HE:Vorstand/Protokolle/2012-07-25

Vorstandssitzung am 25.07.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Thumay
2. Ernennung Protokollant: Lothar, Kai
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Thumay, Lothar, Kai
   • Entschuldigt abwesend: Judith, Juergen
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Einschalten des Streaming
5. eingeschaltet um 19:56 Uhr
6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • Einstimmig verabschiedet, Thema Hessenmarina wird auch behandelt
7. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • Einstimmig angenommen
   • Verabschiedung des vorletzten Protokolles wird auf nächste Sitzung vertragt
8. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
9. Endet heute um 23:59
   • https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=71317&lang=de-informal
10. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0176

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Dein Punkt, Name

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

kein abgeschlossener (siehe unten vMB)

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.007 in SAGE (Stand 25.07.2012)
2. Aktuelle Mitgliederanzahl: 2.039 in MV-DB (Stand 25.07.2012)
   • Wartende OMAs:
3. OTRS Mitgliederverwaltung: 19 Offene Tickets (Stand 25.07.2012)
4. Mitgliedsausweise wurden beim Grillen in Marburg zum Teil verteilt. Der Rest wird seitens MV verteilt.
5. Erledigung der offenen Tickets soll am kommenden WE abgeschlossen sein

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 65.571,95
   • Kasse: 1.954,14
   • Verbindlichkeiten: 2.717,52
   • Offene Budgets: 16.642,09
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 3.987,40
   • Verfügbar: 44.178,18
2. Sonstiges
   • Entwürfe der Rechenschaftsberichte für alle KVs und vom LV sind vom Buchhalter gekommen
     • Wurden von mir geprüft
     • KV-Berichte wurden an KV-Schatzmeister weitergeleitet
     • LV-Bericht wird noch im LVor besprochen
   • momentan arbeite ich daran, aus der bisherigen Buchhaltung eine Importdatei für Sage zu erstellen
   • Telefoninterview mit Wirtschaftswoche zu Sage und allg. Finanzsituation
     • Die klappern momentan alle Landesschatzmeister ab

Vorsitzender

1. • Öffentlichkeitsarbeit
     • Interview mit RTL Hessen am 25.07.2012 in FFM
     • Interview mit OP-Marburg am 25.07.2012 in Marburg
   • Treffen
     • Gartenpiraten (Selbstfindungsgrillen) am 21.07.2012 in Marburg

Stellv. Vorsitzender

1. Krank :/
2. IT-Planung für Migration
3. Pressetelko am Donnerstag

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht entfällt

Andere

Presseteam

1. PMs
   • U.A. LPT-Ankündigung
   • Interview mit Thumay in Marburg
   • Ausschreibung für Leiter Social Media wird rausgehen
   • Warten auf Datenschutzbelehrung von Katrin // (Datenschutzschulung findet am 26.8. in FFM statt, A.S.)

Schiedsgerichte

1. Land
   • Bericht entfällt
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Datenschutzbeauftragter

1. Bericht fehlt

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg

• Konstituierung des neuen Vorstandes und Aufgabenverteilung hat am 12.7. stattgefunden.
• Absprache mit Uffbasse wg. einer Gegenveranstaltung zu NPD-Aktionen zu veranstalten

1. Frankfurt

• Der Infostand letzten Samstag beim Christopher-Street-Day war ein voller Erfolg, leider waren die Gebühren dieses Jahr seitens des Veranstalters zu hoch, so dass eine besser geplante Aktion oder Teilnahme am Demozug wie 2011 nicht möglich war. BigAl 19:00, 25. Jul. 2012 (CEST)
• Kommenden Samstag, 28.07.2012, findet eine Mahnwache gegen das INDECT-Projekt statt, von 13 bis 17 Uhr an der Hauptwache/Zeil. Wir würden uns über weitere Piraten und Interessierte und Helfer freuen. Wir suchen übrigens noch Sprecher, die über INDECT oder wegen Überwachungsstaat über ein Megaphon sprechen möchten/können (ca 3-5min Redebeitrag). Weitere Informationen auf piratenpartei-frankfurt.de. BigAl 19:00, 25. Jul. 2012 (CEST)

