BY:Vorstandssitzung/2022-02-24
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 24.02.2022
- Start
- 20:32 Uhr
- Ende
- 21:48 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 2 Anträge
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Tagesordnung
Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2022-02-10
- angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 10.03.2022
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Information über aktuelle Themen
- Stellungnahme des Landesvorsitzenden zu Putin'sWar gegen die Ukraine
Fragen an den Landesvorstand
keine
Themen (eingeladen bzw. aktuelle)
- Informationen (& Diskussion) zum Parteienkongress (http://parteienkongress.de)
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Bundesweit
- Niederbayern
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Unterfranken
- Mittelfranken
- 9.3. KV Nland&Roth VoSi+Stammtisch
- Oberbayern
- Oberpfalz
- Schwaben
- BzPT Schwaben 22.1 30.4. 12:00 Jettingen-Scheppach "zur Sonne"
- Oberfranken
- Stammtisch Bamberg: Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) 18:00 Uhr im Tambosi Bamberg
- Piraten Oberfranken sind nun Mitglied im Bündnis "Junge Initiative Bamberg"
- - Gründungsmitglieder: Jusos Bamberg-Stadt, Grüne Jugend Bamberg, Linksjugend solid Bamberg, Piratenpartei Oberfranken)
- - Mehrere Artikel im Fränkischen Tag, Coburger Tageblatt, inFranken, BR24
- - Weitere Aktionen geplant. Bisherige Aktion: Kundgebung gegen Gastronomie auf der unteren Brücke
Anträge
Sitzungsanträge
- (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
Antrag: Reisekostenbudget Parteienekongress in Münster/Hiltrup
- Beantragt am
- 24.2.2022
- Nummer
- LaVo14-2/2020/54
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin
- Text
- Der Landesvorstand möge ein Reisekostenbudget in Höhe von € 1000 für die Teilnehmer des Landesvorstands am Parteienkongress am 5.3.22 beschließen.
- Begründung
- Die Vernetzung von Kleinparteien spielt auch bei der Vorbereitung auf die Landtagswahl 2023 eine große Rolle. Dise Vernetzung wollen wir auch auf diesem Parteienkongress erreichen.
Einzelstimmen
| Martin Kollien-Glaser | 
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| Arnold Schiller | 
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| Detlef Netter |
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| Stefan Albrecht |
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| Michael Ceglar |
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| Felix Schymura |
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| Yannick Schürdt |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
{{{Kommentar}}}
Umlaufbeschlüsse
- (schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)
keine
Berichte
- Vorbereitung Parteienkongress
- Zusammenarbeit mit anderen Parteien zur Landtagswahl23
Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- BuVo-Arbeitssitzung
- TeamPolGF
- AG Umwelt Bund & Bayern
- BuVo-Sitzung
- erste Sitzung der WahlkampfOrga Bund/Länder zum Thema dauerhafte Einrichtung dieses Gremiums 18.2.22
- BzV-Klausur Schwaben (online) 20.2.22
- Arbeitstreffen LaVo BY
- vor Ort
- Orga
- Versand mehrerer Rundmails
- an Vorstände der Gliederungen im LV Bayern
- Mitglieder BzV Schwaben
- Landesvorstände von 11 Kleinparteien in Bayern (erste positive Rückläufer)
- Versand mehrerer Rundmails
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Bundesbuchhaltung, Team-PolGf,
- Bund Arbeitssitzung NÖ, BGS Verhandlung BSG 10 / 2021,
- Redaktionskonferenz,
- LV-BY Klausur, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
- Vertretung für den LV-BY
- Schatzmeister Runde am 12.03.2022 um 20.00 Uhr Martin
- die SM-Club Sitzung ist Öffentlich
- https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/6xGV+z6SwkcVEM3h8ft9Vw19/
- Wir können bereits jetzt über die Anträge im SM-Club diskutieren
Stefan Albrecht
- Tagesgeschäft wie Redmine Bayern und Bund, SNAFU Pflege und ärgern über die Mailingliste.
- Vosi KV AN-WUG per Jitsi
- Vorbereitungsgespräche für ein neues PRM
- Arbeitssitzung musste mangels Netz ausfallen
Michael Ceglar
- Formalfoo Arbeitssitzung
- Parteien
Felix Schymura
- Arbeitssitzung
- Piraten Oberfranken sind nun Mitglied im Bündnis "Junge Initiative Bamberg"
- - Gründungsmitglieder: Jusos Bamberg-Stadt, Grüne Jugend Bamberg, Linksjugend solid Bamberg, Piratenpartei Oberfranken)
- - Mehrere Pressemeldungen verfasst
Yannick Schürdt
- Arbeitssitzung
- Demo "unterebleibtunsere" 23.03.
- AG Verkehr u Mobilität
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 24.02.2022
- Kontostand Gesamt LV-BY 147.981,77 EUR
- Kontostand Giro 6.615,06 EUR
- Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 26.338,67 EUR
- Bar-Kasse 28,04 EUR
- Jahresabrechnung und Protokoll Bargeld
Kurzbericht Generalsekretär
- keine neuen Daten wg. mangelnder Rückmeldung des Bundes
- Stand: 04.01.2022
- Mitglieder gesamt: 994
- Mitglieder stimmberechtigt: unklar
- BEO verifiziert in Bayern: 126
- schwebende Mitglieder: ca. 24 Stand 04.01.2022
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
Oberbayern
- 1V OBB dauerhaft für LaVo Sitzungen entschuldigt aus beruflichen Gründen
- 2V OBB entschuldigt aus gesundheitlichen Gründen
- Tickets und Konto im Griff / Zugänge Ticketsystem fast vollständig
- RicSti erinnert SM OBB an Abgabe der Jahresabschluss Buchungen
- RicSti erinnert VS an Problematik mit Wasseranschlüssen in LGS
Oberfranken
Schwaben
- BzVo-Klausur 20.2. online
- KPT Günzburg 23.3.22
- BzPT Schwaben Jettingen-Scheppach 30.4.
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
- 2022-02-24 inFranken.de:
- 2022-02-22 fraenkischertag.de:
- 2022-02-22 inFranken.de:
- 2022-02-21 br.de:
Berichte der Beauftragten
Administratives
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
- Der Krieg zwischen Russland und Ukraine spielt sich auch im Netz ab. Beide Seiten rufen dazu auf feindliche Truppenbewegungen zu verbreiten und eigene geheimzuhalten
- China manipuliert seine sozialen Netze auf eine pro-russische Stimmung:
- Einem Menschenrechtsaktivisten wurden mit Software von Pegasus, deren Kunde auch der deutsche Staat ist, Beweise per Trojaner untergeschoben
- Über das Prüm II Abkommen sollen nun auch Bilder aus Führerscheinen Europaweit ausgetauscht werden
- Die Bundestrojanersoftware wurde vom Datenschutzbeauftregten geprüft, der Bericht wird jedoch in großen Teilen der Bevölkerung vorenthalten:
- Europol hat massive Datenbanken über Bürger angelegt, das soll nun nachträglich legalisiert werden. Patrick Breyers stellte sich dagegen. In Zukunft sollen auch Daten von Social Media Konzernen, Banken und Fluglinien gesammelt werden.
Umwelt / Josef Reichardt
Sonstiges
- Einladung zum Parteienkongress am 5.3.22 in Münster-Hiltrup
