HE:Vorstand/Protokolle/2012-05-09

Vorstandssitzung am 09.05.2012, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Ernennung Moderator: Juergen
2. Ernennung Protokollant: Thumay, Judith
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Juergen, Lothar, Judith, Kai, Thumay
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
4. Einschalten des Streaming
   • 20:01 h
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • verabschiedet
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • Dafür: Thumay, Judith, Lothar, Juergen, Kai
7. Schließen der laufenden virtuellen Meinungsbilder
   • Nachtrag von der Sitzung 02.05.:
   • vMB Tanzverbot
8. Nächste Antragsnummer: 2012/5V0129

Dringendes

1. Umgang mit diversen Anschreiben von diversen Organisationen, die beim Vorstand um Kontakt ersuchen (Amaryllion 14:26, 8. Mai 2012 (CEST))
   • Vorstand des ADFC Hessen (www.adfc-hessen.de) würde sich mit Ihnen sehr gerne zu den Themen Radverkehr und nachhaltige Mobilität austauschen
   • Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft E.v. Hessen aktiv.

Die AbL ist ein bundesweit organisierter Verein der sich für die Belange einer bäuerlichen, nachhaltigen und tiergerechten Landwirtschaft einsetzt. Die AbL ist Ansprechpartner sowohl für ökologisch als auch für konventionell wirtschaftende Landwirte.

1. • Hessische Gesellschaft für Ornithologie und Naturschutz (HGON)
   • Vorschlag generelle Vorgehensweise Juergen: Auf PPH geben, Treffen wahrnehmen stets in 3er-Kombi, 1 Befürworter, 1 Skeptiker, 1 Vorstandsmitglied/AG oder sonst irgendwas
   • Ggf. nach Abstimmung durch die Mitglieder Slot(s) auf dem Hessen-Campus für die Vorstellung solcher Gruppierungen vorsehen
   • Die Info dazu schickt Judith auf die Liste

Themenblock I: Berichte

Vorstand

Generelles

(eventuell unter "Themen" oder als Antrag zu behandeln)

1. Dein Punkt, Name

Generalsekretär

1. Aktuelle Mitgliederanzahlen
   • 1656 in SAGE (Stand 09.05.2012)
   • 1898 in MV (Stand 08.05.2012)
   • xxxx wartende OMAs
2. OTRS Mitgliederverwaltung: 20 Offene Tickets + 235, die auf Zahlung warten (Stand 09.05.2012)
3. Bericht

• Wegen Mitgliedsausweisen bei @hilope gefragt, noch keine Ahnung, warum Hessen keine auf dem BPT bekommen hat
• Sascha Neugebauer ist nun von Kristof eingearbeitet worden & eine große Hilfe :)
• Regelmäßige Aktualisierung (ca. jeder 2. des Monats) der regionalen Mitgliedszahlen im Wiki http://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen und http://wiki.piratenpartei.de/Mitgliederzahlen will Kristof übernehmen
• Einladung zum Empfang von Botschafter des Staates Israel in Berlin am 08.05.2012, ist aber gestern erst in unserer Post gewesen. Demensprechend Absage.
• evtl. Treffen mit Erzpriester Apostolos Malamoussis 21. o. 22.5.
• Nochmal Klärung & Nachaken wegen "Landesverbände dürfen keine Datenschutzverpflichtungen abrufen (Vorstandsbeschluss). Sie sollen eigene Datenschutzverpflichtungen verwalten. Die Landesdatenschutzbeauftragten müssen ihre Landesverbände mit den Teilnehmerlisten selber versorgen."

