HE:Vorstand/Protokolle/2013-07-17/Anträge

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 Hier kannst du Anträge an den Landesvorstand Hessen stellen.

Freigabe alter ungenutzter Budgets

Freigabe alter ungenutzter Budgets

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Freigabe alter ungenutzter Budgets ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Freigabe alter ungenutzter Budgets
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, die Budgets für folgende Beschlüsse zu schliessen:
* 2012/5V0147F vom 13.06.2012: 50 Euro für UMTS-Stick
** Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
* 2012/6V0030F vom 14.10.2012: 660 Euro für politisches Quartett
** Die erste Veranstaltung war ohne Kosten, für weitere scheint kein Interesse vorhanden zu sein
* 2012/6V0054F vom 21.11.2012: 400 Euro für Streaming AG-Wahlen
** Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
|Begründung = die letzte Vorstandssitzung war recht "teuer", durch diesen Beschluss wird zumindestens etwas Geld freigemacht.
|Antragsteller = Lothar 23:45, 14. Jul. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Freigabe alter ungenutzter Budgets
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, die Budgets für folgende Beschlüsse zu schliessen:
* 2012/5V0147F vom 13.06.2012: 50 Euro für UMTS-Stick
** Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
* 2012/6V0030F vom 14.10.2012: 660 Euro für politisches Quartett
** Die erste Veranstaltung war ohne Kosten, für weitere scheint kein Interesse vorhanden zu sein
* 2012/6V0054F vom 21.11.2012: 400 Euro für Streaming AG-Wahlen
** Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, die Budgets für folgende Beschlüsse zu schliessen:

• 2012/5V0147F vom 13.06.2012: 50 Euro für UMTS-Stick
  • Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein
• 2012/6V0030F vom 14.10.2012: 660 Euro für politisches Quartett
  • Die erste Veranstaltung war ohne Kosten, für weitere scheint kein Interesse vorhanden zu sein
• 2012/6V0054F vom 21.11.2012: 400 Euro für Streaming AG-Wahlen
  • Wurde bis heute nicht abgerufen, scheint also nicht notwendig zu sein

Begründung

die letzte Vorstandssitzung war recht "teuer", durch diesen Beschluss wird zumindestens etwas Geld freigemacht.

Antragsteller

Lothar 23:45, 14. Jul. 2013 (CEST)

Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen

Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen
|Text = Der Vorstand möge beschließen als Zuschuss zur Wahlkampfzentrale in Kassel einen Betrag in Höhe von 300€ für die Monate August und September 2013 an den KV Kassel Stadt-Land-Web auszuzahlen.
|Begründung = Stärkung der Wahlkämpfer im Norden.
Wir haben ein Angebot für ein Ladenlokal in zentraler, verkehrsgünstiger Lage bekommen.

https://maps.google.de/maps?f=q&source=s_q&hl=de&geocode=&q=hansa-haus,+kassel&aq=&sll=51.314886,9.460615&sspn=0.137338,0.41851&vpsrc=6&t=h&ie=UTF8&hq=hansa-haus,&hnear=Kassel,+Hessen&ll=51.317431,9.502731&spn=0.000268,0.000817&z=21

Hansa Haus zwischen Am Stern und Altmarkt, Glaskasten wäre ganz (gaanz) links:
https://twitter.com/michamo/status/354582893726691329/photo/1

Es handelt sich dabei um einen "Glaskasten" mit ca. 30m² Fläche, der direkt an der viel befahrenen Straßenbahn-Haltestelle Am Stern zwischen Uni und Innenstadt liegt. Der Mietpreis für die befristete Anmietung im August und September beträgt 300 EUR pro Monat, warm.

