BY:Vorstandssitzung/2014-10-30

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands.

Datum
30.10.2014
Start
20:42 Uhr
Ende
21:52 Uhr
Ort
Mumble
Versammlungsleiter
Nikki 'Dyfa' Britz
Protokollant
Klaus Segatz
Anwesend
Pictogram voting keep-light-green.svg Nikki 'Dyfa' Britz
Pictogram voting keep-light-green.svg Astrid Semm
Pictogram voting keep-light-green.svg Klaus Jaroslawsky
Pictogram voting keep-light-green.svg Dorothea Beinlich
Pictogram voting keep-light-green.svg Thomas Knoblich
Pictogram voting keep-light-green.svg Olaf Konstantin Krueger
Pictogram voting delete.svg David Krcek (Kurzfristiger Arbeitstermin, meine Votes bei den Anträge steht drin, wenns brennt bitte per DM ansprechen, dann springe ich kurz rein.)
Pictogram voting keep-light-green.svg Marion Ellen
Pictogram voting keep-light-green.svg Benedikt Pirk
Gäste



Tagesordnung

Protokoll vorhergehende Sitzung

Hinweislinks

Information des Vorstands über aktuelle Themen

Politische Arbeit und Termine (Bericht: Olaf)

  • LANDESVORSTAND BAYERN (Parteiarbeit, Berichtszeitraum 17.10. bis 30.10.)
    • Klausurtagung, WE 31.10.-2.11, Kipfenberg-Arnsberg: Vorbereitungen laufen, bezweckt unter anderem das Festlegen der Arbeitsgrundlagen für die politische Arbeit in Bayern 2014/2015.
    • Bürgerschaftswahl Hamburg 2015: LaVo BY unterstützt die Hamburger PIRATEN; Genaueres nach der Klausurtagung.
    • LaVo BY verstärkt Pressearbeit und Online-Aktivitäten: Bestellung dpa-Kalenders, Bestellung des Jahresplaners für Journalisten, Verlängerung der Mitgliedschaft im PresseClub München, regelmäßig Kurzstatements auf der zentralen Website unter dem Codenamen "Schleppnetz"; Genaueres nach der Klausurtagung.
    • Team Politische Strategie, zweites Real-Life-Treffen, Hashtag #SEAT2, 2.11., Geschäftsstelle Nürnberg: Thema "Werte der PIRATEN", Life-Stream und Aufzeichnung, Protokoll- und Ergebnis-Pad: https://denkfabrik.piratenpad.de/2014-11-02 (Ansprechpartner: Ron Trzoska).
    • SG Presse Bund: Bayern-Soll im Oktober erfüllt; Pressemitteilung1 "Elektromobilität und Datenschutz" zur Internationalen Leitmesse eCarTec, 21.10., München (Input von Thomas Blechschmidt) wurde beigesteuert und vom Deutschlandfunk übernommen; Pressemitteilung 2 "StopWatchingUs" wurde von Bundespresse zurück gestellt.
    • Großdemonstration "Glücklich ohne Überwachung", 1.11., Frankfurt/Main: Keine Veranstaltungen vor Ort in Bayern.
    • PIRATEN-Sicherheitskonferenz "Netzsicherheit nach Snowden", 25./26.1.2015, München: Vorbereitung läuft (Ansprechpartner: Alexander Kohler/@alexkohler1).
    • Volksbegehren "Für eine unabhängige Justiz in Bayern": unspektakulär, 3. Treffen mit der FDP Bayern Anfang Dezember; Info online http://volksbegehren-in-bayern.de/unterstuetzer/
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (absolviert)
    • StopWatchingUs-Demo, 18.10., München; Teilnahme und Rede LaVor BY.
    • Verwaltungstreffen OBB, 19.10.; Teilnahme GenSek BY.
    • 22.-24.10., MUC, 28. Medientage München: "Kein Spaziergang: Wege zur digitalen Selbstverständlichkeit"; Teilnahme PolGF BY.
    • 22.10., MUC, Bayerischer Landtag: "Die Zukunft der Medienaufsicht in Bayern", Veranstaltung von Bündnis 90/DIE GRÜNEN; Teilnahme LaVor BY
  • TERMINE mit LaVo BY-Teilnahme (anstehend)
    • 8./9.11.2014, Kassel, Marina Kassel 2014.2; Teilnahme LaVo BY.
    • 10.11.2014, Bad Reichenhall, Poststube, Poststr. 2, 19:30 Uhr, Informationsabend zu TTIP/CETA mit Vortrag von Bernhard Häusler, Rosenheim, und Openspace-Moderation (Martin Schön) zum Sammeln von Pro und Contra aus dem Kreis der Zuhörer; dabei wird auch auf die mögliche Abkehr von Schiedsgerichten und auf den bisher vernachlässigten Aspekte der Kontrolle von Urheberrechten eingegangen.
    • 6./7.12.2014, PiKo NRW-Schulung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
    • 13./14.12.2014, Hamburg: Bundespressetreffen mit Schulungsblock Pressearbeit und Campaigning; Teilnahme und Vorträge PolGF BY.
    • Vorbereitung Sicherheitskonferenz 25./.26.01.2015
  • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.

