BY:Vorstandssitzung/2022-07-28

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

28.07.2022

Start

20:30 Uhr

Ende

22:14 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

13

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-07-14
• angenommen:ja

Nächste Sitzung

• Datum: 11.08.2022

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

• Nachfrage nach dem aktuellen Stand der Lime-Survey zur Zusammenarbeit mit Kleinparteien
  • Vorbereitungspad von Tyg: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pjrO6-kuMso5KIjZeTDWFzQF/ (übermittelt: 27.6.)

Frage 2

Frage 3

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch

  xx.xx.2021 00:00 Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• MV22.1 KV AN-WUG in Gunzenhausen am 30.7.22 im Restaurant Hanoi ab 17.30 Uhr
• 06.08.2022 13.00 KV-Nland KPT22.1 mit Vorstandswahlen, GS-Nland,Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf
• 06.08.2022 14.00 Uhr Sommerfest der Nlandpiraten in der Gs-Nland, Kupferschmiedsgasse 2 91207 Lauf
• 10.08.2022 19.00 Uhr Konstituierende VoSi KV-Nland, Cafe Einstin, Röthenbacherstr. 11, 91207 Lauf

• Oberbayern
  • Stammtisch München

Jeden Freitag im Portugal Friedenstraße 28, 81671 München

• 29.07.2022 20:00 Uhr,

Stammtisch 1 Mal im Monat LGS Noch im Aufbau wenn die zuständigen wieder bereit sind

..22 19:30 Schopenhauer Str 71

• • BzPTOBB22.1 in der LGS München am 31.07.22 ab 14.30 Uhr**

• Oberpfalz

• Schwaben

• • Sa 30.7. KPT Neu-Ulm

• Oberfranken
  • Stammtisch Bamberg: Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) Präsenz im Tambosi Bamberg, 18 Uhr

Anträge

Sitzungsanträge

Antrag: WK-Budget BzV-OPF

Beantragt am

23.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/19

Beschlussart

Sitzung/Klausur

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, 1.831,97 € für den BzV-OPF ins WK-Budget zur LTW23 einzubezahlten.

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef

Antrag: Budget CSD Nürnberg

Beantragt am

23.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/20

Beschlussart

Sitzung/Klausur

Beantragt von

Lukas Küffner

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 1500€ zur Unterstützung des CSD in Nürnberg bereitstellen.

Begründung

Der KV Nürnberg-Fürth plant sehr umfangreiche Aktivität auf dem CSD in Nürnberg. Wir sind zur Demo sowie an beiden Tagen (6. Und 7. August) mit einem Infostand angemeldet. Dazu bekommen wir Unterstützung aus den Landesverbänden Brandenburg und Hamburg, wobei Reisekosten anfallen. Ebenso wollen wir viel Infomaterial bestellen und den CSD damit „fluten“. Dieses Infomaterial muss möglichst zeitnah bestellt werden. Um die

Bestellung würde sich dann der KV Nbg/Fü kümmern. Der CSD in Nürnberg hat normalerweise mehrere Tausend Besucher und generiert dementsprechend Sichtbarkeit und auch Neumitglieder. Eine grobe Budgetplanung haben wir hier aufgestellt: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/rm9T+bJeKoORezDxndZxB5N90RpZr1KHCYDioXGoxuY/

Sollte Klärungsbedarf bestehen, ich bin per Mail und Telefon sowie über die üblichen Kanäle (Twitter, Telegram, Matrix) erreichbar. Wir würden uns natürlich auch freuen, wenn uns Mitglieder des LaVos am CSD (Infostand und/oder Demo) unterstützen.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

• Yannick Schürdt berichtet an den Antragsteller

Antrag: Future Camp

Beantragt am

23.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/21

Beschlussart

Sitzung/Klausur

Beantragt von

Riccardo Popp

Text

Der Landesvorstand möge beschließen: Für das „Pirates Future Camp“ vom 19. bis 21.08.2022 in Brandenburg stellt der Landesverband Bayern ein Budget in Höhe von 1500,00€ zur Verfügung. Das Budget wird dem veranstaltendem Regionalverband Dahme-Oder-Spree im Landesverband Brandenburg zur Verfügung gestellt und dient dem Begleichen von Rechnungen im Zusammenhang mit dem Future Camp. Eine Abrechnung erfolgt im Nachgang der Veranstaltung.