Schatzmeister

1. Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 70.775,23
   • Kasse: 1.064,66
   • Verbindlichkeiten: 20.092,88
   • Offene Budgets: 11.551,85
   • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 1.969,00
   • Rückstellungen Jahresabschluss/Buha-Software: 3.500,00
   • Verfügbar: 34.726,16
2. Sonstiges
   • Viel Zeit für lfd. Arbeiten OMA/Beitragseinnahmen benötigt
   • Stand Rechenschaftsbericht 2011:
     • Bei OF-Land fehlen noch die Original-Belege
     • Ansonsten noch Kleinigkeiten zu klären und noch einiges an Fleiß-Arbeit

Vorsitzender

1. Teilnahme
   • 1. Stammtisch in Dillenburg am 08.05.2012
2. Öffentlichkeitsarbeit
   • Teilnahme an Diskussionsrunde im Rahmen des Bundespfadfindertreffens in Kassel
     • an JuPis weitergeleitet
   • Interview mit dpa am 11.05.2012 in FFM zur Vorankündigung des LPT

Stellv. Vorsitzender

1. Vorbereitung der hessischen LQFB Instanz
   • laufende Diskussion auf der PPH
2. eMails von der BPT-Woche abgearbeitet
3. Organisation des LPTs
   • technische Angelegenheiten geklaert
   • Koordinierung der Pressearbeit/Presseanforderungen vor Ort (leider nicht ueber die Teilnahme in der Telko am letzten Do)
4. Post-Ident für Konto (Lothar: \o/)

Pol. Geschäftsführer

1. Interview mit HR-Info "Im Gespräch"
2. Landtagswatch am 09.05.
3. Anfrage (kommerzielle) Unterstützung Datenschutzbeauftragter

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine in der letzten Woche

Presseteam

1. • Vorbereitung LPT => https://he-presse.piratenpad.de/120
   • Erinnerungsmail an Presseverteiler verschickt
   • Einige Telefonate mit Pressevertretern bzgl LPT
   • Drei PMs verschickt (Wahlergebnis SH, Ankündigung Marijuana March, Twitter-Erlaubnis im Landtag)
   • Presseanfragen:
     • "junge Piraten" für den Montag nach der NRW-Wahl
     • Interview der größten türkischen Tageszeitung an Deniz vermittelt
     • Vorabinterview der dpa für den LPT mit Thumay koordiniert
   • Initiativbewerbung in der Queue gefunden, an die Vorstandsqueue verschoben

Schiedsgerichte

1. Land
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Kreisverbände

Berichte der KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Wetterau
2. Main-Kinzig
3. Gross-Gerau
4. Kassel
   • GG-Geburtstag am 23.05. angemeldet
   • Reorganisation der Mailinglisten Newsletter@ wird für Ankündigungen, Termine, News zusätzlich eingerichtet, Trennung von polit. Diskussion (kassel@ und Orga (kassel-orga@)
   • Planung zu ACTA Aktionstag starten heute
   • Unterstützung des Stammtisches in Eschwege / WerraMeissner am Samstag
   • NRW-Unterstützung beim Infostand in Warburg am Samstag
5. Offenbach (Land)
6. Waldeck-Frankenberg
   • Bad Wildungen will "quasi" eine Ortsgruppe gründen
   • Grüne und SPD haben Informationsfreiheitssatzung durch Landkreis geprüft diese ist machbar und soll umgesetzt werden. Initiative von uns als Piraten.
   • Weitere Planung des KPT 2012.1 am 30. Juni 2012 auf Burg Hessenstein
7. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg
   • NRW-Wahlparty am Sonntag im Lichtenberg.
   • Mitgliederzahl hat 200 überschritten
   • Schwarmtische eingeführt. Einmal im Monat zu vorbereiteten Themen (Vortrag, Diskussion etc). Positive Resonanz.
   • Geplante Teilnahme an zwei Bürgermeisterwahlen (2012 Otzberg, 2013 Pfungstadt).
   • USB-Sticks mit aufgespieltem Infomaterial als Werbemittel (wird von Björn (Phobos) vorgestellt
8. Gießen

Die Stadt-Fraktion hat die ersten Anträge in die Sitzungsrunde gegeben. Am Montag wird im Hauptausschuß darüber gesprochen. Gibt dann erneut Meldung wie es gelaufen ist. Außer einem stetig zunehmenden Zulauf an Interessierten nichts weiter zu vermelden.

