BY:Vorstandssitzung/2022-07-14

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

14.07.2022

Start

20:32 Uhr

Ende

21:21 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Yannick

Protokollant

Anwesend

Alexander Kohler (entschuldigt)

Yannick Schürdt

Detlef Netter

Stefan Albrecht

Arko Kroeger

Gäste

Lukas, Martin,

Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

• https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-06-30
• angenommen:ja

Nächste Sitzung

• Datum: 28.07.2022

• Uhrzeit: 20.30
• Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1

Frage 2

Frage 3

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

• Niederbayern
• Stammtische:
  • Stammtisch xxx

  xx.xx.2021 yy:yy Uhr,

  online (https://meet.jit.si/Piratenstammtischxxx)

• Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

• Unterfranken

• Mittelfranken

• KPT22.1 des KV ANWUG am 30.7. im Hanoi in Gunzenhausen ab 18.00 Uhr
  • Stammtisch Nürnberg

Jeden 1. Freitag im Monat in der Bucht (Zirkelschmiedgasse 5, 90402 Nürnberg)

• Oberbayern
  • Stammtisch München

Jeden Freitag im Portugal Friedenstraße 28, 81671 München

• xx.xx.2022 20:00 Uhr,

Stammtisch 1 Mal im Monat LGS Noch im Aufbau wenn die zuständigen wieder bereit sind

..22 19:30 Schopenhauer Str 71

• • BzPTOBB22.1 in der LGS München am 31.07.22 ab 14.30 Uhr**

• Oberpfalz

• Schwaben

• Oberfranken
  • Stammtisch Bamberg: Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) Präsenz im Tambosi Bamberg, 18 Uhr

Anträge

Sitzungsanträge

Antrag: Buchhaltungs-Budget

Beantragt am

14.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/16

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für Arbeiten des Bundes zur LV-BY Buchhaltung ein Budget von 2.000.-- freizugeben.

Begründung

Die Buchhaltung wird von der Fa. PC-Computer Shop erledigt. Jedoch Finanzamt Meldungen z.B. Körperschaft Steuerbescheide usw. oder die Erstellung der Spenden-Belege im Vordruck werden vom Bund erstellt und dem LV-BY Schatzmeister zur weiteren Bearbeitung weitergereicht. Hier entstehen Kosten die der LV-BY ausgleichen sollte. Das bisherige Budget das der 14.LV-BY Vorstand zur Verfügung gestellt hat wurde geschlossen.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand: Detlef

Antrag: LV-BY Anlagevermögen Drucker A3

Beantragt am

14.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/17

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Detlef Netter

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den DIN A3 Drucker der bisher bei Martin Kollien-Glaser steht an einen neuen Standort zu verlegen.

Begründung

Der Ausgewählte Standort ist ( neu ) PC-Computer Shop, Obere Wehd 2, 90518 Altdorf. Hier verbleibt das Gerät beim Landeschatzmeister in der 15. Vorstands- Periode. Die Verlegung des Standortes wird Notwendig da Martin nicht mehr im 15. Vorstand des LV-BY Mitglied ist. Die Versandkosten trägt der Landesverband. Es besteht auch die Möglichkeit das Martin den Drucker für eine noch zu bestimmende Ablösesumme übernimmt. Dies wird der LV-BY Vorstand in einem Beschluss, wenn es dazu kommen sollte, noch festlegen.

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:Detlef

Antrag: Beauftragung Social Media

Beantragt am

14.07.2022

Nummer

LaVo15/2022/18

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Alex Kohler

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Lukas Küffner als Social Media Beauftragten zu benennen

Begründung

Einzelstimmen

Alexander Kohler
Yannick Schürdt
Detlef Netter
Stefan Albrecht
Arko Kroeger

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Verantwortlicher im Vorstand:Alex

Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Alexander Kohler

• 48 forward kongress
• Treffen mit mikulas Betriebsbesichtigung Wasserstoff elektolyse hersteller
• twitter spaces mit bis zu 1200 zuhörern
• Aufbau Programmarbeit Bayern
• Aufbau pr und öa Ausfalltexter krankheitsbedingt
• AG Sitzung
• Vorbereitung CSD
• Arbeitssitzung

Yannick Schürdt

• Arbeitssitzung
• PolGf Sitzung
• 3 Tage UUs Sammeln in Hannover
• Stadtfest Gunzenhausen
• Vorbereitungen CSD Bayreuth (30.07.22)
• Stammtische Bbg/ Nürnberg
• Bund/JuPi Sachen

