BY:Vorstandssitzung/2021-12-16
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 16.12.2021
- Start
- 20:34 Uhr
- Ende
- 22:34 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung
Protokoll(e) vorhergehende Sitzung(en)
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-12-02
- angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 13.01.2022
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Fragen an den Landesvorstand
keine
Information über aktuelle Themen
- LPT22.1 mit Vorstandswahlen im Januar
- hybrid oder in Präsenz
- Vorstellung eines Angebots von RiccardoBB & PawelB
- Diskussion über Für & Wieder von Online-Parteitagen
- Vorstellung eines Angebots von RiccardoBB & PawelB
- hybrid oder in Präsenz
Themen (eingeladen bzw. aktuelle)
- Corona-Maßnahmen
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Bundesweit
- Themenabend der AG Gesundheit, „Pflichten während einer Pandemie“
- Niederbayern
- Unterfranken
- Mittelfranken
- Oberbayern
- Oberpfalz
- Schwaben
- für Wochenende 15./16.1. oder 22./23.1. BzPT (eigentlich 21.1) in Planung
- Oberfranken
Anträge
Sitzungsanträge
- (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
Antrag: Beschluss zur Verschiebung des LPT22.1 mit Vorstandswahlen gem. § 9a (3) Satz 2 Landessatzung
- Beantragt am
- 16.12.2022
- Nummer
- LaVo14-2/2020/52
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Landesvorstand
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen gemäß § 9a (3) Satz 2 Landessatzung den LPT22 um maximal 3 Monate zu verschieben auf Grund des aktuellen Infektionsgeschehens.
- Begründung
- Der am LPT 2020 beschlossene Termin bis zum 31.01.2022 kann durch das aktuelle Infektionsgeschehen nicht gehalten werden. Um einen Termin möglichst in Präsenz stattfinden zu lassen, ist es notwendig gemäß der Satzung die Amtszeit zu überziehen.
Einzelstimmen
| Martin Kollien-Glaser | 
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| Arnold Schiller |
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| Detlef Netter | 
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| Stefan Albrecht |
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| Michael Ceglar |
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| Felix Schymura |
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| Yannick Schürdt |
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Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
{{{Kommentar}}}
Umlaufbeschlüsse
- (schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)
Keine
Berichte
Landesvorstand
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- vor Ort
- Orga
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- Eigentlich nix soweit die LGS nicht zählt
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- BSG Verhandlung BSG 8 / 2021, NÖ Bund,
- VoSi-Bund, Rechtsangelegenheit, Team-PolGf
- Bundesbuchhaltung ReBe20, SQL Datenbanken Crash-Bearbeitung
- BuVo Haushaltsdebatte / Haushalt 2022,
- VoSi-LV-BY
- BBB mit ESC unseren WP heute 14.00
- Einige Sachen noch abgeklärt zum ReBe2020
- Der ReBe2020 ist nun komplett beim WP eingereicht
- sieht gut aus :-)
- Buchhaltungsstand des LV-BY für 2021 ist aktuell und kann Termin
- und Fristgerecht zu den bestehenden Terminen eingereicht werden
- Tagesgeschäft
- LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
- Info:
- Der Landesschatzmeister begibt sich in die Weihnachtsferien
- und ist vom 22.12.2021 bis einschl. 04.01.2022 nicht erreichbar
- Wünsche allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins neue Jahr
Stefan Albrecht
- Arbeitssitzung LaVo
- Arbeitssitzung KV
- SNAFU, Redmine und Co.
Michael Ceglar
- Formalfoo
- 15.12 KV Nland&Roth VoSi online
Felix Schymura
Yannick Schürdt
- JuPi Gründung
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 16.12.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 154.758,00 EUR
- Kontostand Giro 9.258,92 EUR
- Kontostand Tagesgeld 115.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 30.471,04 EUR
- Bar-Kasse 28,04 EUR
- Info an alle Mitglieder
- zum 01.01.2022 werden die Bankkonten des LV-BY den allgemeinen
- Geschäftsbedingen der Kreissparkasse anpasst.
- Zwei Dinge a) die Kontoführungsgebühren steigen von monatlich 2,90 €
- auf 6,50 €. b) ab einem Betrag von 100.000 € werden ab dem 01.01.2022
- ein Verwahrentgeld von 0,5% verrechnet
- zum 01.01.2022 werden die Bankkonten des LV-BY den allgemeinen
- WK-Budget 2021
- Das Konto des BzV-OPF in das LV-BY WK-Budget wurde mit 3.628,21 EUR ausgeglichen
Kurzbericht Generalsekretär
- keine topaktuellen Daten wg. PRM Ausfall
- Stand: 03.12.2021
- Mitglieder gesamt: 1033
- Mitglieder stimmberechtigt: 528 (51,9%) unklar
- BEO verifiziert in Bayern: 126
- schwebende Mitglieder: ca. 14 Stand 03.12.2021
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
Mittelfranken
Niederbayern
Oberbayern
Oberfranken
- 5.12. BzPT
Oberpfalz
Schwaben
Unterfranken
Berichte der bayerischen Mandatsträger
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
Themenbeauftragte
Energie / Reinhold Deuter
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
- Koalitionsvertrag
- Teils das übliche: Breitbandausbau, aber nicht wie, Widersprüche (Anonymität gewahrt, Opfer "digitaler Gewalt" sollen schnell an Daten von Tätern kommen) usw.
- Sonst viele gute Vorsätze: Freiheitskommission bei Sicherheitsgesetzen, Schriftform abschaffen, Public Money - Public Code, Open Data, Recht auf Verschlüsselung, Bürokratieabbau
- Aber auch: Wenig zu Datenschutz, Vorratsdatenspeicherung geplant.
- https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf
- NoYB sammelt Datenspenden für eine Klage gegen Zielgruppenwerbung bei Facebook
- Russland vergrößert Anstrengungen sein Internet abzuschotten.
- Assange hat vor Gericht gegen die USA ausgeliefert
- Informationsfreiheitsgesetz endet in der EU bei Messengern
- log4j Sicherheitslücke verursacht Chaos
Umwelt / Josef Reichardt
Sonstiges
- Einladung zum Parteienkongress am 5.3.22 in Münster-Hiltrup
