HE:Vorstand/Protokolle/2014-02-05/Anträge
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Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.
Inhaltsverzeichnis
3 Budgets für Wahlkampf
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Diverse Budgets für Wahlkampf === {{Antragsbaustein kurz HEVorstand |Titel = Diverse Budgets für Wahlkampf |Text = Budget für Lager Süd in Maintal 700 €, Budget für Kabelbinder 900,00 €, Budget für TTIP Flyer 300 € |Begründung = Wir brauchen für den Wahlkampf wieder ein Zentrallager, wir brauchen Kabelbinder für die vorhandenen Plakate (30000 Stück große 36 cm und 45000 kleine für die Seiten kosten knapp 800 Euro) Budget für den Flyer für den TTIP Aktionstag |Antragsteller = Michael Behrendt alternativ Kristos, wenn ich noch in der PG Wahlen Telko bin. }} Diskussion {{Beschlussbaustein HEVorstand |Datum = (Datum) |Nummer = (Nummer) |Titel = Diverse Budgets für Wahlkampf |Text = Budget für Lager Süd in Maintal 700 €, Budget für Kabelbinder 900,00 €, Budget für TTIP Flyer 300 € |Dafür = (Liste von Namen) |Dagegen = (Liste von Namen) |Enthaltung = (Liste von Namen) |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt) |Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos) }}
Text
Begründung
Antragsteller
Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012 === {{Antragsbaustein kurz HEVorstand |Titel = Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012 |Text = Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Hessen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält. |Begründung = Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war. In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Hessen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von unter 3500 Euro anfallen (bei ca. 65.000 Euro Ausschüttung aus der Verteilung). |Antragsteller = Lothar 00:32, 5. Feb. 2014 (CET) }} Diskussion {{Beschlussbaustein HEVorstand |Datum = (Datum) |Nummer = (Nummer) |Titel = Kostenanteil Rechnung Wirtschaftsprüfer für 2012 |Text = Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Hessen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten. Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält. |Dafür = (Liste von Namen) |Dagegen = (Liste von Namen) |Enthaltung = (Liste von Namen) |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt) |Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos) }}
Text
Der Vorstand möge beschliessen, dass sich der Landesverband Hessen anteilig an den Kosten für den Wirtschaftsprüfer, die für das Testat des Gesamtberechenschaftsberichtes 2012 angefallen sind, beteiligt. Die Höhe der Beteiligung für alle Geld-empfangende LVs aus dem Länderfinanzausgleich beträgt 85% des Rechnungsbetrages vom Wirtschaftsprüfer. Unser Kostenanteil an diesen 85% der Rechnung für das Testat soll so hoch sein, wie der Anteil, den wir aus dem Länderfinanzausgleich gem. Bundessatzung Abschnitt B Buchstabe D § 15 Absatz 6 erhalten.
Gleichzeitig ermächtigt der Landesvorstand die Bundesbuchhaltung, dass sie diesen Betrag von der auszuzahlenden Parteienfinanzierung einbehält.Begründung
Der Aufwand, den die Wirtschaftsprüfer für einen Landesverband aufwenden, besteht zu einem grossen Teil aus Fixkosten, und ist davon abhängig, ob Untergliederungen geprüft werden. Zusätzlich sind bei einigen LVs Mehraufwendungen angefallen, die darin begründet sind, dass dies unser erster komplett selbst erstellte Rechenschaftsbericht war.
In einer Konferenz aller Landesschatzmeister sind wir zur Überzeugung gekommen, dass dies gerade für kleinere Landesverbände keine faire Kostenaufteilung ergibt, sondern der Kostenanteil davon abhängig sein soll, wie stark ein Landesverband von der innerparteilichen Umverteilung der Parteienfinanzierung profitiert. Für Hessen wird bei diesem Schlüssel ein Anteil von unter 3500 Euro anfallen (bei ca. 65.000 Euro Ausschüttung aus der Verteilung).Antragsteller
Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest
Kopiervorlage fürs Protokoll:
=== Antrag: Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest === {{Antragsbaustein kurz HEVorstand |Titel = Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest |Text = Der Landesverband möge beschließen einen Bollerwagen für 43,90 Euro anzuschaffen. http://www.ebay.de/itm/Bollerwagen-faltbar-Handwagen-Transportwagen-Geratewagen-klappbar-Innenplane-/400607493622?pt=DE_Baby_Kind_Spielzeug_Outdoor_Spielzeug&hash=item5d46113df6 Nach einem Praxistest im KV Kassel Stadt Land Web, soll es allen KVs ermöglicht werden einen Bollerwagen für den Wahlkampf zu bestellen. |Begründung = Infostände sind meist in Fußgängerzonen, die mit dem Auto nur schlecht oder schwer zu erreichen sind, meist ist es eine weite Strecke die man mit viel Material zurücklegen muss. Hier für wäre ein Bollerwagen für den Materialtransport ideal. Außerdem eignet er sich auch zum Flyern. Man kann bequem einen großen Vorrat Flyer mitnehmen und muss nicht immer wieder zurück zum Auto laufen. Sollte der Bollerwagen nicht unseren Erwartungen entsprechen, dann könnte von dem 14 Tägigen Rückgaberecht Gebrauch gemacht werden. |Antragsteller = Michael Behrendt, Übernahme durch Kristos oder Volker falls ich noch in der PG Wahlen Telko bin }} Diskussion {{Beschlussbaustein HEVorstand |Datum = (Datum) |Nummer = (Nummer) |Titel = Anschaffung Bollerwagen zum Praxistest |Text = Der Landesverband möge beschließen einen Bollerwagen für 43,90 Euro anzuschaffen. http://www.ebay.de/itm/Bollerwagen-faltbar-Handwagen-Transportwagen-Geratewagen-klappbar-Innenplane-/400607493622?pt=DE_Baby_Kind_Spielzeug_Outdoor_Spielzeug&hash=item5d46113df6 Nach einem Praxistest im KV Kassel Stadt Land Web, soll es allen KVs ermöglicht werden einen Bollerwagen für den Wahlkampf zu bestellen. |Dafür = (Liste von Namen) |Dagegen = (Liste von Namen) |Enthaltung = (Liste von Namen) |Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt) |Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos) }}
Text
Begründung
Antragsteller