BY:Vorstandssitzung/2024-02-19

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

19.02.2024

Start

20:35 Uhr

Ende

21:22 Uhr

Ort

Mumble NRW Raum Vorstand

Versammlungsleiter

Stefan

Protokollant

Julian

Anwesend

Lars Gossard (Zurückgetreten am 29.01.2024)

Felix Schymura (Entschuldigt)

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Lucas Volkamer (Anwesend seit 21:10)

Arko Kroeger

Julian Weinberger

Gäste

8

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-01-22
• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-12-18

angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Ort: Mumble NRW 05.02.2024 20:30Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Padlink Plakateanfrage https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ac60GjPhYunApzNFpNacdl9A/

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• 28.02.2024 19.00 Uhr pol.Stammtisch KV-Nland, Restaurant Kavala,, Unterer Markt 18, 90518 Altdorf bei Nürnberg
• 13.03.2024 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Pizzeria Da Lucia, Nürnberger Str. 6, 91217 Hersbruck

• Oberbayern

• Schwaben

• Oberfranken

• Stammtisch in Bamberg findet wie gewohnt statt - das nächste Treffen ist am 29.02.2024 ab 18 Uhr im Tambosi am ZOB Bamberg
• Bürgerentscheid in Kooperation mit der JIBA läuft - Unterschriften in Person können beim Stammtisch in Bamberg in Person abgegeben werden

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV Metropolregion Nürnberg:

• KV-Nland

• jeden 2 Mittwoch VoSi und jeden 4 Mittwoch Stammtisch im Monat

• KV AN-WUG

• 9.3.24 MV im Restaurant Zur Stadtmauer in Gunzenhausen ab 18.00 Uhr

• Oberbayern

• BzPT 24. März 2024 von 14 Uhr bis voraussichtlich 16 Uhr in der LGS, München Schopenhauerstr. 71

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

• 29.02.2024 ab 18 Uhr: Stammtisch im Tambosi
• Lagerraum in Bamberg wurde beim Bezirksverband Oberfranken beantragt und wird dort gerade im Umlauf beschlossen.
• Material ist in der GS Mittelfraken (Nürnberg) vorhanden

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: GO des LV-BY

Beantragt am

04.02.2024

Nummer

LaVo16/2023/12

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Felix

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die GO vom 04.02.2024 anzunehmen

§1 Allgemeines Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den gesetzlichen Vorschriften, der Satzung sowie dieser Geschäftsordnung gleichberechtigt gemäß nachfolgender Zuständigkeitsverteilung. Er arbeitet mit den übrigen Organen und Mitgliedern der Partei zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Vorstandsmitglieder können einzelne Aufgaben an andere Vorstandsmitglieder, Assistenten oder Beauftragte delegieren. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet. Der Vorstand fertigt über seine Tätigkeiten für die Partei während seiner Amtszeit einen angemessenen Tätigkeitsbericht in Textform an.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

• Stellv. Vorsitzender

Dem stellvertretenden Vorsitzenden obliegen die Vertretung des Vorsitzenden bei Verhinderung, die Leitung und Koordination des Vorstands und der Vorstandssitzungen, die Koordination der politischen Arbeit, die Repräsentation und die Vertretung des Vorstands sowie des Landesverbands nach außen, die Pflege der Beziehungen zum Bundesverband und den anderen Landesverbänden, die Kontakte zu den Vorsitzenden auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns, die Betreuung der Geschäftsstelle München der Kontakt zu den Mandatsträgern, der Kontakt zu den Bezirksverbänden und den darunterliegenden Gliederungen, die Koordination des Social-Media - Teams, die Führung und Koordination der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die Kontakte zu NGOs.

• Schatzmeister

Dem Schatzmeister obliegen die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung sowie die Führung des Wahlkampfbudgets, die Vertretung nach außen gegenüber Kredit-/Finanzinstituten, die Laufenden Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichts, sowie das Spendenwesen, die Koordination von Methoden und Prozessen zur Finanzverwaltung im gesamten LV in Zusammenarbeit mit den Schatzmeistern der Gliederungen.

• Generalsekretär

Dem Generalsekretär obliegen die Kontakte zu den Generalsekretären auf Bundesebene sowie innerhalb Bayerns, die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem 1.Vorsitzenden, der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem stellv. Generalsekretär, die Unterstützung und Vertretung des Schatzmeisters bei dessen Aufgaben. Die Verwaltung der bayerischen Zugänge als LV-Verantwortlicher. Die Verwaltung der bayerischen Mitglieder und Neumitglieder. Die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite. Er ist primärer Ansprechpartner für das bayerische Verwaltungsteam.

