BY:Vorstandssitzung/2023-08-10

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

10.08.2023

Start

20:40 Uhr

Ende

21:46 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler (zurückgetreten)

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht (entschuldigt)

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-07-27

angenommen: ja/nein

Nächste Sitzung

• Datum: 24.08.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Ich habe am 27.07 per Mail einen Antrag an den LaVo gestellt. Wird der heute behandelt? Ebenso habe ich heute einen gestellt, der behandelt werden sollte. Sorry für die Kurzfristigkeit - Lukas

Frage 2

• Das Bayern-Redmine (https://redmine.piratenpartei-bayern.de/) ist nicht erreichbar. Wisst ihr Bescheid?

Frage 3

• Welche rechtliche, also gesetzliche bzw. satzungsabhängige, Begründung hat es von Seiten des Bundesvorstands gegeben, die BayernIT zu beauftragen, die Instanz www.flaschenpost.piratenpartei.de stillzulegen und lässt sich dies unter Wiederherstellung aller Inhalte wieder herstellen?

Frage 4

• Welche rechtlichen oder satzungsgemäßen Vorschriften haben die BayernIT zum Handeln bzgl. Frage 3 bewegt?

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Dauerhaft bis zum Wahltermin stehen lassen
  • Direktkandidaten

• Mittelfranken
  • WK 511 Bezirkstag Julian Häffner
  • WK 501 Bezirkstag und Landtag Lukas Küffner
  • WK 504 Bezirkstag und Landtag Florian Betz
  • WK 510 Bezirkstag Lars Gossard
  • WK 506 Bezirkstag Peter Reitmaier
  • WK 508 Bezirkstag Jürgen Purzner

Antrag: WK-Budget für Direktkandidaten

Beantragt am

10.08.2023

Nummer

LaVo15/2022/55

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für den Bezirks-Wahlkampf 2023 den Gliederungen, die einen Direktkandidaten in Bayern aufgestellt haben je Kandidat ein Budget in Höhe von € 500 zur Verfügung zu stellen.

Dieses Budget wird vom Landesverband zur Verfügung gestellt.

Die Auszahlungen erfolgen auf das betreffende Gliederungskonto wenn nachfolgende Kriterien gegeben sind:

Teilnahme der Gliederung am gemeinsamen Wahlkampftopf (15% des Geldbestands, Stand 1.12.2022; Rechenschaftsbericht 2022) Zulassung des Kandidaten durch den Kreiswahlausschuss. Dieses Budget ist nicht zweckgebunden und die Deutungshoheit liegt jeweils beim Gliederungsvorstand der über die Verwendung dieser Mittel entscheidet. Restliche, verbleibende Mittel werden nicht zurückgefordert und können für politische Aktionen über den Wahlkampf hinaus verwendet werden.

Begründung

Zum Bezirkstags-Wahlkampf 2023 möchte der LV-Bayern seine Gliederungen finanziell entlasten indem er den Gliederungen ein Budget für seine Direktkandidaten zur Verfügung stellt.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab eingetragen wg. Abwesenheit
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Antrag: Wahlkampf-Budget WKO

Beantragt am

10.08.2023

Nummer

LaVo15/2022/58

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Bezirkstags Wahl und Europawahl ein Budget von 10.000.-- freizugeben.

Begründung

Das am 26.06.2023 bewilligte Budget ist aufgebraucht.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

• Oberbayern

• Schwaben

• Oberfranken

• Unterfranken

• Oberpfalz

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

• Stammtische:

alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken
• Bezirkstags Wahl:

Morgen um 8:30 Uhr tagt der Bezirkswahlausschuss in Ansbach und entscheidet über die Zulassung. Zulassung sehr wahrscheinlich, keine Mängel bei Einreichung festgestellt. Insgesamt 12 Kandidaten, davon 6 Direktkandidaten

• KV N/Fü:

Hatten VoSi und Stammtisch am 04.08. KPT voraussichtlich Anfang September. Dort soll über Fusion mit KV Erlangen entschieden werden. CSD am 05.08. Sind bei Demo mitgelaufen und hatten einen Infostand. Haben einige UUs gesammelt, die sind aktuell zur Bestätigung bei den Ämtern. Erste bestätigte UUs waren heute zurück. Nochmal Danke an alle Helfer

• KV-Nland

• KV AN-WUG

• Oberbayern

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Antrag: Budget (Reisekosten) zur Gamescom

Beantragt am

09.08.2023

Nummer

LaVo15/2022/56

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von 1.200.-- € bereitzustellen für den Besuch der Gamescom.

