Benutzer:Monges/Fragen LTW2013

Hier könnt ihr mir Fragen zu meiner Kandidatur für die Landesliste zur hessischen Landtagswahl 2013, sowie zu meiner Direktkandidatur stellen. :)
Ich werde versuchen, täglich die Fragen zu beantworten.

Fragenkatalog HessenCampus

Persönlich

• Wie alt bist du?
  • 35
• Wie ist dein Familienstand?
  • Ledig
• Welche Hobbys hast du?
  • Fußball, Filme/Serien, Freunde
• Wo wohnst du?
  • Frankfurt
• Welche Ausbildung/Beruf
  • Fachinformatiker Systemintegration
• Wie finanzierst du derzeit deinen Lebensunterhalt?
  • Vollzeitjob als Administrator/Support bei einem IT-Dienstleister
• Wo trifft man Dich? Wo kann man Dich kennenlernen? z.B. Stammtische
  • Immer auf dem Stammtisch Höchst, gelegentlich auf dem Stammtisch Frankfurt-West, eher selten auf dem Stammtisch Sachsenhausen und auf diversen Veranstaltungen des Landesverbandes.
• Wo sind weitere Informationen zu Dir zu finden? z.B. Wiki, Blog
  • Auf meiner Wiki-Seite

Partei

• Seit wann bist du Mitglied?
  • 15.06.2009
• In welchem Verband (bei Wechsel: in welchen Verbänden)?
  • Hessen
• Hast/Hattest du eine Funktion z.B. Vorstand, Schatzmeister, Crewchef, Gremienmitglied, Beauftragter für ...?
  • Vorsitzender und Beisitzer im KV Frankfurt, Hauptorganisation BPT in Offenbach, diverse Demos organisiert.
• Arbeitest du in einer Projektgruppe (PG), Arbeitskreis (AK), Arbeitsgruppe (AG), Servicegruppe (SG) oder sonstwo mit?
  • Derzeit in der AG Öffentlichkeitsarbeit involviert
• Bist du bereits Mandatsträger?
  • Nein
• Bist du in einer (Piraten)Fraktion angestellt?
  • Nein
• Bist/Warst du Mitglied in einer anderen Partei?
  • Ja, in die PARTEI
• Wie lange/seit wann (ggf. Austrittsgrund)?
  • Seit etwa März 2012
• Hast/Hattest du eine Funktion?
  • Nein
• Bist/Warst du Mitglied in einer möglicherweise radikalen und/oder verbotenen Vereinigungen bzw. Vereinigungen, die unter Beobachtung des Verfassungsschutzes (NPD, DVU, REP, Linke., KPD, SED...) steht (auch ehemalige)?
  • Nein
• Bist/Warst du Mitglied bei Vereinen (z.B. Scientology)?
  • Kein Verein, früher mal Tischtennis
• Wie nahe stehst du Scientology?
  • So nahe wie der Papst der Ehe.
• Hast du eine Stasi-Vergangenheit?
  • Nein

Politisch

• Welche Ziele möchtest du mit Deinem Mandat erreichen?
  • Meinen Teil dazu beitragen, dass die Welt - oder in diesem Fall Hessen - zu einem besseren Ort wird
• Welche politischen Schwerpunkte hast Du? Wofür willst du dich besonders einsetzen?
  • Bürgerrechte, Freiheit, Gerechtigkeit, Teilhabe. Es geht nicht darum, wofür ich mich ganz besonders einsetzen möchte, denn ich weiß ja nicht, in welchem Ausschuss ich mal landen werde. Es geht darum, dass jeder Mandatsträger zu jeder Zeit daran arbeitet, den piratigen Gedanken und die Werte durchzusetzen.
• Was tust Du jetzt schon dafür, diese Ziele zu erreichen?
  • Ich bin hochaktives Mitglied der Piratenpartei.
• Wie stehst Du zum BGE?
  • Ich befürworte das eindeutig. Das BGE steht für mich für Freiheit und Selbstbestimmung, wie man sein eigenes Leben leben möchte. Ich sehe keine Gefahr, dass zu viele Menschen sich darauf ausruhen und das dadurch nicht finanzierbar ist. Der Mensch möchte arbeiten, möchte mehr Geld und das BGE wird nicht so hoch sein, dass man davon großartig leben kann. Wie hoch das BGE sein soll und wie genau das aussieht kann ich nicht sagen, dafür gibt es dann Fachleute. Daher bin ich sehr mit dem Beschluss des BPT Offenbach zufrieden, eine Kommission aus Experten einzusetzen, die das Thema ausgiebig erörtert.
• Was ist Deine Meinung zu PPP-Projekten?
  • PPP hat einen negativen Ruf - zurecht, so wie sie derzeit ablaufen. Ich verurteile PPP aber nich per se, jedoch muss stark daran gearbeitet werden, dass nicht nur einige wenige darüber entscheiden, die zumeist davon auch keine Ahnung haben und nur kurzfristig ein Haushaltsloch stopfen möchten und die Folgen der zukünftigen Generation überlässt.
• In welche Hand gehört Deiner Meinung nach Infrastruktur wie ÖPNV, Versorgung (Wasser, etc.), Krankenhäuser, ...?
  • In staatliche.
• Was hältst du vom fahrscheinlosen Nahverkehr?
  • Einiges. Es kommt aber auch immer auf den Ort an. Stadtintern ist es einfacher, weil meist nur eine Gesellschaft dahinter steht. In einem Verkehrsverbund wie es der RMV ist muss jede daran beteiligte Gesellschaft mitziehen, sonst halte ich es für wenig sinnvoll.
• Was ist deine Meinung zu unserem Bildungssystem?
  • Ich halte unser Bildungssystem für zu linear und allgemein. Wir müssen stärker auf die Mitbestimmung der Schüler achten und auf individuelle Stärken und Schwächen eingehen, um die zukünftige Generation optimal zu fördern.
• Wie stehst Du zum Flughafenausbau & zu den Zielen der Anti-Fluglärm-Bewegung?
  • Ich wohne in Frankfurt-Oberrad, je nach Wind ist das auch mal Ein- oder Ausflugschneise, ich kenne also den Lärm. Die ganze Rhein-Main Region hat den Vorzug eines nahen Flughafens, mit dem man schnell in aller Welt ist. Ebenso ist das natürlich ein Jobmotor und bringt Geld nach Hessen. Wenn die Allgemeinheit davon profitiert, muss die Allgemeinheit auch dafür sorgen, dass diejenigen, die unter massiver Lärmbelastung stehen, entschädigt werden. Außerdem ist alles nötige dafür zu tun, um die Lärmbelastung zu minimieren.
• Wie ist deine Position in der Energiewende?
  • Ich bin ein Fan von dezentraler Energie. Wir werden immer mehr auf erneuerbare Energien setzen, allerdings halte ich sehr wenig davon, hauptsächlich auf Windkraft aus dem Norden zu bauen und massiv Stromtrassen für sehr teures Geld quer durch Deutschland zu legen. Wir müssen Energiequellen in den Regionen nutzen, welche dort vorhanden sind. In vielen Regionen wird das nicht reichen, dann müssen eben Trassen her, dadurch minimieren wir diese aber. In der Forschung gibt es einige interessante Projekte zur klimaschonenden Stromerzeugung, dies sollten wir fördern.
• Willst Du Dich Umweltpolitisch einbringen? Wenn ja, für was willst Du Dich einsetzen?
  • Ich bin kein Fachmann für Umweltpolitik, aber natürlich ist das wichtig. Im übrigen setzt sich nicht primär ein Mandatsträger dafür ein, sondern der Mandatsträger und die vielen Leute in der Partei, die sich mit einer Thematik auskennen.
• Für oder gegen Atomkraft? Warum?
  • Dagegen, wir haben einfach keine Ahnung, was wir mit dem Atommüll machen sollen.
• Wie stehst du zur Trennung von Staat und Kirche?
  • Bin ich stark dafür, das sind zwei völlig verschiedene Dinge.
• Was ist für dich die optimale Form der Demokratie?
  • Optimale Demokratie gibt es nicht, alles hat Stärken und Schwächen.
• Wie stehst du zu Überwachung und Verboten von Parteien?
  • Ich bin für ein Verbot von verfassungsfeindlichen Institutionen, egal ob Parteien oder etwas anderes, wenn das Bundesverfassungsgericht das so entscheidet. Bei der Überwachung von Parteien muss es klare Regeln geben, wann das überhaupt geschehen darf. Ich bin wahrscheinlich einer von vielen Piraten, die die CDU als verfassungsfeindlicher ansehen als die Linke. Trotzdem ist die Überwachung umgekehrt.
• Wie bewertest du Volks- bzw. Bürgerentscheide?
  • Finde ich gut. Allerdings kann niemals gewährleistet werden, dass derartige Entscheide auch "richtig" enden. Es wird nicht so sein, dass nach reiner Faktenlage abgestimmt wird, es besteht immer die Gefahr der Panikmache vor einem Ergebnis und dadurch wird niemals sachlich abgestimmt. Aber wenn das Volk etwas entscheidet, dann ist das eben so.
• Was hältst du von Europa?
  • Ich sehe mich als Europäer an. Im Zuge der Globalisierung verschwimmen Ländergrenzen immer mehr, wir können nicht immer nur an uns in Deutschland denken. Zumindest was Westeuropa angeht, haben wir alle einen ähnlichen Wertekonsens gegenüber anderen großen Teilen der Welt, z.b. was die Todesstrafe angeht. Ich denke, dass Europa noch der humanste Teil in der Welt ist.
• Was funktioniert und was muss verbessert werden?
  • Wie üblich, mehr Mitbestimmunsgrecht für die Regionen und die Bürger.
• Ist die europäische Idee berechtigt?
  • Ja.
• Deine Position zum Euro?
  • Nichts ist perfekt, aber ich finde ihn gut.
• Welche Probleme/Lösung interessieren/beschäftigen dich persönlich aktuell?
  • Mich stört ziemlich viel in dieser Welt, da etwas herauszupicken kann ich nicht.
• Wo hättest du gerne eine fundierte politische Aussage der Piratenpartei?
  • Nichts Bestimmtes. Würde mir etwas fehlen, würde ich einen Antrag dazu an einen Parteitag stellen.
• Wie stehst Du zum Parteiprogramm der Piraten? Welche Punkte lehnst Du ab?
  • Keine.
• Was denkst Du über Fraktionszwang?
  • Fraktionszwang existiert nicht, nur "Fraktionsdisziplin". Jeder Mandatsträger stimmt so ab wie er möchte, da gibt es nichts dran zu rütteln. Allerdings ist es unmöglich, sich en Detail mit allen Gesetzesvorlagen zu beschäftigen. Wenn der zuständige Pirat in seinem Gebiet eine Empfehlung abgibt und ich von der Materie keine Ahnung habe, dann vertrau ich darauf, dass er sich das genau angeschaut hat und werde mich seiner Empfehlung vermutlich anschließen.

Wahlen

• Wie hast du dich auf das Mandat vorbereitet?
  • Im Rahmen von Landtagswatch habe ich mehrmals den Landtag besucht, habe mir auch mehrmals die Stadtverordnetenversammlung in Frankfurt angesehen. Ich habe ein Treffen mit Janine Wissler organisiert, an dem rund 20 Piraten teilnahmen. Dabei ging es um grundsätzliche organisatorische Sachen und Abläufe in einer Fraktion bzw. im Landtag. Beim Treffen mit Kordula Schulz-Asche werde ich ebenfalls dabei sein. Auch beim Treffen mit einem SPD-Bundestagsabgeordneten war ich dabei. Außerdem organisiere ich mit Seb und Kevin ein Treffen mit mehreren Landtagsabgeordneten der Piraten, um von denen zu lernen und vor allem deren Fehler bei uns zu vermeiden, damit wir einen guten Start haben.
• Für welche Liste kandidierst Du? OBR, KP, KT, BTW, LTW, EP
  • LTW
• Hast du dich auch als Direktkandidat für einen Wahlkreis beworben?
  • Ja, ich bin einer von sechs Direktkandidaten in Frankfurt
• Warum oder warum nicht?
  • Weil ich als Frankfurter sowieso auch viel Wahlkampf in Frankfurt machen werde, weil ich als hochaktiver Pirat auch in meinem Wahlkreis wohne, weil ich Unterstützung im Wahlkampf auch von außerhalb der Partei - Freunde und Verwandte - bekomme.
• Wieviel Zeit kannst Du in den Wahlkampf investieren?
  • Als Kandidat habe ich Anspruch auf 2 Monate Sonderurlaub. Diese sind allerdings unbezahlt. Ich werde eine Kombination aus normalen Urlaub, Sonderurlaub und Überstundenabbau nutzen, um mich völlig auf den Wahlkampf vorbereiten zu können
• Bist Du bereit, die gesetzlich erlaubten drei Monate Sonderurlaub vor der Wahl zu nehmen und Dich in den Wahlkampf zu stürzen?
  • Siehe die Frage davor.
• Kannst du deinen Job aufgeben bzw. hast du überhaupt Zeit Abgeordneter zu sein?
  • Ja
• Bist Du Dir bewusst, dass Du je nach Parlament bis zu 5 Jahre aus dem Job raus sein wirst und evtl. Probleme haben könntest, wieder reinzukommen?
  • Ja, allerdings ist man von seinem Beruf freigestellt und muss danach wieder angestellt werden. In der IT verändert sich in 5 Jahren viel, aber wenn ich kein Talent dafür hätte, mich schnell in Sachen reinzuarbeiten würde ich auch nicht für den Landtag kandidieren.
• Wie stehst du zu einem möglichen Piraten-Kodex für Abgeordnete?
  • Das kommt auf den Kodex an.

Nach der Wahl

• Wie willst du den Bürger einbinden/beteiligen?
• Wie bindest Du die Basis ein?
• Wie willst du basisdemokratische Aspekte fest in die Landtags-Arbeit integrieren, wie die Basis weiterhin einbinden in den schnelllebigen Politikprozess?
• Wie willst du die Freiheit des Mandats mit der Beteiligung der Parteibasis verknüpfen?
• Wie willst du sicherstellen, dass die Fraktion sich nicht von der Basis entfernt?
• Wie willst Du Transparenz zeigen?
• Was hältst Du von Abgeordnetenwatch? Und wirst Du es benutzen?
• Was hältst du von Live-Streaming?
• Wie willst du mit nicht öffentlichen Sitzungen/Dokumenten umgehen?
• Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?
• Würdest du zur eigenen Transparenz dein Einkommen als Abgeordneter offenlegen? Wenn nein, warum?
• Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?
• Hast Du "Wunschkandidaten" unter den Parteien bezüglich einer möglichen Zusammenarbeit?
• Mit wem würdest Du NICHT zusammenarbeiten?
• Willst du in den Fraktionsvorstand?
• Welche Themengebiete (Ausschüsse, Kommissionen, fachpolitische Sprecher) würdest du gerne in der Fraktion besetzen?
• Setzt du dich für geschlossene Abstimmungen einer möglichen Fraktion ein?
• Nach welchen Kriterien sollten Personalentscheidungen getroffen werden?
• Welche Anforderungen ist an Personal zu stellen?
• Welches Verfahren würdest du für die Einstellung eines bezahlten, persönlichen Assistenten wählen? (öffentliche Ausschreibung, Auswahl eines Piraten, Auswahl eines persönlich Bekannten)
• Würdest du bei teambildenden Weiterbildungen / Treffen mit deiner Fraktion mit dem Ziel einer Verbesserung deiner Teamfähigkeit teilnehmen wollen?
  • Natürlich

Abgeordnetenkodex -- Matthias Geining 21:36, 7. Jan. 2013 (CET)

Wie stehst Du zum NICHT abgestimmten Piratenabgeordnetenkodex?

Im Großen und Ganzen kann ich dem zustimmen.

Gibt es Teile die Du nicht unterschreiben würdest?

Den Rechenschaftsbericht auf dem LPT finde ich überflüssig. Teile des Kodex sorgen bereits für maximale Transparenz. Ich finde es überflüssig auf einem LPT alles erneut aufzulisten.

An welchen Stellen würdest Du ihn verändern?

Siehe Frage davor, das weglassen. Entscheidende Informationsquellen offenlegen, da weiß ich nicht ob das immer möglich sein wird, das würde ich ändern. "Ergebnisorientiert parteiübergreifend zusammen arbeiten" finde ich sehr schwammig.

Verpflichtest Du Dich den Kodex einzuhalten? (Ja/Nein)

Wenn das gewünscht ist, ja. Ich finde es aber überflüssig, im Grunde sind das Selbstverstndlichkeiten. Ich hoffe doch stark, dass die Mitglieder auf einer AV niemanden wählen, für den das nicht selbstverständlich ist.

Wie sähe Dein Entwurf Deines persönlichen Abgeordnetenkodex aus?

Ich habe mich nie damit befasst, aus Gründen der Frage zuvor.

Was mich interessieren würde... Thumay 01:42, 8. Jan. 2013 (CET)

Was hat Dich zu den Piraten geführt?

Ich bin 2009 im Zuge von Zensursula zu den Piraten gekommen. Vorher habe ich sie durchaus bemerkt und leicht verfolgt, irgendwann war dann der Zeitpunkt gekommen, selbst politisch aktiv zu werden. Es hat mir gereicht, ich wollte mir nicht noch mehr vom Staat vorschreiben lassen, wie ich zu leben habe.

Bei welchen für Dich persönlich wichtigsten Aktivitäten/Aktionen hast Du bisher bei Piraten mitgemacht (max. 3 Aufzählungen)?

Organisation des Bundesparteitags in Offenbach, Gründung und Aufbau des KV Frankfurt, Wahlkampfmanager der OB-Wahl in Frankfurt von Herbert Förster

Nenne eine Person, mit der Du besonders häufig bei den Piraten zusammen arbeitest

Ich habe eine Menge Leute, auf die ich mich in den verschiedensten Bereichen verlassen und die ich immer um Hilfe bitten kann. Eine Person aussuchen geht nicht.

Wo hast Du bisher Verantwortung bei den Piraten übernommen (max. 3 Aufzählungen)?

Organisatorische Sachen (BPT, Demos), 1,5 Jahre Vorstand im KV Frankfurt, diverse Versammlungsleitungen.

Gender(politik)/Frauenpolitik (Fragen von @angelite01)

Frage 1: wie stehst du zur Quote? (Frauenquote)

• • Ich halte nichts von Quoten. Gesellschaftliche Änderungen brauchen Zeit und können nicht mit Gewalt durchgedrückt werden.

Frage 2: sagen dir die Begriffe lookism, mysogynie, ableism, cisgender etwas oder müsstest du googeln?

Cisgender musste ich googlen, die anderen kannte ich. Allerdings muss ich zugeben, dass ich lookism und ableism noch vor einem Jahr auch hätte googlen müssen. Allerdings sind mir diese beiden Begriffe innerhalb der Partei des öfteren begegnet, so dass ich das nun weiß.

Frage 3: kannst du dir vorstellen, die Funktion einer frauenpolitischen Sprecherin innezuhaben? (analog zu @debaer in Berlin)

Ich hoffe auf eine geeignetere Person.

Frage 4: dein Statement zu Kristina Schröders bisheriger Familienpolitik

Kristina Schröder ist das Sinnbild für die konservative Familienpolitik der CDU. Heile Familie, die Frau daheim am Herd, viele Kinder. So sehen die Welt bzw. so hätten sie sie gerne. Es ist an der Zeit, sich der Realität zu beugen, wir haben nicht mehr 1950.

Frage 5: wie denkst du kann man gläserne Decken für Frauen beseitigen? Hast du schon mal über die Problematik nachgedacht?

Ich glaube, diese Thematik wird in der Gesellschaft derzeit oft erörtert, und auch wenn aktuell Frauen in Führungspositionen unterrepräsentiert sind, so werden es allmählich immer mehr. Gesellschaftliche Veränderungen brauchen Zeit, aber sie sind in der Entwicklung, erzwingen sollte man es nicht.

Frage 6: was denkst du zeichnet Frauen aus? was Männer?

Ich glaube nicht, dass Frauen oder Männer speziell irgendetwas gegenüber dem anderen Geschlecht auszeichnet.

Frage 7: hast du schon mal eine Strafanzeige bezgl. sexueller Gewalt bekommen oder gibt es ein anhängiges Verfahren?

Nein.

Fragen von Angelite

Frage 1: Warum jetzt Berufspolitiker?

Antwort: Vorher ging ja nicht :) Ich bin nun seit über 3 Jahren im Grunde Vollzeitpirat. Die Partei ist weit mehr als ein Hobby oder eine interessante Nebenbeschäftigung, im Gegenteil. Sie ist zu meinem Lebensinhalt geworden und ich möchte dies auch weiterführen. Ich habe viel in meinem Leben auf die Partei und die Verwirklichung der Ziele ausgerichtet und möchte das sehr gerne in einem Parlament umsetzen.

Frage 2: Wie definierst du Post Gender und bist du vom Konzept überzeugt?

Antwort: Postgender bezeichnet aus meiner Sicht das Abschaffen von Geschlechterunterschieden. Grundsätzlich befürworte ich den Gedanken dahinter, allerdings ist mir diese Aussage zu pauschal. Es gibt keinen Grund, Frauen im Alltag anders zu behandeln als Männer (z.B. beim Gehalt), aber die Freiheit der Frauen wird nicht erreicht, indem man sie abschafft.

Frage 3: für welche Bereiche interessierst du dich am meisten? in welchen Ausschüssen willst du mitarbeien?

Antwort: Als Kernie liegt mir natürlich der Innenausschuss. Als Verfechter gefühlter Grundwerte der Partei kann ich den piratigen Gedanken aber in viele Ausschüsse tragen. Ausschüsse, die sich hauptsächlich mit Finanzen beschäftigen, wären eher nicht mein Fall.

Frage 4: Skandalauftritte im Landtag geplant oder wirst du dort einen gemäßigten Kurs fahren?

Antwort: Ich werde sicherlich nicht der stille Abgeordnete in der letzten Reihe sein. Abteilung Attacke liegt mir, das möchte ich gerne in Richtung anderer Parteien nutzen, skandalöse Auftritte sind aber nicht geplant.

Frage 5: wie gut bist du politisch in Hessen vernetzt (im Hinblick auf andere Parteien und Lokalpolitiker?

Antwort: Ich habe einige Politiker kennengelernt im Rahmen des OB-Wahlkampfs. Gute Kontakte gibts zu Janine Wissler von den Linken, den Innenminister Boris Rhein habe ich dazu gebracht, sich in einem Piratentshirt fotografieren zu lassen, die Bundesfamilienministerin Kristina Schröder duze ich, der Frankfurter OB Peter Feldmann erkennt mich, weitere Landtagsabgeordnete der Grünen und der SPD ebenfalls. Auf einer persönlichen und Sachebene komme ich offenbar gut klar mit politischen Gegnern.

Frage 6:Für immer in Deutschland bleiben oder nie wieder einreisen dürfen?

Antwort: Hypothetische Frage. Ich habe vor auf jeden Fall Deutschland gelegentlich zu verlassen und ich habe vor, wieder zu kommen. Aber ich möchte nicht in einem Land leben, in das ich nie wieder einreisen darf.

Frage 7: was kannst du besonders gut und was davon kannst du produktiv im LT einbringen?

Antwort: Als vermutliche Oppositionspartei werden wir wenig zu melden haben. Um unsere Ziele verwirklichen zu können, müssen wir auf die anderen Parteien zugehen und ihnen unsere Ideen schmackhaft machen, Gemeinsamkeiten finden. Als kommunikativer Mensch, der gut mit anderen kann, sehe ich mich in der Lage, diese Verbindungen herzustellen. Wir können nicht einfach irgendwelche Anträge den Parlament vor die Füße knallen und uns beschweren, wenn diese abgelehnt werden. Wenn wir eine Idee haben, dann müssen wir auf die anderen zugehen. Schaut mal, wir haben hier gewisse Vorstellungen, können wir da gemeinsam etwas machen? Mit kleinen Schritten die Welt verbessern ist besser, als gar keine Schritte zu machen. Auf kommunaler Ebene klappt das gelegentlich, ich sehe mich in der Lage dies auch auf Landesebene zu machen.

Frage 8: was sind deine kommunal/landespolitischen Schwerpunkte?

Antwort: Siehe Frage 3, Schwerpunkt Kernthemen/Bürgerrechte, ansonsten Allrounder.

Fragen von Andreas Heimann

Frage 9: Warst Du Mitglied in einer anderen Partei?

Ich bin noch nichtzahlendes, nichtaktives Mitglied in die PARTEI. Der Grund dafür ist, dass niemand die PARTEI aus inhaltlichen Gründen wählt. Ein PARTEI-Wähler wählt ohne PARTEI gar nichts oder etwas anderes aus Protest. Wenn so Nichtwähler zur Wahl geführt werden, find ich das gut. Und als Protestpartei taugt sie allemal mehr als die NPD.

Frage 10: Würdest Du vertrauliche Informationen der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen, wenn diese politisch brisant sind?

Schwierig, das muss ich dann voll Fall zu Fall entscheiden. Völlig absurde Verträge würde ich schon gern veröffentlichen. Wenn durch eine Veröffentlichung jemand in Gefahr gerät, dann nicht.

Frage 11 Wirst du deine Nebentätigkeiten komplett offen legen?

Natürlich. Allerdings plane ich keinerlei Nebeneinkünfte, dazu hab ich die Zeit auch gar nicht. In Hessen ist das auch ganz gut geregelt, als Landtagsabgeordneter darf man nur circa 7000 Euro Nebeneinkünfte jährlich haben, alles was darüber geht, wird quasi von der Diät abgezogen.

Frage 12: Wirst Du einen Teil Deiner Diät an die Partei spenden?

Ja, das 'wie' weiß ich aber noch nicht. Ich könnte mir vorstellen, monatlich eine feste Summe für den LV oder die LGS zu spenden und eine weitere Summe X für kurzfristige Aktionen oder ähnliches zu spenden. Steht davon nichts an, wird diese Summe irgendwie in der Partei verteilt. Ich könnte mir ebenfalls vorstellen, dass alle Mandatsträger für Sonderfälle spenden, z.B. einen Bus zu mieten, um zu einem BPT zu fahren, für diejenigen, die weniger Geld zur Verfügung haben. Das landet dann zwar ausnahmsweise nicht in der Partei (bzw. wird irgendwie schon machbar sein), aber in dem Falle wäre es mir wichtig, Piraten die Teilnahme an der Willensbildung der Partei zu ermöglichen.

Frage 13: Hast Du Erfahrungen mit komplexen Gesetzestexten und Verwaltungsvorgängen?

Ich habe komplette Gesezte gelesen, manchmal sind sie wirklich sehr konfus und man muss sie mehrmals lesen. Ich habe mir aber sagen lassen, dass man sehr schnell lernt, wie Gesetze zu lesen sind. Was Verwaltungsfragen angeht: Ich habe jeweils einige Monate im Stadtbauamt und im Hessischen Kultusministerium gearbeitet und arbeite derzeit als externer Dienstleister ganz grob bei der ARD. Verwaltungsfoo ist mir durchaus bekannt.

Frage 14: Bist Du bereit den Verlust an Privatsphäre und Lebensqualität durch das Mandat hinzunehmen?

Privatsphäre ja, das ist dann nun mal so als Abgeordneter. An der Lebensqualität ändert sich nicht viel. Die Piraten sind bereits jetzt nicht nur ein Hobby, sondern Lebensinhalt. Der überwiegende Großteil meines Freundeskreises besteht aus Piraten. Ich werde als Abgeordneter viel mit Piraten zu tun haben. Insofern ändert da sich nicht so viel, auch nicht bei einer 60 Stunden Woche.

Frage 15: Gibt es Gründe Liquid-Entscheidungen zu ignorieren?

Das werden wir sehen. LQFB in Hessen ist tot, wenn 15 aller Piraten sich dabei beteiligt, ist das für mich kein Votum der Basis. Aber wenn wir von irgendeinem wie auch immer gearteten Tool sprechen, bei dem sich massiv Leute beteiligen, muss ich mir das ansehen. Gewissensentscheidungen liegen immernoch bei mir. Es liegt an uns Abgeordneten, dass in diesen Umfragen auch alle Informationen auf den Tisch kommen, damit ausreichend diskutiert und abgestimmt werden kann.

Frage 16: Wie stehst Du zum BGE?

Ich befürworte das eindeutig. Das BGE steht für mich für eine Freiheit und Selbstbestimmung, wie man sein eigenes Leben leben mchte. Ich sehe keine Gefahr, dass zuviele Menschen sich darauf ausruhen und das dadurch nicht finanzierbar ist. Der Mensch möchte arbeiten, möchte mehr Geld und das BGE wird nicht so hoch sein, dass man davon großartig leben kann. Wie hoch das BGE sein soll und wie genau das aussieht kann ich nicht sagen, dafür gibt es dann Fachleute. Daher bin icdh sehr mit dem Beschluss des BPT Offenbach zufrieden, eine Kommission aus Experten einzusetzen, die das Thema ausgiebig erörtert.

Frage 17: Wirst du gratis Angebote/Vergünstigungen annehmen?

Das ist sehr verallgemeinernd. Wenn mir jetzt die Leistungsschutzrechtslobby VIP-Karten für die Eintracht anbietet, sag ich nein. Wenn ich zu Empfängen/Events eingeladen werde, gibt's meistens etwas zu Essen, sind das bereits Vergünstigungen und Angebote? Da kann man gelegentlich durchaus mal hingehen und neue Kontakte knüpfen. Wichtig ist, dass man auch mitteilt, wenn man irgendwo hingeht und wenn man etwas angeboten bekommt, bevor man es annimmt. Im Zweifelsfall lassen sich dann die Reaktionen abwarten.

Frage 18: Wie stellst du dir die Einbindung der Basis und damit die Meinungsbildung vor?

Das kommt auch auf die Größe der Fraktion an. Ich werde weiterhin auf Stammtischen sein und die Mailinglisten lesen. Ich fände einen Angestellten der Fraktion gut, der als Vermittler tätig ist, der alles liest und basisfest verankert ist, der Informationen der Abgeordneten aufbereitet und verfügbar macht, um mit irgendwelchen Tools darüber zu diskutieren und abzustimmen. Allerdings halte ich so einen Angestellten für unrealistisch.

Die Erfahrung aus anderen Bundesländern zeigt, dass die dortigen Abgeordneten auch nicht völlig aus der Basis verschwunden sind und viel mitbekommen, ich sehe nicht, dass das bei uns anders ist.

Am 16./17. März veranstalten Seb, Kevin und ich ein Treffen mit diversen Piratenabgeordneten, um aus deren Anfangsfehlern zu lernen, grade auch was die Miteinbeziehung der Basis angeht. Wenn wir als Fraktion einen guten Start hinlegen samt der Basis, dann werden uns auch mal kleinere Fehler schneller verziehen.

Frage 19: Welches Finanzierungsmodell für ein BGE hältst du für praktikabel?

Ich habe keine Ahnung. Ich glaube niemand hat das. Von daher bin ich sehr froh über den Offenbacher Beschluss, dazu eine Kommission aus Experten einzuberufen, die schauen was möglich wäre.

Frage 20: Was sind die größten Fehler der aktuellen Landesregierung?

Dass Schwarz-Gelbe Politik größtenteils indiskutabel ist, muss ich wohl niemandem sagen. Mich stört aber außerdem, dass nicht langfristig gedacht wird, dass Menschen mit ihren Problemen alleine gelassen werden, dass die Wirtschaft im Vordergrund steht und nicht der Mensch.

Frage 21: Was hältst von der Kleiderordnung im Landtag?

Nichts. Ich selbst bin so gar nicht der Anzugstyp, wenn es sein muss kann ich mich aber auch etwas schicker kleiden, aber...wozu? Im Sommer lauf ich gern mit kurzen Hosen rum. Die Abgeordneten repräsentieren das Volk, und auch als Einwohner Frankfurts seh ich hier nicht nur Anzugsträger durch die Gegend laufen. CDU und FDP können ja gern in Kostümen udn Anzügen im Parlament sitzen, dann repräsentiere ich eben einen anderen Teil der Bevölkerung. Die kurzen Hosen von Fabio Reinhardt waren in Berlin ja schon mal ein Stein des Anstoßes, wir werden sehen wie das bei uns wird. Ich möchte nicht ins Parlament um mich einer Kleiderordnung zu unterwerfen.

Frage 22: Wie viel von deinem Privatleben machst du als Abgeordneter selbst öffentlich? Was teilst du der Öffentlichkeit von dir mit?

Wenn du etwas aus meinem Privatleben wissen möchtest, frag mich und mal bekommst du eine Antwort, mal nicht. Viel Freizeit gibt es nicht, wer mir auf Twitter folgt weiß, dass ich recht öffentlich lebe, es gibt aber auch Dinge, die sind und bleiben meine Privatsache.

Frage 22b: Würde sich dein Kommunikationsverhalten verändern, wenn du im Rampenlicht stehst?

Ich sage was ich denke. Ich habe nach extern nie irgendwelchen Müll geredet, bin mir aber bewusst, dass mein Twitteraccount mehr unter Beobachtung stehen wird. Manches muss ich mir eben zweimal überlegen, ob ich es sende. Interessanterweise hab ich bisher aber mehr Kritik für Tweets bekommen, die überhaupt nicht von mir waren :) Das innerparteiliche Kommunikationsvverhalten bleibt gleich.

Persönlichkeit und nach der Wahl... Sascha Endlicher 20:15, 9. Jan. 2013 (CET)

Welcher Persönlichkeitstyp nach Myers-Briggs bist du?

EPLG

Trägst du immer eine Armbanduhr? Wie wichtig ist dir Zeit?

Ich trage seit ewiger Zeit keine Armbanduhr, ich schau auf dem Smartphone nach. Zeit ist ein wertvolles Gut, dass man sich gut einteilen muss.

Wie hoch schätzt du deinen Leseaufwand nach der Wahl ein?

Sehr hoch, blöderweise größtenteils auch noch auf Papier.

Schaffst du es, mehrere hundert Seiten in arbeitsintensiven Wochen (an Vorlagen usw.) zu lesen, um eine qualifizierte Antwort auf Fragen von außen zu geben und deine Position darauf sachlich zu begründen?

Ich habe das Glück sehr sehr schnell und doch konzentriert lesen zu können.

Was genau qualifiziert dich - im Gegensatz zu deinen Mitbewerbern - zu einer Tätigkeit als Abgeordneter?

Ich kenne nicht alle meine Mitbewerber und auch die die ich kenne, von denen kenn ich nicht jeden Charakterzug und alle Eigenschaften. Ich kann demnach nicht sagen, welches alleinstellungsmerkmal ich habe. Ich denke wir haben einige gute Bewerber mit verschiedenen Qualifikationen.

Die Erstellung parlamentarischer Anträge ist trockene Arbeit. Wie viele Vorlagen traust du dir pro Quartal zu?

Ich denke nicht, dass man da jetzt schon eine Aussage treffen kann. Wie genau die Arbeit verläuft ist für uns schwer einschätzbar, das kommt auch auf die Größe der Fraktion und auf die Anzahl der Miarbeiter an.

Wo fängt für dich Hessisch-Sibirien an und wie oft wirst du als Abgeordneter pro Jahr dort sein?

Als Abgeordneter bin ich für ganz Hessen zuständig und werde mich dementsprechend auch überall sehen lassen. Als Frankfurter beginnt Hessisch-Sibirieren so "irgendwo hinter Marburg"

Aus welchen Quellen informierst du dich zur Tagespolitik?

Ich lese jeden Tag Nachrichten auf SPON, FAZ, SZ, lokale Nachrichten in der FR und FNP und vieles interessant rauscht auch via Twitter an mich heran.

Sollen hessische Piraten deiner Meinung nach von der APO in die PO oder könntest du dir auch eine Duldung oder Teilhabe an einer Regierung vorstellen?

Ich kann mir vieles vorstellen, aber ohne jegliche Erfahrung eine Kolation eingehen, Ministerien besetzen, ich weiß nicht ob das sofort sinnvoll ist. Ich kann mir aber vorstellen, eine Regierung zu unterstützen, aber die müssen schon auf uns zukommen und viele unserer Ideen umsetzen.

Nehmen wir an, wir ziehen in den Landtag ein. Koalitionsverhandlungen finden statt. Mit welchen Partei könntest du dir eine Koalition vorstellen und wieso?

SPD, Grüne, Linke. Auch wenn die sich bereits viele Fails geleistet haben, so gibt es doch Überschneidungen. Zumindest mit dem Basiswillen dieser Parteien, auch wenn die Fraktion oft was gegenteiliges machen.

Nürnberger Fragenkatalog

Diese Fragen stammen aus dem Nürnberger Fragenkatalog.

1. Allgemein

Frage 1: Seit wann bist du Mitglied in der Piratenpartei und welche anderen Parteimitgliedschaften hast du oder hattest du inne?

Ich bin seit 15. Juni 2009 Mitglied. Ich bin noch nichtzahlendes, nichtaktives Mitglied in die PARTEI. Der Grund dafür ist, dass niemand die PARTEI aus inhaltlichen Gründen wählt. Ein PARTEI-Wähler wählt ohne PARTEI gar nichts oder etwas anderes aus Protest. Wenn so Nichtwähler zur Wahl geführt werden, find ich das gut. Und als Protestpartei taugt sie allemal mehr als die NPD.

Frage 2: Wieviel Zeit wirst du im Falle deiner Wahl pro Kalenderwoche einbringen?

So viel Zeit wie es benötigt. Ich rechne mit einer 60-Stunden-Woche

Frage 3: Welche Personen haben dir für den Fall deiner Wahl fest zugesagt, daß sie dich bei deinen Aufgaben unterstützen werden?

Es gibt eine Menge Leute, auf die ich zählen kann, wenn es notwendig ist.

Frage 4: Bist du mit anderen Kandidaten verwandt oder verschwägert?

Nein.

Frage 5: Sind deine Personalien mindestens einmal von einem unabhängigen Verwaltungspiraten verifiziert worden?

Ja.

Frage 6: Wurde gegen dich innerhalb einer politischen Partei in der Vergangenheit eine Ordnungsmaßnahme verhängt?

Nein.

Frage 7: Ist gegen dich ein Verfahren wegen des Verstoßes gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit eingeleitet worden?

Nein.

Frage 8: Bist du überschuldet oder derzeit in einer Privatinsolvenz?

Nein.

Frage 9: Hast oder hattest du bereits Verantwortung über fremdes Geld und falls ja, in welcher Größenordnung?

Ich hatte die Hoheit über das Budget des OB-Wahlkampf von Herbert Förster, grob 7500 Euro. Im Arbeitsleben war ich Teil einer Gruppe, die über Budgets entscheidet.