Der Kreisverband Kassel hat auf dem gestrigen Plenum ein Budget von bis zu 500€ für die Anmietung und Ausstattung bereitgestellt. Mit der Anmietung einer Wahlkampfzentrale werden folgende Ziele erreicht:

    Präsenz in der Stadt zeigen, Glaskasten verkörpert Transparenz
    Verkehrsgünstige Werbefläche (würde Großplakatstandort ersetzen)
    Anlaufpunkt für Wahlkampfkoordination Nordhessen
    Materiallager und Verteilzentrum für Flyer
    Treffpunkt und Arbeitsplatz für Wahlkämpfer und Wahlkampfkoordinatoren
    Veranstaltungsort für kleinere Diskussionsveranstaltungen und KV Plenen
    Anlaufstelle für Bürger
    Freifunk anbieten

Wir rechnen mit weiteren Nebenkosten zu den 600 € Miete, vor allem für Strom, Internetanschluss und Dekorations- / Werbematerialien. Ein Spendenaufruf an die Mitglieder ist in Vorbereitung. Um jetzt schnell den Vertrag schließen zu können, beantragen wir vom Landesverband eine Zusage für einen Zuschuss von 300€ für die Kosten der Wahlkampfzentrale.



Stellungnahme zum Alternativantrag "Einbeziehung der Wahlkampfbudgets der Nord KVs" zur Erreichnung des Betrags von 300€.



Es wäre schön wenn der LV einmalig 300 Euro alleine bereitstellen würde.
Mögliche Zuwendungen der Nord KVs sind schon für den "Innen- un Aussenausbau" und Veranstaltungen eingeplant.
|Antragsteller = KV Kassel Stadt-Land-Web
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Zuschuss Wahlkampfzentrale Nordhessen
|Text = Der Vorstand möge beschließen als Zuschuss zur Wahlkampfzentrale in Kassel einen Betrag in Höhe von 300€ für die Monate August und September 2013 an den KV Kassel Stadt-Land-Web auszuzahlen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschließen als Zuschuss zur Wahlkampfzentrale in Kassel einen Betrag in Höhe von 300€ für die Monate August und September 2013 an den KV Kassel Stadt-Land-Web auszuzahlen.

Begründung

Stärkung der Wahlkämpfer im Norden.
Wir haben ein Angebot für ein Ladenlokal in zentraler, verkehrsgünstiger Lage bekommen.

https://maps.google.de/maps?f=q&source=s_q&hl=de&geocode=&q=hansa-haus,+kassel&aq=&sll=51.314886,9.460615&sspn=0.137338,0.41851&vpsrc=6&t=h&ie=UTF8&hq=hansa-haus,&hnear=Kassel,+Hessen&ll=51.317431,9.502731&spn=0.000268,0.000817&z=21

Hansa Haus zwischen Am Stern und Altmarkt, Glaskasten wäre ganz (gaanz) links: https://twitter.com/michamo/status/354582893726691329/photo/1

Es handelt sich dabei um einen "Glaskasten" mit ca. 30m² Fläche, der direkt an der viel befahrenen Straßenbahn-Haltestelle Am Stern zwischen Uni und Innenstadt liegt. Der Mietpreis für die befristete Anmietung im August und September beträgt 300 EUR pro Monat, warm.

Der Kreisverband Kassel hat auf dem gestrigen Plenum ein Budget von bis zu 500€ für die Anmietung und Ausstattung bereitgestellt. Mit der Anmietung einer Wahlkampfzentrale werden folgende Ziele erreicht:

   Präsenz in der Stadt zeigen, Glaskasten verkörpert Transparenz
   Verkehrsgünstige Werbefläche (würde Großplakatstandort ersetzen)
   Anlaufpunkt für Wahlkampfkoordination Nordhessen
   Materiallager und Verteilzentrum für Flyer
   Treffpunkt und Arbeitsplatz für Wahlkämpfer und Wahlkampfkoordinatoren
   Veranstaltungsort für kleinere Diskussionsveranstaltungen und KV Plenen
   Anlaufstelle für Bürger
   Freifunk anbieten

Wir rechnen mit weiteren Nebenkosten zu den 600 € Miete, vor allem für Strom, Internetanschluss und Dekorations- / Werbematerialien. Ein Spendenaufruf an die Mitglieder ist in Vorbereitung. Um jetzt schnell den Vertrag schließen zu können, beantragen wir vom Landesverband eine Zusage für einen Zuschuss von 300€ für die Kosten der Wahlkampfzentrale.