1. Gießen
2. Groß-Gerau
3. Hochtaunus
   • ruhig, da Ferien
   • Möglichkeiten zur Ausrichtung HeLP12.3 geprüft - keine freien, günstigen Lokalitäten verfügbar
4. Kassel
   • Indect-Infostand am Samstag
   • Diskussionen zu Fraktions- und KV-Arbeitsgruppen, zT mit Schwierigkeiten
   • Nordhessenkonferenz am 1.9. in Kassel, mit Vorgrillen am Freitag abend
5. Main-Kinzig
6. Main-Taunus
   • Halle für LPT in Flörsheim würde 1500 Euro kosten, der MTK-Kreis ist hallentechnisch zu teuer für Parteitage
   • Infostand in Hofheim 11.08. geplant
7. Marburg-Biedenkopf
   • Orga Grillplatz Selbstfindungsgrillen (vorher/nachher)
   • Abschluss vMB: https://vote-mabi.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=54815
   • 26.06. geplant: Stammtisch mit Vertreter von Notruf113 zum Thema UKGM
8. Offenbach (Land)
9. Rheingau-Taunus
   • Letzten Donnerstag Infostand vor dem Kreishaus. Leider wenig los.
10. Schwalm-Eder
11. Waldeck-Frankenberg
    • KPT in Waldeck-Frankenberg vornehmlich Satzungsänderungen und Programmanträge
    • Orga LPT läuft | Nicole hat das alles fest im Griff
      • Wer buchen möchte kann das tun Hotels und Pensionen stehen im Wiki
      • Catering ist fast komplett
      • Habe Lothar ne Mail geschreiben wegen den Akkreditierungsunterlagen
      • Wir würden gerne auch die Mehrfachsteckdosen nehmen/mieten die sonst auch genommen werden
12. Wetterau

• UUs für den Butzbacher Bürgermeisterwahlkampf sind heute morgen erfolgreich abgegeben worden Trybnetic 13:09, 25. Jul. 2012 (CEST)
• Butzbach bewirbt sich als Austragungsort für den #Help123 Trybnetic 13:09, 25. Jul. 2012 (CEST)
• außerordentlicher Kreisparteitag am Sonntag Trybnetic 13:11, 25. Jul. 2012 (CEST)

1. Wiesbaden

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Fulda
   • • Gründungsversammlung am 18.08. geplant
     • keine ausreichende Anzahl von Kandidaten vorhanden, somit Gründungstermin unsicher
     • zuvor noch Orga-Treffen am 31.07.
2. Hersfeld-Rothenburg
3. Kassel (Land)
4. Lahn-Dill
5. Limburg-Weilburg
6. Odenwald
7. Offenbach
8. Vogelsberg
   • Sascha Neugebauer verschickt
9. Werra-Meißner

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Grundsätze piratiger Politik
2. PG HessenMarina
   • Die Themen sollten von euch mal angeschaut werden:
   • https://hessen.piratenpad.de/HessenMarina-Themen
   • Wie viele Slots braucht der Vorstand? Welche Themen gibt es von euch.
   • Mein Zeitplan kommt in Verzug
3. PG Vernetzungsstruktur
   • 04.08., 11h im Gewerkschaftshaus in FFM

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
2. AG Hessen-Campus
3. AG HessenIT
4. AG Hessentag
5. AG Politik
6. AG Programm
   • Antragseinreichungs-Liste wird finalisiert, Einträge in Wiki etc. müssen erfolgen
   • eMail mit Information über Einreichungsprozedere wird von Ernst versandt
7. AG Streaming
8. AG Wahlen
9. AG Web
   • Umstellung von fastcgi auf php5-fpm
   • Einspielen des OMA-PLZ-Updates
   • kleinere Korrekturen an der Hessen-Website (Beauftragungen, Satzungen, ...)
   • Updates eingespielt