Tätigkeitsberichte Landesvorstand


  • Klaus Jaroslawsky
    • Verwaltungstreffen LGS (19.10.)
      • Verwaltungstool für GenSek
    • Stammtisch Passau mit BEO (21.10.)
    • Arbeitstreffen
    • Liste aller Ab-2012-Nie-Zahler erstellt
    • Tagesgeschäft
  • Dorothea Beinlich
    • Die 21.10.2014 Stammtisch Passau BEO
    • Do 23.10.2014 Mumble BuVo
    • Mo 27.10.2014 Mumble Sekor Sprechstunde
    • Teambesprechungen
  • Thomas Knoblich
    • LGS Verwaltungstreffen
    • Stammtisch MUCL mit Besprechung der zukünftigen Entwicklung
    • Bzpt Oberpfalz (BEO)
    • Erste Schritte zur Streichung von Mitgliedern vorbereitet
      • schwebende Mitglieder von 2012 gestrichen / 2013 angeschrieben
  • Olaf Konstantin Krueger
    • Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
    • PolGF-relevante Themen im Zeitraum XXV. (17.10.–30.10.) nachfolgend im Kurzüberblick:
      • Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Mumble-)Kommunikation und Formal-Foo.
      • Themen allg. TTIP, Elektromobilität/Datenschutz, Medienpolitik.
    • TERMINE (absolviert)
      • Team_polGF Bund, Mumble-Sitzungen 21.10. und 28.10. mit meinen schriftlichen Berichten 51 und 52 aus Bayern.
      • Team_polGF Bund, Mumble-Sitzung Strategie 27.10.
      • SG Presse Bund, Mumble-Redaktionssitzungen 20.10. und 27.10.
      • #Buvosprechstunde mit @sekor, 20.10. und 27.10., Mumble.
      • SG Innerparteiliche Bildung, Mumble-Sitzung 28.10.
      • Team PolGF BY und SG Presse BY, Mumble 30.10.: nächste Mumble-Sitzung ist Do., 13.11., 19:45 Uhr.
      • Weitere Termine sind unter "Politische Arbeit und Termine" genannt.
    • Fragen beantworte ich hier im Mumble oder per E-Mail an Leakadealer, Danke.
  • David Krcek
    • Tagesgeschäft (Tickets, Mails, Sozialmedia)
    • Pressearbeit
    • Planungsmumbles
    • Arbeitstreffen
    • OM $Dinge und BSG $Dinge
    • Kontaktherstellung zwischen Piraten
  • Benedikt Pirk
    • LGS Verwaltungstreffen
    • Mumble Sekor Sprechstunde
    • BzPT Oberpfalz ( BEO, Akkreditierung und ein wenig Basis )
    • Wanninger
    • Arbeitstreffen
    • Tagesgeschäft


Kurz-Bericht Schatzmeister

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 5.390
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1.210 (22.45%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 4.180 (77.55%)
  • Mitglieder ausgetreten: ca. 6
  • Neueintritte: 1 (MUC)

Infos aus den Bezirken

Liebe Piraten aus den Bezirken! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Vorallem dann, wenn ihr nicht wissen ob ihr/wer anders von Euch an der Telco teilnehmen kann. Ein kurze Vorstellung in der Telko ist erwünscht! Danke!

