BY:Vorstandssitzung/2023-07-27

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

27.07.2023

Start

20:30 Uhr

Ende

21:34 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler (zurückgetreten 17.07.2023)

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-07-13

angenommen: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 10.08.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Gibt es inzwischen genauere Informationen, was bei der Wahlbeteiligungsanzeige schief gelaufen ist?
• Was hat der LaVo nach dem Rücktritt des 1V geplant?
• Sind die Wahlbeteiligungsanzeigen für weitere Bezirke (MFr bekannt) eingereicht worden? Niederbayern (ohne Gliederung => LaVo), Oberbayern (ebenfalls 1V), ...

Frage 2

• Es war mal im Gespräch, Gliederungen mit Direktkandidaten finanziell über das WKO Budget zu unterstützen. Was ist da der Stand?

Frage 3

• Ich würde gerne "UU-Plakate" bestellen. Kann ich das über das WK-Budget abrechnen oder muss ich das beantragen?

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Dauerhaft bis zum Wahltermin stehen lassen
  • Direktkandidaten

• Mittelfranken
  • WK 511 Bezirkstag Julian Häffner
  • WK 501 Bezirkstag und Landtag Lukas Küffner
  • WK 504 Bezirkstag und Landtag Florian Betz
  • WK 506 Bezirkstag Peter Reitmaier
  • WK 508 Bezirkstag Jürgen Purzner

• Oberbayern

• Bezirkstag

Hilger Katrin 107 München Ramersdorf Kohler Alexander 129 Starnberg Reinhold Deuter 125 Neuburg- Schrobenhausen Arnold Schiller 105 München-Moosach Schön Herbert- Gerhard Seufert Daniel Rauchfuß Franz 111 Bad Tölz Wolfratshausen Rösch Roger 118 Fürstenfeldbruck-Ost Welter Oliver 113 Dachau

• Niederbayern

Land: 1. Jiri Cihula (DK WK 205, Passau-Ost) 2. Jonas Schwemmer

Bezirk: 1. Jiri Cihula 2. Jonas Schwemmer (DK WK 205, Passau-Ost)

• Schwaben

• Oberfranken

• Unterfranken

• Oberpfalz

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern

• Stammtische:

alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• 05.08: CSD
  • Planungspad: https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/kyzX0Ep7FAFry2Lt5gy4w8Vs/

• KV-Nland

• KV AN-WUG

• Oberbayern

• Oberpfalz

• Schwaben
  • konstituierende Sitzung des BzVo am gestrigen Mittwoch 26.7.23 stattgefunden

• Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: CSD-Budget Nürnberg

Beantragt am

27.07.2023

Nummer

LaVo15/2022/52

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lukas Küffner

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für den CSD in Nürnberg am 05.08 ein Budget in Höhe von 1000€ für Reisekosten und sonstiges einzurichten. Pro Person sollen nicht mehr als 150€ Reisekosten erstattet werden.

Begründung

Wir nehmen wie jedes Jahr mit sehr umfangreichen Aktivitäten am CSD in Nürnberg teil. Dieses Jahr haben wir dort die Möglichkeit, Wahlwerbung für die kommende Bezirkstags Wahl in Mittelfranken zu machen sowie Unterstützungsunterschriften für Europa zu sammeln. Mehrere Mitglieder aus anderen Landesverbänden haben uns ihre Unterstützung zugesagt. Als Kosten kommen voraussichtlich Reisekosten auf uns zu und Standgebühren in Höhe von ca. 300€. Zwei Kreisverbände in Mittelfranken haben uns bereits Unterstützung in Höhe von 300€ zugesagt.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Kostenübernahme Bürgerfest Gunzenhausen

Beantragt am

27.07.2023

Nummer

LaVo15/2022/53

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Stefan Albrecht

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Kosten in Höhe von 567,57€ für das Bürgerfest Gunzenhausen aus dem Wahlkampfbudget zu bestreiten.