Stellungnahme zum Alternativantrag "Einbeziehung der Wahlkampfbudgets der Nord KVs" zur Erreichnung des Betrags von 300€.

Es wäre schön wenn der LV einmalig 300 Euro alleine bereitstellen würde.

Mögliche Zuwendungen der Nord KVs sind schon für den "Innen- un Aussenausbau" und Veranstaltungen eingeplant.

Antragsteller

KV Kassel Stadt-Land-Web

Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel

Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, zur Unterstützung der Wahlkampfzentrale in Kassel folgende Beträge freizugeben:
* 75 Euro aus dem von Waldeck-Frankenberg zu diesem Zweck an uns Übertragenen Anteil des Wahlkampftopfes
* 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Werra-Meißner
* 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Hersfeld-Rotenburg
|Begründung = Die Wahlkampfzentrale ist vor allem für die Nordhessische Region sinnvoll. Da 90% des Wahlkampfbudgets bei den KVs liegen, sollten die Kosten aus den KV-Anteilen bestritten werden. Der KV SEK hat bereits eine direkte Zahlung an Kassel über 100 Euro beschlossen, so dass der von Kassel gewünschte Gesamtbetrag damit erreicht wird.
|Antragsteller = Lothar 23:27, 16. Jul. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Alternativantrag Wahlkampfzentrale Kassel
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, zur Unterstützung der Wahlkampfzentrale in Kassel folgende Beträge freizugeben:
* 75 Euro aus dem von Waldeck-Frankenberg zu diesem Zweck an uns Übertragenen Anteil des Wahlkampftopfes
* 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Werra-Meißner
* 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Hersfeld-Rotenburg
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, zur Unterstützung der Wahlkampfzentrale in Kassel folgende Beträge freizugeben:

• 75 Euro aus dem von Waldeck-Frankenberg zu diesem Zweck an uns Übertragenen Anteil des Wahlkampftopfes
• 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Werra-Meißner
• 75 Euro aus dem Wahlkampftopf Hersfeld-Rotenburg

Begründung

Die Wahlkampfzentrale ist vor allem für die Nordhessische Region sinnvoll. Da 90% des Wahlkampfbudgets bei den KVs liegen, sollten die Kosten aus den KV-Anteilen bestritten werden. Der KV SEK hat bereits eine direkte Zahlung an Kassel über 100 Euro beschlossen, so dass der von Kassel gewünschte Gesamtbetrag damit erreicht wird.

Antragsteller

Lothar 23:27, 16. Jul. 2013 (CEST)

Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt

Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen der Demoveranstaltern einen Betrag in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen
|Begründung = Eine Demo kostet halt ;)
|Antragsteller = Kristof
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Finanzielle Unterstützung der AntiPrism-Demo am 27.07. in Frankfurt
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen der Demoveranstaltern einen Betrag in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen der Demoveranstaltern einen Betrag in Höhe von 300 EUR zur Verfügung zu stellen

Begründung

Eine Demo kostet halt ;)

Antragsteller

Kristof

Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post

Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die austehenden Mitgliedsausweise nun mehr per Post zu versenden (Anzahl: [kzoth] = [Summe])
|Begründung = Teilweise lagern Mitgliedsausweise seit über einem Jahr bei uns, weil das Mitglied auf keiner der letzten Veranstaltung anwesend war. Es ist imho ein unhaltbarer Zustand, der nun mehr aufgelöst werden muss.
|Antragsteller = Kristof
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Versand der ausstehenden Mitgliederausweise per Post
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die austehenden Mitgliedsausweise nun mehr per Post zu versenden (Anzahl: [kzoth] = [Summe])
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die austehenden Mitgliedsausweise nun mehr per Post zu versenden (Anzahl: [kzoth] = [Summe])

Begründung

Teilweise lagern Mitgliedsausweise seit über einem Jahr bei uns, weil das Mitglied auf keiner der letzten Veranstaltung anwesend war. Es ist imho ein unhaltbarer Zustand, der nun mehr aufgelöst werden muss.