Frage 10: Bist du vorbestraft?

Nein.

2. Bei Verwaltungsämtern

Frage 11: Welche Tätigkeiten in der Verwaltung einer Partei oder einer anderen ähnlichen Organisation hast du bereits ausgeübt?

Vorsitzender und Beisitzer im Kreisverband Frankfurt

Frage 12: Auf welchen Ebenen und wie gut bist du in die Verwaltung der Piratenpartei Deutschland bislang vernetzt?

Ich halte mich für hervorragend vernetzt, wenn ich mir mein Telefonbuch anschaue. Landesvorstände in und außerhalb Hessens, Bundesvorstände, Abgeordnete in allen 4 Parlamenten, viele aktive Piraten in mehreren Bundesländern, Ansprechpartner in den meisten KVen in Hessen.

Frage 13: Was sind die hauptsächlichen Tätigkeitsgebiete eines Generalsekretärs und eines Schatzmeisters bei den Piraten?

Ein Generalsekretär leitet die Verwaltung der entsprechenden Gliederung und kümmert sich u.a. um die Mitgliederverwaltung. Ein Schatzmeister verwaltet die Finanzen und kümmert sich um die Belange der Buchführung.

Frage 14: Welche Erfahrung bringst du hinsichtlich unserer eingesetzten Software-Lösungen ein?

Mit Sage hab ich nichts zu tun, ansonsten benutze ich alles von Twitter, Mailinglisten, IRC, Jabber, Pads, Wiki und kann damit umgehen.

Frage 15: Hast Du bereits für eine Gliederung einen Rechenschaftsbericht erstellt?

Nein, nur für mich als Teil eines Vorstands.

Frage 16: Welche drängenden Probleme sind derzeit in der Verwaltung vorrangig zu lösen?

Das weiß ich nicht, wir haben eine Menge Verwaltungspiraten und ich habe den Eindruck, es wird sich gut darum gekümmert.

3. Organisationen

(Hinweis: Eine Liste relevanter Organisationen findet sich im Anhang.)

Frage 17: Bist oder warst du Mitglied einer oder mehrerer extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen?

Nein.

Frage 18: Unterstützt du eine oder mehrere extremistische oder extremistisch beeinflusste Organisationen oder andere verfassungsfeindliche Bestrebungen oder hast du solche unterstützt?

Nein.

Frage 19: Beschäftigst du dich oder hast du dich in der Vergangenheit privat oder beruflich mit Komissarischen Reichsregierungen, Exilregierung des Deutschen Reiches, Esoterik, Pseudowissenschaften, Scharlatanerieprodukten, Okkultismus, Satanismus, Verschwörungstheorien, Trutherbewegungen, Ufologie, Kreationismus oder Sekten beschäftigt?

Ja teilweise, es bleibt als Pirat nicht aus, man wird doch durchaus mit Verschwörungstheorien und ähnlichen belästigt. Von sämtlichen in der Frage aufgelisteten Dingen halte ich rein gar nichts.

4. Frühere DDR

Frage 20: Bist du für das frühere Ministerium für Staatssicherheit / für das Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder für eine der Untergliederungen dieser Ämter oder ausländische Nachrichtendienste oder vergleichbare Institutionen tätig gewesen?

Nein, beim Fall der Mauer war ich erst 12. Hätte ich aber auch nicht gemacht.

Frage 21: Warst du so genannter Inoffizieller Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit / Amtes für Nationale Sicherheit der ehemaligen DDR oder ausländischer Nachrichtendienste / Institutionen bzw. hast du eine Verpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit einer der genannten Stellen unterschrieben?

Nein, beim Fall der Mauer war ich erst 12. Hätte ich aber auch nicht gemacht.

Frage 22: Hast du vor dem 8. November 1989 eine Funktion bei der SED, bei anderen mit ihr verbundenen Parteien, in Massenorganisationen / gesellschaftlichen Organisationen der früheren DDR oder eine sonstige herausgehobene Funktion im System der ehemaligen DDR ausgeübt?

Nein, beim Fall der Mauer war ich erst 12. Hätte ich aber auch nicht gemacht.

5. Scientology

Frage 23: Stehst du in geschäftlichen oder sonstigen Beziehungen (z.B. ehrenamtlicher oder angestellter Mitarbeiter, Vereinsmitglied, Inhaber eines vertraglichen Nutzungsrechts hinsichtlich der Technologie des Gründers der Scientology-Organisation, L. Ron Hubbard) zu einer Organisation, die nach deiner Kenntnis die Technologie von L. Ron Hubbard verwendet oder verbreitet oder nach diesen Methoden arbeitet? Hinweis: Unter den Begriff "Organisationen" fallen alle Organisationen, Gruppen und Einrichtungen der Scientology-Organisation, d.h. z.B. auch solche, die sich im sozialen und wirtschaftlichen Bereich oder im Bildungsbereich betätigen.

Nein.

Frage 24: Unterliegst du den Weisungen einer Organisation, die Hubbards Technologie verwendet oder verbreitet?

Nein.

Frage 25: Hast du in den letzten fünf Jahren teilgenommen oder nimmst du an Veranstaltungen, Kursen, Schulungen, Seminaren o.ä. bei o.g. Gruppierungen teil, die die Technologie von L. Ron Hubbard verwenden oder verbreiten oder nach diesen Methoden arbeiten, oder hast du dich hierzu bereits angemeldet?

Nein.

Frage 26: Unterstützt du o.g. Gruppierungen auf andere Weise ideell oder finanziell?

Nein.

Frage 27: Arbeitest du nach Methoden von L. Ron Hubbard oder wurdest du nach dieser Methode geschult?

Nein.