BY:Vorstandssitzung/2022-01-13

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
13.01.2022
Start
20:30 Uhr
Ende
21:40 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Martin Kollien-Glaser
Protokollant
alle



Tagesordnung

Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)

Nächste Sitzung

  • Datum: 27.01.2022
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble NRW

Hinweislinks

(schriftlich)

Fragen an den Landesvorstand

keine

Information über aktuelle Themen

Themen (eingeladen bzw. aktuelle)

Einladung:
"Einladung zum Parteienkongress 2022
Liebe Parteien - und alle Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen!
Machen wir uns nichts vor, diese Bundestagswahl war eine krachende Niederlage. Für uns alle.
Selten herrschten so viele Krisen gleichzeitig. Selten war die Inkompetenz der „etablierten Parteien“ so offensichtlich. Zurecht glaubten viele von uns daran, endlich einen richtigen Wahlsieg zu feiern. Doch das Gegenteil ist der Fall. Rund 4.000.000 Stimmen wurden bei der Bildung des neuen Parlaments ignoriert - und im Bundestag sitzen wieder dieselben Parteien mit derselben politischen Philosophie. Was lernen wir daraus?
Wir können nicht immer vor die Wand rennen und erwarten, dass es beim zehnten Mal plötzlich anders wird. Vor unserem nächsten Wahlantritt müssen wir die Gesetze und die Narrative in der Gesellschaft ändern. Das können wir nur durch konstruktive Zusammenarbeit.
Ergebnis offen, auf Augenhöhe und ja, natürlich ohne Fusionen oder Verschmelzungen.
Unsere Mission ist einfach: Das beste Ergebnis für uns alle.
Wir bauen Vorurteile ab, schaffen Vertrauen und erreichen einen Neuanfang für alle „sonstigen Parteien“, die sich zu Demokratie und Vielfalt bekennen.
Der Startschuss für diesen Neuanfang soll der Parteienkongress 2022 sein.
Als gemeinsame Forderungen an Bundestag und Verfassungsgericht schlagen wir Folgendes vor:
1. Listenverbindungen mehrerer Parteien auf Landes- und Bundesebene
2. Finanzielle Grundförderung für alle demokratischen Parteien
3. Vereinfachtes Sammeln von Unterstützungsunterschriften (z.B. online)
Alles Weitere, inkl. konkreter Win-Win-Projekt
e, besprechen wir gemeinsam auf dem Parteienkongress.
Dazu sind Sie am 05. März 2022 um 11:00 Uhr in der Stadthalle Hiltrup (Westfalenstr. 197, 48165 Münster) herzlich willkommen."

Termine (alle Gliederungen, TbA ...)

  • Bundesweit


  • Niederbayern
  • Unterfranken
  • Mittelfranken
    • 26.01.2022 19.00 Uhr pol.Stammtisch KV-Nland / je nach Corona Lage auch als Online
  • Oberbayern
  • Oberpfalz
  • Schwaben
    • ~~für Wochenende 15./16.1. oder 22./23.1. BzPT (eigentlich 21.1) in Planung

~~

  • Oberfranken
    • Stammtisch Bamberg: Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) 18:00 Uhr im Tambosi Bamberg

Anträge

Sitzungsanträge

(4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)

keine

Umlaufbeschlüsse

(schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)


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Umlaufbeschluss: Zuschuss Geschäftsstelle Nürnberg

Beantragt am
24.12.2021
Nummer
LaVo14-2/2020/831
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/7236



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Umlaufbeschluss: Beteiligung GS München für 2021/22

Beantragt am
24.12.2021
Nummer
LaVo14-2/2020/830
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/7235


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Umlaufbeschluss: Auflösung des BzV-Oberpfalz z. 31.12.2021

Beantragt am
29.12.2021
Nummer
LaVo14-2/2020/832
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/7261


Berichte

Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Martin Kollien-Glaser

  • online
    • Dicker Engel AG Gesundheit "Pandemie"
    • BuVo Arbeitssitzung
    • TeamPolGF
    • AG Umwelt
    • Heilige 3 Königs-Treffen & 15. Geburtstag LV BY in BigBlueButton
    • Besuch Sitzung Utopie25
  • vor Ort
  • Orga
    • Newsletter "Neujahr 2022"


Arnold Schiller

  • Eigentlich nix soweit die LGS nicht zählt

Detlef Netter

  • Mumble-Sitzungen
    • VoSi-Bund, Redaktionskonferenz, Bund Arbeitssitzung,
    • NÖ Bund, Bundesbuchhaltung ReBe20, VoSi-LV-BY,
    • Bund Arbeitssitzung NÖ,
  • 27.12./28.12.2021 Deutscher Bundestag Berlin – ReBe20, DB, Unter den Linden 74, 10117 Berlin
  • Jitsi Videokonferenz mit ESC, Abschluss ReBe20
  • Tagesgeschäft
    • LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
  • Info:
    • Der Landesschatzmeister hat vom 26.02.2022 - 21.02.2022 Urlaub
    • Ich brauche eine Auszeit
  • Vertretung beim SM-Club Treffen am 21.01.2022
    • ich bin als Bundesschatzmeister für den Bund zuständig

Stefan Albrecht

  • SNAFU, Mailinglisten und Bayern wie auch Bundesredmine beackern
  • Listen für die Verwaltung erstellen für Aus und Eintritte, Änderungen und Minderungen
  • Vosi KV AN-WUG per Jitsi

Michael Ceglar

  • Formalfoo und Arbeitssitzung

Felix Schymura

Yannick Schürdt

  • Arbeitssitzung
  • NRW Unterstützung UUs
  • (Neu)Eröffnung Stammtisch Bamberg am 06.01.:
Jeden zweiten Donnerstag (asynchron zur LaVo Sitzung) 18:00 Uhr im Tambosi Bamberg
  • Hauptsächlich JuPi Sachen

Kurzbericht Schatzmeister

  • Aktueller Status 13.01.2022
    • Kontostand Gesamt LV-BY 153.749,38 EUR
    • Kontostand Giro 8.565,75 EUR
    • Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
    • Kontostand Wahlkampf-Budget 30.155,59 EUR
    • Bar-Kasse 28,04 EUR
  • Aussprache ob das WK-Budget stehen bleibt für den LTW23
    • ggf. Beschluss fassen
  • Reisekostenabrechnungen fehlen noch

Kurzbericht Generalsekretär

  • keine topaktuellen Daten wg. PRM Ausfall
  • Stand: 04.01.2022
  • Mitglieder gesamt: 994
  • Mitglieder stimmberechtigt: unklar
  • BEO verifiziert in Bayern: 126
  • schwebende Mitglieder: ca. 24 Stand 04.01.2022

Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten

Berichte aus den Bezirken

keine

Berichte der bayerischen Mandatsträger

keine

Pressespiegel

Berichte der Beauftragten

Themenbeauftragte

keine

Sonstiges

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