Antragsteller

Kristof

Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst

Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst
|Text = Es ist seitens der BuVo geplant einen der Ausweisdrucker in die BGS zu stellen, um den LV's den Service anzubieten Ausweise direkt drucken und an das Mitglied versenden zu können. Pro Ausweis fallen Kosten in Höhe von max. 1 EUR, den der LV an die BGS entrichtet.
|Begründung = Es ist imho ein Zeichen von Unzuverlässigkeit erst viele Monate nach Eintritt einen Ausweis übergeben zu bekommen. Es wirft ein schlechtes Licht auf die Piraten und ihre Verwaltung. Durch diesen Dienst ist gewährleistet, dass das Neumitglied innerhalb kurzer Frist zu seinem Ausweis gelangt und wir haben damit 0 Aufwand mehr.
|Antragsteller = Kristof
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Umstellung des Mitgliedsausweisverfahrens auf den geplanten BGS-Dienst
|Text = Es ist seitens der BuVo geplant einen der Ausweisdrucker in die BGS zu stellen, um den LV's den Service anzubieten Ausweise direkt drucken und an das Mitglied versenden zu können. Pro Ausweis fallen Kosten in Höhe von max. 1 EUR, den der LV an die BGS entrichtet.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Es ist seitens der BuVo geplant einen der Ausweisdrucker in die BGS zu stellen, um den LV's den Service anzubieten Ausweise direkt drucken und an das Mitglied versenden zu können. Pro Ausweis fallen Kosten in Höhe von max. 1 EUR, den der LV an die BGS entrichtet.

Begründung

Es ist imho ein Zeichen von Unzuverlässigkeit erst viele Monate nach Eintritt einen Ausweis übergeben zu bekommen. Es wirft ein schlechtes Licht auf die Piraten und ihre Verwaltung. Durch diesen Dienst ist gewährleistet, dass das Neumitglied innerhalb kurzer Frist zu seinem Ausweis gelangt und wir haben damit 0 Aufwand mehr.

Antragsteller

Kristof

Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS

Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Sammlung und Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen hessischer Mitglieder an die BGS zu übergeben und in diesem Zuge die Datenschutzverpflichtung aller anderen LV's und des Bundes anzuerkennen
|Begründung = Entgegen landläufiger Meinung ist für die Arbeit mit personenbezogenen Daten lediglich eine entsprechende DSV notwendig. Du Schulung ist wünschenswert, aber nicht verpflichtend. Verantwortlich für die Dokumentation ist der jeweilige Landesvorstand (nicht der Datenschutzbeauftragte). Um nun die Abläufe zu vereinfachen, soll die Dokumentation in der BGS via Pflege eines "Hat DSV (Ja/Nein)" in Sage-CRM erfolgen.
|Antragsteller = Kristof
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Abgabe der Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen an die BGS
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Sammlung und Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen hessischer Mitglieder an die BGS zu übergeben und in diesem Zuge die Datenschutzverpflichtung aller anderen LV's und des Bundes anzuerkennen
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die Sammlung und Dokumentation der Datenschutzverpflichtungen hessischer Mitglieder an die BGS zu übergeben und in diesem Zuge die Datenschutzverpflichtung aller anderen LV's und des Bundes anzuerkennen

Begründung

Entgegen landläufiger Meinung ist für die Arbeit mit personenbezogenen Daten lediglich eine entsprechende DSV notwendig. Du Schulung ist wünschenswert, aber nicht verpflichtend. Verantwortlich für die Dokumentation ist der jeweilige Landesvorstand (nicht der Datenschutzbeauftragte). Um nun die Abläufe zu vereinfachen, soll die Dokumentation in der BGS via Pflege eines "Hat DSV (Ja/Nein)" in Sage-CRM erfolgen.

