht: (2) Ein Mitglied, das sich mit seinem Beitrag um mehr als 12 Monate im Verzug befindet, kann aus der Mitgliederdatenbank gestrichen werden und verliert dadurch seine Mitgliedschaft in allen Gliederungen der Piratenpartei. Vor der Streichung ist das Mitglied mindestens zweimal zu mahnen. Zwischen den Mahnungen muss ein Abstand von mindestens 30 Tagen liegen. (3) Zuständig für die Streichungen ist der Bundesverband.
  1. 15yes.png: Christian
  2. 15no.png: Yeti, Bert, Michael B.,
  3. Pictogram voting neutral.svg: Alex

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Wird gerade schon von GenSek und Schatzi bearbeitet



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.222 (+1 schwebend) in SAGE (Stand: 16.03.2016)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 6 OTRS-Tickets (Stand 16.03.2016)
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 64 offene Tickets ingesamt (Stand: 16.03.2016)
  3. Bericht:
    1. BPT: Teamleitung im VL-Team
    2. intensive Wahlkampfbeteiligung im KV Offenbach-Land

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 200.577,40 EUR Stand 2015-12-16
    • Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
    • Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)
    • Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
    • Verfügbar:
    • Finanzen online: http://finanzen.piratenpartei.de/bilanz.php?bk=7&jahr=2016

Vorsitzender

  1. Nichts relevantes gemacht

stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  • Vergangenes:
  1. Guerillabeamer Einsatz in Kassel am 5.3.2016
    • Wikiseite für Guerillabeamer wird noch aktualisiert
  2. Überall in Hessen werden Plakate abgehängt
  3. Die ersten Fraktionsgespräche auf kommunaler Ebene werden in verschiedenen Städten geführt, sobald da mehr Infos vorhanden sind werden wir dies entsprechend auch ankündigen
  4. Einzelne Kreisverbände halten KPTs ab
  5. Landesvorstand arbeitet Aufgaben/ToDos auf, die während der Kommunalwahl auftauchten und nicht beantwortet werden konnten
  6. PolGF Mumble-Sitzungen
  • Kommendes:
  1. Die Landesgeschäftssstelle muss diesen Monat noch umziehen
  2. Politische inhaltlichen Kampf wieder aufnehmen und sichtbar werden

Beisitzer

  1. Hauptsächlich Wahlkampf in Kassel und Wa-Fkb, Plakatieren, Infostände, Flyern, Abplakatieren

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

  1. Bericht des LVor (alle ca. 4 Wochen oder bei Bedarf)
    • Ausschreibung wird wiederholt

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Siehe Umzugspläne, siehe oben

Schiedsgerichte

  1. Land
      • Stand vMB Verfahren?
  2. Bund
    • Laufende Verfahren
    • Vom 15. bis 17.04.2016 wird in Offenbach eine Schiedsgerichtsmarina stattfinden. Im wesentlichen geht es um die Weiterbildung der Richter und organisatorische Verbesserungen

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Bergstraße hat neuen KV Vorstand gewählt
    • Ergebnis Kommunalwahl - 1 Mandat
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • 12.04.2016, 20.00 Uhr Öffentliche Vorstandssitzung im "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
    • 24.04.2016, 13.30 Uhr Kreisparteitag 2016.1 im "Haus der Jugend", Deutschherrnufer, Frankfurt-Sachsenhausen
    • jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • KW-2016 überstanden
      • Nur noch 1 Mandat in Stadt und Kreis statt 2
      • Dafür 2 neue Mitglieder
    • Evt. Karfreitags-Aktion
    • 10.04. KPT mit KVor-Wahl
    • Evt. Wahlanalyse Hosting
  6. Groß-Gerau
    • Fraktionsanschluss an Linke/OL läuft, ggf sogar Kooperation/Koalition mit SPD/Grüne
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • So. 20.03. KPT mit Wahlen und ohne Schatzmeisterkandidaten
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg
    • Wir haben den Wahlkampf mit einer handvoll Aktiven hinter uns gebracht. Trotz nur halbvoller Liste und eher wenig Wahlkampf haben wir das Mandat in der Stadt verteidigen können (Michael Weber). Und auch im Kreis ist das Mandat erhalten geblieben (Frank Lerche). Und weiter geht`s .. ;)
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Gespräche von nur noch 1 Mandatsträger Kreistag wg. Fraktion laufen:
      • Grüne: keine Reaktion
      • Linke: keine Reaktion
      • FDP: kein Fraktionszwang, jedoch nicht mit Label Piraten, Sitze in Ausschüssen und sonstigen Gremien weiter behalten
      • FL-NV: gemeinsame Fraktion mit Piraten-Label, nur mit Fraktionszwang
      • Freie Wähler: ?
  1. Schwalm-Eder
    •  %-Ergebnis unter dem erwarteten, aber erstmalig 1 Sitz im Kreistag (Marcel Duve). Gespräche mit anderen Parteien zwecks Fraktion laufen, aber nicht spruchreif. Gesamtergebnis 0,8%, bestes Einzelergebnis in einem Wahlbezirk 20,2%

Auch in einem Ortsbeirat einen Sitz, wir haben es auch nur in diesem einen versucht. Vorbereitungen für den KPT laufen an.