Mittelfranken

  • 02.11.14 um 11:00 Uhr SEAT2 (Strategieentwicklungsarbeitstreffen) in der Geschäftsstelle der Piraten Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5 90402 Nürnberg
    • Thema des Tages sind die Werte der PIRATEN
  • 12.11.14 KPT2014.1 KV Nürnberger Land mit Vorstandswahlen in der Gs KV-Nland, Kupferschmiedsgasse 2, 91207 Lauf a.d. Pegnitz, Beginn 18.45 Uhr
    • Vorstand mit 5 Mitgliedern erwartet

Niederbayern

  • BEO-Zertifizierung am Stammtisch in PA
  • ebendort Diskussion mit Geldpirat und Dorle
  • Planung für einen BzPT läuft. wg. Weihnachten vermutlich erst im Januar.

Oberbayern

  • Rathaus in Miesbach wurde gestürmt (incl. BEO)
  • Stammtisch München mit BEO
  • 21.10.2014 Stopwatchingus-Demo
  • Münchner Bündnis gegen TTIP bildet sich mit Unterstützung des KV München-Stadt
  • Antrag TISA im Bezirkstag OBB eingereicht
  • LH München hat Antrag gegen TTIP verabschiedet
  • Bündnisarbeit
  • KMV FFB hat stattgefunden - neuer Kreissprecher gewählt
  • Streaming-Flat wird verlängert (Kostenübernahme)
  • 30.10 Diskussion zu NSU und Rechtsterrorismus im Landtag - findet grad eben statt
  • 23.11. BzPt Oberbayern (incl. BEO)
  • 29.11. KPT Ingolstadt

Oberfranken

  • Kreisparteitag in Bamberg und Bayreuth mit Vorstandsneuwahl
  • TTIP Infostand in Hof
  • Bezirksparteitag am 29.11.2014 in Hof mit Neuwahl - wird mit Spannung erwartet
  • 02.11. Kreisparteitag Kronach

Oberpfalz

  • 26.10.2014 Bzpt Oberpfalz mit Beo-Verifizierung
    • neuer Bezirksvorstand wurde am Sonntag in Hagelstadt gewählt, Konstituierung am Montag erfolgt
    • neuer Vorsitzender
    • Resteam mit einiger Umverteilung aus "alten Hasen" besetzt
    • ca. 25 Akkreditierte
  • Crew hat Unterstützung für Flüchtlinge in Rgbg angeboten
    • Vorbereitung Aktion OpenAntrag
  • Suche nach einem Büro / GS / Lager in Rgbg

Schwaben

  • Glückwünsche auch aus Schwaben in die Oberpfalz
  • zwei "erfolgreiche" BEO-Termine in Schwabmünchen und Neu-Ulm
    • @tomatenfisch: ausgefüllte Formulare werden in der LGS wo hinterlegt? Werde ich am Sonntag morgen machen...
  • bei der Gelegenheit Verifizierungshilfe für die Kollegen aus Baden-Württemberg im Raum Ulm geleistet (und umgekehrt)
  • bei der Gelegenheit Sondierungen mit Xaver Merk, Mitglied des Landesvorstands DIE LINKE, Bayern - Funktion Landessprecher - zu TTIP, Wahlrecht, Zulassungsbedingungen, LINKE bereitet mit Mitteln der Bundespartei eine rechtswissenschaftlich fundierte Untersuchung und Expertise zu den Zulassungsvorausetzungen zur Kommunalwahl in Bayern vor, Ziel: Angleichung bayerischen Rechts an das Anforderungsniveau anderer Bundesländer
  • TTIP-Bündniskommunikation mit Gerd Hoffmann, Mehr Demokratie e.V., Landesvorstand, betreffend regionale Bündnisse in Schwaben,
  • Bezirksrat Fritz Effenberger im Bezirkstag Schwaben
  • 01.11.2014 Samstag ist BzPT in Günzach - Gasthaus Hirsch - in Bahnhofsnähe
  • Schatzmeisterin ist immer noch ohne Buchungszugang...
    • Bitte mit dem Schatzmeister LV Bayern abstimmen

