BY:Vorstandssitzung/2014-01-23
Vorbereitetes Protokoll der Landesvorstandssiztung vom 23.01.2014
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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 23.01.2014
Inhaltsverzeichnis
- 1 Teilnehmer
- 2 Tagesordnung
- 2.1 Protokoll vorhergehende Sitzung
- 2.2 Information des Vorstands über aktuelle Themen
- 2.3 Tätigkeitsberichte
- 2.4 Infos aus den Bezirken
- 2.5 Berichte der Beauftragten
- 2.5.1 IT (Wolfgang)
- 2.5.2 Beauftragter Datenschutz
- 2.5.3 Beauftragter Redmine (Kontakt-DB)
- 2.5.4 SG Event
- 2.5.5 SG Recht
- 2.5.6 SG Text
- 2.5.7 Beauftragter für Bildung
- 2.5.8 Beauftragter für Energie
- 2.5.9 Beauftragte für Informationsfreiheit
- 2.5.10 Presseadministrator
- 2.5.11 Pressekoordinator
- 2.5.12 Vertrauenspiraten sofern sie es wünschen
- 2.5.13 TOP Vermeintliche OV Gründung in Günztal
- 2.6 Anträge
- 2.7 Umlaufbeschlüsse
- 2.8 Sonstiges
Teilnehmer
LV Bayern Vorstand:
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Claudius Roggenkamp
- Klaus Jaroslawsky
- Mark Huger
- Olaf Konstantin Krueger (Entschuldigt wegen Terminkonflikts mit Medientermin im PresseClub München)
- Marion Ellen
- Thomas Knoblich
Gäste:
- Wolfgang
- Andreas Stürzl
- Sebastian Schwarzweller
- @farddizzle
- Sebastian Haeutle
- Heiko Taubert
- Theresa
- Fabian Kickhaefer
- Astrid Semm
- Dietmar Hölscher
- Gernot Gerlach
- Thomas Blechschmidt
Sitzungsleitung: Nikki 'Dyfa' Britz
Protokoll:Emmanuelle
Beginn: 20:31
Ende:22:03
Sitzungsmitschnitte: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Tagesordnung
Protokoll vorhergehende Sitzung
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2014-01-09
- Keine Anmerkungen - das Protokoll ist angenommen.
Endlich erhältlich: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/sitzungsmitschnitte/
Information des Vorstands über aktuelle Themen
Status Klage wegen Unterschriftensammlung
Bericht Claudius:
- Einschätzung des Anwaltes:
- Einstweiliger Rechtschutz eher unwahrscheinlich.
- Gleichlautende Klage nur langfristig möglich, da es hierzu bereits ein negatives Urteil gibt.
Verteilerschlüssel UU-Sammelbudget
Inzwischen haben wir anhand der gemeldeten Listen die Aufteilung der Fördermittel für die Unterschriftensammlung erstellt.
Wie sich das Budget für eure Gemeinde bemisst, seht ihr hier: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2014/01/foerdertopf-unterstuetzer-unterschriften/
Was passiert jetzt?
- Bereits eingegangene Anträge werden nun im Rahmen dieses Budgets ausgezahlt.
- Weitere Anträge können über https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/antrag-foerdertopf/ gestellt werden. Bitte denkt daran, eure Belege eingescannt beizulegen.
- Die eingereichten Anträge werden bis zur Höhe eures Budgets ausgezahlt. Beantragt werden können jedoch nur 50% der eigenen Ausgaben.
Die Kriterien findet ihr hier: http://vorstand.piratenpartei-bayern.de/antraege/vergaberegeln-foerdertoepfe/
- Sollten eure Anträge in Einzelfällen euer Budget überschreiten, werden wir eventuell vorhandene Restbeträge im Fördertopf nach Ende der Einreichungsfrist verteilen.
- Eventuelle weitere Überschüsse fließen in den Fördertopf zum Kommunalwahlkampf.
Einsendeschluss für die Anträge ist der 09. Februar 2014.
PAM 14
Bewerbung München: http://wiki.piratenpartei.de/BY:PAM14
Redmine für Umlaufbeschlüsse
Ist jetzt öffentlich: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/landesvorstand/issues
Gelegentliche Nonsenseanträge zu Testzwecken können vorkommen.
