BY:Vorstandssitzung/2021-07-01
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.
- Datum
- 01.07.2021
- Start
- 20:33 Uhr
- Ende
- 21:27 Uhr
- Ort
- Mumble
- Versammlungsleiter
- Martin Kollien-Glaser
- Protokollant
- alle
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Lese-Link dieses Pads
- 1.2 Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
- 1.3 Nächste Sitzung
- 1.4 Hinweislinks
- 1.5 Fragen an den Landesvorstand
- 1.6 Information über aktuelle Themen
- 1.7 Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- 1.8 mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
- 1.9 Themen
- 1.10 Sonstiges & Wichtiges
- 2 Anträge
- 3 Berichte
- 3.1 Landesvorstand
- 3.2 Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
- 3.2.1 Berichte aus den Bezirken
- 3.2.2 Berichte der bayerischen Mandatsträger
- 3.2.3 Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
- 3.2.4 Kandidaten zur BTW21
- 3.2.5 Bericht der Jungen Piraten
- 3.2.6 Pressespiegel
- 3.2.7 Berichte der Beauftragten
- 3.2.7.1 Administratives
- 3.2.7.2 = SG Event / Teamleitung Günther Meyer
- 3.2.7.3 Themenbeauftragte
- 3.2.8 Sonstiges
- 3.2.9 Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
Tagesordnung
Lese-Link dieses Pads
(mumble, schriftlich)
Protokoll(e) vorhergehende(r) Sitzung(en)
(4-wöchentlich in "Formalfoo-Sitzung")
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2021-06-17
- angenommen: ja
Nächste Sitzung
- Datum: 15.07.2021
- Uhrzeit: 20:30 Uhr
- Ort: Mumble NRW
Hinweislinks
- (schriftlich)
- Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
- Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
- Beschwerden:http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
- Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
- Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
- BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern
Fragen an den Landesvorstand
keine
Information über aktuelle Themen
Bericht über politische Arbeit
- Der Landesvorstand hat als Erstunterzeichner die Petition Luftfilterjetzt unterstützt Nähere Infos unter
Wahlkampf - Vorbereitung
- (neues mündlich (altes stehen lassen))
WKO Bund
Dauerhaft:
- WKO-Sitzungen Bund-LVs laufen, zwischen den Sitzungen:
Aktuell:
Derzeit ist die Piratenpartei erst für 54,7 % der Wahlberechtigten überhaupt wählbar. https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/view/dj-eFL1OVT1w7gFfC30ntuoMKXDOclZGCZoKpeayu0E/ Erneuter Aufruf an die Mitglieder und Vorstände in benachbarten LVs zu unterstützen, aktuell haben wir noch 2 Wochen Zeit zum Sammeln. Unterstützung benötigen noch: (in aufsteigender Entfernung) Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern. sieht zwar schon besser aus, aber Ziel noch nicht erreicht: NRW, Berlin, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Bremen. Für Kurzentschlossene besteht nach wie vor das Reisekostenbudget aus dem Bundes-WKO-Budget, ansprechbar dafür: Martin Kollien-Glaser @TygKF
zur (Sammel-)Bestellung (über BezirksWKO-Vertreter)hier die Themenplakate:
WKO Bayern
Dauerhaft:
- 25.6. UU-Formulare etc beim Landeswahlleiter eingereicht, andere Formulare inzwischen vollständig.
- UUs
- Frage, ob bayerische PIRATEN sich vorstellen können hier in anderen LVs zu unterstützen, damit wir möglichst flächendeckend antreten können
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
- Durchführungsverordnung für Online-Aufstellungsversammlungen (mit anschließender Briefwahl) beschlossen:
Aktuell: Auch in Nürnberg wird an diesem Wochenende noch für die Direktkandidaten gesammelt, Unterstützung ist ebenfalls gern gesehen. Ansprechperson: Alexander Grabner
nächster Termin des BY-WKO am Montag, 5.7.21 20:30 mumbleNRW (für Fragen etc.)
Termine (alle Gliederungen, TbA ...)
- Niederbayern
- Stammtische:
- Protokolle & Ankündigungen: https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
- Unterfranken
- Online-Stammtisch 2.7. 19 Uhr
- Mittelfranken
- Stammtisch Nürnberg 2.7. 19 Uhr
- 14.07.2021 VoSi u. Stammtisch 19.00 Uhr KV-Nland & Roth
- Ristorante pizzeria Da Lucio, Nürnberger Str. 6, 91217 Hersbruck
- KPT N-Land&Roth 7.8. 13 Uhr Kreis-GS in Lauf anschließend Sommerfest
- Oberbayern
- BzPT Rosenheim, Kolbermoor
- https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberbayern/Bezirksparteitag_2021.1
mündliche Berichte ZUR DISKUSSION -> Themen
Themen
- die Landesliste ist durch, jetzt wollen wir das selbe Ergebnis auch für die aufgestellten Direktkandidaten erreichen ...
