HE:Vorstand/Protokolle/2016-01-20

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 20.01.2016

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 20.01.2016, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:15 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Christian
  3. Ernennung Protokollant: Christian
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Christian, Bert, Michael B., Alex
    • Abwesend Jeanette (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt: Ja.
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei Christian, Bert, Michael B., Alex)
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V08/001

Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Tag der politischen Arbeit
    1. Es wurde umfangreich über das Grundsatzprogramm sowie Bildung und Kinder- und Jugendrechte diskutiert
    2. Einige Antragsideen sind entstanden u.A. ein Antrag zur Programmstruktur bzw Programmprozess
  2. Neujahrsempfang
    1. War gut besucht inklusive mehreren externen Gästen und Presse (HNA)

Anstehendes

Bitte so eintragen, dass wir daraus eWordPress/Piratenkleider-Theme ine Termininfo machen und versenden können. Format: dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link

  • dd.mm. - hh:mm Uhr - Titel der Veranstaltung - Ort, Adresse - ggf. Link - ggf. Teilnehmer des LaVo:

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

  1. Beschluss #: 2016/V08/001 Aufnahme Neumitglied
    • Dafür: Bert, Michael B. Michael K. Alex, Christian
    • Dagegen: Michael Behrendt, Yeti, Bert, Christian, Jeanette, Alexander
    • Enthaltung: angenommen
    • Ergebnis:
  1. Beschluss #: 2016/V08/002 Komissarische Weiterführung der Geschäfte für Waldeck Frankenberg
    • Dafür: Bert, Michael B. Michael K. Alex, Christian
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
    • Ergebnis:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: 400 Euro Budget für Pirate Security Conference

400 Euro Budget für Pirate Security Conference
Text
Es wird ein Budget von 400 Euro für die Pirate Security Conference
Begründung
Für die effektive Abwicklung der Konferenz. Wir bieten hochkarätige Internationalen Referenten über 3 Tage. 11.02.2016 - 13.02.2016.http://pirate-secon.org/en/lecturers-2016/ Sich beteiligende Gliederungen werden auf der Website aufgeführt. Wir haben zudem eine Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz. Mit erhöhter Presseaufmerksamkeit wird gerechnet. Die Veranstaltung wird über den WGB der Piratenpartei Deutschland abgewickelt. - Erhöhtes Presseaufkommen - Piraten aus anderen Ländern Treffen - Vortbildung zu aktuellen Themen
Antragsteller
BigAl

Diskussion

  1. Ein Bericht von letztem Jahr: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Piraten-Sicherheitskonferenz-D-Waffenprotokoll-gefordert-2528134.html
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2016/V08/003: 400 Euro Budget für Pirate Security Conference
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Es wird ein Budget von 400 Euro für die Pirate Security Conference bereit gestellt
  1. 15yes.png: Bert, Christian, Michael B., Alex
  2. 15no.png: angenommen
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.235 (+2 schwebend) in SAGE (Stand: 20.01.2016)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 3 OTRS-Tickets (Stand 20.01.2016)
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 58 offene Tickets ingesamt (Stand: 20.01.2016)
  3. Bericht:
    1. Willkommenspaket für Neumitglieder seitens des Bundesverbands geplant
    2. BPT: mehrere Satzungsänderungsanträge zur Beitragserhöhung (inkl. reduzierte Beiträge) wurden eingereicht
    3. BPT: Satzungsänderungsanträge sehen teilweise Verfahrensänderungen bei Beitragsreduzierungen vor, so dass diese jährlich beim LV beantragt werden müssen, wo diese ohnehin bearbeitet werden.
    4. 20.12.15: Teilnahme AV Bergstraße
    5. 27.12.15: Teilnahme AV Wetteraukreis (Wiederholung)
    6. 16.1./17.1.16 Teilnahme TdpA
    7. 16.1.16 Teilnahme Neujahrsempfang in Kassel
    8. 18.1.16 Teilnahme Programm-KPT KV OF-Land
    9. 19.1.16 Teilnahme Gensek-Mumble Bund
    10. diverse TFK-Termine zur Vorbereitung des potentiellen VL-Teams BPT

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 200.577,40 EUR Stand 2015-12-16
    • Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
    • Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)
    • Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
    • Verfügbar:

Vorsitzender

  1. Neujahrsempfang besucht

stellv. Vorsitzender

  1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Beisitzer

  1. diverse Bestellungen für Wahlkampf, UU Sammeln in Koblenz.Tdpa in Kassel Orga und wgb mit 153.03 Euro Gewinn, Neujahrsempfang Kassel, Open Antag Sachen verteilt an die KVs die vor Ort waren, rest schicke ich per Post. BPT Catering (AG Thüringen)

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Presse zu Neujahrsempfang eingeladen. Resonanz leider überschaubar

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

  1. Christian schickt Mail an Sebastian Krone / Thomas Marc Göbel und fragt nach einer möglichen Lösung

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges
      • Weiterhin neue LGS offen, keine Angebote aktuell vorliegend
      • Kündigungstermin: 31.3.16 beachten!
  2. Neuer Aufruf auf die PPH und Frankfurter Liste, Bert erstellt Mail, Christian schickt sie auf die Listen

Schiedsgerichte

  1. Land
      • Stand vMB Verfahren?
  2. Bund
  3. OTRS-Zugang zur Zeit für einzelne Richter nicht möglich
    1. Aktuelles OTRS ist

https://helpdesk.piratenpartei-hessen.de/otrs/index.pl Dort kann auch jeder selbst sein Passwort resetten

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • 27.01.2016 Offizieller Wahlkampfstart mit Pressekonferenz
    • 02.02.2016 Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
    • 09.02.2016, 20.00 Uhr Öffentliche Vorstandssitzung im "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
    • jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Plakate gekleistert, stellen die nach und nach auf, Wochenende Grossaktion geplant,
    • am 23.1 TTIP Demo mit Anschliessender Diskussionsrunde u. a. mit Julia Reda,
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
  14. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Waldeck-Frankenberg
  17. Stammtisch mit Wahlkampfplanungen, Termin für aKPT am 5.3. 17 Uhr festgelegt, Plakatiergenehmigungen eingeholt,
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs)

  • AK Soziales
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 25.01. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 20./21.02.16 - Programmatischer BPT, Lampertheim, Hans-Pfeiffer-Halle, Weidweg 4 (Anträge der Sozialpiraten/ des AK Soziales)
  • Februar/ März - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Mainz, LGS RLP
  • 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
  • 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  3. Kosten Neujahrsempfang
  4. Stand Werbespot
  5. Ende Antragsfrist BPT am Freitag, 22. Januar 2016 um 23:59 Uhr

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 17. Februar 2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Christian um 21:02 Uhr geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki