BY:Vorstandssitzung/2016-09-01

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
01.09.2016
Start
20:33 Uhr
Ende
21:23 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Jemand



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Bericht über politische Arbeit (Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 19.08.2016 bis 01.09.2016)
    • Themen allgemein: Digitalpolitik, Sicherheitspolitik, Urheberrechtsnovellierung, Flüchtlingspolitik, "Störerhaftung".
    • Piratenpartei: Orga-Foo; #BPT162, 10. Gründungstag Bundespartei, #LPTBY161 und AV für #BTW17.
      • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel: Information hier im Mumble durch die Landesvorsitzende.
        • Neuwahl des Bundesvorstandes, konstituierende Sitzung 1./2.10.
        • Netzpolitisches Manifest.
        • Diverse Reorganisationen sind initiiert.
    • Aktuelle Vorbereitungen/Projekte des LaVo BY:
  • TERMINE, thematisch, mit LaVo BY-Unterstützung/-Teilnahme (absolviert)
    • parlamentarische Sommerferien, Volksfeste laufen.
    • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel: Teilnahme LaVo BY.
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 15.9., ab 10 Uhr Pressekonferenz zur EuGH-Klage (Urteilsverkündigung zur "Störerhaftung"), Berlin: Orga LaVo BY, Podium: Klageführer, Kanzlei, BuVo, 1V Berlin; Teilnahme 1V BY.
    • 17.9., 10. Gründungstag der Piratenpartei Deutschland, zentrale Bundesveranstaltung ab Mittag am Brandenburger Tor, Berlin.
    • 1.10., Koordinationstreffen für Wahlkreiskoordinatoren und -kandidaten, Nürnberg: Teilnahme LaVo BY.
    • 4.-6.11., Landesparteitag 2016.1/Aufstellungsversammlung Bundestagswahl, Fürth: Neuwahl des LaVo BY.
    • 6.1.2017, 10. Gründungstag der Piratenpartei Bayern.
    • Anfang 2017, Netzpolitik-Kongress, Düsseldorf: Kooperation LV BY mit LV NRW und BundesPR.
    • Februar 2017, PIRATEN-Sicherheitskonferenz, München: Teilnahme LaVo BY.
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Bericht über Kampagnen und geplante Aktionen

  • tut Dinge.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Nikki 'Dyfa' Britz
    • BPT 16.2 mit Pressebetreuung
    • Vorbereitung der Pressekonferenz zum EuGH Urteil zur Störerhaftung am 15.9.2016
    • Arbeit an neuer Social Media Kampagne
    • Arbeitstreffen
    • Üblicher Orgafoo
  • Thomas Knoblich
    • 155 Mitglieder mit falscher Wohnadresse per Mail angeschrieben
      • Über 60 Rückmeldungen mit neuen Adressen, dabei auch einige in andere LVs verzogen
      • Neue Adressen eingepflegt und im CRM Gliederungen angepasst etc.
    • BPT162
      • irgendwas mit Vorstand
    • diverser Orgafoo und Mumbletermine
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt zum Bundesvorstand:
      • LaVo BY, Arbeitssitzungen, Mumble: 24.8. (Meeting X./#47/2016.34).
      • "Team PolGF Bund", Mumbles: 23.8. (Sitzung X./#47/2016.34, 128. Bericht aus BY), 30.8. (Sitzung X./#48/2016.35, 129. Bericht aus BY).
      • BuVo-Sprechstunde, Mumbles: 22.8. (X./#53).
      • BuVo-Vorstandssitzung, Mumble: 25.8. (X./#27).
      • Kandidaten-Befragung #BPT162, Mumble: 21.8. (2/2).
      • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel, Unterstützung Bundesvorstand.
    • Presse- und Öffentlichkeitsarbeit:
      • Mit-Organisation der Themenwochen "Digitale Infrastrukturen", Mumbles: 18.8. Workshop, 22.8. (Orga-Meeting #49), 29.8. (Orga-Meeting #50).
      • PIRATEN-Sicherheitskonferenz, Orga-Mumble: 21.8. Besprechung #7.
      • 26.-28.8., Bundesparteitag 2016.2, Wolfenbüttel, drei Pressekonferenzen.
      • Mitorganisation der Pressekonferenz zum EuGH-Urteil (erst PresseClub München, inzwischen Berlin mit BuVo).
      • Termine LaVo BY siehe meinen Bericht oben zur pol. Arbeit.
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer

Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 07.09.2016 19.30 Uhr VoSi des BzV-MFR in der Gs-MFR
  • 09.09.2016 20.00 Uhr Politischer Stammtisch Weißenburg + Vorstandssitzung
    • Sigwarts Bräustüberl, Luitpoldstraße 17, 91781 Weißenburg
  • 11.09.2016 18.00 Uhr Piratentreff - Offener Stammtisch KV Ansbach u. danach ab 19.00 Uhr VoSi
    • Restaurant Korfu, @ Uzstraße 21, 91522 Ansbach
  • 13.09.2016 19.00 Uhr Stammtisch KV-Nland
    • Lauf a.d.Peg., Altdorfer Str. 20
  • 20.09.2016 20.00 Uhr Stammtisch Fürth in der Kofferfabrik
  • 25.09.2016 12.30 Uhr Kassen u. Rechnungsprüfung in der Gs-MFR
    • geprüft werden alle 7 Gliederungen des Bezirk Mittelfranken

Niederbayern

Oberbayern

  • 03.09.2016 Sommerfest OBB am Samstag in der LGS-MUC ab 15.00 Uhr

Oberfranken

Oberpfalz

Termin: Freihafen Regensburg 02. September 19:00 Uhr

Schwaben

  • Urlaub beendet ;-)
  • Nachfrage wegen Rücklauf der Umfrage Wahlkampfbeteiligung, Weiterleitung an die Bezirke?

Unterfranken

  • Bad Brückenau Bürgermeisterwahlen

Berichte der bayrischen Mandatsträger

https://presse.piratenpartei-bayern.de/piratenmandate/

Name

Name

Bericht Junge Piraten

  • Neugründung der Bundesjupis
    • Antrag auf Fördermitgliedschaft kommt, soabld der e.V. eingetragen ist


Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • Zertifikate werden eben ausgetauscht
    • falls euch Seiten ohne Zertifikat (piratenpartei-bayern.de) auffallen, dann bitte melden
  • BEO Vertrag mit Schweizern ist unterschrieben
  • Domainvertrag wird umgezogen (nächster Versuch)

Datenschutz

  • DSB hat sein Amt niedergelegt
    • neuer DSB wird in den nächsten Tagen bestellt

SG Recht

  • Kommentar unter Urteil des BSG "grenzwertig"

Pressesprecherin

  • Auf den Social Media Kanälen läuft die Kampagne #keineMaerchen, welche die #ÜberwachungmachtkeineFerien Kampagne ablöst. BITTE TEILEN
  • Seit längerem läuft die Planung zur Optimalen Verbreitung des Urteils des EuGH am 15. September. (Die Klage von Tobias McFadden aka Kalle) Kalle hat sich bereit erklärt zu reisen, daher wird die Pressekonferenz in Berlin stattfinden. Die Klage wird seit jeher von der Piratenpartei finanziert.

Themenbeauftragte

Dietmar / Verkehr

Beitrag kommt nächste Woche

Thema / Name

Anträge

Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000000-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Wahlkampfbudget 2017

Beantragt am
31. August 2016
Nummer
LaVo10/2015/057
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge beschließen zusätzlich zum Beschluss

LaVo10/2015/049 vom 07.07.2016 15% des Vermögens des Landesverbandes zum 31.12.2015, gekürzt um die Mittel aus der staatl. Teilfinanzierung, für das Wahlkampfbudget 2017 zu reservieren. Das Vermögen betrug 167.603,39 €, darin enthalten die staatl. Teilfinanzierung 79.988,63 €. 15 % der Differenz beträgt 13.142,21 €.

