BY:Vorstandssitzung/2023-07-13
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 13.07.2023
- Start
- 20:31 Uhr
- Ende
- 21:45 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Protokollant
- Anwesend
- Alexander Kohler
- Yannick Schürdt
- Detlef Netter
- Stefan Albrecht
- Arko Kroeger
- Gäste
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.2 Pressespiegel
- 3.2.3 Berichte der Beauftragten
- 3.2.3.1 Administratives
- 3.2.3.2 = SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 3.2.3.3 Themenbeauftragte
- 3.2.3.3.1 Energie / Reinhold Deuter
- 3.2.3.3.2 Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx
- 3.2.3.3.3 Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx
- 3.2.3.3.4 Chatkontrolle / Lukas Küffner
- 3.2.3.3.5 Umwelt / Martin Kollien-Glaser
- 3.2.3.3.6 Wirtschaft / Arko Kroeger
- 3.2.3.3.7 Migration / Lars Gossard
- 3.2.3.3.8 WKO Alex ==
- 3.2.3.3.9 Programm-Arbeit
- 3.2.4 Sonstiges
- 3.2.5 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- 3.2.6 Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Tagesordnung
Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2023-06-29
angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 27.07.2023
- Uhrzeit: 20.30
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.
Frage 1
- Können wir eventuell eine kleine PR-AG für Bayern machen bzw uns stärker mit dem Bund vernetzen?
Frage 2
Frage 3
Themen (eingeladen bzw. aktuelle)
- Dauerhaft bis zum Wahltermin stehen lassen
- Direktkandidaten
- Mittelfranken
- WK 511 Bezirkstag Julian Häffner
- WK 511 Landtag Markus Rauh
- WK 501 Bezirkstag und Landtag Lukas Küffner
- WK 504 Bezirkstag und Landtag Florian Betz
- WK 506 Bezirkstag Peter Reitmaier
- WK 506 Landtag Steve Lang
- WK 508 Bezirkstag und Landtag Jürgen Purzner
- Oberbayern
- Landtag Liste
- WK 107 Hilger Katrin - München Ramersdorf
- WK 111 Kohler Alexander - Bad Tölz Wolfratshausen
- WK? Kröger Arko
- WK 125 Neuner Bernd - Neuburg- Schrobenhausen
- WK 105 Arnold Schiller - München-Moosach
- WK? Schön Herbert- Gerhard
- WK? Seufert Daniel
- WK 129 Rauchfuß Franz - Starnberg
- WK 118 Rösch Roger - Fürstenfeldbruck-Ost
- WK 113 Welter Oliver - Dachau
- Bezirkstag
Hilger Katrin 107 München Ramersdorf Kohler Alexander 129 Starnberg Reinhold Deuter 125 Neuburg- Schrobenhausen Arnold Schiller 105 München-Moosach Schön Herbert- Gerhard Seufert Daniel Rauchfuß Franz 111 Bad Tölz Wolfratshausen Rösch Roger 118 Fürstenfeldbruck-Ost Welter Oliver 113 Dachau
- Niederbayern
Land: 1. Jiri Cihula (DK WK 205, Passau-Ost) 2. Jonas Schwemmer
Bezirk: 1. Jiri Cihula 2. Jonas Schwemmer (DK WK 205, Passau-Ost)
- Schwaben
- Oberfranken
- Unterfranken
- Oberpfalz
Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- Stammtische:
alle 2 Wochen Augustiner Biergarten hackerbrücke 20 Uhr
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Unterfranken
- Mittelfranken
- 14.07.2023 10 Uhr: Einreichung der Unterlagen beim Bezirkswahlleiter in Ansbach
- 18.07.2023 20.00 Uhr VoSi BZV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- KV Nürnberg-Fürth
- 15.07: Röthenbachfest
- 05.08: CSD
- KV-Nland
- KV AN-WUG
- 16.07.2023 VOSI im Restaurant Am Blasturm in Gunzenhausen um 19.00 Uhr
- Oberbayern
- Oberpfalz
- Schwaben
- Oberfranken
Anträge
Sitzungsbeschlüsse
Antrag: PBY#1000097082 — Stellungnahmezu Beschluss im Verfahren Az. SGdL-08-23-H
- Beantragt am
- 13.07.2023
- Nummer
- LaVo15/2022/51
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Stefan Albrecht
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen, dem SGL eine Stellungnahme abzugeben und dem Antragssteller die Frage 1 zu beantworten, sowie die Frage 2+3 abzulehnen gemäß dem folgenden Text. Die Fragen des Antragsgegners werden ebenfalls gemäß des folgenden Textes beantwortet.
- Begründung
- Die Fragestellungen des Antragstellers sind generell als Suggestivfrage zu verstehen die als Ergebnis die Versammlung des SM-Clubs vom 15.3.23 in Ihren Ergebnissen negieren soll, als Fortsetzung des bereits abgeschlossenen Verfahrens, das eben nicht das gewünschte Ergebnis des Antragstellers erzeugt hat. Entsprechend könnte nur Frage 1 beantwortet werden, mit dem Ergebnis das die Vertretung des LV Bayern von Umlaufbeschlüssen ausging, genau mit der ja auch im Protokoll angegebenen Frist von 7 Tagen.