Begründung

Das „Pirates Future Camp“ dient den Mitgliedern der Partei als innerparteiliche Bildungsveranstaltung. Den Mitgliedern sollen für die Teilnahme bis auf die Reisekosten keine Kosten entstehen, so dass jedes Mittglied, egal welche finanzielle Möglichkeiten es hat, an dieser

Veranstaltung teilnehmen kann. Für teilnehmende Mitglieder sind Unterkunft sowie Verpflegung inklusive. Am Veranstaltungsort sind Ein- und Mehrbettzimmer vorhanden. Auf Wunsch kann nach Anmeldung auch gezeltet werden. Hierfür stehen hygienische Einrichtungen vor Ort zur Verfügung.

Der genaue Austragungsort wird nach Vertragsabschluss mitgeteilt, so dass sich Mitglieder dann verbindlich Anmelden können. Alle Details werden auf einer, in den kommenden Tagen veröffentlichten Webseite bekannt gegeben.

Der vorläufige Ablaufplan

Freitagnachmittag Anreise 20:00 Uhr Eröffnung und Keynote 21:00 Uhr Aufteilung der Teilnehmer in zwei Gruppen 20:00 Social Listening mit Lagerfeuer

Samstag 09:00 Frühstück für alle 10:00 Gruppe 1: Rhetorik Workshop 10:00 Gruppe 2: Marketing Workshop 12:00 Mittag für alle 14:00 Gruppe 1: Datenschutzschulung 14:00 Gruppe 2: Workshop Energiepolitik 16:00 Gruppe 1: Workshop Design und Druck 16:00 Gruppe 2: Workshop Bildungspolitik 19:00 Abendbrot für alle 20:00 Social Listening mit Livemusik

Sonntag 09:00 Frühstück für alle 10:00 Gruppe 1: Marketing Workshop 10:00 Gruppe 2: Rhetorik Workshop 12:00 Mittag für alle 13:00 Gruppe 1: Workshop Energiepolitik 13:00 Gruppe 2: Datenschutzschulung 15:00 Gruppe 1: Workshop Bildungspolitik 15:00 Gruppe 2: Workshop Design und Druck 16:30 Abreise für alle

Die Workshops Rhetorik und Marketing werden von externen Personen gehalten. Die Workshop Leiter werden in den kommenden Tagen veröffentlicht, sobald die Verträge unterzeichnet sind. Eine Einladung an die Landesverbände ist ebenfalls für die kommenden Tage geplant.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt		Abgelehnt weil kein Finanzplan vorliegt
Detlef Netter
Stefan Albrecht		Abgelehnt, kein Finanzplan, Summe zu hoch
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Budget CSD Nürnberg

Beantragt am

24.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/22

Beschlussart

Sitzung/Klausur

Beantragt von

Lukas Küfner

Text

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 400€ zur Unterstützung des CSD in Nürnberg beschließen.

Begründung

Der KV Nürnberg-Fürth plant sehr umfangreiche Aktivität auf dem CSD in Nürnberg. Wir sind zur Demo sowie an beiden Tagen (6. Und 7. August) mit einem Infostand angemeldet. Dazu bekommen wir Unterstützung aus den Landesverbänden Brandenburg und Hamburg, wobei Reisekosten anfallen. Ebenso wollen wir viel Infomaterial bestellen und den CSD damit „fluten“. Dieses Infomaterial muss möglichst zeitnah bestellt werden. Um die

Bestellung würde sich dann der KV Nbg/Fü kümmern. Der CSD in Nürnberg hat normalerweise mehrere Tausend Besucher und generiert dementsprechend Sichtbarkeit und auch Neumitglieder.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Budget Future Camp

Beantragt am

28.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/23

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Riccado Popp

Text

Der Landesvorstand des LV Bayern möge beschließen, für das „Pirates Future Camp“ welches vom 19. bis 21.08.2022 in Am Störitzsee 1, 15537 Grünheide (Mark) stattfindet, stellt der Landesverband Bayern ein Budget in Höhe von maximal 569.42€ zur Verfügung. Eine Vergütung des Budget findet nach dem Futurecamp mittels Abrechnung statt.

