BY:Vorstandssitzung/2024-03-18

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

18.03.2024

Start

20:40 Uhr

Ende

21:32 Uhr

Ort

Mumble NRW Raum Vorstand

Versammlungsleiter

Detlef

Protokollant

Julian

Anwesend

Lars Gossard (Zurückgetreten am 29.01.2024)

Felix Schymura (entschuldigt)

Detlef Netter

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Lucas Volkamer (anwesend seit 20:43)

Arko Kroeger

Julian Weinberger

Gäste

3

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2024-02-19

angenommen: verschoben auf die nächste Sitzung

Nächste Sitzung

• Ort: Mumble NRW 04.02.2024 20:30Uhr
• Vorstandssitzungen werden aufgezeichnet

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Information über aktuelle Themen

• Padlink Plakate Anfrage https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/Ac60GjPhYunApzNFpNacdl9A/

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Ankündigung der Sitzungen des LV im Bayernkalender
• Antwort: Nach Beschluss eines neuen Rhythmus werden die Sitzungen in den Bayernkalender übernommen und im Wiki angepasst

Frage 2

• Newsletter an Mitglieder für Wahlkampf -> Auftrag an Stefan für Jonas Schwemmer

Frage 3

• Jonas Schwemmer wünscht einen Zugang zum Bayernkalender, um Stammtische ankündigen zu können -> Auftrag an Stefan

Frage 4

• Jonas wünscht auch aktuelle Flyer und EU-Plakate

Frage 5

• Bestellung von Kabelbindern und Einkaufswagenchips ggf. auf Vorrat aus P-Shop Beständen

Frage 6

• Auf der Website ist eine Verlinkung zu den jungen Piraten vorhanden, die von der Adresse im Link zu einer unseriösen Website weiterleitet.
• Die Verlinkung ist unten im Reiter "Institutionen" und dort auf die jungen Piraten bzw. auf die Website "https://junge-piraten.org/", die offensichtlich nicht mehr uns gehört.

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Mittelfranken

• 10.04.2024 19.00 Uhr VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf
• 09.04.2024 20.00 Uhr VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Oberbayern

• 24.03.2024 14.00 Uhr BzPT BzV-OBB, LGS-LV-BY Schopenhauerstr.71, München

• Schwaben

• Oberfranken

• 28.03.2024 ab 18 Uhr: Stammtisch im Tambosi, Rythmus alle 14 Tage am Donnerstag

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Online-Stammtisch am 02.04.
• 23.3. Gemeinsame Aktion + Infostand mit Volt geplant in Freyung

-> gibt’s aktuelles Flyer Material? (EU?) -> können wir per Newsletter Mitglieder einladen? -> Zugang Bayernkalender?

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KV-Nland

• jeden 2 Mittwoch VoSi und jeden 4 Mittwoch Stammtisch im Monat

• KV AN-WUG

• 27.04. Stammtisch im Storchennest in Gunzenhausen ab 19.30 Uhr

• Oberbayern

• BzPT 24. März 2024 von 14 Uhr bis voraussichtlich 16 Uhr in der LGS, München Schopenhauerstr. 71

• Stammtische:
  • alle 2 Wochen Augustiner Biergarten Hackerbrücke 20 Uhr

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

• Lagerraum in Bamberg wurde beim Bezirksverband Oberfranken beantragt und wird dort gerade im Umlauf beschlossen.
• Material ist in der GS Mittelfraken (Nürnberg) vorhanden

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: WK Budget 300.--

Beantragt am

18.03.2024

Nummer

LaVo16/2023/13

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Thomas Messerer

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für den WKO ein Budget von 300.-- freizugeben.

Begründung

Der WKO möchte aus Alt-Beständen des ehemaligen PShop für den EU-WK Waren beziehen. Konkret 60.000 Vogelfutter-Tütchen aus dem PShop zum Restbuchwert von 180.-- Euro und dazu ca. 20 Kilo Hanfsamen (ca. 70.-- €).

