HE:Struktur/AK/Soziales/AK-TELKO-150210

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Telko des AK Soziales vom 10.02.15, 20:30 Uhr – Protokoll

Leider auch heute aus technischen Gründen (ausnahmsweise) auf dem hessischen Telko-Server: 0 69 - 17 53 67 43 - Raum #1006 [nach Wahl der Telefonnummer und Abfrage Raumnummer eingeben und Rautetaste drücken].

Ansonsten immer hier: Mumble-Raum: -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales

Feste Termine: 10. und 25. des Monats Optional: 02. und 17. des Monats

Formales

Anwesende

-Bitte eintragen-

Gesprächsleitung:

Protokollführung: alle

Protokoll-Verabschiedung

Mumble vom 25.01.15: https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-150125

Das Protokoll wurde angenommen

Aktuelles

Schreiben an die Jobcenter

Vorübergehend (bis zur Klärung der einstweiligen Verfügung) gestoppt! -> https://wiki.piratenpartei.de/Telefonlisten_Jobcenter

  • Bisher vorhandene Telefonlisten sind zwar vom Netz, aber wurden vorab gesichert.
  • Wenn möglich, soll die Einstweilige Anordnung auf der Wiki-Seite veröffentlicht werden.
  • Scheinbar war es tatsächlich der DS-Beauftragte von Berlin. Dieser hat zumindest nicht das Recht, uns die Veröffentlichung der Listen zu verbieten, die uns einzelne JC freiwillig gaben.

Keine weiteren Rückläufe aus Thüringen (23 JC wurden angeschrieben, bisher 3 Antworten). Alle Antworten bislang negativ. In Thüringen gibt es ein IFG.

Wer macht das? Die Freiwilligen aus dem AK Soziales natürlich.
Miranda wird den Serienbrief ausdrucken und versenden (25.01.2015)
->Ausgesetzt wegen Anordnung Datenschutzbeauftragter vom 10.02.15
  • Weiteres Vorgehen bei der Aktion: Versand weiterer Schreiben (fertiggestellt: NRW, NDS, Bremen, Hamburg, MeckPomm? etc.) im ersten Quartal 205.
->Ausgesetzt wegen Anordnung Datenschutzbeauftragter vom 10.02.15
  • Die LVs Bremen und Hamburg fragen, ob es denen recht ist. Michael (P) hat mit Kristos telefoniert - er erbat sich Zeit bis Mitte Januar, um das herauszufinden. :Update: Ein Versand nach Bremen ist nach Kristos' Einschätzung in Ordnung, die Stimmung in Hamburg muss nach der Wahl noch einmal nachgefragt werden.
  • Ansonsten bestehen folgende Kontaktmöglichkeiten:
- info@piratenpartei-hamburg.de
- vorstand@bremen.piratenpartei.de


Widerspruch beim Jobcenter Sömmerda

Der von einem Frankfurter RA formulierte Widerspruch an das JC Sömmerda wurde um den 09.12.14 korrigiert und am 11.12.14 versandt. Wenn nach 3 Monaten keine Reaktion auf WS erfolgt, kann man Untätigkeitsklage erheben.

  • Aktueller Stand: Ablehnender Bescheid wurde dem AK am 02.02.15 zur Kenntnis gebracht. Bei der LaVo-Telko am 04.02.15 wurde das Budget auf 1.500 € angehoben und RA Franz aus FFM mit der Klageerhebung beauftragt.
  • Anordnung des Datenschutzbeauftragten sollte dem Anwalt zur Kenntnis gegeben werden.
Hierfür wird der Text/Kopie der Einstweiligen Anordnung mit dem Az 591.327.1 (AG ???) benötigt

Artikel-Serie der Flaschenpost zu "10 Jahre Hartz IV"

Anfrage der Flaschenpost-Redaktion, ob sich der AK Soziales daran beteiligen will. Das Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/Hartz-IV
Fertige Artikel:
Sobald meine Internet-Probleme behoben sind, werde ich das in Angriff nehmen.

Flyer: Rechte bei einem Jobcenterbesuch

Wir sollten einen solchen Flyer erstellen oder ganz übernehmen (Anfrage an Patrick Schiffer NRW) und vom BuVo absegnen lassen, damit er als offizieller Flyer der Piratenpartei verteilt werden kann. EGV mit aufnehmen in einen Piraten-Flyer.
  • Vorschlag: Einen ähnlichen Flyer könnten wir auch für Leute, die ins Rentenalter kommen und von ihrer gesetzlichen Rente nicht leben können, erstellen. Anfrage an unseren Offenbacher Kontakt (Kyia Goldherz - Bitte an Karin, das zu erledigen).Mail is raus.
Pad wird schon eröffnet. Wir müssen auf die gesetzlichen Neuerungen warten.
Reinhard liefert die Vorlagen (25.01.) und schaut sich die Vorschläge von Backshafter und seine aus dem Jahr 2013 oder so.

Flyer zum Thema "Altersarmut"

- Zunächst Ideensammlung
- auf Verständlichkeit achten. Einfache Sprache - Barrierefreiheit
Deadline: Vor dem Wahlkampfbeginn Hamburg/ Bremen
Bremen: 10.05.2015
Hamburg: 15.02.2015 - wird aus Zeitgründen nicht funktionieren.

Vorschlag: Osterkarte gegen Altersarmut

  • Foto: Alter Mann oder Frau sucht in einem Abfalleimer nach Pfandflaschen
Siehe: http://www.dw.de/mehr-altersarmut-in-deutschland/a-18038020#
  • Überschrift: "Eiersuche" in unserer Zeit. Wir fordern eine existenzsichernde Grundsicherung im Alter. Karte fertig entwerfen und vom BuVo absegnen lassen. :Verteilen bei Infoständen und Aktionen.
Ist bereits bei den Sozialpiraten in Arbeit.
Karte evt. an sämtliche Bundestagsabgeordneten schicken.
Heike berichtet, dass die (ähnlichen) Weihnachtsflyer sehr gut bei den Bürgern ankamen.
Gernot hat gleiches berichtet. kann ich nur bestätigen, habe die vor Weihnachten bei der Tafel Betzdorf verteilt


Nächstes RL-Treffen des AK Soziales

  • Zwischen dem 14.02. und 08.03.15 wird das nächste RL-Treffen des AK stattfinden - diesmal wieder im Rhein-Main-Gebiet.
  • Update: Das nächste RealLife-Treffen des AK Soziales (Hessen) findet am 01. März (Sonntag) im Treffpunkt "Aktiv", Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden, von 11:00 - 18:00 Uhr statt.
Parallel dazu Barcamp RLP in der LGS Mainz. Schade
Achtung: Parkplatzmangel!
Wie gewohnt werden die Orga- und Protokollpads rechtzeitig erstellt und die Links auf den MLs gepostet.

Berichte

  • Bericht vom Treffen der Regionalgruppe Rhein-Main zur Kampagne "AufRecht bestehen" in Frankfurt am 03.02.
Der nächste dezentrale, bundesweite Aktionstag wird am 16.04. stattfinden. Eine Aktion in Frankfurt ist derzeit in der Planungsphase. Nächstes Treffen am 25.03.2015 13°° h
  • Bericht an den hessischen Landesvorstand am 04.02.
Pad: https://hessen.piratenpad.de/Vorstandssitzung-2015 - ab Zeile 414
Nächste Sitzung am 18.02.15. um 20:00 Uhr (Telko)
  • Bericht vom Sozialpiraten-Mumble am 08.02.
-> Protokoll-Pad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/228
  • Bericht von der ver.di-Aktion, Mainz, Gutenbergplatz am 09.02.
Zum 5. Geburtstag des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums demonstrierte der Bezirkserwerbslosenausschuss gemeinsam mit dem ver.di Bezirk Rhein - Nahe - Hunsrück am 09.02.2015 auf dem Mainzer Gutenbergplatz.
  • Mitnahmebuttons Frankfurt:
Am Donnerstag, 5. Februar von 17.00 – 20.00 Uhr wollen wir an den Eingängen zur Hauptwache und zur Konstablerwache (je nach dem, wie viele Teilnehmer wir haben) unsere 1000 Flyer + Buttons “Frag mich – Fahr mit” verteilen.
Bitte tragt Euch ins Pad ein, wenn Ihr Zeit und Lust habt, mitzumachen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Mahnwachen-2015
Update: Der Termin wurde verschoben. Die Neuansetzung wird auf MLs und im AK kommuniziert.

