HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-150317

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Telko des AK Soziales vom 17.03.15, 20:30 Uhr – Protokoll

Leider auch heute aus technischen Gründen auf dem hessischen Telko-Server: 0 69 - 17 53 67 43 - Raum #1006 [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken]. Die Probleme werden mit einiger Sicherheit zum nächsten Termin (02.04.) behoben sein: Dann gibt es wieder Mumbles :-)

Demnächst (nach der Umgestaltung des Mumbles) hier: Mumble-Raum: -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)

Feste Termine: 10. und 25. des Monats Optional: 02. und 17. des Monats

Formales

Anwesende

-Bitte eintragen-


  • Gesprächsleitung: Michael (P)
  • Protokollführung: alle

Protokoll-Verabschiedung

  • Die Protokolle wurden verabschiedet.

Aktuelles und kommende Aufgaben

Neuorganisation/ Neustart der JC-Telefonlisten

  • Besuch der BuVo/ LaVo-Sitzungen (bei entsprechender Thematisierung), Pflege der Daten und Koordination:
  • Ein Antrag von Jens F. zur Übernahme der JC-Listen in den LV Hessen wird morgen (18.03.) in der LaVo-Telko behandelt.
  • Thomas Marc G. (Co-DSB der Piraten des Bundes) befürwortet die Weiterführung des Projektes.
  • Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe, Knut, Gernot, Michael (P); Karin, Thomas Marc G., Carsten S., Michael E.
  • Themenbeauftragter Jobcenter-Listen, Anwälte auch des BuVo: Uwe
  • Verhandlungspartner mit Anwalt und LaVo ist Knut
  • Vertreter der Sozialpiraten ist Gernot (TB des Bundes)
  • Ergänzende Orga für den AK Soziales: Michael (P) (TB Hessen)
  • PM zur Abschaltung und Wiedereinstellung der Telefonlisten (Vorschlag von Gernot) -> Gernot macht Pad auf.

Schreiben an die Jobcenter

  • Ein neues Anschreiben (nach dem IFG und weiteren Rahmenbedingungen) muss erstellt werden.
Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe und weitere Freiwillige des AK Soziales und der Sozialpiraten.
Verantwortlich für die Umsetzung: Miranda, Karin, Michael (P)
  • Entwurf eines zweiten Schreiben an widerspenstige JC in HE und TH und ein Dank an kooperierende Ämter
Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/JC-Schreiben-Zweiter-20Versuch
-> Verantwortlich für die Umsetzung: Karin, Michael (P)
  • Versand weiterer Schreiben (nach Klärung der Sachlage):
Verantwortlich für die Umsetzung: Knut (LGS), Uwe, Miranda
  • Anschriften weiterer JC in den Bundesländern bearbeiten (Bayern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt etc.)
Verantwortlich für die Umsetzung: Miranda, Karin, Michael (P)

Klage JC Sömmerda

  • Besuch der BuVo/ LaVo-Sitzungen (bei entsprechender Thematisierung), Kontakt mit RA Franz und Koordination:
  • Auf Anraten des VG Weimar und RA Franz werden die OVG-Urteile (drei Fälle) abgewartet.
Verantwortlich für die Umsetzung: Uwe, Knut, Michael (P)

Vorschau auf die Erwerbslosen-Kampagne "AufRECHT Bestehen", Zweiter dezentraler Aktionstag am 16.04.15 "Zehn Jahre Hartz IV sind genug":

  • Piraten-Pavillon mit BGE-Stand wurde angefragt (Michael P)
  • Finanzierungen und bereits vorhandene Zusagen eines Kostenzuschusses etwaiger KV´s der Piraten.
  • Der AK Soziales Hessen unterstützt "AufRecht bestehen" regional in Frankfurt.
  • Finanzielle Zuschüsse: KV Rheinhessen, KV Wiesbaden, KV Offenbach, KV Frankfurt - alle mit Fragezeichen.
  • Technik, weitere Orga und Umsetzung: Regionalgruppe, Knut, Uwe, Michael (P)

Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"