• stellv. Generalsekretär

Dem stellvertretenden Generalsekretär obliegt die Vertretung des Generalsekretärs bei Verhinderung. Der Kontakt zur und die Unterstützung der Bayern-IT gemeinsam mit dem Generalsekretär, die rechtlichen Verfahren des Landesvorstands gemeinsam mit dem Generalsekretär, die Durchführung von politischen Veranstaltungen sowie der Kontakt zur Servicegruppe Event. Die Verwaltung der bayerischen Zugänge als zweiter LV-Verantwortlicher. Die Verwaltung der bayerischen Mitglieder und Neumitglieder. Die Verwaltung und Führung der LV-BY Wiki-Seite.

• Beisitzer 1 (Arko)

Dem Beisitzer obliegen der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung, die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Protokolle und Audioaufzeichnungen sowie die Veröffentlichung als Podcast. die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern. Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern. Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen. Die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit, die Kommunikation von Vorstandsangelegenheiten wie Terminen via X und Mastodon. Der Unterstützung des gesamten Vorstandes soweit dies möglich ist, ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten.

• Beisitzer 2 (Julian)

Dem Beisitzer obliegen der Kontakt zu Mitgliedern ohne weitere zuständige Untergliederung, die Koordination des Social-Media - Teams mit den anderen Vorstandsmitgliedern. Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei dem Kontakt zu den Mandatsträgern. Die Unterstützung des stellvertretenden Vorsitzenden bei der internen Kommunikation mit den unterliegenden Gliederungen. Die Unterstützung des Vorsitzenden bei der politischen Arbeit. Der Unterstützung des gesamten Vorstandes soweit dies möglich ist, ist Ansprechpartner für die politischen und Themen-Beauftragten.

• §3 Beschlussfassung
  • Beschlüsse werden in der Vorstandssitzung oder im Umlaufverfahren gefasst. Für jeden Beschluss müssen ein oder mehrere Zuständige angegeben werden. Eine Vorstandssitzung ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der amtierenden Vorstandsmitglieder anwesend sind. Sofern nichts anderes bestimmt ist, gilt ein Antrag als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Ein abwesendes Mitglied zählt bei Beschlüssen als sich enthaltend, sofern es seinen Willen nicht zuvor bekundet hat. Anträge können auch im Umlaufverfahren abgestimmt werden.

Anträge im Umlaufverfahren gelten als angenommen, wenn die Mehrheit der amtierenden Vorstandsmitglieder zustimmt. Im Umlaufverfahren befindliche Abstimmungen sind abgeschlossen, wenn diese Mehrheit von einem Vorstandsmitglied festgestellt wird. Umlaufverfahren dauern höchstens 72 Stunden. Sofern nicht mindestens die Hälfte des Vorstands abgestimmt hat ist der Antrag nach Ablauf der Frist von 72 Stunden in der nächsten Vorstandssitzung zu bearbeiten.

• Ausgaben können ohne Beschluss je Vorstand einzeln bis max. € 55,00 (Schatzmeister: € 220,00) zwischen den öffentlichen Vorstandssitzungen vorgenommen werden. Die einzelnen Beträge können durch mehrere Vorstandsmitglieder kumuliert werden. Der jeweilige Verfügungsrahmen wird nach einem zustimmenden Beschluss wieder aufgefüllt. Unabhängig davon sind gebundene Budgets, die vom Vorstand beschlossen werden. Über die beschlossenen Budgets können die zuständigen Vorstandsmitglieder und Beauftragten selbstständig verfügen.

• Der Landesschatzmeister hat gemäß seiner Amtseigenschaft ein Veto-Recht in Finanzangelegenheiten, wenn die finanzielle Stabilität des Landesverbandes Bayern gefährdet ist oder er sich mit Durchführung des Beschlusses strafbar machen würde. Beschlüsse des Vorstands sind aktenkundig zu machen und zu veröffentlichen, soweit datenschutzrechtlich zulässig. Anträge an den Vorstand können von jedem gestellt werden. Anträge, die in der nächsten regulären Vorstandssitzung behandelt werden sollen, müssen in der Regel 72 Stunden zuvor eingereicht werden. Über Ausnahmen entscheidet der Vorstand.