Antragsteller

Kristof

Korbacher Resolution gegen Fracking unterstützen

Korbacher Resolution gegen Fracking unterstützen

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Korbacher Resolution  gegen Fracking unterstützen ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Korbacher Resolution  gegen Fracking unterstützen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Korbacher Resolution  gegen Fracking zu unterstützen und um die Eintragung des LV Hessen in die Unterstützerliste bitten.
|Begründung = Die Korbacher Erklärungist ein gemeinsames Statement zahlreicher Bürgerinitiativen gegen Fracking und deckt sich mit unserer Forderung nach einem Fracking-Verbot in unserem Programm
|Antragsteller = VolkerB 09:47, 16. Jul. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Korbacher Resolution  gegen Fracking unterstützen
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen die Korbacher Resolution  gegen Fracking zu unterstützen und um die Eintragung des LV Hessen in die Unterstützerliste bitten.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die Korbacher Resolution gegen Fracking zu unterstützen und um die Eintragung des LV Hessen in die Unterstützerliste bitten.

Begründung

Die Korbacher Erklärungist ein gemeinsames Statement zahlreicher Bürgerinitiativen gegen Fracking und deckt sich mit unserer Forderung nach einem Fracking-Verbot in unserem Programm

Antragsteller

VolkerB 09:47, 16. Jul. 2013 (CEST)

Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"

Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" von aktuell Juergen Erkmann auf neu Thumay Karbalai Assad umzuändern.
|Begründung = Juergen möchte gerne für zwei Wochen in den Urlaub und kann in dieser Zeit nicht die Kommunikation zum BSG sicherstellen. Dies ist nur eine vorübergehende Maßnahme, bis er wieder da ist.
|Antragsteller = Thumay Karbalai Assad
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung"
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, die Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" von aktuell Juergen Erkmann auf neu Thumay Karbalai Assad umzuändern.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Benennung des Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "BSG 2013-05-28 - Az. LSG-HE-2013-04-22-1: Berufung" von aktuell Juergen Erkmann auf neu Thumay Karbalai Assad umzuändern.

Begründung

Juergen möchte gerne für zwei Wochen in den Urlaub und kann in dieser Zeit nicht die Kommunikation zum BSG sicherstellen. Dies ist nur eine vorübergehende Maßnahme, bis er wieder da ist.

Antragsteller

Thumay Karbalai Assad

Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"

Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Thumay Karbalai Assad als Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" zu benennen.
|Begründung = Anfechtung des Beschlusses DA-003 des Landesparteitags 2013.3 Eschborn
|Antragsteller = Thumay Karbalai Assad
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Benennung eines Verfahrensbevollmächtigung für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung"
|Text = Der Landesvorstand möge beschließen, Thumay Karbalai Assad als Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" zu benennen.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Thumay Karbalai Assad als Verfahrensbevollmächtigten für das Verfahren "LSG 2013-07-15 - Az. LSG-HE 2013-07-06: Eröffnung" zu benennen.

Begründung

Anfechtung des Beschlusses DA-003 des Landesparteitags 2013.3 Eschborn

Antragsteller

Thumay Karbalai Assad

Werbematerial Limburg-Weilburg

Werbematerial Limburg-Weilburg

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Werbematerial Limburg-Weilburg ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Werbematerial Limburg-Weilburg
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf für die KV-lose Region Limburg-Weilburg 200 Euro für Werbemittel aus dem PShop freizugeben
|Begründung = Die Piraten dort möchten Wahlkampf machen
|Antragsteller = Axel Schwenk, Lothar
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Werbematerial Limburg-Weilburg
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf für die KV-lose Region Limburg-Weilburg 200 Euro für Werbemittel aus dem PShop freizugeben
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, aus dem Wahlkampftopf für die KV-lose Region Limburg-Weilburg 200 Euro für Werbemittel aus dem PShop freizugeben