Begründung

Die meisten Teilnehmer werden vom Bundesverband entsendet und diese werden auch vom Bund abgerechnet. Für alle Bayerischen Mitglieder die diese Möglichkeit nicht haben und auch an der Gamescom teilnehmen wollen stellt wir ein Budget zur Verfügung. Einzige Bedingung: es wird beim Landesschatzmeister ein Antrag gestellt. Es reicht eine Mail an den Vorstand.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab eingetragen wg. Abwesenheit
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Antrag: Beauftragung Martin Kollien-Glaser zur Unterstützung der Wahl 2023

Beantragt am

09.08.2023

Nummer

LaVo15/2022/57

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Stefan Albrecht

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Martin Kollien-Glaser zu beauftragen den Vorstand für die Wahl 2023 in Bayern zu unterstützen bei der Vorbereitung und insbesondere bei der Bearbeitung der diversen Anfragen hierzu im SNAFU. Die Tickets werden durch den Generalsekretär dafür in die Wahlkampfqueue verschoben auf die Martin Zugriff bekommt. Ansprechpartner bei Rückfragen an den Vorstand ist der Generalsekretär.

Begründung

Trotz der Nichtteilnahme an der Landtagswahl und der stattfindenden Teilnahme an der Bezirkstagswahl in Mittelfranken kommen Anfragen an uns die der Restvorstand nicht in angemessener Zeit abarbeiten kann ohne die Wahlvorbereitungen zu reduzieren. Daher möchten wir die angebotene Unterstützung nutzen.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Vorab eingetragen wg. Abwesenheit
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht

Antrag: Beauftragung Bearbeitung UUs zur EU-Wahl

Beantragt am

10.08.2023

Nummer

LaVo15/2022/59

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lukas Küffner

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, neben den bereits Beauftragten Personen Lukas Küffner mit der Beglaubigung von Unterstützungsunterschriften zur Europawahl zu beauftragen.

Begründung

Ich kümmere mich schon seit mehreren Wochen darum, es wäre jedoch gut wenn ich offiziell vom LaVo beauftragt werde.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• zurückgetreten am 17.07.2023

Detlef Netter

• Mumble Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, Arbeitssitzung NÖ Bund,
  • VoSi Bund, VoSi-LV-BY

• CSD Nürnberg, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg

• Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister
  • Redmine Tickets u. wiki Bearbeitung Protokoll-Erstellen

Arko Kroeger

• Diverse mumblesitzungen sowie etwas vernetzungsarbeit

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 10.08.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 140.564,57 EUR
  • Kontostand Giro 6.157,30 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 49.121,78 EUR
  • Bar-Kasse 285,59 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand vom 29.5.2023 : 940 Mitglieder errechnet
• 2 Austritte, schwebende: ein neuer, alte werden von mir aus dem System geworfen, da bei den alten keine Reaktion mehr zu erwarten ist
• Keine Neuigkeiten vom neuen System bekannt

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Großplakatkampagne Chatkontrolle: Stand aktuell 5800€ Budget. Budget soll von BzV Mfr verwaltet werden.
• Großplakatkampagne eher nach der LTW, da Plakate günstiger und nähere Verbindung zur EU-Wahl
• Übersicht Budget: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+AVN4eQ3QN5F1HW3+uCjbrGEp8ArnUCCjOXeaiUrKbM/
• Flyer zu Chatkontrolle aus Brüssel fertig, 10000 Stück bestellt und da. Dürfen laut Parlamentsvorgaben nicht für Wahlkampf verwendet werden. Zusätzlich Piratenpartei-Design angefragt
• Einige Nachfragen von Bürgern am CSD zum Thema

WKO Alex ==

• • neue Punkte Katastrophenschutz in Arbeit durch Alex

Programm-Arbeit

• tyg: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
  • nächste(r) Termin(e):

Programmüberarbeitung heute abgeschlossen, finale Übersicht am 28.6. (leider ausgefallen)

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

• Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)
  • nächster Termin 28.7. 19:30 Uhr

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/