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
2. AK Asyl und Flucht
3. AK Bildung
   • Themenabende
4. AK Energiewende
5. AK Fahrscheinloser ÖPNV
6. AK Kulturpolitik
7. AK Landratten
8. AK Soziales
9. AK Tierschutz

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
4. Bericht aus anderen LVs
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI
7. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

1. Unterstützung einer Umfrage über Liquid Feedback (Hausarbeit) eines Kommilitonen Julias
   • Der Student des Masters vergleichende Demokratieforschung an der Uni Mainz will eine Onlineumfrage unter den Mitgliedern des LV Hessen zum Thema LQFB durchführen. Den Fragebogen würde er dem Vorstand vor dem Versand vorlegen.
   • Versendung über alle LV-Mitglieder zwecks anonymer Auswertung
2. BzMV Mittelhessen, 25.07.2012, nowrap
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Mittelhessen
     • Einladungsstand und Akkreditierung
3. Wiki-Seite für LPT122
   • KV WA-FKB hat
4. Sommerfest Limburg-Weilburg
   • Anfrage bzgl. aktuellem Status der Planung
5. Neuer Mitgliedsantrag auf Bundesantrag
   • Übernahme auf LV Hessen-Ebene
   • Thumay fordert Open Office-Datei bei Sven an
   • Anpassung der an OMA
     • Am Endes Jahres die JuPi-Bedingungen ändern
     • Sascha prüft neuen Mitgliedsantrag und schreibt Differenzen zur OMA in ein Pad; Pad-Link wird an Lothar und Ralf zur weiteren Überprüfung verteilt
6. Idee: Beauftragter für Meinungsbilder seitens des LVor bestimmen
   • Das Thema "Meinungsbilder" ist ein elementarer Bestandteil der politischen Meinungsbildung und sollte daher entsprechend als Stabsfunktion aufgehangen werden.

Die Person sollte die Meinungsbilder soweit organisieren, dass der LVor am Ende nur noch sein ok geben braucht. Dazu gehört m.E. ein Workflow - beginnend mit einer eMail-Adresse (z.B. meinungsbild@piratenpartei-hessen.de) an die beauftragte Person, über die Qualitätssicherung (formal und redaktionell ok) sowie Freigabe durch den LVor bis zum abschließenden Versand des Meinungsbildes an die Mitglieder.

1. Diskussion beim nächsten Mal, wenn der LVor wieder vollständig ist
2. Dein Thema, Datum, Name
   • Beschreibung

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen. Antrag ansehen oder stellen

Antrag: Help123 in Butzbach

Help123 in Butzbach

Text

Der Landesvorstand möge Butzbach als Austragungsort für den 3. Landesparteitag des LV Hessen 2012 beschließen.

Begründung

Link

Antragsteller

Trybnetic 13:16, 25. Jul. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Help123 in Butzbach

Text:

Der Landesvorstand möge Butzbach als Austragungsort für den 3. Landesparteitag des LV Hessen 2012 beschließen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: https://butzbach.piratenpad.de/LPT-Bewerbung

Antrag: Einrichtung der Mailingliste lgs@piratenpartei-hessen.de

Einrichtung der Mailingliste lgs@piratenpartei-hessen.de

Text

Der Landesvorstand möge die Einrichtung einer Mailingliste lgs@piratenpartei-hessen.de beschließen, die der Koordination der Arbeitsgruppe Landesgeschäftsstelle dienen soll.

Begründung

Link

Antragsteller

Senficon 10:05, 24. Jul. 2012 (CEST) (Beauftragte Landesgeschäftsstelle)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Einrichtung der Mailingliste lgs@piratenpartei-hessen.de

Text:

Der Landesvorstand möge die Einrichtung einer Mailingliste lgs@piratenpartei-hessen.de beschließen, die der Koordination der Arbeitsgruppe Landesgeschäftsstelle dienen soll.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: Zurückgezogen weil kein Antrag notwendig. Kai benachrichtigt die IT [done
Zusatzinfos:

Antrag: Benennung von Gründungsbeauftragten für KV Vogelsberg

Benennung von Gründungsbeauftragten für KV Vogelsberg

Text

Der Vorstand möge beschließen, Klaus Schwerdtfeger zum Gründungsbeauftragten für den zukünftigen KV Vogelsberg zu ernennen.