1. Hochtaunus
   • Nichts akutes/neues. Podiumsdiskussion am Samstag wurde bereits letzte Woche angekündigt.
   • Morgen seit fast einem Jahr wieder ein Stammtisch im Hintertaunus - zusätzlich zum Piratentreff in HG.
   • Vorbereitung Mustermappe für Neupiraten
2. Frankfurt
   • FrankfurtCampus geplant. Themen u.a. Neumitgliederansturm, Organisation des KV, politische Arbeit, Zusammenarbeit mit der Fraktion
   • Monatliche Neumitglieder- und Interessentenabende geplant, außerhalb des regulären Stammtisches
3. Bergstrasse
4. Wiesbaden
5. Marburg
6. Groß-Gerau
7. MTK
8. RTK
   • Samstag ist Bahnlärmdemo in Rüdesheim
   • Planung eines Workshops "Anker lichten" das die Philosophie, die Technik und das Programm interessierten und Neumitglieder näher bringen soll

Stammtische

Berichte der Stammtische erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Lahn-Dill-Kreis
   • Gründung des 1. Stammtisches in Dillenburg am 08.05.2012 mit guter Teilnahme
   • Landratswahl am 13.05.2012 mit anschließender Wahlparty
2. Vogelsbergkreis
   • Stammtisch in Alsfeld in Planung https://vogelsberg.piratenpad.de/stammtisch-alsfeld
3. Regionale Stammtische

AGs / PGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Hessentag 2012
   • Dienstplan beinahe voll lediglich am 01.06.2012 fehlt noch 1 Pirat und am 06.06.2012 fehlen noch 2 Piraten
2. PG Kopierprogramm
3. PG Programmentwicklungskonzept
4. PG Vernetzungsstruktur

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG Einstieg
2. AG Hessen-Campus
   • Orga für Hessen Campus Dreieich hat begonnen
   • Termin: 24.06.2012
   • Es wird diskutiert den anschließend Hessen Campus mit dem Sommercamp zu kombinieren
3. AG IT Infrastruktur
4. AG Politik
5. AG Presse
6. AG Programm
7. AG Wahlen
8. AG Web

ArbeitsKreise (AKs)

1. AK A4(8)5
2. AK Bildung
3. Ak Kulturpolitik
4. AK Landratten
   • Gliederung aller Oberthemen abgeschlossen und einen Themenleiter gefunden.
   • Fracking-Antrag in Arbeit, Abstimmung darüber am Freitag.
   • RL Treffen in Vorbereitung
   • Umlegung der Telkotermine > Doodle läuft
5. AK Soziales
6. AK Tierschutz
7. AK Energiewende

Andere

Berichte der Anderen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht aus der Aktiven Mailingliste
2. Bericht aus dem Forum
3. Bericht vom BV
   • BuVo hat zeitgleich erste Sitzung
4. Bericht aus anderen LVs
   • TH hat am Wochendende LPT in Erfurt
5. Bericht von den JuPis
6. Bericht von der PPI
7. Bericht von der Kontaktqueue

Themenblock II: Themen

1. Einladung zu unserem LP'T an andere Parteien
   • Juergen gibt das auf die PPH
   • ggf. Pressemitteilung, dass wir nicht nur auf deren Vorstände hoffen
2. Hessennewsletter (diesmal bin ich auch da) Monges 00:59, 9. Mai 2012 (CEST)
   • Vorgehensweise, wie verschicken, Opt-In/Opt-Out
   • Beispiel: http://hessen.piratenpad.de/Newsletter
3. Wiedervorlage aus letzter Sitzung: Umgang mit Beitragserhöhung
   • Beschluss aus KV Wiesbaden:
     • Der Vorstand möge beschließen den LV-Schatzmeister aufzufordern wie folgt mit der im Antrag nicht vorhandenen Frist umzugehen:
       • alle Mitglieder, deren Antrag vor dem 30.04. eingegangen ist, zahlen den bis dahin gültigen Beitrag, alle danach den neuen Beitrag
       • erstere werden auf den kritischen Beschluss hingewiesen und um eine entsprechende Spende gebeten, die den Betrag ausgleicht
       • Mitglieder, die in 2012 noch nicht bezahlt haben, werden aus Kulanz aufgefordert bis zum 31.05. den offenen Betrag zu überweisen oder einen Beitragsminderungsantrag zu stellen, um säumige Zahler zu motivieren
   • Anmerkung von Lothar Krauß: Zur Kenntnis genommen
4. Pledge für Gerichtskostenübernahme im Rahmen der Tanzverbotsanfechtung beim VG Giessen erfolgreich heute beendet (100 Teilnehmer á €25,-)
5. Konzept LGS, Judith
   • Steht noch nicht - hilft mir jemand dabei? :)
   • Judith fragt über die Verwaltungs-ML nach vorhandenen Konzepten, um sich Anregungen für den LV Hessen zu holen
   • PG-Wahlen hat dazu eine Gruppe, die sich darum kümmern will.
   • https://vorstand-hessen.piratenpad.de/8
   • Monges informiert sich

Themenblock III: Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen.

