HB:Landesverband Bremen/Arbeitsgruppen/Kohle
Inhaltsverzeichnis
AG Kohle (Finanzen)
Diese Arbeitsgemeinschaft soll sich mit der Bremer Finanzlage befassen, den ganzen Themenkomplex von Problem über Symptom zu Lösungen gut im Rahmen eines Kongresses behandeln.
Grob skizziert sollten Experten aus allen "Lagern" die Möglichkeit haben
sich dort zu äußern.
Zeithorizont war: In ca. 12 Monaten.
Ein paar TOPe für die erste(n) Treffen:
0.) Wer kann und will wie viel Zeit für dieses Projekt aufbringen?
1.) Das Thema genau umreissen
2.) Position des LV zum Thema ("absegnen lassen")
3.) In welcher Form, wie und wo?
4.) Wen einladen?
Aufgabe der AG ist es nun dies zu organisieren und umzusetzen.
Lutz hat ein paar grobe inhaltliche Ideen, wie wir uns dem Thema nähern könnten:
1. Wie kommt es zu den Schulden, welche Mechanismen etc.
sind da am Werk? 2. Was sind die Symptome, welches die „wahren“ Ursachen? 3. An welchen lässt sich was ändern und wie? 4. Was wird schon versucht und mit welchen Erfolgen? 5. Wen sollten wir versuchen für den Kongress zu gewinnen? 6. Wie organisiert man überhaupt einen? 7. Sponsoren? 8. etc etc ....
wer wühlt sich hier durch? Realpolitik!
http://www.finanzen.bremen.de/sixcms/media.php/13/03_HH_2012_2013_Land_Entwurf.pdf
Termine
hier bitte Termin und Ort von Treffen eintragen
- Nächstes Treffen
- Datum: 26.10.2011 (Mittwoch)
- Uhrzeit: 18:00 Uhr
- Adresse:
- Daniel-von-Büren-Straße 15
- 28195 Bremen
Arbeitsaufteilung
- Lutz
Zu den Ideen
1. Wie kommt es zu den Schulden, welche Mechanismen etc. sind da am Werk?
Kann hier nachgelesen werden: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Geldordnung_und_Finanzpolitik. Sowie: Vortrag Tobias: http://www.youtube.com/watch?v=yCfq4QtH7kQ
Vereinfacht dargestellt:
Den Ausführungen Prof B.Senf´s zufolge, geben die Bürger ihr Geld der Bank und die leiht es dem Staat (der Stadt) der damit Projekte wie z.B. Autobahnen, oder Panzer baut. Haben die Banken kein Geld, vergeben sie Kredite von selbstgeschöpftem Geld. Dafür möchten sie hohe Zinsen bekommen. Diese Zinsen haben wiederum Zinsen. Die Verschuldung steigt also exponentiell. Sie kann nur durch zwei unterschiedliche Crashes beendet werden:
1. Hyperinflation
2. Staatsbankrott
2. Was sind die Symptome, welches die „wahren“ Ursachen?
Die Symptome sieht man in der Geldblase, dem Wildwuchs der Börsen.
Der Zusammenbruch der Wirtschaft Islands oder Griechenlands ist beispielhaft. Prognose ist: alle europäischen Länder werden zusammenbrechen. Deutschland wird nur am längsten durchhalten. Die wahre Ursache des fehlerhaften Finanzsystems Ist eine von der FED (Federal Reserve, ein Zusammenschluss großer privater Banken in USA) ca. 1920 beschlossene Regelung (de-Regulierung) des Finanzsystems das zu Ausbeutung DER WELT aufgestellt wurde. dieses System ermöglicht es überhaupt erst, unsinnige Summen Geldes zu erfinden und zu vergeben um dann Zinsen zu fordern. Und dann kann das Papier der Zinsforderung als juristische Person vor dem Gericht seine Forderungen als "Menschenrecht" einklagen. In dieser Praxis sieht nicht nur Herr Prof. Senf ein perverses Systemprinzip. Es ist von Anfang an so ausgelegt das Crashes passieren müssen.
3. An welchen lässt sich was ändern und wie?
Geht man von dieser Sachlage aus, so wie es Prof. Senf tut, lässt sich gegen diese Banken nichts tun, es bestehen sogar Verdachte, dass beispielsweise Präsidenten der USA die daran etwas ändern wollten, wie Lincoln und Kennedy, umgebracht wurden. Es gibt wenige Ideen zu einer Änderung des Systems.
Die erste ist die "Monetative" das heisst es müsste eine staatliche Instanz geben die die Schöpfung des Geldes überwacht und in Ökonomisch vernünftigen Grenzen hält, was sich auch auf die Zinsgestaltung bezöge. Die europäischen Staaten. müssen den Euro aufgeben. Eigene Währungen bedeuten: Eigene Verantwortung und eigene Möglichkeiten der staatlichen Regulierung. Ausnutzen von Preisniveaus : bei niedrigem Währungskurs sind höhere Exportzahlen möglich usw.