Begründung

Link

Antragsteller

Klaus Schwerdtfeger

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2012 #2012/5V0176: der Titel deines Antrags (bitte auch oben in der Betreffzeile eintragen!)

Text:

Der Vorstand möge beschließen, Klaus Schwerdtfeger zum Gründungsbeauftragten für den zukünftigen KV Vogelsberg zu ernennen.

1. :
2. : Kai, Thumay, Lothar
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Aufgrund mangelnder Kenntnis über Abläufe zur KV-Gründung und Strukturen bzw. Vernetzung in der Partei. Es erfolgt eine Einladung zur Teilnahme als Gäste beim KPT in der Wetterau zum gegenseitigen Kennenlernen und als Beispiel, wie ein KPT ablaufen kann.

Antrag: Bewilligung von Geldern für das Piratggio

Bewilligung von Geldern für das Piratggio

Text

Der LVo möge beschließen, dem KV Kassel 100.-€ zur Verfügung stellen für den Transport des Piratggio von Berlin nach Kassel und die Ausstattung des Piratggios für den Zissel-Umzug und den CSD in Kassel.

Begründung

Link

Antragsteller

Robin Geddert, KV Kassel

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2012 #2012/5V0177F: Bewilligung von Geldern für das Piratggio

Text:

Der LVor beschliesst die finanzielle Unterstützung des KV Kassel für den Transport des Piratggio von Berlin nach Kassel und die Ausstattung des Piratggios für den Zissel-Umzug und den CSD in Kassel. Es werden 75% der Kosten vom LV übernommen, der maximale Zuschuss beträgt jedoch 75 Euro.

1. : Lothar, Kai, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Antrag Meinungsbilder

Antrag Meinungsbilder

Text

Hiermit beantrage ich wie angedroht zwei Meinungsbilder: Meinungsbild 1: Möchtest du, dass die Piratenpartei Hessen folgende Position einnimmt? Die Piratenpartei Hessen lehnt medizinisch nicht notwendige Beschneidungen an nicht einwilligungsfähigen Kindern ab. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes wiegt schwerer als die Religionsfreiheit der Eltern. Beschneidungen ohne wirksame Einwilligung des Betroffenen sollen daher als Körperverletzung strafbar sein. ( ) Ja ( ) Nein ( ) Enthaltung Meinungsbild 2: Möchtest du, dass die Piratenpartei Hessen folgende Position einnimmt? Die Piratenpartei Hessen lehnt sämtliche medizinisch nicht notwendigen chirurgischen Eingriffe an Kindern unter 14 Jahren ab. Solche Eingriffe sollten nur mit Einwilligung der betroffenen Person erfolgen, welche von Kindern nicht wirksam erteilt werden kann. Die Piratenpartei Hessen setzt sich daher dafür ein, dass solche Eingriffe grundsätzlich verboten und als Körperverletzung strafbar sind. Unter diese Regelung fallen beispielsweise Schönheitsoperationen, aber auch Beschneidungen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes wiegt schwerer als die Entscheidungsfreiheit (und im Falle von rituellen Beschneidungen Religionsfreiheit) der Eltern. ( ) Ja ( ) Nein ( ) Enthaltung Zugehörige Wiki-Seite für *beide* Meinungsbilder: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Beschneidung Die Meinungsbilder sollen schnellstmöglich verschickt werden und zwei Wochen lang laufen, da es sich um Meinungsbilder zum Beziehen einer Position gem. § 4 Abs. 8 der hessischen Satzung handeln soll.