Unterfranken

  • Infostand Voksbegehren Würzburg 8.11
  • Klausurwochenende für alle aktiven Piraten im Bezirk in Aura, 14.-16.11. (Strategie und Werte Piratenpartei allgemein, Arbeit und Struktur im Bezirk)
  • Bezirksparteitag Bad Brückenau23.11.

Berichte der bayrischen Mandatsträger

Gabi

  • Bin erkältet, wollt mich besser nicht hören :-)
  • Nach einem Antrag dürfen wir jetzt zu den Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden, ist super, da wir jetzt mehr mitbekommen, was läuft.

Antrag TISA ist im Bezirk angenommen eingereicht worden, Pressemitteilung ist raus Antrag wegen Änderung des Entwurfes des neues PsychKG ist Ende der Woche fertig Diese Woche in der Sitzung zur Besprechung der Haushaltes 2015 sind Fragen aufgetaucht, die ich mir zusammen mit der ÖDP von dem Sozialausschussfuzzi erklären lassen werde

  • Fragen zum Finanzbericht des Bayerischen Bezirkstages vorbereitet

Tina

  • Gestern Podiumsdiskussion mit MdB Astrid Freudenstein und Ex-MdEUP Gerhard Schmid zum Thema 'Demokratiemuedigkeit'.
  • Mein Kreisverband und ich reden grad ein wenig aneinander vorbei, was die Arbeit im Stadtrat betrifft, aber ich bin zuversichtlich, dass wir das loesen koennen
  • Waere der Landesvorstand gewillt, sich zu einem geringen prozentualen Teil an einer Bueromiete zu beteiligen? Ich weiss nicht, wie die anderen Mandatstraeger das bei uns machen, aber meine Wohnung ist jetzt dann bald voll mit Akten und ich hab noch sechs Jahre vor mir, ich werd also frueher oder spaeter - und idealerweise zusammen mit dem Kreisverband, weil der ein Lagerproblem hat - in ein Buero ziehen muessen. Ich puzzle grad aus, wie ich oder wir das finanziert kriegen wuerden.

Name

Bericht Junge Piraten

Thema:

Berichte der Beauftragten

Administration

IT

  • läuft

Redmine

  • läuft
  • es gibt jetzt ein PGP-Plugin (von einem Piraten entwickelt), werde testen

Datenschutz

  • n.N.

SG Event

  • läuft
  • Planung des BzPT OBB

SG Recht

  • läuft
  • nix aktuell zu berichten

Pressekoordinator

  • läuft
  • ööööööhhhhhhh :D
  • hat Kapazitäten frei ;-)

Presseadmin

  • Ist, wie immer, viel fleißiger als ich. Wie macht der Mensch das nur?

Themen

Informationsfreiheit

  • N.N.

Bildung

  • N.N.

Energie

  • eCarTech besucht und Infos zur Datensicherheit bei Ladevorgängen beschafft (22.10.2014)
  • Statement zu Minister Habecks Forderung nach Stromtrassen fast fertig (Netzausbau vs. Aufbau großer Speicherkapazitäten)
  • An der Veranstaltung Energieeffizienz in Kommunen bei der Reg. von Oberbayern teilgenommen (17.10.2014)
  • Teilnahme Hausmesse DMG MORI SEIKI Geretsried / Gildemeister, Fachgespräche und Meinungsaustausch zum Thema Netzausbau vs. Speichertechnologie (21.10.2014)
  • Teilnahme an der Konferenz zur Energieeffizienz am (Landesamt für Umwelt) LfU in Augsburg (17.10.2014)

Vertrauenspiratinnen (fakultativ)

  • Bisher hat mich niemand kontaktiert und ich hab morgen Besuch. Aber ich flausche euch in Abwesenheit.

