Benutzer:Moonopool/Schmierzettel1

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Protokoll des Mumble-Treffens der Demokratie-Arbeitsgemeinschaften der Piraten Am Freitag, 24.05.13, 20°° im Mumble-Raum der AG Liquid Democracy - http://is.gd/CcfMbU

Pad: http://piratenpad.de/OFsU4DlsYd

Teilnehmende (bitte Kontaktdaten - Wiki / Twitter / E-Mail / AG - angeben, wenn ihr Einladungen und Infos bekommen möchtet!):


TAGESORDNUNG


1) Begrüßung, Organisatorisches

Treffen wird aufgenommen und auf Youtube veröffentlicht.

Überblick auf (fast) alles, was in Sachen Demokratie bei den Piraten läuft:  http://wiki.piratenpartei.de/Demokratie 

Twitter-Account der Demokratie-AGen: @Demokratiepirat  https://twitter.com/Demokratiepirat Für Account-Zugang bitte hier E-mail-Adressen hinterlassen:

  • PG Basisentscheid: entropy[AT]heterarchy[PUNKT]net
  • Für AG Liquid Democracy und PG SMV: the.moonopool(ät)googlemail.com
  • JoKnopp johannesknopp@gmx.net @joknopp
  • etc.
    • Ihr erhaltet dann vom Demokratiebeauftragten eine E-mail mit Zugangsdaten

Protokoll des letzten Treffens am 25.03.2013 http://meinungsfindungstool.piratenpad.de/2013-03-25-Notizen 


2) Neuigkeiten aus den AGen

AG Bürgerbeteiligung

  • AG Bürgerbeteiligung [DE] – entwickelt ein Informationssystem (Fakten & Daten durch die Crowd zusammentragen, gegenprüfen, verdichten und visualisieren) & Bürgerportale
    • zurzeit inaktiv
      • Wenn jemand der AG beitreten und sie reaktivieren möchte, dann mögen diese Person(en) jetzt bitte vortregen:
        • (Du ?)
          • Ihr könnt mit Hilfeleistung aus dem Kreis der Demokratiepiraten rechnen.
          • Zunächst stellt sich die Frage: Gibt's schon lebendige AGen mit diesem Thema ?
            • Wenn ja => verschmelzen/anschließen - wenn nein:
              • Startet eine "Mitmach"-Pledge auf http://www.de.pledgebank.com/ (z.B. "Ich werde bei der AG X mitmachen, wenn 9 Personen sich bereit erklären, bei der AG X mitzumachen")
                • Die Demokratiepiraten würden diese Initiative dann öffentlichkeitswirksam pushen

AG Meinungsfindungstool

  • AG Meinungsfindungstool [DE] – entwickelt das (Meta-)Diskussionssystem D!sco, welches das Diskutieren rundum optimieren soll; Ansatz: Vorhandene Diskussions-Tools untereinander vernetzen, so dass sie sich Daten und Nutzer teilen *

Team Findeco

  • Team Findeco [DE] - entwickelt das Diskussionssystem Findeco - http://www.findeco.de/
    • ??
    • Was gebraucht wird:
      • ??

Team Wikiarguments

AG Liid Democracy

  • AG Liquid Democracy [DE] – Bisheriges Ziel war die Liquid Democracy Idee weiterzuentwickeln (als Beschlusssystem). 
    • zurzeit inaktiv
      • Wenn jemand der AG beitreten und sie reaktivieren möchte, dann mögen diese Person(en) jetzt bitte vortreten:
        • (Du ?)
          • Ihr könnt mit Hilfeleistung aus dem Kreis der Demokratiepiraten rechnen.
          • Zunächst stellt sich die Frage: Gibt's schon lebendige AGen mit diesem Thema ?
            • Wenn ja => verschmelzen/anschließen - wenn nein:
              • Startet eine "Mitmach"-Pledge auf http://www.de.pledgebank.com/ (z.B. "Ich werde bei der AG X mitmachen, wenn 9 Personen sich bereit erklären, bei der AG X mitzumachen")
                • Die Demokratiepiraten würden diese Initiative dann öffentlichkeitswirksam pushen
    • Semon  macht ein LQFB Core-Redesign - und das sauber, unabhängig, modular und  zu den Arbeiten der Saftigen Kumquat kompatibel in Java

Saftige Kumquat

PG SMV

  • PG sMV – entwickelt einen kompletten, modularen sMV-Antrags mit Auswahl zwischen unterschiedlichen Varianten in den Modulen zu den klassischen kontroversen Piunkten
    • "Abspaltung" von AG Liquid Democracy
    • Neumarkt vorbei - Reflexion ? Wir geht's weiter ?
      • unzufrieden mit Ausgang
        • ungünstig war ihrer Ansicht:
          • Paket-Anträge
          • Keine Anträge mit Ausführung
          • Gegenarbeit geplant
            • 1 Modul-Antrag für BPT13.2 (Bremen), der so gebaut ist, dass die Dissenspunkte Alternativ-Module zur Auswahl anbietet (jetzt durch Erkenntnisse aus Neumarkt besser möglich)
    • Was gebraucht wird:
      • keine GO, keine Koordinatoren. Wir arbeiten einfach ;)

AG Liquid Feedback

  • AG Liquid Feedback [DE] – geplant war das Beschlusssystem Liquid Feedback zu redesignen. Der Ansatz war zunächst verschiedene Plattformen zu evaluieren. 
    • Die AG ist aktuell aber inaktiv.

AG Liquid AT

  • AG Liquid [AT] - entwickelt das Beschlusssystem Liquid Feedback weiter
    • Umbenennung: Früher AG LiquidFeedback
      • Weiterentwicklung von LiquidFeedback
      • Patches von PirateFeedback gemergt (unter GPL veröffentlicht)
      • PSG wollte dann dass wirs umbenennen da PirateFeedback Patch unter GPL, LiquidFeedback unter MIT-Lizenz, --> wir veröffentlichen den master (original LiquidFeedback) unter MIT und die Patches dagegen (d.h. die Diffs zu den anderen Branches) unter GPL :|
    • http://uniliquid.at - Starten wir derzeit :)
      • LQFB für alle Studierenden in Österreich
    • SMV seit letzten Herbst:
    • Was gebraucht wird:
      • ??

PG Basisentscheid

AG Basisarbeit

  • AG Basisarbeit [DE] - entwickelt niedrigschwellige Einstiegshilfen für Interessierte  & arbeitet daran, vorhandene Werkzeuge bekannter zu machen, zu  verbreiten und zu verbessern
    • zurzeit inaktiv
      • Wenn jemand der AG beitreten und sie reaktivieren möchte, dann mögen diese Person(en) jetzt bitte vortregen:
        • (Du ?)
          • Ihr könnt mit Hilfeleistung aus dem Kreis der Demokratiepiraten rechnen.
          • Zunächst stellt sich die Frage: Gibt's schon lebendige AGen mit diesem Thema ?
            • Wenn ja => verschmelzen/anschließen - wenn nein:
              • Startet eine "Mitmach"-Pledge auf http://www.de.pledgebank.com/ (z.B. "Ich werde bei der AG X mitmachen, wenn 9 Personen sich bereit erklären, bei der AG X mitzumachen")
                • Die Demokratiepiraten würden diese Initiative dann öffentlichkeitswirksam pushen
    • Anmerkung:
      • JayKay: Aufklärungsarbeit wie von der AG forciert ist sehr wichtig. Evtl. reicht eine punktuelle Erarbeitung von Info-Material über die Beteiligungsmöglichkeiten bei den Piraten. Das betrifft auch und gerade das neue Instrument "Basisentscheid".

Democracy Squad BE

  • Democracy squad [BE] – wirkt auf Definierung hin, was "Piraten-Demokratie" ist; sucht hierzu Kooperation mit anderen Piraten & zielt auf Konsens ab; will hiernach entspr. Standpunkt nach außen vermitteln; will letztendlich an den Tools arbeiten, die gebraucht werden, diesen neuen Demokratie-Typus praktisch aufzusetzen. http://diepiratenpartei.be/node/153
    • ??
    • Was gebraucht wird:
      • ??

