BY:Vorstandssitzung/2022-03-24

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
24.03.2022
Start
20:30 Uhr
Ende
22:25 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

Nächste Sitzung

  • Datum: 07.04.2022
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

Information über aktuelle Themen

Fragen an den Landesvorstand

keine

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

  • Marina Vorstände
    • Martin berichtet von der Marina22 vom Wochenende 18.03./20.03.2022 in Brandenburg
    • Themen: Geschäftsstelle und was zu beachten ist, Design - Auftritt der Piraten nach außen,
    • Themen: Kommunalarbeit - besonders freie Flächen für Soziale Projekte, wie macht man das? Piraten Dresden
    • Themen: Kommunale Mandatsträger besser vernetzen, Wahlkampf-Orga, evtl. Dauerhaft weiterführen,
    • Themen: Mitgliedergewinnung und Begleitung bei Neueintritt,
    • Themen: Was/Wer, der neue BuVo, wann soll der BPT stattfinden, sollen Teams antreten oder Einzelpersonen
    • Leider haben wir das Thema MV-Software nicht mehr behandeln können
  • Abschließender Bericht soll noch vom BuVo erstellt werden
  • Diskussion über die MB-Software / kontroverse Meinungen
    • Piraten aus den 2010 Jahren wären bereit zur MV-Software mit Wissen beizutragen
    • Wir sollten evtl. noch eine Kommission einrichten die mit der Basis darüber sprechen
    • Detlef trägt das in den BuVo
  • 1. Treffen mit anderen Kleinparteien in Bayern


Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Bundesweit
  • Unterfranken
  • Mittelfranken
    • 13.4. KV Nland&Roth VoSi+Stammtisch
  • Oberbayern
  • Oberpfalz
  • Schwaben
    • BzPT Schwaben 22.1 30.4. 12:00 Jettingen-Scheppach "zur Sonne"
  • Oberfranken
    • Stammtisch Bamberg: Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) online/Präsenz (wird vorher bekanntgegeben)

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)


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Antrag: Budget für Bundes-IT

Beantragt am
24.03.2022
Nummer
LaVo14-2/2020/56
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Detlef Netter
Text
Der Vorstand des LV-BY möge beschließen: Für die Bundes-IT im Geschäftsjahr 2022 ein Budget von 2.525.-- € bereitzustellen.
Begründung
Der Schatzmeister-Club hat bei seiner Sitzung vom 12.03.2022 das Bundes-IT Budget in Höhe von 34.280.-- € https://redmine.piratenpartei.de/issues/131257 abgelehnt. Die Länder versuchen nun in Eigeninitiative dieses Budget zu kompensieren. Der Beitrag des LV-BY beträgt 2.525.--
Einzelstimmen
Martin Kollien-Glaser 15yes.png
Arnold Schiller Pictogram voting wait blue.svg
Detlef Netter 15yes.png
Stefan Albrecht 15yes.png
Michael Ceglar 15yes.png
Felix Schymura 15yes.png
Yannick Schürdt Pictogram voting neutral.svg

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
{{{Kommentar}}}


Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)


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Umlaufbeschluss: Anpassung Reisekostenverordnung gültig ab 01.04.2022

Beantragt am
10.3.2022
Nummer
LaVo14-2/2020/834
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/7460


Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • Dauer-WKO mit den wahlkämpfenden LVs SH & NRW zur Klärung, wo Unterstützung möglich ist
    • Zusammenarbeit zur LTW_BY_23 mit anderen Kleinparteien 1. "Sondierungstreffen"
    • SM-Club
    • BuVo-Arbeitssitzung
    • TeamPolGF
    • BuVo-Sitzung
  • vor Ort
    • Vorstände-Marina Brandenburg
  • Orga
  • "private" Info: ich bin ab diesem Wochenende bis Ostern in unserer Produktion in Leverkusen in Schicht tätig, kann daher vorrauss. nicht an allen Terminen teilnehmen. Näheres sobald der Schichtplan mir bekannt ist.

Arnold Schiller

  • entschuldigt

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung, NÖ Bund, Redaktionskonferenz,
    • Bundesbuchhaltung, Abschlussgespräche PartFin 2020 Auszahlung,
    • VoSi-Bund, SM-Club-Sitzung, VoSi-LV-BY
  • pol.Stammtisch KV-Nland, Taverne Parthenon, Regensburger Straße 26, 90592 Schwarzenbruck
  • 18.03./19.03./20.03.2022 Marina Bund 2022, Haus Belger, Karl-Marx-Str. 122, 12529 Schönefeld
  • Der LV-BY Schatzmeister empfiehlt die Gliederungen anzuschreiben und sich
    • bestätigen zu lassen das 15% des Reinvermögens aus dem ReBe20 in das
    • Wahlkampfbudget einzuzahlen sind. Dazu werden die Gliederungen gebeten einen
    • Beschluss zu fassen und diese Zahlungen vorzunehmen.
    • Die genaue Summe der Beteiligung kann beim LV-BY Schatzmeister abgefragt werden
      • Kontoverbindung WK-Budget DE13 7025 0150 0028 6615 69
      • Überweisungstext "WK-Budget 2024"
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister

Stefan Albrecht

  • Tagesgeschäft wie Redmine Bayern und Bund, SNAFU Pflege und Spam löschen in der Mailingliste.
  • Arbeitssitzung Lavo
  • Vorstandssitzung Lavo

Michael Ceglar

  • Formalfoo
  • 12.3 Treffen mit Vertretern anderer Kleinparteien
  • Stammtisch KV NLand&Roth 23.3. Schwarzenbruck

Felix Schymura

  • Arbeitssitzung
  • JIBA-Aktivitäten

Yannick Schürdt

  • Vorstandsmarina
  • Arbeitssitzung

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 24.03.2022
    • Kontostand Gesamt LV-BY 150.955,65 EUR
    • Kontostand Giro 8.595,44 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 26.332,17 EUR
    • Bar-Kasse 1028,04 EUR
  • Die Abrechnungen 2021 im LV-BY werden gefahren
  • Spenden-Belege für den LV-BY

Kurzbericht Generalsekretär

  • keine neuen Daten wg. defektem PRM
  • Stand: 11.03.2022
  • Mitglieder gesamt: 1002
  • Mitglieder stimmberechtigt: offen
  • BEO verifiziert in Bayern: offen
  • schwebende Mitglieder: offen


Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • KV NLand Stammtische 2.+4. Mittwoch im Monat, wechselnde Orte (meist Lauf, Schwarzenbruck, Hersbruck, Altdorf, Roth)
  • 2V KV Nü-Fü Lars G. an der poln.-ukrain. Grenze mit Hilfsgütern
Gründungsversammlung für Verein für materielle Hilfeleistungen
Projekte geplant: weitere Fahrt an ukrain. Grenze
Spende von PCs, sollen überarbeitet an ukrain. Familien übergeben werden.

Niederbayern

Oberbayern

Oberfranken

Schwaben

  • BzPT Schwaben Jettingen-Scheppach 30.4.

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

Energie / Reinhold Deuter
Verkehrspolitik / Felix Schymura
  • 9-Euro-ÖPNV Ticket
  • Energiegeld / Spritpreissenkung
Netzpolitik / Roger Rösch
Umwelt / Josef Reichardt

Sonstiges

  • Junge Piraten: Dokumente der Gründungsversammlung sind jetzt notariell beglaubigt
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