Anträge

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Reisekosten Klausurtagung des Landesvorstandes 31.10./2.11.2014, Kipfenberg-Arnsberg.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/017
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger, Klaus Jaroslawsky
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, die Kosten für die Klausurtagung am Wochenende 31.10./2.11.2014 in Kipfenberg-Arnsberg zu übernehmen. Wie gehabt wird der Landesvorstand versuchen, die Reisekosten durch eine Gemeinschaftsfahrt niedrig zu halten. Insgesamt möge ein Budget von 1.800 Euro bewilligt werden.
Begründung
Die Klausur bezweckt, die Arbeitsgrundlagen und Meilensteine für die verwaltungstechnische und politische Arbeit in Bayern 2014/2015 festzulegen. Das Real-Life-Treffen aller Landesvorstandsmitglieder folgt den in der Piratenpartei auf allen Ebenen üblichen Arbeitsgrundsätzen, sich nach der Wahl zeitnah physisch zu treffen und zu organisieren.
Einzelstimmen
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Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
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Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

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Reisekosten Marina Kassel 2014.2, #MK14, 8./9.11.2014, Kassel.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/018
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, die Landesvorstandsmitglieder Nicole Britz, Astrid Semm, Klaus Jaroslawsky, Dorothea Beinlich, Thomas Knoblich, Olaf Konstantin Krueger, Benedikt Pirk und Marion Ellen zur "Marina Kassel 2014.2" am Wochenende 8./9.11.2014 nach Kassel zu entsenden. Wie gehabt wird der Landesvorstand versuchen, die Reisekosten durch eine Gemeinschaftsfahrt niedrig zu halten. Der Landesvorstand möge dafür ein Budget von 1.600,- Euro genehmigen.
Begründung
Die "Marina Kassel" ist das bundesweit zentrale Real-Life-Treffen für Landesvorstände der Piratenpartei Deutschland. Das Jahrestreffen dient seit 2010 der Vernetzung und dem Austausch, es soll gegenseitiges Verständnis fördern und die Kooperation unter den aktuellen Funktionsträgern stärken. Bundesparteitage oder Mumble-Redaktionssitzungen der "SG Presse Bund", Mumble-Sitzungen der Politischen Geschäftsführer der Landesvorstände mit den Bundesbeauftragten oder Mumble-Sitzungen der Landesvorsitzenden haben jeweils eigene Agenden und können ein Real-Life-Treffen der Landesvorstände nicht ersetzen. Dem Landesvorstand Bayern sind aufgrund der Zahlerquote in Bayern für die "Marina Kassel 2014.2" sieben Plätze zugewiesen worden. Sofern andere Landesvorstände ihr Quorum nicht ausschöpfen sollten, bemüht sich der Landesvorstand um eine höhere Anzahl an Plätzen für den Landesverband Bayern. Das Programm der #MK14 ist einsehbar unter http://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2014_2
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek Pictogram voting abstain.svg
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