Tätigkeitsberichte
Tätigkeitsberichte Landesvorstand
- Nikki 'Dyfa' Britz
- Bezirksparteitag Oberbayern
- Interview mit m94.5 zu "Onlinewahlen"
- Artikel für Flaschenpost
- Konvertierung Mitschnitte und Upload
- Piratengrippe
- Technisches und Satzungfoo Infoevent mit Schweizer Piraten zur Onlineabstimmung (PiVote)
- Claudius Roggenkamp
- Klage / Rechtsanwalt (+Recherche)
- Bündnisgespräche wg Verkauf der Sozialen Wohnbaugesellschaft
- Klaus Jaroslawsky
- Abarbeitung Schatzmeisterei BzV Obb, Treffen mit Dietmar (17.01.)
- Kassenprüfung BzV Obb ohne Beanstandung (18.01.)
- BzPT Obb (19.01.)
- SG Fundraising (23.01.)
- Tagesgeschäft, Tickets wg. Rückmeldung zur Beitragshistorie
- Kommunikation zur "OV Gründung"
- Mark Huger
- BuVo-Sitzung Dezentrale BEO-Verifizierung
- Bzpt Obb BEO-Verifizierung
- Olaf Konstantin Krueger
- Tagesaktueller Tätigkeitsbericht unter https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Leakadealer
- PolGF-relevante Themen im Zeitraum VI (10.1.-23.1.) nachfolgend im Überblick inkl. Ausblick:
- Tagesgeschäft mit ständiger LaVo-(Online-/Telko-)Kommunikation und Formal-Foo
- STRUKTUREN
- Team_polGF
- Mumble-Sitzungen 14.1. und 21.1. mit meinen Berichten 11 und 12 aus Bayern; Mumble-Sitzung 21.1. befaßte #Fahnengate.
- Next step: engere Vernetzung der Bezirks-PolGF mit LaVo BY, SG Presse BY, Team_polGF.
- SG Presse BY
- Statut für SG Presse BY entworfen, zur Diskussion gestellt, eingeführt: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Servicegruppe_Presse
- Input/Output: Nachfrage erforderlich, wer in der SG Presse BY wirklich (noch) aktiv ist (verantw. Astrid, David)
- Next step: Beauftragung für SG Digitale Medien vergeben.
- Next step: Bilddatenbank der Bundes-IT integrieren, sobald sie verfügbar ist.
- WAHLKAMPFORGA
- Beauftragung: Der Landesverband Bayern braucht einen Wahlkampfkoordinator.
- BuVo, Geschäftsbereich Wahlkampforganisation: derzeit berichtet PolGF BY für Bayern.
- Team_polGF
- INHALTE
- Bayern
- Unterschriftensammlungen für die Zulassung zu den Kommunalwahlen 16.3.2014 laufen: Würzburg und Nürnberg sind auf Erfolgskurs; München könnte es schaffen; Rosenheim hat trotz Zeitungsanzeige, Presse und Flyer-Einsatz kaum Zuspruch.
- Vom LaVo BY angefordertes Gutachten zur Verfassungsklage sieht kaum Erfolgsaussichten.
- PolGF BY-Meilensteinplanung PuÖA 2014: Jahresplanung 2014 fertig; OwnCloud-Kalender wird noch ergänzt.
- Nikki hat Beitrag zu Kommunalwahlen für Flaschenpost-Printausgabe #3 eingereicht.
- Next step: Mit wem bzw. welchen Listen arbeiten die PIRATEN in welchen Kommunen zusammen? (verantw. Aleks)
- Next step: Wir brauchen die Wiki-Seite mit den Kommunalwahlprogrammen wie von Tina auf dem #lpt132 angekündigt (verantw. David).
- Abonnement des dpa-Kalenders (inzwischen wenig prioritär): Finanzierung weiter unklar (insg. 180 Euro/Monat).
- einheitliche LaVo-Visitenkarten gemäß CD über SG Gestaltung: Marce hat Entwurf vorgelegt.
- Fertigstellung steht aus: BY-Basis-Pressemappe (digital, print) mit Profilen LaVo usw. (verantw. Aleks).
- Bayern
- TERMINE
- BzPT OBB 2014.1, 19.1., Kolbermoor: Teilnahme mit Nikki, Mark, Marion, Tomatenfisch, Aleks; Presseeinladung, -betreuung und -mitteilung sind erfolgt.
- Marina Kassel 2014, 1./2.3., Kassel: Schwerpunkt "Wahlen 2014", Teilnahme LaVo BY ist geplant.
- Medientagung 8./9.3., Frankfurt/Main: Teilnahme PolGF BY ist geplant.