Antrag: Briefversand f. Piraten Hersfeld-Rotenburg

Briefversand f. Piraten Hersfeld-Rotenburg

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Brief an die Mitglieder des Landkreises Hersfeld-Rotenburg zu senden. Der Text liegt bereits vor. Thema ist die Einladung zum Stammtisch am 24.05.2012 für die Vorbereitung & Organisation der Kreisverbandsgründung. Kosten: 26 Mitglieder * 0,55 EUR Porto = 14,30 EUR

Begründung

Antragsteller

Amaryllion 20:57, 8. Mai 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2012 #2012/5V0129F: Briefversand f. Piraten Hersfeld-Rotenburg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, einen Brief an die Mitglieder des Landkreises Hersfeld-Rotenburg zu senden. Der Text liegt bereits vor. Thema ist die Einladung zum Stammtisch am 24.05.2012 für die Vorbereitung & Organisation der Kreisverbandsgründung. Kosten: 26 Mitglieder * 0,55 EUR Porto = 14,30 EUR

1. : Judith, Lothar, Kai, Thumay, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Judith macht den Serienbrief & Lothar druckt und versendet

Antrag: Teilverzicht auf Beitragserhöhungen

Teilverzicht auf Beitragserhöhungen

Text

Der Landesvorstand beschliesst, auf die auf dem Bundesparteitag beschlossene Beitragserhöhung bei den Mitgliedern zu verzichten, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 15.04.2012, also in den letzten 14 Tagen unterschrieben haben oder erst in dieser Zeit eine Zahlungsaufforderung erhalten haben.

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2012 #2012/5V0130F: Teilverzicht auf Beitragserhöhungen

Text:

Der Landesvorstand beschliesst, auf die auf dem Bundesparteitag beschlossene Beitragserhöhung bei den Mitgliedern zu verzichten, die ihren Mitgliedsantrag bis zum 15.04.2012, also in den letzten 14 Tagen unterschrieben haben oder erst in dieser Zeit eine Zahlungsaufforderung erhalten haben.

1. : Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Sammelbestellung Tischflags

Sammelbestellung Tischflags

Text

Der Landesvorstand möge beschließen eine Sammelbestellung von Tischflags zu organisieren und diese am Landesparteitag an die jeweiligen Besteller zu verteilen.

Begründung

Link

Antragsteller

Dagobar 19:34, 25. Apr. 2012 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Sammelbestellung Tischflags

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen eine Sammelbestellung von Tischflags zu organisieren und diese am Landesparteitag an die jeweiligen Besteller zu verteilen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: war vertagt auf 09.05.2012; hat sich erledigt, da Organisation schon durch Barbara Bausch (KV MKK) erfolgt.

Antrag: Teilnahme des LV Hessen am Hessentag 2012 in Wetzlar

Teilnahme des LV Hessen am Hessentag 2012 vom 01.06.2012 bis 10.06.2012 in Wetzlar

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Hessen mit einem Stand (inkl. Strom) an dem Hessentag 2012 in Wetzlar teilnimmt. Es soll ein Budget von € 1800,- (ca. € 1285,- Standkosten + sonstige Ausgaben) beschlossen werden. Die Standkosten betragen € 90,-/qm + 19% MwSt.. Die Standgrösse wird voraussichtlich ca. 12 qm betragen (= € 1285,20). Stromkosten sind vom Veranstalter nicht ausgewiesen.