Begründung

Das Futurecamp dient den Mitgliedern der Piraten Partei Deutschland als Fortbildungsmaßnahme. Die Landesverbände Brandenburg, Baden Württemberg, Hessen und Niedersachsen übernehmen zusammen einen großen Teil der Anfallenden Kosten, für ein Angebot, welches jedem Mitglied egal welchen Finanziellen Hintergrund dieses hat kostenlos offen steht. Mit einem weiteren Budget Anteil, können wir weiteren Mitgliedern die Teilnahme ermöglichen.

Weitere Informationen: [1]https://piraten-futurecamp.de

Das Gesamtangebot welches wir als Piratenpartei hier unseren Mitgliedern unterbreiten, bietet ein breites Spektrum an Fortbildungsinhalten welches unter realen umständen, ein weitaus größeres Budget verlangen würde. Nur durch das hohe Engagement und das hartnäckige Verhandeln des Orga-Teams konnten wir einen derartig guten Preis erzielen. Mit diesem Angebot haben unsere Mitglieder die Möglichkeit ihre Fähigkeiten in Rhetorik und Marketing und das wissen in den Themen Datenschutz und Energiepolitik zu verbessern. Was der Partei wiederum an Info-Ständen und im Wahlkampf zugute kommt.

Die Kalkulation für das Futurecamp sieht folgender Maßen aus.

Fixe Ausgaben: 2.600 EUR Referenten 850 EUR Rufbus 3.450 EUR insgesamt

Kosten pro Teilnehmer: 92 EUR Übernachtung und Vollpension (Frühstück, Mittag und Abendbrot) 10 EUR Grillgut 40 EUR Material für Workshops 142 EUR pro Teilnehmer für das komplette Wochenende Derzeit sind 42 Teilnehmer angemeldet macht 5.964€ Bei 70 Teilnehmern benötigen wir schon 9.940€ Bei 100 Teilnehmern benötigen wir dann 14.200€

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:

Antrag: Budget für Junge Piraten Bundesmitgliederversammlung

Beantragt am

28.07.22

Nummer

LaVo15/2022/24

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Yannick Schürdt

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, die Bundesmitgliederversammlung der Jungen Piraten Deutschland am 20.und 21.08.2022 in Tydal finanziell mit 500 Euro zu unterstützen.

Begründung

Da die Jungen Piraten erst sei kurzem bestehen und noch kaum Einnahmen verzeichnen, ist es sinnvoll die Arbeit unserer Jugend finanziell zu unterstützen.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss: Zuschuss KV Nürnberg Fürth NEA

Beantragt am

14.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/802

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Detlef Netter

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/7867

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Yannick Schürdt

• Sitzungen für By: PolGf, Arbeitssitzung
• Stammtisch in Bbg
• Vorstandsklausur
• NDS UUs sammeln

Detlef Netter

• Mumble
  • VoSi-Bund, Bundesbuchhaltung,
  • Team-PolGf, Arbeitssitzung Bund,
  • Redaktionskonferenz, VoSi-LV-BY

• 23.07.24.07.2022 Klausur LV-BY, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
• Wahlplakte KV-Nland in das Aussenlager verbracht
• Stammtisch KV-Nland, Parkrestaurant, Segersweg 9, 90537 Feucht

Stefan Albrecht

• 23.-24.07.22 Klausur LV-BY in der GS Mfr in Nürnberg
• SNAFU, Redmine Bayern und Bund sprich Tagesgeschäft

Arko Kroeger

• Vorstandsklausur

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 28.07.2022
  • Kontostand Gesamt LV-BY 179.980,66 EUR
  • Kontostand Giro 4.699,69 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 59.845,15 EUR
  • Bar-Kasse 435,82 EUR

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275

Kurzbericht Generalsekretär

• keine korrekten Daten wg. defektem PRM
• Stand: 02.06.2022
• Mitglieder gesamt: 965
• Mitglieder stimmberechtigt: offen
• BEO verifiziert in Bayern: offen
• schwebende Mitglieder: offen

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

Schwaben

• Stadtrat Benjamin Gasser in Neu-Ulm am 27.7. eingeschworen.