BY:Vorstandssitzung/2023-02-09

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

09.02.2023

Start

20:30 Uhr

Ende

21:28 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Alexander Kohler

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Nächste Sitzung

• Datum: 23.02.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  07.02.2023 20:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• VoSi des KV AN-WUG am 28.01.2023 im Storchennest in Gunzenhausen, ausserdem hatten wir ab 18.30 Uhr die Aufstellungsversammlungen für den Stimmkreis 506 für den Bezirkstag und Landtag zur Wahl 2023. Es gibt zwei aufgestellte Personen, Peter Reitmaier für den Bezirk und Steve Lang für den Landtag.

• KV Nürnberg-Fürth

• AV am 18.02 ab 13 Uhr in der GS Mfr. Aktuell läuft dafür die Mitgliederaquise. Mehr dazu hier: https://piraten-nbg.de/2023/02/aufstellungsversammlungen-landtags-und-bezirkstagswahl-nuernberger-stimmkreise-2/. Faschingsumzug am 19.02. Mehr dazu hier: https://piraten-nbg.de/2023/02/piraten-co-am-nuernberger-faschingsumzug/. Wir suchen noch einen Fahrer für den Piraten-Bus am Faschingsumzug, der Fahrer muss am 15.02 an der Fahrerschulung teilnehmen. Bei Interesse bitte bei Lukas melden

• Oberbayern

• Aufstellungsversammlungen terminsetzung

PSC in München am 18.und 19. Februar https://events.pirate-secon.net/en/the-pirate-security-conference-2023/

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: Radentscheid Bayern 2023

Beantragt am

09.02.2023

Nummer

LaVo15/2022/32

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, dem Radentscheid Bayern https://radentscheid-bayern.de/ als Bündnispartner beizutreten und hierfür ein Budget in Höhe von € 2.000 zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Es wurde am 27.1. 23 der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens eingereicht https://radentscheid-bayern.de/

Den Organisatoren des Radentscheid ist ausdrücklich daran gelegen, den Bündnispartnern und Unterstützern eine Plattform zu bieten, auf der der Radentscheid seine Bündnispartner vorstellt und deren Reichweite zu nutzen und gleichzeitig auch zu erhöhen. Wir werden anschließend inkl. Logo als Unterstützer geführt, auch auf den Infomaterialien. Wir bekommen auch Infomaterial für Infostände.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef Netter

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Wahlkampforga
• Vorstandssitzung Obb
• koordination
• Aussenpolitik
• Spaces

Detlef Netter

• Urlaub v. 20.01.2023 - einschl. 12.02.2023

Stefan Albrecht

• Allgemeine Tätigkeiten wie SNAFU, Redmine und Co.
• Arbeitssitzung Lavo
• Vosi KV AN-WUG
• Aufstellungsversammlung Stimmkreis 506 für Bezirk und Land

Arko Kroeger

• Anwesenheit bei einer Demo von GenugIstGenug
• Vorbereitung weiterer artikel

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 12.01.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 173.908,82 EUR
  • Kontostand Giro 8.322,07 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 67.520,68 EUR
  • Bar-Kasse 3.066,07 EUR

• Reisekostenabrechnungen 2022
  • letzter Abgabe-Termin ist lt. RK-Verordnung der 15.02.2023
  • Danach sind keine Abrechnungen mehr möglich
    • bitte auch kleine Beträge RKs und Auslagen abrechnen und gegeb. Rückspenden um die Spendeneinnahmen zu erhöhen

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand 20.12.2022: 967 Mitglieder
• Mitgliederverwaltung läuft noch immer nicht, die Positionen im Bund sind im Moment vakant
• Nach meinen letzten Informationen wird das frühestens nach April weitergehen und mindestens drei Monate dauern

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Antrag an BuVo zur Unterstützung der geplanten Großplakatkampagne eingereicht und auf letzter BuVo Sitzung vorgestellt: https://redmine.piratenpartei.de/issues/175843. Aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit in den Umlauf geschoben. Weiterhin bin ich in engem Austausch mit Patricks Team wegen dem Themenflyer Chatkontrolle.

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Antrag an den LaVo wegen Bündnisteilnahme Radentscheid gestellt
  • erfreulicherweise soeben angenommen worden
• Kontakt mit Felix TbA Verkehr, kann ab März wieder aktiver sein

WKO / Martin / ~~smegworx

• WKO
  • 1. Treffen am Fr. 20.1.(kurz), Schwerpunkt "update Stand AVen", nächstes Treffen morgen, 27.1. 18:30 Uhr
  • weitere Termine haben wohl stattgefunden, aber keine Protokolle vorhanden ??

• • neue Vertreter: Bz OPf & Ndb Jonas Schwemmer; OFr Michael Böhm;
  • bisher schon bekannte Vertreter BzV OBB Reinhold Deuter, BzV Schwaben Martin Kollien-Glaser, MFr Steve Lang, LV Alex Kohler

• • Nachfrage zu Beschluss Wahlkampfunterstützung Bremen, wo wurde hier die WKO befragt? Schliesslich liegt dort auch Geld der Untergliederungen

• • Tyg gibt seine Landesbeauftragung zurück, weiter als Vertreter Schwaben aktiv

Programm

• 5.2. erneuter Sonntagstermin am 12.2, (nächster 5.3.)
  • noch nicht verteilte Punkte zur Überarbeitung/FaktenCheck erledigt

• • neue Punkte Katastrophenschutz & Queer nach wievor kein Content