Themen und Programmatisches

  • Programmreset
Reaktion auf das Auslaufen des hessischen Programms und Planung eines neuen sozialpolitischen Kapitels. Dabei ergeben sich folgende Fragen:
  • Welches Format und welcher Umfang?
Wesentlich kürzer als bisher, Beibehaltung der ursprünglichen Themenbereiche.
  • Der Detail-Grad?
Eher unscharf im Präambel-Stil.
  • Nur für Hessen relevante Themen?
Nein.
  • Ein Treffen fand am 14.12. in der Frankfurter LGS statt, bei dem etwa ein Dutzend Piraten und Freibeuter anwesend waren. Pad: https://hessen.piratenpad.de/141214programmorga
  • 17./18.01.15: Barcamp zum Programm-Reset in Frankfurt - Michael (P) hat teilgenommen.
  • Am 28.01. (Start: 20:00 Uhr) findet ein Mumble statt, wo das Programm weiter bearbeitet wird. Bisher sind vier Programmkapitel "fertig". Ein zusätzliches :*Barcamp ist am 07./08.03. in Marburg angesetzt.
  • Der programmatische LPT wurde auf Juni verschoben - Nach meinem Wissenstand werden die "Anträge" (= das Programm) lediglich von den bei den Barcamps Anwesenden und weiteren Interessierten erarbeitet, um dann beim HELP 2015.1 zur Abstimmung zu gelangen. Pad: https://hessen.piratenpad.de/hessenprogramm2015 Zitat: "Ziel ist es, Programm zu kürzen und verständlicher zu gestalten. Es können Alternativanträge für den Programmparteitag entsprechend eingereicht werden. Hierzu wird es ein HowTo geben und die Mitglieder werden rechtzeitig informiert."
  • Arbeits-Pad: https://programm-hessen.piratenpad.de/HEBoot2015
Michael (P): Ich bin der Meinung, dass wir unser sozialpolitisches Kapitel -auf das absolut Wesentliche beschränkt- selbst formulieren sollten. Geeignet erscheint mir unsere bisherige Präambel, die wir noch ein wenig ausbauen und aufpeppen können.
->Micha macht ein Pad auf, um Mithilfe wird gebeten.
  • AK-Initiative: PCs für strukturschwache Gebiete (ggf. in Zusammenarbeit mit Freifunk)
  • Aus der alten Aktion des AK Asyl lagern noch (irgendwo) Rechner und andere Hardware. Timur aus dem KV Frankfurt will sich um die ganze Sache kümmern.
->Update: Will er eher nicht mehr.
  • Sachstand: Timur weiß, wo die PCs sind und meldet sich bei News. Update: Timur berichtet von Irritationen in Frankfurt, wem die Hardware eigentlich gehört Kontakt von Karin hinsichtlich weiterer, zu spendender PC-Hardware. --> Lagerkapazität ist beim KV FFM vorhanden, auch 2 Freiwillige für etwaige Aufbereitungsarbeiten sind gefunden. Noch offen ist die Frage des Transports und dann natürlich der Zeitpunkt, wann die PCs zur Verfügung stehen würden.Das sind Geschäftspartner, da macht man nichts halbgares...
  • Martina (@frecklesfairy) hat eine AG PC aus dem Raum Braunschweig entdeckt und versucht dort Infos/ Anregungen über Orga zu bekommen: ::https://twitter.com/frecklesfairy/status/544466988664619008 und http://piratenpc.de
PCs sollten mit OpenSource-Software (Linux) bestückt werden.
  • Update: Lagerkapazität vorhanden, Aufbereitung von PCs möglich (2 Freiwillige vorhanden) --> wer mag kann auch vielleicht jetzt schon einzelne PCs spenden
  • "Sobald die Sachen dann aufbereitet wären, könnte man sie für Projekte (z.B. Asylbewerber) bereit stellen bzw. ggf. sogar noch mit Freifunk ausstatten... Im Moment haben wir noch 3 gespendete Router." schrieb Martina.

Wikiseite, Öffentlichkeitsarbeit

Dauerhafter Werbeblock des AK Soziales

Hier können sich alle Interessierten informieren und beteiligen.

  • Unsere Mumbles finden generell am 10. und 25. jeden Monats statt. Optionale Termine sind der 02. und 17. im Monat.
Mumble ist eine Sprachkonferenz-Software (ähnlich Skype und Teamspeak) - hier findet ihr Anleitungen: http://wiki.piratenpartei.de/Mumble/Hilfe/Erstverbindung und http://wiki.piratenpartei.de/Mumble
  • Der Weg zu unserem Mumble-Raum: Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
Die Mumble-Software ist Freeware und kostenlos. Darüber hinaus ist ein PC oder Laptop, eine Internetverbindung sowie ein Headset mit Mikrofon erforderlich.
  • Twitter: Karin twittert unter dem Hashtag #AKSozHE News aus dem AK Soziales und nimmt gern Anregungen an, was sie twittern könnte. Retweets sind ausdrücklich erwünscht - wird von @sozialpiraten auch schon sehr gut praktiziert.
Es handelt sich dabei jedoch um Karins Meinung/ Einschätzung, was sie für twitter-fähig hält und stellt nicht zwingend die Konsensmeinung des AK dar.

Nächste Termine

@Karin: Termine sollten natürlich _immer_ über Twitter verbreitet werden!

  • 17.02. - 16:00 Uhr - Regionalgruppe "AufRecht bestehen", FALZ, Frankfurt
  • 25.02. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales (Raum weg wegen Mumble 2.0)
  • 01.03. - 11:00 - 18:00 Uhr - RealLife-Treffen des AK Soziales, Treffpunkt "Aktiv", Adlerstraße 19, 65183 Wiesbaden
  • 07./08.03 - 10:00 - 18:00 Uhr - Barcamp zum Programm-Reset in Marburg, Ortenberggemeinde
  • 08.03. - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten -> Server NRW -> Raum Bund -> Arbeitsgemeinschaften -> Politische AGs -> Sozialpiraten
  • 10.03. - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales -> Server NRW –> Hessen –> AGs AKs PGs –> AK Soziales
  • 15.03. - 10:00 Uhr - Thementag zum BGE, Frankfurt
  • 25.03. - 13:00 Uhr - Treffen des NhE, DGB-Haus, Jugendclub 68, Wilhelm-Leuschner-Straße
  • Juni - Programmatischer LPT des LV Hessen
  • 28.06. - Thementag "Altersarmut", Mainz, LGS-RLP

Sonstiges

Mumble 2.0

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitsgruppe/Technik/Dokumentation/Dienste/Mumble2014/Raumliste

Nächste Sitzung

Die Sitzung wurde um 22:15 Uhr beendet. Wir hören uns am 25.02.15 um 20:30 Uhr im Mumble des AK wieder.

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