BY:Vorstandssitzung/2022-12-15

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

15.12.2022

Start

20:33 Uhr

Ende

21:15 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-12-01
  • Genehmigt: ja
• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-11-17
  • Genehmigt: ja

Nächste Sitzung

• Datum: 5.1.2023

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

• Wo wird zur LaVo-Sitzung eingeladen?

Termine und Berichte (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  xx.xx.2021 00:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• Weihnachts-Pause BzV-MFR
  • am 17.01.2023 findet dann die nächste VoSi in der Gs-MFR statt. Beginn 20.00 Uhr

• Weihnachts-Pause KV-Nland
  • am 11.01.2022 findet die nächste Vosi statt, Cafe Einstein, Röthenbacher Straße 11, 91207 Lauf an der Pegnitz, Beginn 19.00 Uhr

• KV Nürnberg-Fürth
  • Weihnachtsfeier am 23.12 ab 19 Uhr in der Geschäftsstelle
  • AV Direktkandidaten im Januar (Wochenende um den 14.01 und als Ersatztermin das darauffolgende Wochenende, genaue Termine werden noch festgelegt)

• Oberbayern

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken

Anträge

Sitzungsbeschlüsse

Antrag: Wahlkampfmittel (Bus)

Beantragt am

15.12.2022

Nummer

LaVo15/2022/29

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, aus dem beim LB-BY verwalteten WK-Budget 23, 3.000.-- für den Ankauf eines VW-Bus freizugeben.

Begründung

Der LV-BY hat in 2023 Landtagswahlen und Bezirkstagswahlen. Dazu werden bereits ab jetzt Wahlkampfmittel eingekauft und bereitgestellt. Für das Plakate aufhängen und Infostände kann dieser Bus eingesetzt werden.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister

Antrag: Chatkontrolle

Beantragt am

15.12.2022

Nummer

LaVo15/2022/30

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Lukas Küffner

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für eine Großplakat Kampagne zum Thema Chat-Kontrolle ein Budget in Höhe von maximal 1.500,00€ bereitzustellen. Spenden und Zuwendungen für diesen Zweck erhöhen das Budget. Begründung: Die Chat-Kontrolle betrifft eines unserer Kernthemen, die geplanten Vorhaben der EU Kommission sind ein massiver Eingriff in die Freiheit jedes einzelnen Bürger. Es ist unsere Aufgabe darauf aufmerksam zu machen und unsere Anliegen zu diesem Thema zu bewerben.

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Schatzmeister

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Beauftragung WKO Oberpfalz

Beantragt am

19.11.2022

Nummer

LaVo15/2022/804

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Stefan Albrecht

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/8452

Umlaufbeschluss: GenugIstGenug

Beantragt am

03.12.2022

Nummer

LaVo15/2022/805

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Arko Kröger

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/8498

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• Konzeption Wahlkampf Orga
• Mitgliederanrufe
• Stammtisch
• Außenpolitik Themenbeauftragung
• Twitterspace

Yannick Schürdt

• n/a

Detlef Netter

• Mumble Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, Bund NÖ
  • Bundesbuchhaltung Abschluss ReBe21,
  • BuVo Haushalts-Debatte Haushalt 2023,
  • VoSi Bund, AS Bund-NÖ, VoSi-LV-BY,
  • Arbeitssitzung Bund, Bundeskassenprüfer,

• VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• BuVo Sondersitzung, BBB Sachsen u. Bad
• Zoom-Meating WP, Abschluss ReBe21

• Tagesgeschäft
  • Bundesschatzmeister u. LV-BY Schatzmeister

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung LaVo BY
• VoSi BzV MFR
• Stammtisch KV AN-WUG in Weißenburg
• SNAFU Redmine und Co
• Tagesgeschäft

Arko Kroeger

• Fortschritt Artikel zum Thema Abhängigkeit von China
• Anwesenheit Sitzung Wahlprogramm
• Treffen bei einer Demo zum Thema Armutsbetroffenheit

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 15.12.2022
  • Kontostand Gesamt LV-BY 173.858,70 EUR
  • Kontostand Giro 11.182,11 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 95.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 67.302,62 EUR
  • Bar-Kasse 373,97 EUR

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275

• Detlef wird beauftragt sich mit BB in Verbindung zu setzen um den BUS zu beschaffen
  • wurde erledigt - s.Beschluss für heute

Berichte von Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Diskussion mit MEP Patrick Breyer zur Chatkontrolle in Brüssel am 05.12
• Thema ist wichtig und zeitkritisch, wurden um möglichst zeitnahen Kampagnenstart gebeten
  • Großplakatkampagne geplant
  • Flyerbestellung bei Patricks Büro

Migration / Lars Gossard / Marianne Schindelbeck

~~

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Webseiten-Liste Protokoll (bitte hier seiten für Audio-Datei und Text-Datei eintragen)

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/