Begründung

Die Piraten dort möchten Wahlkampf machen

Antragsteller

Axel Schwenk, Lothar

Sammelbestellung Hessen-Programm

Sammelbestellung Hessen-Programm

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Sammelbestellung Hessen-Programm ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Sammelbestellung Hessen-Programm
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung der Hessen-Programme mit 1000 Stück max. 650 Euro beteiligen. Dabei sollen jeweils 15% für die KV-Lose Regionen Limburg-Weilburg, Vogelsbegkreis, Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meissner-Kreis vorgesehen werden und aus dem entsprechenden Landlkreis-Wahlkampfbudget genommen werden. Der Rest kommt aus dem LV-Wahlkampfbudget für die LGS.
|Begründung = Wir haben ein Programm
|Antragsteller = Lothar 23:04, 16. Jul. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Sammelbestellung Hessen-Programm
|Text = Der Vorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung der Hessen-Programme mit 1000 Stück max. 650 Euro beteiligen. Dabei sollen jeweils 15% für die KV-Lose Regionen Limburg-Weilburg, Vogelsbegkreis, Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meissner-Kreis vorgesehen werden und aus dem entsprechenden Landlkreis-Wahlkampfbudget genommen werden. Der Rest kommt aus dem LV-Wahlkampfbudget für die LGS.
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand möge beschliessen, sich an der Sammelbestellung der Hessen-Programme mit 1000 Stück max. 650 Euro beteiligen. Dabei sollen jeweils 15% für die KV-Lose Regionen Limburg-Weilburg, Vogelsbegkreis, Hersfeld-Rotenburg und Werra-Meissner-Kreis vorgesehen werden und aus dem entsprechenden Landlkreis-Wahlkampfbudget genommen werden. Der Rest kommt aus dem LV-Wahlkampfbudget für die LGS.

Begründung

Wir haben ein Programm

Antragsteller

Lothar 23:04, 16. Jul. 2013 (CEST)

Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill

Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill

Kopiervorlage fürs Protokoll:

=== Antrag: Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill ===
{{Antragsbaustein kurz HEVorstand
|Titel = Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill
|Text = Der Vorstand als kommisarischer KVor Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, sich für den KV an der Sammelbestellung des Hessen-Programmes mit 100 Stück zu beteiligen, der Betrag von bis zu 65 Euro kommt aus dem Wahlkampftopf des KVs
|Begründung = Auch die Piraten dort möchten Wahlkampf machen
|Antragsteller = Lothar 23:08, 16. Jul. 2013 (CEST)
}}

Diskussion

{{Beschlussbaustein HEVorstand
|Datum = (Datum)
|Nummer = (Nummer)
|Titel = Sammelbestellung Hessen-Programm für KV Gießen/Lahn-Dill
|Text = Der Vorstand als kommisarischer KVor Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, sich für den KV an der Sammelbestellung des Hessen-Programmes mit 100 Stück zu beteiligen, der Betrag von bis zu 65 Euro kommt aus dem Wahlkampftopf des KVs
|Dafür = (Liste von Namen)
|Dagegen = (Liste von Namen)
|Enthaltung = (Liste von Namen)
|Ergebnis = (angenommen|abgelehnt|vertagt)
|Zusatzinfos = (optional:Zusatzinfos)
}}

Text

Der Vorstand als kommisarischer KVor Gießen/Lahn-Dill möge beschliessen, sich für den KV an der Sammelbestellung des Hessen-Programmes mit 100 Stück zu beteiligen, der Betrag von bis zu 65 Euro kommt aus dem Wahlkampftopf des KVs

Begründung

Auch die Piraten dort möchten Wahlkampf machen

Antragsteller

Lothar 23:08, 16. Jul. 2013 (CEST)