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Presseschulung für Kommunal-PIRATEN der PiKo NRW, 6./7.12.2014, Düsseldorf.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/019
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand der Piratenpartei Bayern möge beschließen, dass in Vertretung des LaVo BY sein Politischer Geschäftsführer, Olaf Konstantin Krueger, als Referent an der zweitägigen Presseschulung für Kommunal-PIRATEN am Wochenende 6./7.12.2014 in Düsseldorf teilnimmt. Kosten Bahnfahrt und Unterkunft, gedeckelt: 300 Euro.
Begründung
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland kooperiert seit März 2014 in der innerparteilichen Bildung mit dem Verein "PIRATEN in der Kommunalpolitik NRW (PiKo NRW)". Seitdem haben zwei Bundestreffen für Kommunal-PIRATEN stattgefunden, zu denen der bayerische Landesvorstand jeweils den PolGF BY als Beauftragten entsandt hat. Die PiKo NRW hat für das Wochenende 6./7.12.2014 in Düsseldorf eine Presseschulung für Kommunal-PIRATEN anberaumt, die auf die speziellen Anforderungen an die Pressearbeit auf kommunaler Ebene eingeht. Hierfür werden Schulungsblöcke aus der bayerischen Presseschulung #pby141 übernommen, die inhaltlich vom damaligen Referenten Olaf Konstantin Krueger durchgeführt wurden und nun erneut von diesem vorgestellt werden sollen. Für bayerische Kommunalpolitiker der PIRATEN, die an diesem Schulungstreffen nicht teilnehmen können, wird der Wissenstransfer wieder über den PolGF BY gewährleistet sein. Anreise erfolgt am Freitag, 5. Dezember 2014 (voraussichtlich 09:11-15:49), Abreise am Sonntag, 7. Dezember 2014 (voraussichtlich 21:47-07:46). Die Reisekosten per Bahn hin und zurück liegen bei 142 Euro (BC50), die der Unterkunft bei rund 100 Euro. Beantragt werden für die drei Tage mit den zwei Schulungstagen: 300 Euro.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
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Kauf des "Jahresplaners 2015" für Journalisten.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/020
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit erneut den speziellen "Jahresplaner" für Journalisten zu erwerben, diesmal für 2015; Kosten: 190 Euro für Buch sowie eBook auf USB-Stick; Frühbucherrabatt (jetzt): minus 25 Euro. Im Falle eines positiven Bescheids wird der PolGF BY mit der Bestellung beauftragt.
Begründung
Die Politische Geschäftsführung des Landesvorstandes Bayern befindet sich in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit aktuell in der Planungsphase für das Jahr 2015. Der vorgeschlagene "Jahresplaner 2015" der Journalisten nennt und erläutert inklusive Recherchelinks nationale und internationale Jahres-, Gedenk- und Feiertage, Messen, Kongresse, Parlamentssitzungen sowie Wahlen usw., womit er als redaktionell betreute Einzelpublikation weit mehr Information beinhaltet als gängige allgemeine Online-Terminkalender bieten; Infos unter http://shop.journalismus.com/2013/06/jahresplaner-2015-plus-buch-plus-e-book/ Er ist damit ein wichtiges Planungstool für die proaktiv angelegte strategische Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Alle anderen Gliederungen werden vom Erwerb genauso profitieren wie dies der Fall im vorhergehenden, dem achten bayerischen Landesvorstand war. Die dafür nötige Investition von 190 Euro für Buch und eBook auf USB-Stick wird sich wieder sehr schnell rentieren. Bei frühzeitigem Kauf (jetzt) reduziert sich der Preis um 25 Euro. Dem Landesvorstand Bayern ist angesichts vielerlei Limitationen der überlegte Umgang mit Ressourcen wichtig. Der Erwerb des Jahresplaners untermauert das Konzept der politischen Geschäftsführung und schreibt es fort, überlegt und strategisch in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit vorzugehen anstatt unter Zeitdruck aktionistisch. Zum strategischen Kommunikationsmanagement gehört das Festlegen auf Dialoggruppen, Ziele und Meilensteine. Ein wichtiger Erfolgsfaktor dafür ist die adäquate Jahresplanung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Diese Jahresplanung lässt die erforderlichen Maßnahmen zum Erreichen der gesetzten Ziele festlegen und hilft damit den Beteiligten bei der thematischen Fokussierung und dem ressourcenschonenden Einsatz.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz Pictogram voting wait blue.svg
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
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David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