Formulare etc ebenfalls auf: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Bundestagswahl21#Aktueller_Stand_der_Unterschriftensammlung
Anfrage / Vorschlag: Subdomain für Direkt- & Listenkandidaten für eigene Blogbeiträge
Sonstiges & Wichtiges
Anträge
Sitzungsanträge
- (4-wöchentlich außer Dringendes bzw. Diskussion (mit Mitgliedern) notwendig)
Antrag: Handlungsunfähigkeit BzVo Oberpfalz
- Beantragt am
- 01.07.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/43
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Martin Kollien-Glaser
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen:
Der Beschluss LaVo14/2020/41 Handlungsunfähigkeit BzVo Oberpfalz wird aufgehoben und durch diesen Beschluss ersetzt.
Die Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstand Oberpfalz, final durch den Wegzug des Bezirksvorsitzenden zum 1.6. wird vom Landesvorstand zur Kenntnis genommen. Der Landesvorstand übernimmt hiermit kommissarisch die laufenden Geschäfte des Bezirksvorstand und beschließt:
- Der (als einziges Vorstandsmitglied noch im Amt befindliche) Schatzmeister wird aufgefordert die Kontoführung an den Landes-Schatzmeister zu übergeben.
- Der Landesvorstand verschickt eine Mitgliedermail an die Mitglieder im BzV Oberpfalz mit dem Vorschlag eines Online-Treffens zur Besprechung der weiteren Vorgehensweise (inzwischen erledigt)
Der Bezirksvorsitzende hat in der 1. Jahreshälfte nach Austritt des stellv. Vorsitzenden versucht Mitglieder für ein Vorstandsamt zu gewinnen, was ihm nach seine Aussage nicht gelungen ist. Da mehrere mögliche Optionen im Raume stehen sollen diese vor einem außerordentlichen Bezirksparteitag besprochen werden. Als Optionen stehen zur Verfügung:
- Neuwahl eines Bezirksvorstand Oberpfalz
- Zusammenschluss mit den PIRATEN im Bezirk Niederbayern zu einem Bezirksverband Ostbayern mit anschließender Vorstandswahl
- Weiterführung des Bezirksverbands unter der kommissarischen Führung des Landesvorstand mit der Möglichkeit der Beauftragung von Sprechern für die aktuelle politische Arbeit und den Wahlkampf.
Der Landesvorstand stellt weiterhin fest, das seitens des Bezirksvorstand Oberpfalz in 2021 weder Belege zur Buchung noch entsprechende Freimeldungen eingegangen sind und somit gem. §7b insbesondere Absatz(4) Landessatzung ebenfalls die Handlungsunfähigkeit des Bezirksvorstand eintritt.
Das verbleibende Vorstandsmitglied und Schatzmeister des Bezirks wurde mit Mail vom 20.6.21 und Fristsetzung bis 1.7.21 vom Beschluss LaVo14/2020/41 in Kenntnis gesetzt, die genannten Fristen bleiben trotz Neubeschlussfassung bestehen.
- Begründung
- Der Beschluss war in 2 Punkten falsch formuliert (Umzugstermin 1.7. statt korrekt 1.6. sowie "Weiterführung des Bezirksvorstand ..." statt korrekt "Weiterführung des Bezirksverband ...")
und wird hiermit korrigiert.