Detlef Netter

• Mumble-Sitzungen
  • LV-BY Arbeitssitzung, Team-PolGf,
  • Bundesbuchhaltung, VoSi-Bund,
  • PPI-Sitzung bis 12.30 Uhr, VoSi-LV-BY,
  • Redaktionskonferenz, Arbeitssitzung Bund

• Vorbereitung zur LV-BY Klausur am 23/24,07.2022 in Nürnberg

• Tagesgeschäft
  • Landesschatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzung Lavo
• Diverse Arbeiten im SNAFU und Redmine
• Stammtisch KV ANWUG in Weißenburg
• Bürgerfest Gunzenhausen Stand mit Hüpfburg betreut

Arko Kroeger

• Neuer Artikel auf der Flaschenpost veröffentlicht, "Lindner, der Zauberer" :D
• Anwesend bei der Arbeitssitzung

Kurzbericht Schatzmeister

• Aktueller Status 14.07.2022
  • Kontostand Gesamt LV-BY 179.456,09 EUR
  • Kontostand Giro 6.230,90 EUR
  • Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
  • Kontostand Wahlkampf-Budget 57.489,01 EUR
  • Bar-Kasse 736,18 EUR

• WK-Budget 2023 des LV-BY wird gerade zusammengestellt
  • Die beteiligten Gliederungen und die Höhe des Zuschusses zum WK-Budget könnt ihr hier aus der Spalte "F" entnehmen
  • Die Überträge aus den vergangenen Jahren wurden in der Spalte "J" Zusammengefasst und mit den Zuschüssen verrechnet
  • https://docs.google.com/spreadsheets/d/1tV-DRrjYBmZNnY3ox74zkYvo3W2yak-nDJdSifXz8Q0/edit?pref=2&pli=1#gid=711905275

Kurzbericht Generalsekretär

• keine korrekten Daten wg. defektem PRM
• Stand: 02.06.2022
• Mitglieder gesamt: 965
• Mitglieder stimmberechtigt: offen
• BEO verifiziert in Bayern: offen
• schwebende Mitglieder: offen

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• Nürnberg:
  • Schiff wird aktuell neu gebaut
  • Stadtrat: rechtlich zweifelhafte Entscheidung zum Bürgerbegehren 365€-Ticket
  • CSD am 06. und 07.08. Bekommen Unterstützung aus Brandenburg und Hamburg, viel Infomaterial wird noch bestellt

Schwaben

• Benjamin Gasser, 2V_BzV Schwaben ab 27.7. Mitglied des Stadtrat Neu-Ulm über gemeinsame Liste mit den Freien Wählern

• Beteiligung an Wahlkampftopf der schwäbischen Gliederungen
  • BzV & KV Günzburg beschlossen & sollten zeitnah überwiesen werden
  • KV Neu-Ulm wird dies auf seinem KPT Ende Juli/Anfang August besprechen & (anschl. ?) beschliessen
  • KV KF-OAL; handlungsunfähigkeit festgestellt, Einladung zum KPT durch BzV; wenn kein neuer KVo gewählt wird entsprechender Beschluss des BzVo

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Zusammenarbeit mit anderen Parteien zur Landtagswahl23

• aktuell noch aktiv
  • PIRATEN
  • mut
  • V³-Partei
  • die Unabhängigen

• Programm(vergleichs)arbeit läuft
• Procedere zu den möglichen Aufstellungsmodi als Vorschlag an das Plenum erstellt

• Nachfrage zum Stand der Limesurvey-Umfrage
  • möglicher Einleitungstext sowie mögliche Fragen erstellt und an Alex weiter gegeben
    • https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/pjrO6-kuMso5KIjZeTDWFzQF/

Chatkontrolle / Lukas Küffner

• Anfrage bezüglich Druckdateien für Flyer. Leider gibt es keine Druckdateien vom Bundesverband. Bedarf ist dem zuständigen BuVo gemeldet.

Umwelt / Martin Kollien-Glase

• Interview Fr. 15.7. durch Uni Köln / Institut f. Geographie

Wirtschaft / Arko Kroeger

• Artikel veröffentlicht "Lindner, der Zauberer"

Sonstiges

nicht zum Protokoll gehörend:

Webseiten-Liste Gliederungen Bayern

(stehen lassen und updaten)

https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/

Mittelfranken

https://piraten-mfr.de/

KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/^1 KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/

Niederbayern

https://piraten-niederbayern.gitlab.io/

Oberbayern

https://piraten-oberbayern.de/

Oberfranken

https://piraten-oberfranken.de/ https://piratenbbg.de

Schwaben

https://piraten-schwaben.de/