• §4 Vorstandssitzungen

Regelmäßige Vorstandssitzungen finden persönlich oder fernmündlich statt. Wird eine Vorstandssitzung gemäß Satzung von mindestens 10% der Piraten des Landesverbandes verlangt, so ist eine Sitzung nach §9a Abs.4 Satz 2 der Satzung unverzüglich einzuberufen. Regelmäßige Vorstandssitzungen werden durch den Vorsitzenden oder den stellvertretenden Vorsitzenden mit einer Frist von sieben Tagen öffentlich einberufen. In dringenden Fällen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen. Eine Vorstandssitzung gilt auch als einberufen, wenn diese bei der vorhergehenden Sitzung vereinbart und dies protokolliert wurde. Die Sitzungsleitung kann Gästen nach Meldung Rederecht erteilen. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt. In begründeten Fällen können mit einfacher Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder Sitzungen teilweise nichtöffentlich abgehalten werden. Es ist zu jeder Sitzung ein Ergebnisprotokoll mit Beschlüssen und Anträgen im Wortlaut aktenkundig zu machen. Das Protokoll soll im Regelfall innerhalb einer Woche veröffentlicht werden. Nichtöffentliche Sitzungsteile werden im öffentlichen Protokoll durch den begründeten Beschluss der Nichtöffentlichkeit ersetzt.

• §5 Verwaltung der Mitgliederdaten

Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch den Bundesverband. Dem Generalsekretär obliegt die Aufgabe, die Mitgliederdaten in dieser Datenbank zu pflegen. Jedes Vorstandsmitglied hat Zugriff auf die Mitgliederdaten, soweit seine Tätigkeit dies erfordert. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen. Eine Weitergabe von Mitgliederdaten an nicht zugriffsberechtigte Personen ist nur zulässig, wenn die Daten zur Aufgabenerfüllung erforderlich sind und dem Landesverband eine entsprechende Datenschutzerklärung vorliegt.

• §6 Verwaltung der Konten

Der Schatzmeister ist berechtigt, Konten im Namen des Gebietsverbandes zu führen und ist einzeln verfügungsberechtigt über sämtliche Konten. Der stellvertretende Vorsitzende im Rahmen seiner Kontrollfunktion sowie der Generalsekretär und die hierfür Beauftragten sind zusammen mit mindestens einem Vorstandsmitglied verfügungsberechtigt über sämtliche Konten.

Begründung

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Klausur LV-BY LaVo 16 02.02.2024 - 04.02.2024

Beantragt am

18.12.2023

Nummer

LaVo15/2023/802

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10756

Umlaufbeschluss: Mobile Tonanlage

Beantragt am

26.01.2024

Nummer

LaVo15/2023/803

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Lars Gossard

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10865

Umlaufbeschluss: Budget Wahlkampf Auftaktwochenende

Beantragt am

26.01.2024

Nummer

LaVo15/2023/804

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Lars Gossard

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10866

Umlaufbeschluss: Aufforderung zum Ansetzen einer MV für den KV-Kronach

Beantragt am

04.02.2024

Nummer

LaVo15/2023/805

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10887

Umlaufbeschluss: Budget für Plakatbilder für die Europawahl 2024

Beantragt am

04.02.2024

Nummer

LaVo15/2023/806

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Felix Schymura

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10888

Umlaufbeschluss: Beauftragung SG-Event

Beantragt am

04.02.2023

Nummer

LaVo15/2023/807

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Lucas Volkamer

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10889

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Lars Gossard

• zurückgetreten am 29.01.2024

Felix Schymura

• Klausur Lavo
• Schlüsselübergabe LGS
• Wahlinventarisierung LGS

Detlef Netter

• Mumle-Sitzungen
  • Bundesbuchhaltung, Arbeitssitzung LV-BY, VoSi-LV-BY

• VoSi KV-Nland, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
• 02.02./03.02./04.02.2024 Klausur LV-BY, Landgasthof zum Raben, Schloßleite 1, 85110 Kipfenberg
• 01.12./02.12./03.12./04.12.2023 11.00 Uhr Anreise BPT23.2 Kulturheim "Kuller" Allermöhe-Billwerder e.V., Mittlerer Landweg 78, 21033 Hamburg

Stefan Albrecht

• Klausur Lavo
• Div.Arbeiten, SNAFU, Redmine...
• Vosi KV AN-WUG
• Einladungen und Bekanntmachungen versendet

Lucas Volkamer

• Klausur Lavo

Arko Kroeger

• Klausur LAVO
• Ein Artikel zum Thema Medien wurde veröffentlicht.
• https://die-flaschenpost.de/2024/02/15/medien-medienkompetenz-und-vertrauen/

Julian Weinberger

• Klausur LaVo

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 19.02.2024
  • Kontostand Gesamt LV-BY 112.334,37 EUR
  • Kontostand Giro 2.950,23 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 44.384,14 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 29.10.2023 + Nachtrag ca. 924 Mitglieder, noch 4 offene Anträge
• noch kein Zugang zum neuen System

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Programm-Arbeit

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

• Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/