Begründung
Nahezu alle bayerischen Untergliederungen haben bereits 15% ihres

Vermögens zum 31.12.2015 für das Wahlkampfbudget 2017 zur Verfügung gestellt und dies, obwohl sie dieses Jahr keine Weiterleitungen aus Mitteln der staatl. Teilfinanzierung erhalten haben. Der Landesverband sollte sich deshalb ebenfalls mit 15% beteiligen. Jedoch sind hier die Mittel, die bereits mit Beschluss LaVo10/2015/039 vom 17.03.2016 an den Landesverband Berlin weiterreicht wurden (21.387,13 €) und die Mittel, die bereits mit Beschluss LaVo10/2015/049 vom 07.07.2016 in das Wahlkampfbudget gestellt wurden (58.601,50€) vorher abzuziehen.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png vorab zugestimmt
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Der für das Attribut „BeschlussVstLVBY10Datum“ des Datentyps Seite angegebene Wert „?-00-00 '"`UNIQ--nowiki-00000001-QINU`"'}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.

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Antrag: Allgemeiner Antrag - Kassenprüfer für den KV Landshut

Beantragt am
30. August 2016
Nummer
LaVo10/2015/058
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
GeldPirat
Text
Der Landesvorstand möge die aktuell gewählten Kassenprüfer des

Landesverbandes Bayern als Kassenprüfer für den Kreisverband Landshut bestellen.

Begründung
Gemäß BSG Urteil vom 26.08.2016 wurde die OM zur Auflösung des KV

Landshut aufgehoben. Der am 28.02.2013 gewählte 3-köpfige Vorstand des KV Landshut wurde bereits 2014 handlungsunfähig, da einer seiner Mitglieder in den BzV Oberbayern wechselte. Damit hat der Landesvorstand aktuell die Geschäftsführung des KV Landshut zu übernehmen und schnellstmöglich einen Kreisparteitag zur Neuwahl eines Kreisvorstandes zu organisieren.

Gemäß Bundes-, Landes- und Kreissatzung ist vor dem Kreisparteitag eine Kassenprüfung durchzuführen. Im vorliegenden Fall ist dies von besonderer Bedeutung, da es ungeklärte wirtschaftliche Vorgänge im KV Landshut gibt. Der zuletzt gewählte Vorstand hat eine Klärung dieser Vorgänge bislang hartnäckig verhindert.

Einem neu zu wählenden Vorstand ist nicht zuzumuten, einen KV zu übernehmen, solange diese Klärung nicht erfolgt ist. Insofern ist der Landesverband in der Verantwortung diese Klärung herbeizuführen. Der einzige gewählte Kassenprüfer des KV Landshut steht gemäß § 9b Abs. 7 Satz 6 Landessatzung nicht mehr zur Verfügung. Um dennoch eine Kassenprüfung zu ermöglichen ist es geboten für den KV Landshut Kassenprüfer zu bestellen. Dem Demokratiegebot wird dabei am besten Rechnung getragen, wenn hierzu auf die gewählten Kassenprüfer des Landesverbandes zurück gegriffen wird.

Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Maximilian Winkler 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png vorab zugestimmt
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png

Verantwortliches LaVo-Mitglied o. Kommentar:
Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand


Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen. Bitte stellt die Fragen mündlich in der Sitzung, sie werden dann hier protokolliert.

Frage 1: Stichwort

  • Detlef: Wahlkampf-Topf

Frage 2: Stichwort

Frage 3: Stichwort

Nächstes Treffen

  • Datum: 15.09.2016
  • Uhrzeit: 20:30 Uhr
  • Ort: Mumble

Sprechstunde

Hier können Mitglieder des Landesvorstands befragt werden. Bei Bedarf auch nichtöffentlich.


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