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Bestellung des dpa-Kalenders ab 1. Dezember 2014.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/021
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, den dpa-Kalender zum Preis von vermutlich 180 Euro pro Monat für einen Zeitraum von längstens zwölf Monaten beginnend ab 1. Dezember 2014 zu bestellen. Für dieses Abonnement sollen maximal 2.500,00 Euro bereitgestellt werden, sofern die Laufzeit zwölf Monate beträgt. Die Pressekoordinatorin Nadine Englhart wird beauftragt, die aktuellen Preise zu prüfen und sich bei der Bestellung mit dem stv. PolGF BY, David Krcek, als dem für das operative Geschäft Verantwortlichen abzustimmen. Falls sich einzelne bayerische Bezirke finanziell beteiligen wollen, beträgt ihr Anteil monatlich 1/8 des Monatsbeitrags. Dieser Antrag geht zurück auf den vom vorhergehenden, achten Landesvorstand Bayern positiv beschiedenen Antrag #910 vom 17. Februar 2014; Antrag #910 wird durch Beschluss dieses Antrags aufgehoben.
Begründung
Im ersten Halbjahr 2014 konnte Antrag #910 im Zuge der zwangsweisen Gewichtsverlagerung in der Piratenpartei (weg von der politischen Arbeit hin zur innerparteilichen Krisenbewältigung) nicht umgesetzt werden. Inzwischen ist eine Konsolidierung in der Parteiarbeit erfolgt und aus strategischen Gründen ist die Anschaffung des dpa-Kalenders wieder aktuell und noch wichtiger als dies vor acht Monaten erschien.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
Dorothea Beinlich 15yes.png
Thomas Knoblich 15yes.png
Olaf Konstantin Krueger 15yes.png
David Krcek 15yes.png
Marion Ellen 15yes.png
Benedikt Pirk 15yes.png

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Reduzierung der Reisekosten des PolGF BY.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/022
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, dem Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes Bayern (PolGF BY), Olaf Konstantin Krueger, wohnhaft in Oberaudorf am Inn/Landkreis Rosenheim, für die zur Ausübung der ihm obliegenden Aufgaben verbundene Reisetätigkeit eine BahnCard50 in Höhe von 255 Euro zu finanzieren, damit die insgesamt anfallenden Reisekosten deutlich verringert werden können. Krueger nutzt für Dienstreisen ausschließlich den öffentlichen Personennahverkehr, falls Mitfahrgelegenheiten nicht möglich sind.
Begründung
Im achten bayerischen Landesvorstand hat sich gezeigt, dass bei hoher Reisetätigkeit per Bahn eine BahnCard50 schnell zur signifikanten Kostenreduktion beiträgt. Laut Geschäftsordnung des Landesvorstandes Bayern der Piratenpartei obliegt dem PolGF BY "die Verbands- und Bündnisarbeit inklusive Kontakt und Pflege zum Bundesvorstand sowie die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Soweit möglich unterstützt er andere Gliederungen und Wahlbewerber bei Öffentlichkeitsarbeit und Wahlkampf. Er ist verantwortlich für den strategischen Zweig des Amts."[1] Diese Aufgaben verlangen zusätzlich zur von der Piratenpartei gelebten Online-Kommunikation die vermehrte physische Präsenz des PolGF BY sowohl bei innerparteilichen als auch bei außerparteilichen Anlässen/Terminen. Entsprechend muss der gewählte PolGF BY mehrfach im Monat längere Strecken reisen. Die Reisekostenordnung der Bundespartei beschreibt in Punkt G.1.a) eine adäquate Vorgehensweise, insbesondere die Nutzung einer BahnCard50 zum Wohle der wirtschaftlichen Lage der Piratenpartei.[2] Das dort beschriebene Verfahren der Anrechnung bedeutet einen erheblichen Mehraufwand bei der Reisekostenabrechnung, dafür amortisiert sich - wie gesehen - eine BahnCard50 für den PolGF BY aber schon nach kurzer Zeit für den Landesvorstand Bayern. Links: [1]https://wiki.piratenpartei.de/Gesch%C3%A4ftsordnung_des_bayerischen_Vorstands#.C2.A72_Kompetenzbereiche_der_Vorstandsmitglieder [2] http://wiki.piratenpartei.de/Schatzmeister/Reisekostenordnung
Einzelstimmen
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Fortsetzung der Nutzung des Mediennetzwerks vom PresseClub München.