  • Beitrag zu "Fördern und Fordern"
Pad: https://aksoziales.piratenpad.de/FOERDERN-20UND-20FORDERN
Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), Sozialpiraten, AK Soziales

Flyer: Rechte bei einem Jobcenterbesuch

Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/227
Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales, Michael (P).
  • Der Flyer sollte bis zum 18./19. April fertig sein, damit er im Bremer-Wahlkampf verteilt werden kann.
  • Reinhard und Michael schauen nochmal drüber, bereinigen den Flyer so, dass nur noch der Text da ist und keine Anmerkungen und sonstiges, danach Lektorat durch Karin, Miranda und evt. Bernd.

Flyer: Rechte bei der Grundsicherung im Alter

Reinhard macht mit...
Jutta hat sich bereiterklärt, ist Fachfrau SGB XII - Micha mailt sie an

Flyer zum Thema "Altersarmut"

Verantwortlich für die Umsetzung: Sozialpiraten, AK Soziales
wird zurückgestellt bis nach den Wahlen in Bremen

Nächstes RL-Treffen des AK Soziales

  • Angebot von Uwe - falls wir nochmals im "Seniorentreff Aktiv" in Wiesbaden tagen sollten, bietet er an, dort einen Freifunk-Router zu Verfügung zu stellen. Dieses Angebot würde auch in der Ortenberggemeinde in Marburg in Anspruch genommen werden. Diese Location wird allgemein als hervorragend bewertet. Voraussichtlicher, nächster Termin im Verlauf der Monate Mai/ Juni.
  • Michael (P) setzt im April einen neuen Selector zur genauen Terminfindung auf.
Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), Uwe

Berichte

  • Bericht an den hessischen Landesvorstand am 04.03.
Pad: http://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2015-03-04
Nächste Sitzung am 18.03.15. um 20:00 Uhr (Telko)
  • BGE-Thementag in Frankfurt am 15.03.
  • Mitnahmebuttons Frankfurt:
Update: Der Termin wurde verschoben. Die Neuansetzung wird auf MLs und im AK kommuniziert.
Bitte tragt Euch ins Pad ein, wenn Ihr Zeit und Lust habt, mitzumachen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015

Themen und Programmatisches

Verantwortlich für die Umsetzung: Michael (P), AK Soziales
Ein gemeinsamer Termin zum Entwurf/ zur Bearbeitung sollte gefunden werden.
  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
  • Anregung: http://piratenpc.de/
Verantwortlich für die Umsetzung: Karin + KV Frankfurt

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: -> Server NRW –> Gliederungen -> Länder -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
  • Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

Nächste Termine

  • @Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!
  • 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des Netzwerkes Hessischer Erwerbsloseninititiativen (NhE), DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
  • 26.03. - 18:30 Uhr - Orga-Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zur Kampagne "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
  • 02.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen -> Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 10.04. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Gliederungen ->Hessen -> AK Soziales Hessen (temporärer Raum, der jeweils kurz vor Beginn der Sitzung erstellt wird)
  • 12.04. - 20:00 Uhr - Mumble der AG Sozialpiraten -> Server NRW -> Zweig der Themen -> Arbeit, Wirtschaft und Soziales -> Sozialpiraten
  • 16.04. - "AufRecht bestehen" #2 (u.a. in Frankfurt ab 10:30 Uhr)
  • Ende April - Frist zur Einreichung von programmatischen Anträgen für LPT
  • 01.05. - DGB-Veranstaltungen in Mainz und Wiesbaden
  • ~ Mai/ Juni - Nächstes RL-Treffen in Marburg, Ortenberggemeinde
  • 27./28.06. - Programmparteitag, Rotenburg
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP
  • 25./26.07. - BPT in Würzburg

Sonstiges

RTL Sendung "Team Wallraff" zu Jobcentern war sehr gut, wichtige Infos, z.B. Betreuungsschlüsselberechnung. Leider sehr viel Resignation bei den Mitarbeitern. Sehr realitätsnah.

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 22:56 Uhr beendet. Wir hören uns am 02.04.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

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