4. Was wird schon versucht und mit welchen Erfolgen?
Eine dritte, jetzt schon initiierte Sache ist das Regionalgeld. Diese Idee müsste jedoch praktisch weit ausgebaut werden und ist soweit die einzige, real von der Bevölkerung durchführbare Änderung. Hier muss Motivationsarbeit geleistet werden
5. Wen sollten wir versuchen für den Kongress zu gewinnen?
Prof. Arno Gahrmann, Uni Bremen
Prof. Bernd Senf, Berlin
Prof. Elstner Uni, Bremen
Materialsammlung
Weiteres zum Thema Finanzsysteme
In Wikipedia lesen wir ebenfalls etwas über die Ansichten Herrn Professor Senfs, der von 1973 bis 2009 Professor für Volkswirtschaftslehre an der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin war. Diese Ansichten leuchten mir einigermassen ein und ich möchte mich ihnen anschließen.
"Senf kritisiert neben dem bestehenden Finanz-, Banken- und Geldsystems insbesondere die „zerstörerische Kraft des Zinses“. Er hält zwar die Geldversorgung – bezogen auf einen einzelnen Kredit – für sinnvoll, gesamtwirtschaftlich werfe das durch Schulden geschöpfte Geld (Geldschöpfung) jedoch grundsätzliche Fragen auf. So bezweifelt er die grundsätzliche Funktionsfähigkeit unseres Geldsystems, weil für den Rückfluss des Geldes aus dem Wirtschaftskreislauf mehr Geld von den Geschäftsbanken und Zentralbanken gefordert werde (Zins und Tilgung), als zu Beginn in ihn eingeflossen seien. Das führe zu einem gewissen Wachstumszwang. Demnach bewirke oder verstärke der Zins verschiedene Krisentendenzen in folgenden Bereichen:
Wirtschaft
Dem Anwachsen der Geldvermögen müsse eine entsprechend wachsende Produktion gegenüberstehen. Die Produktion könne aber auf Dauer nicht entsprechend mitwachsen, weil exponentielles Wachstum der Begrenztheit der Ressourcen widerspricht. Wenn sich das Wirtschaftswachstum gegenüber den anfänglichen Wachstumsraten abschwäche, dann gehe die Rechnung der verschuldeten Unternehmen nicht auf, und sie gerieten in die Schuldenklemme.
Umwelt
Durch den Wachstumszwang bliebe immer weniger Geld für Umweltschutz übrig.
Gesellschaft
Durch die von den Geschäftsbanken betriebene Geldschöpfung und aufgrund der Tatsache, dass alles vorhandene Geld irgendwo als Schuld in gleicher Höhe existiert, leide auch derjenige in der Gesellschaft unter dem Zins, der gar nicht verschuldet ist, weil auch er indirekt Zinsen zahlen muss [6]. Das liege daran, dass jedes Unternehmen die Belastung durch aufgenommene Kredite in der Preiskalkulation seiner Waren und Dienstleistungen berücksichtigen muss. Der Anteil des Zinses in den Preisen von Waren und Dienstleistungen mache bis zu 40 % aus.
Staat
Infolge der wachsenden Belastung der Staatshaushalte durch die zu zahlenden Zinsen komme unter anderem der Sozialstaat immer mehr in Finanzierungsnöte. Im Extremfall wird sogar eine Neuverschuldung erzwungen, um die Zinsen für die bisherigen Schulden zahlen zu können.
Im Zuge einer Finanzkrise sei der Staat gezwungen sich zu verschulden, damit andere Banken und die Wirtschaft finanziell unterstützt werden können. Gleichzeitig habe nicht der Staat, sondern die Zentralbank und die Geschäftsbanken das Monopol Geld zu schöpfen. Dadurch sei der Staat derzeit gezwungen, zur Rettung der Banken und der Wirtschaft sich neu zu verschulden und dafür Zinsen zu bezahlen, wodurch wiederum die Steuerlast der Bürger steigt. Deshalb fordert neben Joseph Huber auch Bernd Senf die Einführung von „Vollgeld“ (eines zu 100% gedeckten Geldes). Dadurch müsste seiner Meinung die dreigliedrigen Gewaltenteilung erweitert und neben Legislative, Exekutive und Judikative eine weitere Instanz zur Steuerung der Geldströme eingerichtet werden, damit die Seigniorage dem Staat und nicht den Banken als Einnahmen zufließt und das Geld für staatliche Investitionen schuldenfrei in Umlauf kommt. Diese neu zu bildende Instanz bezeichnet er als „Monetative“.
Entwicklungsländer und Schwellenländer
Durch die Kolonisierung der Entwicklungsländer seien oft Monokulturen etabliert worden, sodass diese Länder oft nur einige wenige Produkte am Weltmarkt anbieten konnten. Dadurch wurden diese in zunehmenden Maße vom Import abhängig. Nach der Unabhängigkeit sanken die Erlöse aus dem Export immer mehr und die Kosten für den Import stiegen immer weiter an. Die dabei entstandene Lücke musste durch Kredite geschlossen werden, und diese Länder wurden so in die Verschuldung getrieben."
HaushaltsSteuerung
HaushaltsSteuerung.de, so nennt sich eine Site die sich mit den Finanzen in diesem Staat beschäftigt. Hier gibts ein Pdf das sich mit methodischen Hinweisen beschäftigt: http://www.haushaltssteuerung.de/dokumente/methodische-hinweise-staatsverschuldung.pdf
Amüsanterweise liest man dort unter 1. Staatsverschuldung, dass die Schulden gar nicht erfassbar sind. Originell, nicht wahr? Soll das ein Scherz sein, oder warum schreibt man so etwas? Verblödungsversuch?