Schweizer Piraten

  • Schweizer Piraten ? [CH]
    • wie seid ihr aufgestellt ?
      • Gibt's bei euch sowas wie eine "Arbeitsgruppe Demokratie" ?
      • Ihr benutzt das Beschlusssystem  Pi-Vote ? Gibt's 'ne Arbeitsgruppe, die das weiterentwickelt ? Und was ist dieses Pi-Vote genau ? Ist das verbindlich ?
      • Habt ihr ein Diskussionsssystem oder eine Arbeitsgruppe, die sowas entwickelt ?
      • Habt ihr ein Informationsssystem oder eine Arbeitsgruppe, die sowas entwickelt ?
    • ??
    • Was gebraucht wird:
      • ??

AG Demokratie

  • AG Demokratie [LU] - beschäftigt sich mit der Demokratie und was sie alles beeinflusst. Das geht vom Staats- über das Wahlsystem bis zu den Entscheidungen in der  Abgeordnetenkammer. Aber auch die Bürgerbeteiligung zwischen den Wahlen  interessiert die AG, sowie auch die innerparteiliche Demokratie und Meinungsbildung.
    • ??
    • Was gebraucht wird:
      • ??


3) Berichte

  • Treffen der Projektgruppe Ständige Mitgliederversammlung am 13.05.2013

    https://wiki.piratenpartei.de/2013-05-13_-_Protokoll_PG_St%C3%A4ndige_Mitgliederversammlung

  • Pfingst-Montag, 20.05.2013, 20:00 Uhr: Mumble der Projektgruppe ständige Mitgliederversammlung (PGsMV) im Raum der AG Liquid Democracy 
  • Mittwoch, 22.05.2013, 20:30 Uhr: Mumble im "Dicken Engel" zur Software des Basisentscheids. Kontakt: @en_tropy
  • BuVo-Beschluss zum Basisentscheid (15.05.2013) zum Zeitpunkt der Teilnahmeberechtigung

http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/180

  • BuVo will auf Klausurtagung Basisentscheidsordnung thematisieren (Info auf der BuVo-Sitzung vom 15.05.2013) 
  • Volksentscheidsreform im Saarland
    • JayKay:
      • 2 Schritte zurück, 1 kleiner nach corne
        • Nur nicht-rekursive Initiativen möglich
  • Europawahlrecht
    • Initiative von CDU, FDP, SPD und Grünen zur Einführung einer 3%-Hürde. Sie soll noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Linke ist dagegen.
    • 04.06.13 wird wohl der Bundestag beraten
      • Verfassungswidrig problematisch
      • Piraten-PM entworfen
        • Demokratisierung stärken
        • Hintergrund:
          • Kein Beschluss zur Sperrklausel, lediglich "gegen taktisches Wählen" & "faire Behandlung von kleinen Parteien"
    1. opennrw - Initiative der Landesregierung NRW für mehr Demokratie und Transparenz
    • http://www.nrw.de/customer/lib/nrw/video_i-frame.php?mediafileid=90691&width=670&height=330&vorschau=0&iframe=true
      • Wie damit umgehen ? Wie dazu aufstellen ?
      • Aus  dem Video wird ersichtlich, dass auch die Digitale Gesellschaft e.V.  hieran mitwirkt; Kontaktgesuch, um zu erfragen, wie viel Ressourcen sie  in diesen Themenbereich investieren und gegebenfalls wie auch immer  geartete Zus.arbeitsmöglichkeiten ergründen ?
    • Anmerkungen:
      • JoKnopp:
        • Ernst gemeint ? Klingt nach Umarmungs-Strategie
        • Konkrete Aussagen festhalten und nach 1 Jahr überprüfen (Vorher - Nachher)
    • Kundschafter spielen notwendig - wer macht's ?
      • /


Weiteres zum Basisentscheid siehe TOP 4


4) Beschlüsse des Bundesparteitages 2013.1 in Neumarkt

PARTEI-INTERNE DEMOKRATIE:

