BY:Vorstandssitzung/2017-10-12

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
12.10.2017
Start
20:36 Uhr
Ende
22:55 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Dietmar Hölscher
Protokollant
Astrid



Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Astrid)

  • Vorbereitung auf LPT und BPT

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

Derzeit nichts zu berichten

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

  • Arbeitssitzungen
  • WK-Nachbereitung
  • Mumbles
  • Orgafoo

Martin Kollien-Glaser

  • Arbeitssitzungen
  • Formalfoo
  • Nachbereitung Wahlkampf

Dorothea Beinlich

  • LGS Verwaltung
  • Tagesgeschäft
  • Mumblesitzungen (Arbeitstreffen, Schatzmeister BY, SM Club)

Detlef Netter

  • Div. Mumble Sitzungen
    • Schatzmeister Runde SÄA008, Antragsmumble BPT17.2 - SÄA003,
    • Antragskommision BPT17.2, WKO-Team Bayern, Bundes VoSi,
    • Dicker Engel – was passiert mit der PP, Arbeitssitzung LV-BY
  • Stammtisch KV-Nland, Röthenbacher Str. 11, 91207 Lauf, Café Einstein
  • VoSi BzV-MFR, Gs-MFR, Zirkelschmiedsgasse 5, 90402 Nürnberg
  • Plakate Abhängen, Nürnberger Land
  • Tagesgeschäft

Astrid Semm

Benedikt Pirk

  • Mitgliederverwaltung
  • div. Arbeitssitzungen
  • Vorbereitungen BPT und LPT
  • Tagesgeschäft

Nils Brandt

  • entschuldigt

Stefan Albrecht

  • Arbeitssitzungen
  • Vorstandsitzungen BzV
  • Sitzung KV
  • Tagesgeschäft
  • WK-Nachbereitung

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Aktueller Status: 12.10.2017
    • Stand 223.989,30 €
      • Kontostand Giro 4.246,29 €
      • Kontostand Tagesgeld 105.012.-- €
  • Kontostand Wahlkampf Gesamt 114.731,01 €
    • Wahlkampf-Budget 2017 60.992,26 €
    • Wahlkampf-Budget 2018 53.738,75 €


Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 1375
  • Mitglieder stimmberechtigt: 829 ( 60% )
  • BEO verifiziert in Bayern: 188
  • Schwebende Mitglieder: 13
  • Offene Mitgliedsanträge: 8
  • Pressespiegel:
  • mangels Arbeitskräften nicht vorhanden

Anträge

  • keine Anträge für die Sitzung

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:


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Umlaufbeschluss: Zuschuss Bund Presse u.Öffentlichkeitsarbeit 800.-- €

Beantragt am
21.09.2017
Nummer
LaVo11/2016/864
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Detlef Netter
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3582



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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag #1

Beantragt am
28.09.2017
Nummer
LaVo11/2016/865
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Nils Brandt
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3592



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Umlaufbeschluss: Mitgliedsantrag #1

Beantragt am
28.09.2017
Nummer
LaVo11/2016/866
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Nils Brandt
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3593



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Umlaufbeschluss: Umlaufbeschluss zu Antrag Waehlervereinigung LTW 2018

Beantragt am
04.10.2017
Nummer
LaVo11/2016/867
Beschlussart
Umlauf
Beantragt von
Guenther Meyer
Link zum Beschluss
https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3606


Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

  • Der Landesvorstand freut sich darüber, dass Dorle für den Posten der stellvertretenden Bundesschatzmeisterin kandidiert. Danke!

Nächstes Treffen

  • Datum: 26.10.2017
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble


Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

  • Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
  • Bericht über Veranstaltungen
  • Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

SÄA zum BPT17.2

    • SÄA001 Frist für Änderungsanträge 2 oder 3 Wochen
      • Antragsteller: Renephoenix
      • zurückgezogen


    • SÄA002 Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte
      • Antragsteller: Exception
      • der wesentliche Unterschied zum SÄA005 besteht in diesem Punkt

1. In § 2 wird nach Absatz 1 folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Ist ein Landesschiedsgericht dauerhaft handlungsunfähig, ist seine Handlungsfähigkeit beim nächsten Landesparteitag durch Neuwahl oder Nachwahl von Richtern wiederherzustellen. Die dauerhafte Handlungsunfähigkeit über einen längeren Zeitraum und die wiederholte Nichtbesetzung stellen einen beharrlichen Verstoß gegen die Satzung dar.“


    • SÄA003 Kleiner Bundesparteitag
      • Antragsteller: Michael Ebner
      • Zurückgezogen


    • SÄA004 Änderung der Finanzierung von Bundes- und Europa-Wahlkämpfen
      • Antragsteller: Druide01
      • abgelehnt


    • SÄA005 Vertretung dauerhaft handlungsunfähiger Landesschiedsgerichte
      • Antragsteller: Right.of.parley
      • Konkurrenzanträge SÄA002


    • SÄA007 Verbesserung der Antragsqualität
      • Antragsteller: Bastian
      • wurde vom Antragssteller vorgestellt


    • SÄA008 Änderung § 15 staatliche Teilfinanzierung
      • Antragsteller: AnRo
      • wurde vom Antragssteller vorgestellt


    • SÄA009 Streichung des Fachausschuss für Finanzen (Schatzmeisterclub) aus der Satzung
      • Antragsteller: AnRo
      • abgelehnt


    • SÄA010 Antragsordnung und Antragskommission: Regelung der Funktion etc.
      • Antragsteller: Pawel
      • wurde vom Antragssteller vorgestellt


    • SÄA011 Einfügung Anrufungsrecht der Mitglieder einer Gliederung bei Ordnungsmaßnahmen gegen diese
      • Antragsteller: MatthiasZ
      • wurde vom Antragssteller vorgestellt


    • SÄA012 Zuständigkeit für Mitgliederverwaltung
      • Antragsteller: StopSecret
      • wurde vom Antragssteller vorgestellt


Wichtige Dinge aus den Bezirken

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

  • 13.10.2017 20.00 Uhr Politischer Stammtisch KV-WUG, Piazza Europa, Marktplatz 10, Weißenburg
  • 14.10.2017 18.00 Uhr Offener Stammtisch KV-Ansbach, Restaurant Korfu, @ Uzstraße 21, 91522 Ansbach
    • ab 19.00 Uhr VoSi des KV-Ansbach
  • 15.10.2017 Klausurtagung des BzV-MFR, Kehlheim - Kloster Weltenburg
    • Thema "Zukunft des BzV-MFR" gegebenfalls Auflösung? / BzPT17.1 mit Vorstands-Neuwahlen? - Schließung der Gs-MFR in Nürnberg?

Niederbayern


Oberbayern


Oberfranken


Oberpfalz

Schwaben

  • wir tun Dinge


Unterfranken


Berichte der bayrischen Mandatsträger


Berichte der bayrischen Kandidaten

Bericht der Jungen Piraten

Berichte der Beauftragten

Administration

SG Event

IT

Datenschutz

SG Recht

Pressesprecher

  • derzeit in Ausschreibung

Themen- / politische Beauftragte

Energie / Reinhold Deuter

TTIP CETA TISA / Bernhard Haeusler

Europa / Oliver Herzig

Medienpolitik / Dr. Olaf Konstantin Krüger

Sonstiges

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