- Aschermittwoch 2014 #PAM14, 5.3., München: Vorbereitung läuft.
- weiter in Vorbereitung: BY-Schulungen in Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Beginn: Ende Februar 2014.
- Fragen beantworte ich diesmal per E-Mail an Leakadealer, Danke.
- Marion Ellen
- Mehrfach Unterschriften für Kommunalwahl gesammelt
- Teilnahme Infoveranstaltung der Schweizer Piraten
- Bzpt Obb
- Tagesgeschäft (Mails Schreiben und Beantworten, Umlaufbeschlüsse beschlossen, Dinge in Pads gemacht)
- Thomas Knoblich
- diverse Tätigkeiten um die Verwaltung
- Teilnahme an Infoveranstaltung der Schweizer Piraten (Pivot)
- Bzpt Obb Akkreditierung und BEO-Verifizierung
- Vorstandssitzung KV MUCL
- Piratenurlaub (mindestens 10 Tage)
Kurz-Bericht Schatzmeister
- Kontostand: 28.952,01 EUR (Giro), 64.264,45 EUR (Tagesgeld)
- davon frei verfügbar: ca. ? EUR, leider noch nicht aufbereitet
Beitragsumlagen zwischen den Gliederungen können hier nachgesehen werden: https://piratenpartei-bayern.de/umlagen-der-mitgliedsbeitraege/
Kurz-Bericht Generalsekretär
- Mitglieder gesamt: 5843
- Mitglieder stimmberechtigt: 663 (11.35%)
- Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5180 (88.65%)
Trend (bezogen auf die letzten 1 Monate 25.12.2013 - 25.01.2014):
- Mitglieder eingetreten: 12
- Mitglieder ausgetreten: 299
(Nachgetragen am 25.01.2014)
Infos aus den Bezirken
Mittelfranken
- Stand Unterstüzterunterschriften
- Erlangen, Kommunalwahl UU 65/385 (Stand Dienstag)
- Fürth, Kommunalwahl UU ca. 82/385
- Nürnberg, Kommunalwahl UU ca. 558/610 (91%)
- KV Nürnberg: UU-Kostenförderung ist beantragt, Eingangsbestätigung wäre super.
- Schwabach, Kommunalwahl UU 25/215 (Stand Donnerstag)
Niederbayern
- Stand Unterstüzterunterschriften
- Eggenfelden, Kommunalwahl UU: 37 von 180
- Passau, Kommunalwahl UU: 9 für OB, 8 für Stadtrat von 215 (Stand 20.01.2014)
- Deggendorf, Kommunalwahl UU: ca.10 von ~180 (Stand vor 2 Wochen)
- Kirchberg, Kommunalwahl UU: brauchen keine Unterschriften!
Oberbayern
- BzPT OBB 2014.1, 19.1., Kolbermoor: Vorstandsneuwahl, http://piraten-oberbayern.de/2014/01/20/2679/
- Dietmar Hölscher (KV München, Vorsitzender),
- Klaus Peter Segatz (Ottobrunn/LKr München, Stellvertreter),
- Dietmar Teufel (Ottobrunn/LKr München, Schatzmeister),
- Gerd Fleischer (KV Ingolstadt, Politischer Geschäftsführer),
- Sebastian Haeutle (Ottobrunn/LKr München, Generalsekretär),
- Klaus Toll (LKr Neuburg-Schrobenhausen, Beisitzer1),
- Alex Kohler (LKr Bad Tölz-Wolfratshausen, Beisitzer2)
- und 3 Kassenprüfer
- Stand Unterstützerunterschriften
- München, Kommunalwahl UU ca. 600/1000
- FFB ist auf einem guten Weg und wird es vorraussichtlich schaffen
- Es werden überall Unterschriften gesammelt, einige werden es vermutlich schaffen
- Hilfe wird überall benötigt
- Der neue Vorstand sortiert sich noch, macht aber schon Dinge ;)
Oberfranken
- Stand Unterstüzterunterschriften
- Sammlung der Unterstützungsunterschriften läuft sehr zäh (Hof: 50/215)
Oberpfalz
- Unterstützerunterschriften Regensburg als bestimmendes Thema, Hilfe aus SAD u. NM
- aktueller Stand: 129/385 (Liste)
Schwaben
- Unterstützerunterschriften sammeln, es sieht sehr, sehr dunkel aus
- Wenn jemand helfen will, wir haben noch eine Chance, wenn wir Studenten überzeugen, dass funzt, aber wir brauchen da Manpower
- Vermeintliche Gründung OV: Ist in Obergünzburg und Ronsberg erfolgt. 4 Personen anwesend. KV Kaufbeuren-Ostallgäu wurde nicht informiert.