  1. Waldeck-Frankenberg
    • Neuen Vorstand gewählt. 1 V Nicole Staubus 2 V Dennis Muhr Gensek Arno Schröder, Schatzmeister Christian Staubus, KW16 Mandat im Ortsbeirat Frankenau. Kreistag leider verloren.
  2. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Wiesbaden
    • 2016-03-02: Stammtisch mit mässiger Beteiligung
    • 2016-03-06: Wahlergebnis: Stadtverordnetenwahl 1,1% = 1 Sitz (Jörg Sobek), Ortsbeiratswahl Westend 5,0% = 1 Sitz (Klaus-Dieter Händler). Verhandlungen über Fraktionsgemeinschaft laufen ergebnisoffen.
    • 2016-03-09: Mandatsträgertreffen mit mässiger Beteiligung und 2 Gästen aus Rhein-Lahn-Kreis - Kontaktdaten ausgetauscht
    • 2016-03-17: KVorSi
    • 2016-03-19: Treffen | Wie weiter im Rathaus? Ergebnisaustausch über Gespräche
    • 2016-04-06: Stammtisch

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Pressesprecher ist ausgetreten, somit ist LW dann wohl wieder depiratisiert
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs - Update vom 16.03.16)

  • AK Soziales - Aktuelle Projekte
  • Jobcenter-Telefonlisten
https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Telefonlisten-Rechtslage
https://www.jobcenterlisten.de
Durchwahlliste aus Wiesbaden eingetroffen (Vielen Dank Michael Kittlaus!)
  • Bearbeitung des Bundes-Flyers "Arbeit & Soziales" zusammen mit den Sozialpiraten
https://sozialpiraten.piratenpad.de/245
  • Erstellung von Themenflyern (Altersarmut, Stromsperren) zusammen mit den Sozialpiraten
https://sozialpiraten.piratenpad.de/242
  • AG-übergreifende Überarbeitung des "Wahlprogramms BUND"
https://sozialpiraten.piratenpad.de/255
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Debatte/Wahlprogramm_Arbeit_und_Soziales
  • Mitarbeit beim novellierten Grundsatzprogramm des Bundes im Bereich "Arbeit & Soziales"
https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
  • Referentenentwurf zu den "Rechtsvereinfachungen im SGB II"
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Rechtsvereinfachungen_SGBII
  • Berichte aus den hessischen Landtagsausschuessen
https://aksoziales.piratenpad.de/Sozial-und-integrationspolitischer-Ausschuss
  • AK Soziales - Vergangenes
  • 20./21.02.16 - Programmatischer BPT, Lampertheim, Hans-Pfeiffer-Halle, Weidweg 4 (Soziapolitischer Antrag -im Rahmen des GP008 angenommen-, Positionspapiere der Sozialpiraten/ des AK Soziales vertagt, gemeinsamer Infotisch, dabei Interview mit der "Flaschenpost": https://flaschenpost.piratenpartei.de/2016/02/20/reden-wir-vom-bge/)
  • 25.02.16 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten - https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-160225
  • 28.02.16 - 20:00 Uhr - Sonder-Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Thema: "AufRecht bestehen" - https://aksoziales.piratenpad.de/AufRecht-bestehen-160228
  • 28.02.16 - 21:00 Uhr - Mumble der PG Telefonlisten - https://aksoziales.piratenpad.de/PG-JC-Telefonlisten-160228
  • 02.03.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen von "AufRecht bestehen Rhein Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 07.03.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen von "AufRecht bestehen Rhein Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 10.03.16 - 14:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Frankfurt/M, Fischerfeldstraße (SPD und Agentur für Arbeit)
  • 10.03.16 - 19:00 Uhr - Nachfolgende Diskussion im "Bildungsraum", Schönstraße 28
  • 10.03.16 - 10:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Mainz, Wilhelm-Theodor-Römheld-Straße 19, Jobcenter Mainz (mit dem KV Rheinhessen)
  • 13.03.16 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - https://sozialpiraten.piratenpad.de/260
  • 15.03.16 - 20:00 Uhr - Nachbereitung der Mainzer Aktion zu "AufRecht bestehen", c/o, Wiesbaden
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 25.03.16 - 20.30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten
  • 27.03.16 - 21:00 Uhr - Mumble der PG Telefonlisten
  • 10.04.16 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales
  • 23.04.16 - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, LGS Rheinland-Pfalz, Rheinallee 88 (Gebäude 25, unter dem Zollamt), 55120 Mainz - Selektor abgeschlossen: http://pirat.ly/selector/16929vrx#/item

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  3. Kosten Neujahrsempfang
  4. Stand Werbespot
  5. Ende Antragsfrist BPT

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster außerordentlicher Termin 30.03.2016, 20 Uhr (Einladung dazu folgt auch)
  3. Nächste ordentliche Vorstandssitzung wird noch geklärt (Termin ..2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand) )
  4. Sitzung wird von Michael K um 21:11h geschlossen
  5. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  6. Erstellen der neuen TO im Wiki, 21:30 Uhr durch Alex