HE:Landesparteitage/2014.1/Protokoll-tldr

Entlastungen

Entlastungen

Entitaet	Modus	Ergebnis	Bemerkungen
Vorstand	gesamt	entlastet	einstimmig

Vorstand

Vorstand

Amt	neuer Vorstand	alter Vorstand
1V	Volker Berkhout	Kristos Thingilouthis
2V	[Martina Scharmann]	Viktoria Klaus
SchM	Michael Balke	Lothar Krauss
PolG	Alex Schnapper	Volker Berkhout
GenSek	Robin Geddert	Kristof Zerbe
BeiS	Knut Bänsch	keine Beisitzer
	Jeanette Westphal

Anmerkung: Der Landesparteitag Hessen entscheidet zwischen Vorstellung und Wahl der Beisitzer ueber die tatsaechliche Anzahl der Beisitzerposten von Null bis beliebig.
Bei einer Stichwahl zwischen Null und Zwei, bei Zwei Kandidaten, hat sich der Parteitag fuer zwei Beisitzer entschieden.

Aemterkumulationen

Aemterkumulationen

Name	neues Amt	bisheriges Amt	Ergebnis	Bemerkungen
[Martina Scharmann]	LV-HE 2V	KV-FFM GenSek	angenommen	bis voraussichtlich Apr 2015 1 Gegenstimme
Jeanette Westphal	LV-HE Beisitz	KV-FFM 1V	angenommen	bis voraussichtlich Apr 2015 1 Gegenstimme

Landesschiedsgericht

Richter

Amt	neues Schiedsgericht	altes Schiedsgericht	Anmerkungen
Richter	Emanuel Schach	Emanuel Schach	-
Richter	Manfredo Mazzaro	Judith Seipel-Rotter	-
Richter	Herbert Rusche	Bernd Fachinger	-

Ersatzrichter

Amt	neue Ersatzrichter	alte Ersatzrichter	Anmerkungen
Ersatzrichter	Martin Zindel	Juergen Erkmann	-
Ersatzrichter	Peter Niebergall	Manfredo Mazzaro	-

Rechnungspruefer

Rechnungspruefer

Amt	neue Rechnungspruefer	alte Rechnungspruefer	Anmerkungen
Rechnungspruefer	Henning Halfpap	Knut Bänsch	-
Rechnungspruefer	Volker Weidmann	Michael Balke	-
Rechnungspruefer	Judith Geier	Volker Weidmann	-

Antraege

Satzungsaenderungsantraege

SÄA-##	Titel	Ergebnis
SÄA-01a	Änderung der Zusammensetzung des LaVo	k o n k u r r i e r e n d	abgelehnt
	-Beisitzer +(1…3) stellv Vorsitzende
SÄA-01b	Änderung der Zusammensetzung des LaVo		abgelehnt
	-stellv Vorsitzender -1max Beisitzer, aber dafür sichere 3 (sofern 50% Quorum/Kandidat)
SÄA-02	Sitz der Landesgeschäftsstelle aus Satzung streichen	angenommen

Bestätigungen aus dem VMB
(virtuelles Meinungsbild)

##	Titel	Ergebnis
01	"Die Piratenpartei Hessen sieht Gewalt und Gewaltandrohungen nicht als legitimes Mittel politischer Auseinandersetzung an."	angenommen 2 Gegenstimmen
	1. Meinungsbild: Wer glaubt ein gutes intuitives Verständnis von Gewalt zu haben?	überwiegend positiv
02	"Die Piratenpartei Hessen lehnt eine Zusammenarbeit mit Extremisten jeglicher ideologischen Richtung ab, die die demokratische Grundordnung infrage stellen."	angenommen 11 Gegenstimmen
03	Landesverband Hessen soll dem Bündnis "TTIP unfairhandelbar" beitreten und bei der Unterschriftensammlung für die Europäische Bürgerinitiative mithelfen	angenommen einstimmig

sonstige Anträge

X-###	Titel	Ergebnis
X-001	Unterstützung des Landtagswahlkampfes Hamburg 2015	angenommen
X-002	Eine Stelle für die Landesgeschäftsstelle und den LV	angenommen 19 Gegenstimmen
	1. Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen ne Stelle schaffen zu lassen wenn sich Notwendigkeit ergibt?	positiv
	2. Meinungsbild: Stattdessen ein Budget beschließen?	negativ
	3. Meinungsbild: Wer kann sich vorstellen dem zuzustimmen?	leicht positiv
X-003	Kommunalpolitik wichtige Säule der Politik der Piratenpartei	angenommen 3 Gegenstimmen
	1. Meinungsbild: Wer ist dafür dass es einen Verein (???) geben soll in Hessen.	negativ sehr geringe Beteiligung
X-004	Antrag auf Unvereinbarkeit von unverhältnismäßiger Archivierung öffentlicher Meinungsäußerungen	zurückgezogen
	1. Meinungsbild: 10 Hampelmänner wegen Redeslotmissbrauchs	positiv
X-005	Antrag zur Empfehlung zum Umgang mit Daten im Landesverband Hessen	zurückgezogen

Programm-/Dringlichkeitsanträge

DA-### PA-###	Titel	Ergebnis
DA-001	Gültigkeitsdauer bestehendes Programm	k o n k u r r i e r e n d	abgelehnt
PA-002	Reset des Programmes und Neuausrichtung		angenommen 11 Gegenstimmen
	"Fokus auf Bürgerbeteiligung" entfernt. Antrag ist themenneutral.

Anmerkung: Alle weiteren Anträge wurden zurückgezogen und nicht übernommen. Alle Programmpunkte des LV Hessen werden zum Jahre 2015 auslaufen. Der LV ist angehalten das Programm von grundauf neu zu gestalten und ordnen und neuer Qualität zu versehen.

Versammlungsleitung

Versammlungsleitung

Amt	Name
Versammlungsleiter (VS)	Maik Saunus
Co-Versammlungsleiter (VSH)	Kristof Zerbe
Moderator (Ausspracheblöcke)	Peter Löwenstein
Wahlleiter	Jan Thode
Wahlleiter	Jan Sören Kleebach
Protokoll	Tobias Heine

Wahlhelfer

Name	Anmerkung
Michael Behrendt	-
Martin Zindel	bis LSG-Wahl
Gabriele Munkes	-
Michael Gerhold	-
Dajana Unverzagt	ersetzt Martin Zindel ab LSG-Wahl

Berichte

Berichte

Entitaet	Bericht
Vorstand	Taetigkeitsbericht
Schatzmeister (Lothar Krauss)	Taetigkeitsbericht
Rechnungspruefer (Michael Balke)	Kassenprüfbericht

Sonstiges

Organisatorisches

Objekt	Ergebnis
(GO) Geschaeftsordnung	angenommen
(TO) Tagesordnung	angenommen