BY:Vorstandssitzung/2024-04-04

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

04.04.2024

Start

20:35 Uhr

Ende

21:50 Uhr

Ort

Mumble NRW Raum Vorstand

Versammlungsleiter

Felix

Protokollant

Detlef Netter

Anwesend

Lars Gossard (Zurückgetreten am 29.01.2024)

Felix Schymura

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Lucas Volkamer

Arko Kroeger

Julian Weinberger ((entschuldigt))

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-02-19
  • angenommen:ja
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-03-18
  • angenommen:ja

Nächste Sitzung

• Ort: Mumble NRW 18.04.2024 20:30Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Padlink Plakateanfrage https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ac60GjPhYunApzNFpNacdl9A/

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

• Newsletter an Mitglieder für Wahlkampf -> Auftrag an Stefan für Jonas Schwemmer

Frage 3

• Jonas Schwemmer wünscht einen Zugang zum Bayernkalender, um Stammtische ankündigen zu können -> Auftrag an Stefan

Frage 4

• Jonas wünscht auch aktuelle Flyer und EU-Plakate

Frage 5

• Bestellung von Kabelbindern und Einkaufswagenchips ggf. auf Vorrat aus P-Shop Beständen

Frage 6

• Auf der Website ist eine Verlinkung zu den jungen Piraten vorhanden, die von der Adresse im Link zu einer unseriösen Website weiterleitet.
• Die Verlinkung ist unten im Reiter "Institutionen" und dort auf die jungen Piraten bzw. auf die Website "https://junge-piraten.org/", die offensichtlich nicht mehr uns gehört.

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• 10.04.2024 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf
• 09.04.2024 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Oberbayern

• Schwaben

• Oberfranken

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV-Nland

• jeden 2 Mittwoch VoSi und jeden 4 Mittwoch Stammtisch im Monat

• KV AN-WUG

• 27.04. Stammtisch im Storchennest in Gunzenhausen ab 19.30 Uhr

• Oberbayern

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: Antrag auf finanzielle Unterstützung

Beantragt am

26.03.2024

Nummer

LaVo16/2023/14

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Riccardo Popp

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Antrag von Riccardo Popp auf finanzielle Unterstützung zu prüfen.

Hiermit möchte ich Euch als Vorsitzender und im Namen meiner Untergliederung um finanzielle Unterstützung bitten. Der Landesverband Brandenburg plant in diesem Jahr kommunale, europäische und Landtagswahlen zu bewältigen, obwohl die finanzielle Situation des Landesverbandes äußerst angespannt ist. Daher benötigen wir dringend Unterstützung.

Begründung

In meinem Regionalverband haben wir flächendeckend in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt. Unser Ziel ist es, die vorhandenen Mandate zu verteidigen und im Landkreis Oder-Spree sogar eine Fraktionsstärke zu erreichen. Hierfür möchten wir die Möglichkeit des Plakatierens nutzen, einschließlich des Angebots für Großplakate vom Bundes, das uns jedoch nur für die Europawahl zur Verfügung steht. Wir planen, in den kommenden Wochen bis zum 9. Juni im gesamten Gebiet des Regionalverbandes zu plakatieren, Großplakate aufzustellen, Flyer zu verteilen und Standaktionen durchzuführen. Aus diesem Grund bitten wir Euch um einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 500€.

Um die finanzielle Situation des Regionalverbandes langfristig zu verbessern, haben sich alle Kandidaten verpflichtet, zukünftig ein Drittel ihrer Aufwandsentschädigung an den Regionalverband zu spenden.

Falls Ihr uns unterstützen möchten, überweist bitte Eure Förderung mit dem Verwendungszweck „RV-DOS“ auf das Konto des Landesverbandes Brandenburg. Aus Gründen der Kostenersparnis führen wir nur ein virtuelles Konto beim Landesverband.

Piratenpartei LV Brandenburg, IBAN: DE53 1605 0000 1000 5581 90, BIC: WELADED1PMB, Bank: Mittelbrandenburgische Sparkasse

Verwendungszweck: RV-DOS

Ich danke Euch bereits im Voraus für Eure Bemühungen und verbleibe mit freundlichen Ostergrüßen.

Riccardo

1. Vorsitzender Regionalverband Dahme-Oder-Spree

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: RK-Budget Besuch anderer Gliederungen

Beantragt am

29.03.2024

Nummer

LaVo16/2023/15

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 600.-- Reisekosten-Budget für einen Besuch des Landesschatzmeisters ausserhalb von Bayern freizugeben.