  • Nachwahl und Abwahl von einzelnen Vorstandsmitgliedern 

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A002 

  • Basisentscheid 

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/S%C3%84A003 

  • Entscheidsordnung zum Basisentscheid 

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X011 

Anregungen zur Umsetzung des Basisentscheids (auf BPT nicht mehr behandelt): http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/X019 


Informationen und Diskussionen über den Basisentscheid:

Auf Twitter: @Basisentscheid  https://twitter.com/basisentscheid 

Im Wiki:  http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid  Details: http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid/FAQ

Projektgruppe: http://wiki.piratenpartei.de/Basisentscheid/Projektgruppe 

Blog-Post von Bruno Kramm (14.05.2013):  http://brunokramm.wordpress.com/2013/05/14/habemus-beo-basisentscheid-online-der-piratenpartei/ 

Interview über SMV und Basisentscheid von Jens Kuhlemann (15.05.2013): http://politik-digital.de/interview-piraten-nach-parteitag-im-offline-modus/ 

Pressemitteilung des BuVo (16.05.2013): http://www.piratenpartei.de/2013/05/16/piraten-fuhren-online-abstimmungen-ein/ 

http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13447 http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/ShowFeed.aspx?id=13422


WAHLPROGRAMM:

Massiver Wahlprogrammantrag, 

  • Modul 2: Demokratie wagen

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP138 

  • Einführung bundesweiter Volksentscheide

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP002 

  • EU-Sixpack, Modul 2: Demokratie Add-on für Europa

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP133 

  • Für die Vielfalt in der Gesellschaft, Modul 3: Für die Teilhabe aller Menschen

http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP054 


5) Kampagne "Volksentscheid - bundesweit" von Mehr Demokratie e.V.

LQFB: 98% sind für eine Unterstützung der Kampagne: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5991.html 

Infos zur Kampagne: Web-Seite: http://volksentscheid.de/ 

Ansprechpartner für Aktionen in den einzelnen Bundesländern: http://www.volksentscheid.de/mitmachen.html#c38333 

Material für Wahlkreisaktive: http://www.volksentscheid.de/kampagnen-material.html#c38556 

Aktionstage am 29.6. und 14.9.2013

Diskussion: Wie genau können Piraten die Kampagne unterstützen und die Aktionstage vor Ort mitgestalten? Wer trägt das Thema in die LVs, KVs und Crews?

  • Podcast erstellen (Krähennest)
  • Artikel in der Flaschenpost
  • DickerEngel dazu machen (Sachverständige / Leute von Mehr Demokratie einladen)
  • Politische Geschäftsführer der LVs nach Demokratie-Begeisterten und deren Kontaktdaten fragen
  • Semon schaut mal wer in Hessen zu diesem Thema der richtige Ansprechpartner ist.
  • Presse 1 Tag vor wichtigen Punkten in der Kampagne über den anstehenden Punkt informieren (z.B. Demo-Aufruf)
  • Breites, neutrales Bündnis durchdacht aufbauen
    • Erst kleine, kontaktfreudige NGOs, dann immer größere und normalerweise zurückhaltende NGOs
    • Kontaktgesuch telefonisch, nicht nur per E-mail
    • keine Piraten-E-mail-Adresse verwenden, wenn man NGOs für obigen Stichpunkt kontaktiert
    • wichtige Entscheidungen so fassen, dass im Vorfeld alle Bündnispartner über die Möglichkeit in Kenntnis gesetzt sind, wann sie wo, wie mitwirken können, um die jeweilige wichtige Entscheidung mitzuformen (Bündnis-Demoaufruf, -PM, Aktion, etc.)


6) Termine

Veranstaltungen und Treffen:

  • SMV-Con: (5.) 6./7. Juli WO? Wer ? 
  • siehe einzelne Punkte im Protokoll

Nächstes gemeinsames Treffen der Demokratie-AGen: Ende Juli / Anfang August?

  • in grob 2 Monaten hieße doch Mitte/Ende Juli... 
  • Semon: 6 Wochen

Jens setzt Doodle für die ca. 14 Tage im Juli nach der SMV-Con auf. 

7) Link zum Audio-Protokoll: folgt

8) Sitzungsende:

  • 22:33 Uhr
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