Einzelstimmen

Lars Gossard		zurückgetreten am 29.01.2024
Felix Schymura
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Lucas Volkamer
Arko Kroeger
Julian Weinberger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: LGS Zuzahlung 2024

Beantragt am

27.02.2024

Nummer

LaVo15/2023/808

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/10937

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Lars Gossard

• zurückgetreten am 29.01.2024

Felix Schymura

• entschuldigt

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY

• VoSi u. pol.Stammtisch KV-Nland, Pizzeria Da Lucia, Nürnberger Str. 6, 91217 Hersbruck
• pol.Stammtisch, Kavala, Unterer Markt 18, 90518 Altdorf bei Nürnberg

• Wahlkampf-Budget
  • aktueller Stand / Buchungen sind noch offen s. Kurzbericht des Schatzmeisters.
  • Der ReBe22 ist für alle Gliederungen fertig und wie jedes Jahr sollen die Gliederungen gebeten werden sich mit 15% ihres Reinvermögens am WK-Budget zu beteiligen.
  • Beispiel: für den LV-BY würde das bedeuten
    • Reinvermögen lt. Rebe22 191.442,45 € ./. LV-BY WK-Budget 67.296,12 € = 124.146,33 € davon 15% = 18.621,94 €
    • zusätzlich werden vom LV-BY noch 50% der Auszahlungen aus dem ReBe22 ebenfalls in das WK-Budget einbezahlt. Auszahlung erfolgt lt. Satzung bis zum 31.03.2024. Schätzung des LV-BY Schatzmeisters ~ 24.000.-- ohne den einbehaltenen Anteil von ~ 124.000.-- aus dem Jahr 2023 die evtl. auch noch zur Auszahlung kommen. Das wären nochmals zusätzlich ca. ~ 22.320.--€

• Wir berichten wieder wenn es da etwas zu berichten gibt :-)

• https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/6/66/Rechenschaftsbericht_2022_LV_Bayern.pdf

Stefan Albrecht

• entschuldigt

Lucas Volkamer

• Arbeitssitzung LV-BY
• Teilnahme an der wöchentlichen WKO Sitzung
• Telefonat mit Stefan Franzelius zum aktuellen WKO Stand wegen ausbleibenden Berichts des Beauftragten
• Aktueller Stand WKO:
• Bis dato keine Teilnahme in den Wöchentlichen Sitzungen eines LV Vertreters
• Cryptpads können über Tastenquäler angefragt werden
• Kandidatenplakate:
• Wir bekommen Druckvorlagen
• Nur Plakate von Listenplatz 1-3 werden vom Bund bezuschusst
• Lange Kabelbinder + Versand übernimmt Bund
• NDS hat noch kurze Kabelbinder aus P-Shop Beständen abzugeben
• Bayern hat noch Plakate nachgeordert
• Flyer:
• 3 Stück | aus Budget Bund
• Kandidatenflyer, Kernthemen und 10 Jahre Piraten im EU Parlament
• Wahlkampfauftakt 01.05.2024, Mail geht noch an LV´s raus

Julian Weinberger

• Arbeitssitzung LV-BY

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 18.03.2024
  • Kontostand Gesamt LV-BY 115.602,14 EUR
  • Kontostand Giro 6.327,50 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 65.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 44.274,64 EUR

• Beitragsumlagen vom Bund
  • alle Gliederungen haben vom Bund ihre Beitrags-Umlagen zum 04.03.2024 erhalten
  • für den LV-BY waren das 5.310,14 €

• Die Auszahlungen des ReBe 2022 zum 31.03.2024 stehen an
  • nähere Informationen haben wir noch nicht vom Bundesschatzmeister erhalten
  • sollten hier zwecks Transparenz stehen https://wiki.piratenpartei.de/Finanzen

• Gegenprüfung der Aktivitäten des LV-BY Schatzmeister bezugnehmend auf die Konten
  • das war bisher Aufgabe des 1.V - wie wollen wir das in Zukunft handhaben

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliedsstand zum 09.03.24 ca. 903 Mitglieder, noch 4 offene Anträge
• noch kein Zugang zum neuen System

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Programm-Arbeit

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

• Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Metropolregion Nürnberg https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/