Die Fragen 2 und 3 sind zusammengehörig, da sie nicht different beantwortet werden können. Die Fragestellung erübrigt sich, da alle Beteiligten dieser Sitzung durch konkludentes Handeln das laufende Vorgehen bestätigt haben. Da der Landesverband Bayern im Vorfeld die Fragen aus dem Komplex des SM-Club bearbeitet und abgestimmt hat, efolgte im Nachhinein nur noch die Bestätigung durch die offiziellen Beschlüsse. Die Fragen des Antragsgegners möchten wir wie folgt beantworten: zu 1. In der Sitzung wurde definiert das es Umlaufbeschlüsse mit 7 Tagesfrist sind. Zu 2. Ja, 7 Tage sind besser als Beratungsfrist.
Alexander Kohler | ||
Yannick Schürdt | ||
Detlef Netter | ||
Stefan Albrecht | ||
Arko Kroeger |
Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Stefan Albrecht
Umlaufbeschlüsse
Berichte
Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Alexander Kohler
- Wahlbürokartie
- Mails Barbeitet
- WKO Treffen
- SPACES
- Vernetzung
- EU Außenpolitik Sitzung
Yannick Schürdt
- mehrere programmmentwicklungstreffen
- Gamescom Vorbereitung (23. bis 27.08.23)
- BPT
Detlef Netter
- Mumble Sitzungen
- IK-Zuhörer, Bundesbuchhaltung,
- LV-BY Arbeitssitzung, Bund-NÖ,
- VoSi Bund, Arbeitssitzung NÖ Bund,
- Arbeitssitzung Bund, WKO-Sitzung Bund
- VoSi-LV-BY
- KV-Nland VoSi u. Stammtisch, Taverne Parthenon Regensburger Str. 26, 90592 Schwarzenbruck
- Tätigkeiten LV-BY Schatzmeister - Bundesschatzmeister
- Redmine Tickets u. wiki Bearbeitung Protokoll-Erstellungen
Stefan Albrecht
- LV-BY Arbeitssitzung
- Tägl. Arbeiten in SNAFU und Redmine
- Bestellung und Vorbereitung von Werbemitteln
- Infostand auf Bürgerfest Gunzenhausen am 1.+2.7.
Arko Kroeger
- Weiterarbeit bei Artikeln, aktuell leider etwas schleppend und unorganisiert
- Arbeitssitzungen sind aufgrund diverser probleme nicht zustande gekommen
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 13.07.2023
- Kontostand Gesamt LV-BY 148.700,98 EUR
- Kontostand Giro 7.653,80 EUR
- Kontostand Tagesgeld 85.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 55.761,59 EUR
- Bar-Kasse 285,59 EUR
Kurzbericht Generalsekretär
- Mitgliederstand vom 29.5.2023 : 940 Mitglieder errechnet
- 5 Austritte, schwebende: 20
- Keine Neuigkeiten vom neuen System bekannt
Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Digitalisierung / Felix Schymura | smegworx
Verkehrspolitik / Felix Schymura | smegworx
Chatkontrolle / Lukas Küffner
- Großplakatkampagne Chatkontrolle: Stand aktuell 5800€ Budget. Budget soll von BzV Mfr verwaltet werden.
- Großplakatkampagne voraussichtlich August, eventuell zusammen mit Auftakt der EU-Kampagne. Ist noch in Abklärung
- Übersicht Budget: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/+AVN4eQ3QN5F1HW3+uCjbrGEp8ArnUCCjOXeaiUrKbM/
- Flyer zu Chatkontrolle aus Brüssel fertig, 10000 Stück bestellt und da. Dürfen laut Parlamentsvorgaben nicht für Wahlkampf verwendet werden. Zusätzlich Piratenpartei-Design angefragt
- weitere Werbemittel aus Brüssel bestellbar (siehe Mail)
- Besuch in Brüssel letztes Wochenende
Umwelt / Martin Kollien-Glaser
Wirtschaft / Arko Kroeger
Migration / Lars Gossard
WKO Alex ==
- Merchendizing Wahnsinn Abstimmung bezüglich wahlantritt
- neue Punkte Katastrophenschutz in Arbeit durch Alex
Programm-Arbeit
- tyg: https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
- nächste(r) Termin(e):
Programmüberarbeitung heute abgeschlossen, finale Übersicht am 28.6. (leider ausgefallen)
- https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/UkJZT5DfMD0WUuMUMdZxaWDL/
- WahlKampfOrga Bund/Länder
- 14tägiger Rhythmus
WKO Bund / Länder zur EU-Wahl
- Teilnahme aus Bayern wünschenswert / siehe letzte Einladungsmail(s)
- nächster Termin
Sonstiges
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- (stehen lassen und updaten)
https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/
Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)
Mittelfranken
KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
https://piraten-oberbayern.de/
Oberfranken
https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de