Begründung

Der Landesschatmeister möchte im Zuge der Vernetzung auf Einladung den LPT24.1 in NRW besuchen.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Budget für WK-EU / Plakate

Beantragt am

04.04.2024

Nummer

LaVo16/2023/16

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 7.000.-- € für den EU-WK freizugeben.

Begründung

Diese Budget soll für Plakate/40% Regelung, Flyer ca. 3xverschiedene Versionen und Kabelbinder verwendet werden.

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Der LV-BY Schatzmeister

Antrag: Zuschuss Faschingsumzug Nürnberg

Beantragt am

04.04.2024

Nummer

LaVo16/2023/17

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lukas Küffner

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 300.-- zum Faschings-Umzug aus dem WK-Budget des LV-BY freizugeben.

Begründung

Ahoi lieber LaVo,

wie ihr sicher mitbekommen habt, haben wir als Nürnberger Piraten am Faschingsumzug teilgenommen. Unsere Spitzenkandidatin Anja Hirschel war auch zu Gast zusammen mit Listenplatz 5, Falk Hirschel. Wir haben es dabei sogar mehrmals in die Lokalberichterstattung geschafft: https://www.nordbayern.de/region/nuernberg/die-narren-sind-los-so-bunt-war-[..] und https://www.infranken.de/bildergalerien/diashow/grosser-faschingsumzug-in-n[..]. Da unsere Teilnahme am Umzug durchaus auch eine wahlkampftechnische Wirkung hatte, beantrage ich hiermit einen Zuschuss in Höhe von 300€ aus dem Wahlkampfbudget des LV BY zu den Kosten des Faschingsumzuges. Vielen Dank schonmal.

Beste Grüße, Lukas

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter		bisher hat der LV-BY sich immer an den Kosten beteiligt
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Lars Gossard

• zurückgetreten am 29.01.2024

Detlef Netter

• Mumble Sitzungen
  • Besprechung mit dem Bundesschatzmeister wegen Umverteilung der PartFin,
  • Arbeitssitzung LV-BY, VoSi-LV-BY

• VoSi u. pol.Stammtisch KV-Nland, Pizzeria Da Lucia, Nürnberger Str. 6, 91217 Hersbruck
• pol.Stammtisch, Kavala, Unterer Markt 18, 90518 Altdorf bei Nürnberg

• Info:
  • es ist eine Rechnung für Plakate Einkauf im Ticketsystem über 2.730.--
  • Diese würde über den Beschluss LaVo16/2023/16 der heute zur Abstimmung vorliegt genehmigt

• Dialogversicherung
  • Infostand Schiff das der BzV-OBB verwaltet
  • wir haben eine Kündigung der Versicherung erhalten weil die V-Beträge nicht bezahlt worden sind
  • wie wollen wir damit umgehen / wer nimmt Verbindung zum BzV-OBB auf um diesen Sachverhalt abzuklären?

• Rechnung von unserem DSB - es liegt ein Vertrag vor mit 100.-- pro Monat
  • PBY#1000111018 — Rechnung RE6177 von Sentitec GmbH / https://snafu.piratenpartei-bayern.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=111018
  • Was soll hier geschehen? habe leider keine Antwort auf diese Frage von euch erhalten :(

Stefan Albrecht

• Vorstandswahlen im KV-AN-WUG - weiterhin Schatzmeister
• Allg. Tätigkeiten im SNAFU, Redmine Bund und Bayern, Mailinglisten

Lucas Volkamer

• Die letzten beiden Wochen krankheitsbedingt ausgefallen

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 04.04.2024
  • Kontostand Gesamt LV-BY 125.414,21 EUR
  • Kontostand Giro 6.323,88 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 75.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 44.090,33 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 09.03.24 ca. 903 Mitglieder
• noch kein Zugang zum neuen System

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

= SG Event / Teamleitung Merl

Datenschutz / Fa Sentitec

• Besprechnung DSB - offene Fragen

Themenbeauftragte

WKO - Thomas

• Für den BzV-OBB ist lt. Aussage von Alex Andreas Kramm zuständig

Programm-Arbeit

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

• Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)

Sonstiges

• wie uns der BuVo mitgeteilt hat sind für Großplakate Vorlagen im Ticketsystem
  • PBY#1000111069 — Bauzaunplakate / https://snafu.piratenpartei-bayern.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=111069
  • PBY#1000111070 — Bauzaunplakate Nachtrag / https://snafu.piratenpartei-bayern.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=111070

• CSD-Tour 2024
  • PBY#1000111068 — CSD Tour 2024 / https://snafu.piratenpartei-bayern.de/otrs/index.pl?Action=AgentTicketZoom;TicketID=111068

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/