- Kaufbeuren: UU-Stand ca. 50 / 215. Hammerhart und leider nicht genug aktive Mitglieder. Presse ist uns wohlgesonnen, Menschen auf der Straße: einige sehr positiv, viele gleichgültig, und einige sehr negativ. Image = Chaotenhaufen. Wir sammeln aber parallel zur Linken,da wir eine eigene Liste haben
Unterfranken
- Gute Mediale Erwähnung Landkreis MSP (Landratskandidat MSP)
- Würzburg sammelt immer noch Unterschriften (5000 Flyer in 2 Tagen verteilt, 5000 weitere bestellt), Aktueller Stand ist mir nicht bekannt aber noch 84 von 385 Stück
Erste Gebietsversammlung mit Programmerstellung am letzten Sonntag, 2. Gebietsversammlung Programmerstellung mit Antragsrecht für alle Menschen (heute in der Mainpost erwähnt)
- Bad Neustadt - Auf Listenplatz 9 der SPD Liste hat sich ein Pirat eingeschlichen :)
- Bad Brückenau - AV Listenaufstellung SPD Pirat auf Listenplatz 2
Berichte der Beauftragten
IT (Wolfgang)
- IT läuft
- hab mir ebenfalls die Infoveranstaltung der Schweizer Piraten zu deren Online-Abstimmungen angehört
Beauftragter Datenschutz
- Termin für eine Schulung in der LGS?
- Aktivitäten:
- Verschiedene Schulungen in Mumble durchgeführt. Bezirksparteitag Obb. teilgenommen. Einarbeitung in die Verwaltung (Mumble, Wanninger, etc.). **Verschiedene Anfragen bearbeitet.
Beauftragter Redmine (Kontakt-DB)
escaP (kann heute leider nicht sprechen):
- Kontakt-DB soll in Zukunft als Datenquelle genutzt werden, um z.B. neue Vorstände in Mailinglisten einzutragen oder alle Verwaltungsvorstände zum Verwaltungstreffen einzuladen
- neue Vorstände aus Oberbayern eingetragen (Namen und Ämter, Daten übernommen, soweit vorhanden)
- mehrere Bezirksvorstände haben sich in Redmine registriert und kümmern sich jetzt selbst darum, ihre Daten zu aktualisieren (nur aus Schwaben *bisher noch keine Rückmeldung und keiner in Redmine registriert)
- Status der Datenpflege wird hier eingetragen: https://redmine.piratenpartei-bayern.de/projects/kontakt_db_pflege/wiki
- neue Redmine-Version geht am Wochende endlich online
SG Event
SG Recht
SG Text
Beauftragter für Bildung
Beauftragter für Energie
Beauftragte für Informationsfreiheit
Presseadministrator
- Wanningerwahnsinn abgearbeitet
- Sonst wenig, da UU sammeln
Pressekoordinator
- In der Arbeit sehr eingebunden, deswegen wenig Zeit.
- BzPT OBB Besuch - dort keine Pressearbeit
- Wenige Anrufe bei Journalisten wg. Hintergrundgespräche, die jedoch zäh ablaufen
Vertrauenspiraten sofern sie es wünschen
TOP Vermeintliche OV Gründung in Günztal
Piraten in Günztal haben eine Versammlung abgehalten. Sie wollten einen Ortsverband gründen. Aus rechtlichen und formalen Gründen wird die Gültigkeit dieser Gründung vom Landesverband angezweifelt. Eine entsprechende Feststellungsklage wurde vom Landesvorstand beim Landesschiedsgericht eingegeben.
Anträge
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Reisekostenregelung für den Landesvorstand Bayern
- Beantragt am
- 23.01.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/6
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Nicole Britz
- Betrifft
- Reisekostenregelung für den Landesvorstand Bayern
- Text
- Die Reisekostenordnung des Bundes regelt zwar die wesentlichen Dinge, enthält aber einige Regelungslücken. Deswegen möge der Landesvorstand Bayern eine ergänzende Reisekostenordnung beschließen. Die Reisekostenregelung und die entstandenen Reisekosten werden auf dem Vorstandsportal veröffentlicht.
https://vorstandbayern2013.piratenpad.de/Reisekostenregelung
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
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Feststellung Zuständigkeit für die Gründung von Untergliederungen im LV Bayern
- Beantragt am
- 23.01.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/7
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Claudius Roggenkamp
- Betrifft
- Feststellung Zuständigkeit für die Gründung von Untergliederungen im LV Bayern
- Text
- # Der Landesvorstand stellt fest, dass gemäß der Bundessatzung iVm der Landessatzung der Landesverband ausschließlich zuständig für die Gründung von Untergliederungen sowie die Ladung zu Gründungsversammlungen ist.