Beantragt am
29.10.2014
Nummer
LaVo9/2014/023
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Olaf Konstantin Krueger
Text
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen, den PIRATEN auch im Jahr 2015 das Mediennetzwerk "PresseClub München e. V." zugänglich zu machen und dem Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern und Journalisten, Olaf Konstantin Krueger, via Mitgliedsbeitrag von 170 Euro die Inanspruchnahme von deren Räumlichkeiten, Rabatten für Veranstaltungen und des Newsletters für die PIRATEN zu ermöglichen.
Begründung
Der Landesvorstand Bayern der Piratenpartei Deutschland braucht weiterhin die vertiefte und strategisch wichtige Verbindung in die Medien- und Politikszene. Der Internationale PresseClub München ist DAS Mediennetzwerk in München: Er bietet hochkarätige Kontakte tief in die Münchener Medien-, Politik- und Unternehmensszene hinein. Darüber hinaus richtet er rund 250 Veranstaltungen im Jahr aus - von Pressekonferenzen über Pressegespräche bis hin zu Schulungen. Eine Mitgliedschaft bietet die barrierefreie Verbindung zur Presse in der Landeshauptstadt und den Zugang zu deren Netzwerken in Bayern. Beantragt wird die Kostenübernahme für die Fortsetzung der Mitgliedschaft über den beruflich berechtigten, international tätigen Journalisten/Publizisten Olaf Konstantin Krueger.
Einzelstimmen
Nikki 'Dyfa' Britz 15yes.png
Astrid Semm 15yes.png
Klaus Jaroslawsky 15yes.png
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Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Strategieentwicklungs-Arbeitstreffen V2 - #SEAT2, 2.11.2014, Nürnberg https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1318

Anträge Unterfranken Fördertopf Präsentation https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1316 https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1315 https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1314

Antrag Reisekosten Thomas Blechschmidt (als Energiebeauftragter) https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/1295

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.

  • Gab es eine PM / Reaktion zum Thema "Neonazi als Richter auf Probe in Lichtenfels?"
    • keine Reaktion bekannt
    • keine PM veröffentlicht
    • geplant einen Kommentar auf der Webseite zu Veröffentlichen
  • Volksbegehren - Status
  • Habt Ihr Euch schon Gedanken über die Ausrichtung einen LPT im Modeon Marktoberdorf gemacht?
    • Das nächste freie Wochenende dort ist im Juli 2015. Aktuell für uns vorgemerkt
    • Hinweis auf eine mögliche Kollision mit dem BPT 2015 der Ende Mai Anfang Juni 2015 erwartet wird
    • Termin Programmatischer Parteitag wird in der Klausur vorbereitet
  • Können wir die Liste der Nichtzahler "2012" auf die Bezirke heruntergebrochen bekommen?
  • Unter welcher Lizenz wurde der Piratelli Kalender veröffentlicht?
    • Benny: CC-BY-NC-ND 3.0 Julian Gröger - deutsche Portierung der CC Richtlinien
    • Unter welchen Voraussetzungen dürfen Inhalte daraus wieder veröffentlicht werden?

BY Namensnennung NC Nicht kommerziell (Non-Commercial) ND keine Bearbeitung (No Derivatives) http://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons


  • Im Forum war zu lesen, dass Klaus bei den niederbayrischen Piraten war. Wie beurteilt er das Treffen, wie beurteilt der Lavo das Treffen - im Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit mit dem xBZV
    • es soll die interne Abstimmung des LV Bayern beim kommenden Klausurwochenende abgewartet werden.

Ist die Regelung unter http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/budget-niederbayern/ noch gültig?

Nächstes Treffen

  • Datum: 13.11.2014
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort: Mumble
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