Begründung

Der Kreisverband Ansbach-Weißenburg-Gunzenhausen hat einen großen Infostand mit Hüpfburg auf dem Bürgerfest bestritten. Dort wurden neben allgemeiner Werbung zur kommenden Wahl auch UUs gesammelt. Hierfür sind 405€ für die Hüpfburg, 124,95€ Versicherung und 37,62€ für Süßigkeiten in der Auslage entstanden. Da diese Veranstaltung im Rahmen der Werbung für die Wahl bestritten wurde, bitten wir um Übernahme aus dem Wahlkampfbudget.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Antrag: Termin Landesparteitag 2023.1 und Ausschreibung Veranstaltungsort

Beantragt am

27.07.2023

Nummer

LaVo15/2022/54

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Stefan Albrecht

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Termin für den Landesparteitag 2023.1 für den 14.10.2023 festzulegen und die Ausschreibung für den Veranstaltungsort zu eröffnen.

Begründung

Der Landesvorstand muss neu gewählt werden, als Termin ist der nächstmögliche nach der noch zu absolvierenden Bezirkstags Wahl vorgesehen, somit also der 14.10.2023. Die Kreisverbände und alle Piraten sind aufgerufen einen Austragungsort vorzuschlagen der gut erreichbar mit öffentlichen Verkehrsmitteln ist und natürlich möglichst günstig. Es werden ca. 50 Personen einzuplanen, Eigenverpflegung sollte möglich sein. Die Ausschreibung endet am 30.08.2023.

Einzelstimmen

Alexander Kohler		zurückgetreten 17.07.2023
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht - Detlef Netter

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• zurückgetreten am 17.07.2023

Yannick Schürdt

• Telefonate mit Alex
• Arbeitssitzung

Detlef Netter

• Mumble Sitzungen
• Bundesbuchhaltung, VoSi-LV-BY
• LV-BY Arbeitssitzung, Bund-NÖ,
• VoSi Bund, Arbeitssitzung NÖ Bund,
• Arbeitssitzung Bund,

• Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister
  • Redmine Tickets u. wiki Bearbeitung Protokoll-Erstellen

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung LAVO
• SNAFU, Redmine und Co.
• Werbemittelbearbeitung, Bestellung und Verteilung
• VOSI KV AN-WUG

Arko Kroeger

• Treffen mit Rheingold in Frankfurt an Main
• Organisation Treffen mit AG Kommunikation am 28.07., an dieser Stelle möchte ich auch erbitten, morgen um 21 Uhr im Technik mumble mitzumachen

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 27.07.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 146.515,81 EUR
  • Kontostand Giro 7.653,80 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 53.576,42 EUR
  • Bar-Kasse 285,59 EUR

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand vom 29.5.2023 : 940 Mitglieder errechnet
• 2 Austritte, schwebende: ein neuer, alte werden von mir aus dem System geworfen, da bei den alten keine Reaktion mehr zu erwarten ist
• Keine Neuigkeiten vom neuen System bekannt

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Großplakatkampagne Chatkontrolle: Stand aktuell 5800€ Budget. Budget soll von BzV Mfr verwaltet werden.
• Großplakatkampagne eher nach der LTW, da Plakate günstiger und nähere Verbindung zur EU-Wahl
• Übersicht Budget: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+AVN4eQ3QN5F1HW3+uCjbrGEp8ArnUCCjOXeaiUrKbM/
• Flyer zu Chatkontrolle aus Brüssel fertig, 10000 Stück bestellt und da. Dürfen laut Parlamentsvorgaben nicht für Wahlkampf verwendet werden. Zusätzlich Piratenpartei-Design angefragt
• Werbemittelbestellung abgesagt, Budget wäre um ein weites überschritten worden. Habe Vorlagen bekommen

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• nach dem Scheitern des VB Radentscheid heute Beschluss eines "Radgesetz" durch den Landtag; Das Bündnis, wie auch die Verbände wurden dabei nicht mit einbezogen.

WKO Alex ==

• • neue Punkte Katastrophenschutz in Arbeit durch Alex

Programm-Arbeit

• tyg: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
  • nächste(r) Termin(e):

Programmüberarbeitung heute abgeschlossen, finale Übersicht am 28.6. (leider ausgefallen)

• https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
• WahlKampfOrga Bund/Länder
  • 14tägiger Rhythmus

WKO Bund / Länder zur EU-Wahl

• Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)
  • nächster Termin 28.7. 19:30 Uhr

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

• (stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier Seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/