Begründung

Link

Antragsteller

Jan Schejbal

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2012 #2012/5V0178: Antrag Meinungsbilder

Text:

hiermit beantrage ich wie angedroht zwei Meinungsbilder: Meinungsbild 1: Möchtest du, dass die Piratenpartei Hessen folgende Position einnimmt? Die Piratenpartei Hessen lehnt medizinisch nicht notwendige Beschneidungen an nicht einwilligungsfähigen Kindern ab. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes wiegt schwerer als die Religionsfreiheit der Eltern. Beschneidungen ohne wirksame Einwilligung des Betroffenen sollen daher als Körperverletzung strafbar sein. ( ) Ja ( ) Nein ( ) Enthaltung Meinungsbild 2: Möchtest du, dass die Piratenpartei Hessen folgende Position einnimmt? Die Piratenpartei Hessen lehnt sämtliche medizinisch nicht notwendigen chirurgischen Eingriffe an Kindern unter 14 Jahren ab. Solche Eingriffe sollten nur mit Einwilligung der betroffenen Person erfolgen, welche von Kindern nicht wirksam erteilt werden kann. Die Piratenpartei Hessen setzt sich daher dafür ein, dass solche Eingriffe grundsätzlich verboten und als Körperverletzung strafbar sind. Unter diese Regelung fallen beispielsweise Schönheitsoperationen, aber auch Beschneidungen. Das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Kindes wiegt schwerer als die Entscheidungsfreiheit (und im Falle von rituellen Beschneidungen Religionsfreiheit) der Eltern. ( ) Ja ( ) Nein ( ) Enthaltung Zugehörige Wiki-Seite für *beide* Meinungsbilder: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder/Beschneidung Die Meinungsbilder sollen schnellstmöglich verschickt werden und zwei Wochen lang laufen, da es sich um Meinungsbilder zum Beziehen einer Position gem. § 4 Abs. 8 der hessischen Satzung handeln soll.

1. : Kai,Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einladung zu Infoabend im Kreis Fulda

Einladung zu Infoabend im Kreis Fulda

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Mitgliederdaten (E-Mail) einmalig zur Einladung der Mitglieder im Kreis Fulda zu einem Infoabend zur Kreisverbandsgründung zu nutzen

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 20:46, 25. Jul. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2012 #2012/5V0179: Einladung zu Infoabend im Kreis Fulda

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Mitgliederdaten (E-Mail) einmalig zur Einladung der Mitglieder im Kreis Fulda zu einem Infoabend zur Kreisverbandsgründung zu nutzen

1. : Kai, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einladung der Mitglieder aus Fulda und Vogelsberg zum aKPT Wetterau

Einladung der Mitglieder der Kreise Fulda und Vogelsberg zum aKPT Wetterau

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Mitgliederdaten (E-Mail) einmalig zur Einladung der Mitglieder im Kreis Fulda sowie im Kreis Vogelsberg zur außerordentlichen Kreisparteitag des KV Wetterau einzuladen.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar 20:46, 25. Jul. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2012 #2012/5V0180: Einladung der Mitglieder der Kreise Fulda und Vogelsberg zum aKPT Wetterau

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Mitgliederdaten (E-Mail) einmalig zur Einladung der Mitglieder im Kreis Fulda sowie im Kreis Vogelsberg zur außerordentlichen Kreisparteitag des KV Wetterau einzuladen.

1. : Kai, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Nutzung der Mitgliederdaten für externe Meinungsumfrage

Nutzung der Mitgliederdaten für externe Meinungsumfrage

Text

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Mitgliederdaten einmalig zur Einladung der Mitglieder zu einer externen Meinungsumfrage genutzt werden dürfen.

Begründung

Link

Antragsteller

Julia Reda, 25. Jul. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.07.2012 #2012/5V0181: Nutzung der Mitgliederdaten für externe Meinungsumfrage

Text:

Der Vorstand möge beschliessen, dass die Mitgliederdaten einmalig zur Einladung der Mitglieder zu einer externen Meinungsumfrage genutzt werden dürfen.

1. : Kai, Lothar, Thumay
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Festlegung der nächsten Termine

1. Die Vorstandssitzungen ist wieder alle 2 Wochen, jeweils am Mittwoch (20:00h)
2. Nächster Termin 08.08.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Erstellen der neuen TO im Wiki