BY:Vorstandssitzung/2023-01-12

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

12.01.2023

Start

20:32 Uhr

Ende

22:50 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-12-15

• Genehmigt: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 26.1.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Wo wird zur LaVo-Sitzung eingeladen?

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  xx.xx.2021 00:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• 17.01.2023 20.00 Uhr BzV-MFR VoSi in der Bucht / Schwerpunkt AVs - es liegen Anträge aus Nbg. vor
• 11.01.2023 hat die VoSi des KV-Nland stattgefunden, Schwerpunkt AVs / Lützerath / Klimaaktivisten in Stadelheim, WKO

• KV Nürnberg-Fürth

• AV für den 22.01 geplant, Einladungen müssen noch verschickt werden. Erstmal nur Nürnberger Wahlkreise.
• 2. Stammtisch im Monat: jeden 3. Samstag im Monat
• Stammtisch in der Bucht beginnt ab Februar eine Stunde später (20 Uhr)

• Oberbayern

• stammtisch andere location 20.01
• Weitere Aufstellungsversammlungen

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Wahlkampf orga Hab mir einige zeit Frei genommen um das alles in den nächsten 4 Wochen aufzugleisen Ab heute
• BZV Obb
• Themenbeauftragung
• Twitter spaces mit 2000 zuhörern
• Orga

Yannick Schürdt

• entschuldigt

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, AS Bund-NÖ,
  • Redaktionskonferenz, Arbeitssitzung Bund,
  • AKO-BPT, VoSi-LV-BY, BuVo Sitzung

• VoSi KV-Nland, Cafe Einstein, Röthenbacher Str.11 , 91207 Lauf
• 26.12./27.12./28.12.2022 Deutscher Bundestag Berlin, Unter den Linden 74, 1117 Berlin / ReBe21

• Tagesgeschäft
  • Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stefan Albrecht

• Tagesgeschäft SNAFU, Redmine und Co
• Vosi KV AN-WUG im Dezember
• Vosi BzV Mittelfranken im Mumble im Dezember

Arko Kroeger

• Artikel zum Thema China beendet und zur veröffentlichung vorbereitet
• Anwesenheit bei der Arbeit am Wahlprogramm
• Neuen Artikel zum Thema Kosten des ÖPNV begonnen

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 12.01.2023
  • Kontostand Gesamt LV-BY 173.908,82 EUR
  • Kontostand Giro 8.322,07 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 67.520,68 EUR
  • Bar-Kasse 3.066,07 EUR

• Erklärung des Landesschatzmeisters zum hohen Bar-Kassenbestand
  • Der LV-BY hat am 15.12.2022 mit Beschluss-Nr. LaVo15/2022/29 beschlossen einen Wahl-Kampf-Bus anzukaufen.
  • Der Kauf war Bar für den 29.12.2022 in der Gs-MFR in Nürnberg vorgesehen.
  • Da dieser Bus aber noch Ende Januar in Brandenburg benötigt wird um eine Lieferung in die Ukraine zu verbringen, wurde der Ankauf auf Mitte Februar verschoben

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275
    • alle Gliederungen haben ins WK-Budget einbezahlt

• Reisekostenabrechnungen 2022
  • letzter Abgabe-Termin ist lt. RK-Verordnung der 15.02.2023
  • Danach sind keine Abrechnungen mehr möglich

• Wunsch des LV-BY Schatzmeisters
  • bitte auch kleine Beträge RKs und Auslagen abrechnen und gegeb. Rückspenden um die Spendeneinnahmen zu erhöhen

• Am 18.01.2023 findet um 20.00 Uhr die SM-Club Arbeitssitzung statt
  • Diese Sitzung ist Öffentlich und jeder kann sich die AS im Zuhörerraum mit verfolgen
  • Mumble Raum Bund-VoSi /
  • Vertreter für den LV-BY ist Stefan

Kurzbericht Generalsekretär

• Mitgliederstand 20.12.2022: 967 Mitglieder
• Mitgliederverwaltung läuft noch immer nicht

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Angebot von Stadtreklame Nürnberg für Großplakatkampagne eingeholt
• Neuer Kanal im Matrix für die LVs, die sich zum Thema zusammengeschlossen haben (Hessen, BaWü, Brandenburg, Bayern)
• Rückzug aus Bundeskampagne
• Flyer in Arbeit, in Kontakt mit Patricks Büro deswegen
• 19.01: Debatte im Bundestag zum Thema

Umwelt / Martin Kollien-Glaser

• Einladung von Radentscheid Bayern für den 17.1. beim ADFC in München, Teilnahme beabsichtigt,
  • Frage ob vorab Antrag wegen Fahrtkosten notwendig oder Info hier reicht

WKO / Martin / ~~smegworx

• Programmarbeit schleppend,
  • erneut 2 längere Termine vereinbart an den Sonntagen 15. & 22.1. jeweils 14:00 Uhr
    • https://meet.ffmuc.net/ProgrammentwicklungBayern
  • Bitte um Aufruf an Themenbeauftragte, bisher kaum Teilnahme
  • an neuen Programmpunkten (Krisenschutz, Queer) bisher keine Padeinträge
  • Frage nach Planung der LPT's für Deadline Programmarbeit

• WKO
  • MFr hat Vertreter beschlossen (Steve Lang), Angebot auf Landesebene ebenfalls den Hut aufzusetzen
  • Vorschlag für Auftakt-Veranstaltung des WKO (BY & BzV)

Sonstiges

• • hier unter Protokolle
  • unter Sitzungsmittschnitte

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/