Umlaufbeschlüsse
- (schriftlich auf Rückfrage & bei Wichtigem vorlesen)
Umlaufbeschluss: Petition Hepa Luftfilter jetzt
- Beantragt am
- 25.6.2021
- Nummer
- LaVo14/2020/821
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- Arnold Schiller
- Link zum Beschluss
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/6491
Berichte
Landesvorstand
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Berichte der einzelnen Vorstände
Martin Kollien-Glaser
- online
- Reaktionskonferenz Bund, TeamPolGF, AG Umwelt (14tägig), BuVo-Sitzung; WKO
- vor Ort
- ab diesem Wochenende
- Orga
- WKO
- mein PIRATEN-Kalender:http://pirat-tygkf.de/?page_id=146 / http://martin.kollien-glaser.de/?page_id=146
Arnold Schiller
- LGS
- LWL
- LuftfilterJETZT
Detlef Netter
- Mumble-Sitzungen
- Team-PolGF, LV-BY Arbeitssitzung,
- Redaktionskonferenz, WKO-BTW21,
- VoSi-Bund, Arbeitssitzung Bund,
- Bundesbuchhaltung, VoSi-LV-BY,
- RA Gespräche / Rechtsangelegenheiten PShop
- Klagen der Bundeskassen-Prüfer beim SGDL abgearbeitet
- Terminanfrage der Kassenprüfer des LV-BY per Mail
- Die Frage ist ob wir jetzt prüfen wollen oder reicht es zum LPT
- Rebe2020 LV-BY
- Trotz Abgabe der LV-BY Buchungsunterlagen Mitte März 2021
- ist es bisher der Bundesbuchhaltung nicht gelungen den ReBe fertigzustellen
- Tagesgeschäft LV-BY Schatzmeister u. Bundesschatzmeister
Stefan Albrecht
- Arbeitssitzung LaVo
- Vosi in RL KV AN-WUG
- Schatzi Dinge KV
- SNAFU, Redmine Bayern und Bund, Mitgliedergedöns
Mickey Sinclair
Michael Ceglar
- Arbeitssitzung und Formalfoo
- KV N-Land&Roth VoSi und Stammtisch 23.6.21 in Lauf
Alexander Grabner
Felix Schymura
Yannick Schürdt
- -
Kurzbericht Schatzmeister
- Aktueller Status 01.07.2021
- Kontostand Gesamt LV-BY 169.930,85 EUR
- Kontostand Giro 5.786,35 EUR
- Kontostand Tagesgeld 110.000,00 EUR
- Kontostand Wahlkampf-Budget 54.116,46 EUR
- Bar-Kasse 28,04 EUR
- WK-Budget 2021
Kurzbericht Generalsekretär
- Stand : 01.07.2021
- Mitglieder gesamt: 1017
- Mitglieder stimmberechtigt: 526 (51,1%)
- BEO verifiziert in Bayern: 127
- schwebende Mitglieder: 13
Berichte von Gliederungen, Mandatsträgern und Beauftragten
Berichte aus den Bezirken
(schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Berichte der bayerischen Mandatsträger
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Bericht der Vertrauenspersonen Landesliste BTW21/Nils Brandt & Arnold Schiller
Kandidaten zur BTW21
Bericht der Jungen Piraten
Pressespiegel
Berichte der Beauftragten
Administratives
- (schriftlich)
Stefan Albrecht und Thomas Knoblich LV Beauftragter für Zugänge
Stefan Albrecht und Detlef Netter LV Beauftragter für Mitgliederverwaltung
= SG Event / Teamleitung Günther Meyer
IT / Teamleitung / Stefan Warsinke
Forenmoderation / Andreas Ehrenforth
Webseitenadministration / Roger Rösch
Landesgeschäftsstelle
LGS-MissionControllCenter (LGS-MCC) / Arnold Schiller
LGS Postdienst / BTW21 / Nils Brandt
Datenschutz / Fa Sentitec
SG Recht / derzeit vakant
Pressesprecher / derzeit vakant
Themenbeauftragte
- (schriftlich, außer Diskussion notwendig -> THEMA)
Energie / Reinhold Deuter
Migration / Mickey Sinclair
International / Mickey Sinclair
Verkehrspolitik / Felix Schymura
Netzpolitik / Roger Rösch
- Befugnisse für Bundestrojaner deutlich ausgeweitet: Einspielen über Updates, alte Nachrichten abgreifen, kaum Hürden
- EU erlaubt Datenabflüsse nach Großbrittanien, gleichzeitig will GB DSGVO absägen:
- Kennzeichenscanner wurden legalisiert
- Open-Data als Wahlkampfthema?
Umwelt / Josef Reichardt
Arbeits- & Tarifrecht / Jiri Cihula
Sonstiges
Webseiten-Liste Gliederungen Bayern
- (stehen lassen und updaten)
https://piratenpartei-bayern.de/ https://wiki.piratenpartei.de/BY:LV/Vorstand https://events.piratenpartei-bayern.de/
Mittelfranken
KV Erlangen https://piraten-erlangen.de/ KV Nürnberg-Fürth https://piraten-nbg.de/ KV Nürnberger Land & Roth https://piraten-nuernberger-land.de/ KV Weißenburg-Ansbach-Gunzenhausen https://piraten-an-wug.de/
Niederbayern
https://piraten-niederbayern.gitlab.io/
Oberbayern
https://piraten-oberbayern.de/