BY:Vorstandssitzung/2017-04-27

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum

27.04.2017

Start

20:30 Uhr

Ende

21.46 Uhr

Ort

Mumble

Versammlungsleiter

Dietmar Hölscher

Protokollant

Benny, Nils

Anwesend

Dietmar Hölscher

Martin Kollien-Glaser

Dorothea Beinlich

Detlef Netter

Benedikt Pirk

Nils Brandt

Astrid Semm

Stefan Albrecht

Gäste

Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

• http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2017-03-30
  • genehmigt Ja

• Schriftlich:
• Audio:
• Audiofiles vergangener Sitzungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/

Hinweislinks

• Antrag an den LaVo stellen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-einreichen/
• Fördermittel beantragen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/
• Beschwerden: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/feuermelder/
• Wunschzettel: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/wunschzettel/
• Ausschreibungen: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/beauftragungen/ausschreibungen/
• BEO-Verifizierung: http://wiki.piratenpartei.de/Beo/Verifizierungstermine#Termine_im_LV_Bayern

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

Berichte der einzelnen Vorstände

Dietmar Hölscher

• Diverse Mumble
• Arbeitssitzungen
• Schiedsgerichtsdinge
• SG Presse / ÖA Mumble
• Kandidatentreffen Chemnitz
• Webseite

Martin Kollien-Glaser

• WahlkampfOrgamumble
• WahlkampfOrgaTreffenBund Chemnitz
• Marina Orga
• BzVSitzung & konstitierenden Kram
• Arbeitssitzungen

+ div. weitere mumble

Dorothea Beinlich

• Bundesverwaltungstreffen Chemnitz
• diverse Mumbletermine Arbeitssitzungen
• Tagesgeschäft

Detlef Netter

• Div. Mumble Sitzungen
  • Arbeitssitzung LV-BY, Wahlkampf-Team Treffen, Team-PolGF
• Stammtisch u. Kandidatentreffen KV-Nland, Birkel's am Marktpl. 42, 91207 Lauf an der Pegnitz
• 21.04.-23.04.2017 Verwaltungstreffen 2017.1, Jugendherberge Chemnitz "eins", Getreidemarkt 1, 09111 Chemnitz
• KPT17.1 und AV zur Bundestagswahl 2017, KV-Fürth, Lange Str.81, 90762 Fürth, Kofferfabrik
• Tagesgeschäft

Astrid Semm

• Moderation Dicker Engel
• Moderation Team PolGef
• Moderation Mumble-Aussprache mit Patrick Schiffer (Sozialismustage)
• Mumble zur Öffentlichkeitsarbeit (Orga)
• Arbeitsmumble
• Anträge an den BuVo (bezüglich Patrick und Sozialismustage sowie Kristos und Ostergruß)
• Blogartikel zu Rundfunklizenzen für Blogger und zum BGE

Benedikt Pirk

• Arbeitssitzungen und diverse Mumblesitzungen
• Tagesgeschäft
• Verwaltungstreffen in Chemnitz

Nils Brandt

• Arbeitssitzungen
• Tagesgeschäft
• Verwaltungstreffen Chemnitz
• UU-Formularverwaltung

Stefan Albrecht

• Arbeitssitzungen
• Vorstandsitzung Mittelfranken
• Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

• Aktueller Status:

• Stand 27.04.2017 / 10:45 Uhr
  • Kontostand Giro / 5.239,81 €
  • Kontostand Tagesgeld / 125.000.-- €

• Kontostand Wahlkampf Gesamt / 130.710,36 €
  • Wahlkampf-Budget 2017 / 106.272,37 €
  • Wahlkampf-Budget 2018 / 24.437,99 €

Kurz-Bericht Generalsekretär

• Stand 27.04.2017 / 19:30 Uhr
• Mitglieder gesamt: 1457
• Mitglieder stimmberechtigt: 798 (54%)
• BEO verifiziert in Bayern: 201
• Schwebende Mitglieder: 2
• Offene Mitgliedsanträge: 1
• 390 (davon 100 bestätigt) Unterstützerunterschriften-Formulare in der LGS

• Formulare gibt es auf der Seite: kandidaten2017.de

• Pressespiegel:

Es werden Piraten gesucht, die den Pressespiegel verwalten. Bitte meldet euch!

Anträge

Antrag: Wahlkampfunterstützung Bundeswahlkampf 2017 / WK-Orga LV-BY

Beantragt am

27.04.2017

Nummer

LaVo11/2016/034

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen 20.000.-- € aus dem Wahlkampf-Budget der Bundes-Orga für die anstehenden Kampagnen zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Am 23.04.2017 wurde in Chemnitz eine Wahlkampf-Kampagne für den bundesweiten Wahlkampf vorgestellt den das Bayerische Wahlkampf-Team fördern möchte. Aus diesem Grund geben wir diese Mittel frei.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Unterstützung Bundeswahlkampf 2017 / Bund

Beantragt am

27.04.2017

Nummer

LaVo11/2016/035

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

LV-BY Schatzmeister

Text

Der Vorstand des LV-BY möge beschließen 5.000.-- € dem Bundes-Wahlkampf-Orgateam zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Um einen Bundeseinheitlichen Wahlkampf durchzuführen unterstützen wir den Antrag der Bundes-Orga um finanzielle Mittel.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Beteiligung Aktion "Entert die Einkaufswagen"

Beantragt am

27.4.2017

Nummer

LaVo11/2016/036

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Text

Der LV möge sich an der Aktion "Entert die Einkaufswagen" bei der ein größerer Auftrag von Einkaufswagenchips

zum Preis von 3 ct (insgesamt 100.000 Stk) bestellt werden sollen mit 20.000 Stk zum Preis von 600 € aus dem Wahlkampftopf beteiligen. Das Meinungsbild innerhalb des WahlkampfOrgateams war hier nicht eindeutig.