Begründung

Link

Antragsteller

Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2012 #2012/5V0131F: Teilnahme des LV Hessen am Hessentag 2012 vom 01.06.2012 bis 10.06.2012 in Wetzlar

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, dass die Piratenpartei Hessen mit einem Stand (inkl. Strom) an dem Hessentag 2012 in Wetzlar teilnimmt. Es soll ein Budget von € 1800,- (ca. € 1285,- Standkosten + sonstige Ausgaben) beschlossen werden. Die Standkosten betragen € 90,-/qm + 19% MwSt.. Die Standgrösse wird voraussichtlich ca. 12 qm betragen (= € 1285,20). Stromkosten sind vom Veranstalter nicht ausgewiesen.

1. : Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es gibt einen verbindlichen Dienstplan für die betroffen http://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/PG/Hessentag / Thumay erledigt die Anmeldung.

Antrag: Vertreter für Teilnahme an Diskussionsveranstaltung zum Themenkomplex Acta/Urheberrecht/Lizenzierungssysteme des KV Fulda von Bündnis 90/Die Grünen

Vertreter für Teilnahme an Diskussionsveranstaltung zum Themenkomplex Acta/Urheberrecht/Lizenzierungssysteme des KV Fulda von Bündnis 90/Die Grünen

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, xxx als Vertreter der Piratenpartei Hessen an der Diskussionsveranstaltung zum Themenkomplex Acta/Urheberrecht/Lizenzierungssysteme des KV Fulda von Bündnis 90/Die Grünen in Fulda (Start: 19 Uhr).

Begründung

Link

Antragsteller

Thumay

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Vertreter für Teilnahme an Diskussionsveranstaltung zum Themenkomplex Acta/Urheberrecht/Lizenzierungssysteme des KV Fulda von Bündnis 90/Die Grünen

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, xxx als Vertreter der Piratenpartei Hessen an der Diskussionsveranstaltung zum Themenkomplex Acta/Urheberrecht/Lizenzierungssysteme des KV Fulda von Bündnis 90/Die Grünen in Fulda (Start: 19 Uhr).

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: auf 13.05.2012 als Umlaufbeschluss

Antrag: Ernennung eines (ehrenamtlichen) Landespressesprechers

Ernennung eines (ehrenamtlichen) Landespressesprechers

Text

Der Landesvorstand möge beschließen Christian Hufgard gemäß der Ausschreibung vom 21.4.2012 als Pressesprecher zu beauftragen. Christian Hufgard wird ein Presseteam aufbauen, das alle Bereiche der Öffentlichkeitsarbeit abdeckt und wird die Verwaltung des Teams übernehmen.

Begründung

Link

Antragsteller

Juergen, Thumay, Judith, Lothar, Kai

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2012 #2012/5V0132: Ernennung eines (ehrenamtlichen) Landespressesprechers

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Christian Hufgard gemäß der Ausschreibung vom 21.4.2012 als Pressesprecher zu beauftragen. Christian Hufgard wird ein Presseteam aufbauen, das alle Bereiche der Öffentlichkeitsarbeit abdeckt und wird die Verwaltung des Teams übernehmen.

1. : Thumay, Judith, Kai, Lothar, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget für Werbematerialien am Hessentag 2012 in Wetzlar

Budget für Werbematerialien am Hessentag 2012 in Wetzlar

Text

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 2000 Euro für Werbemittel (Flyer, Kulis, Luftballons, Luftballonhalter, etc.) für den Hessentag 2012 in Wetzlar

Begründung

Link

Antragsteller

Lothar

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.05.2012 #2012/5V0133F: Budget für Werbematerialien am Hessentag 2012 in Wetzlar

Text:

Der Vorstand beschliesst ein Budget von 2000 Euro für Werbemittel (Flyer, Kulis, Luftballons, Luftballonhalter, etc.) für den Hessentag 2012 in Wetzlar

1. : Lothar, Thumay, Kai, Judith, Juergen
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sascha und Nicki kümmern sich darum

Festlegung der nächsten Termine

1. Bis auf Widerruf ist der Turnus für die Vorstandssitzungen wieder wöchentlich, jeweils am Mittwoch (20:00h)
2. Nächster Termin 16.05.2012, 20:00h offizieller Beginn (19:45h Vorstand)
3. Erstellen der neuen TO im Wiki