Begründung

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Antrag: Beteiligung Freiheit statt Angst

Beantragt am

27.4.2017

Nummer

LaVo11/2016/037

Beschlussart

Sitzung

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser für Arnold Schiller

Text

Der LV Bayern möge für die "Freiheit statt Angst" Demo folgende Budgets beschließen:

• 1000 Euro für die Selbstkostenbeteiligung an der Versicherung für den LKW
• 150 Euro für die Miete des LKW und den Treibstoff

Begründung

Die FSA ist für die Piratenpartei eine außerordentlich wichtige Veranstaltung; Patrick Breyer wird als Redner teilnehmen. Daher ist eine Beteiligung der Piratenpartei eine Selbstverständlichkeit.

Einzelstimmen

Dietmar Hölscher
Martin Kollien-Glaser
Dorothea Beinlich
Detlef Netter
Benedikt Pirk
Nils Brandt
Astrid Semm
Stefan Albrecht

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Umlaufbeschluss: Reisebudget für stellv. Wahlkampfkoordinator zum Orga-Treffen Chemnitz

Beantragt am

23.04.2017

Nummer

LaVo11/2016/833

Beschlussart

Umlauf

Beantragt von

Martin Kollien-Glaser

Link zum Beschluss

https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/3131

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 3: Stichwort

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.

Werbeblock=

• Bayernmarina
  • findet in Neuendettelsau bei Nürnberg am Wochende (12. - 14.05.) statt.
  • für Kandidaten und Öffentlichkeitsarbeiter gibt es interessante Workshops und Vorträge

Nächstes Treffen

• Datum: 11.05.2017
• Uhrzeit: 20:30 Uhr
• Ort: Mumble

Themenslot

An dieser Stelle werden wir zukünftig über jeweils ein in der Einladung vorangekündigtes Thema berichten und diskutieren. Thema kann sein:

• Bericht von Mandatsträgern oder Kandidaten
• Bericht über Veranstaltungen
• Themenvortrag zu politischer Bildung/Themen

Die Themen sollen von Kandidaten, Mandatsträgern oder Amtsträgern eingebracht werden und werden dann vom Landesvorstand terminiert und mitgeteilt. Der Slot ist mit ~ 60 Min. angeplant, davon 10 - 15 Min. Vortrag mit anschliessender Diskussion.

Verwaltungstreffen in Chemnitz

• Generalsekretäre
  • Allgemeines zum CRM ( Verwaltungssoftware )
  • Anpassung der Anmeldeformulare aufgrund des neuen Mitgliedsbeitrag
  • Mitgliederverwaltung

• Schatzmeister
  • Spendenbescheinigungen, bei persönlich ausgestellten Beitrags-Quittungen an das Mitglied soll vermerkt werden "Nicht als Vorlage für das Finanzamt" (Stempel)
  • Künstlersozialkasse http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister-Handbuch/Künstlersozialkasse
  • Neues Officeline Update ASC=18 Lizenzen / Neuer Anbieter=100 Lizenzen u.mehr
    • Hauptsächlich SEPA-Mandat für 2018 muss sicher gestellt werden
  • Beitragserhöhung für 2018 und wie sollen die Schatzmeister damit umgehen / evtl. neues SEPA für Abbuchungen und neues Formular für Neumitglieder?

Kandidatentreffen in Chemnitz

• gemeinsam Wahlkampf besprochen
• Anja Hirschel hat einen Vortrag über Podiumsdiskussionen gehalten
• Themen wurden duskutiert
• Elias ( Marketingmensch ) stellte sich vor und würde für uns gerne ein Wahlkampfkonzept entwickeln. Weiteres dazu folgt die nächste Zeit.

WahlkampfOrgaBund - Treffen in Chemnitz

• paralell zu den anderen Treffen in der JuHe Chemnitz (Orga-Bund 3, 3 x LV-Orga)
• Einzelgespräche mit Spitzenkandidaten, "externen" Mitstreitern (Presse, Strategie/Marketing, Kandidaten, BuVo)
• Elias https://idea-soldier.com/
• wir werden eneinen professionellen Wahlkampf machen, der dann allerdings auch Geld kostet ...
• benötigt werden €180.000, Bayern hat dafür ein Budget von 25.000 € zur Verfügung gestellt.

IT

• Bestandsaufnahme in den unterschiedlichen ITs (Länder, Bund)
• Es gibt pläne um verschiedene Dienste zusammen zu legen, um unteranderem Ausfallsicherheit zu schaffen
• Feststellung beinahe überall gibt es zu wenige Admins für die Systeme
• Mumble und ML "Marina-IT" wird wiederbelebt
• http://bundesit.de/2017/04/bericht-it-treffen-in-chemnitz/

Berichte aus dem Landesverband

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telko teilnehmen kann. Dieser Themenblock wird in Zukunft nicht mehr mündlich berichtet, daher gerne etwas ausführlicher.

Berichte aus den Bezirken

Mittelfranken

• machen Dinge
• Nominierungsversammlung Landratswahl am 6.5.17 um 18.45 Uhr in Gunzenhausen, das Hafner, Hafnermarkt

Niederbayern

• 9.5. AV Landshut

Oberpfalz

• Wir sammeln Unterschriften
• Aufstellungsversammlung in Weiden am 29.04. um 15:00 beim Bräuwirt in Weiden
• Freihafen Regensburg 05.05., 19:00 im DNA

Schwaben

• noch immer mit Konstituierung beschäftigt, Kontenwechselgedöns & so ...
• Unterschriftensammeln

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Berichte der Beauftragten

Administration

Pressesprecher

• derzeit in Ausschreibung