- Bezirksverbände und Kreisverbände, deren Gründung nur unter diesem Ladungsfehler litten, werden vom Landesvorstand anerkannt.
- Der Landesvorstand beabsichtigt in dieser Amtszeit nicht die Gründung von Ortsverbänden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
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Kredit für BzV Unterfranken
- Beantragt am
- 23.01.2013
- Nummer
- LaVo8/2014/8
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Michael Hartrich
- Betrifft
- Kredit für BzV Unterfranken
- Text
- Der Vorstand des Landesverbandes Bayern der Piratenpartei Deutschland möge beschließen dem Bezirksverband Unterfranken der Piratenpartei Deutschland einen Kreditrahmen in Höhe von 8000EUR einzuräumen. Von diesem Betrag sollen 5000EUR sofort auf das Konto des Bezirksverbandes (Kontonummer 4409400, BLZ 8365410, Deutsche Skatbank) überwiesen werden Die restlichen 3000EUR verbleiben vorerst beim Landesverband und können bei Bedarf vom Schatzmeister oder Vorsitzenden des Bezirksverbandes über den Landesschatzmeister abgerufen werden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Hierzu sollte ein Darlehensvertrag inkl. Rückzahlungskonditionen und -zeiträumen erstellt werden ; Verantwortlicher im Vorstand: Klaus
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Piratiger Aschermittwoch 2014
- Beantragt am
- 23.01.2013
- Nummer
- LaVo8/2014/9
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- KV München durch Florian Deissenrieder
- Betrifft
- Piratiger Aschermittwoch 2014
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen den Piratigen Aschermittwoch 2014 an den KV München zu vergeben.
- Ausschreibung: https://vorstand.piratenpartei-bayern.de/2013/12/ausschreibung-piratiger-aschermittwoch-2014/
- Bewerbung: http://wiki.piratenpartei.de/BY:PAM14
Hierzu wird ein Budget von 2000 EUR bereitgestellt, welches gegen Beleg/Rechnung ausgezahlt wird.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
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Reise LaVo Marina Kassel
- Beantragt am
- 23.01.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/10
- Beschlussart
- Sitzung
- Beantragt von
- Nicole Britz
- Betrifft
- Reise LaVo Marina Kassel
- Text
- Der Landesvorstand möge beschließen die Vorstandsmitglieder Nicole Britz, Marion Ellen, Thomas Knoblich, Olaf K. Krueger, Mark Huger, Claudius Roggenkamp nach Kassel zu entsenden. Die übrigen Plätze des LV Bayern können durch andere bayrische Piraten über den LaVo in Anspruch genommen werden.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- Kommentar unter dem Stimmergebnis; Verantwortlicher im Vorstand
Umlaufbeschlüsse
Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:
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"Fördertopf Präsentation"
- Beantragt am
- 12.01.2014
- Nummer
- LaVo8/2014/11
- Beschlussart
- Umlauf
- Beantragt von
- BzV Schwaben
- Betrifft
- "Fördertopf Präsentation"
- Text
- Der Bezirksvorstand Schwaben beantragt beim Landesverband die Ausschüttung der Mittel i.h.V. 1800 € aus dem Fördertopf für die Bezirke. Der Bezirksverband Schwaben wird diese Mittel im Sinne des Fördertopfes einsetzen um damit die laufenden Kosten des Betriebs einer Geschäftsstelle mit zu finanzieren. Die Ausschüttung soll in 12 gleichen Teilen zum ersten eines jeden Monats beginnend im Januar 2014 erfolgen.
- Einzelstimmen
- Kommentar
- https://redmine.piratenpartei-bayern.de/issues/833; Verantwortlicher im Vorstand
Sonstiges
Fragen an den Landesvorstand
Hier kann jeder Fragen an den Vorstand stellen und ihr dürft in der Telko auch gerne ausführlich nachfragen.
- Stimmbürger: Ist der Antrag mit " Eilbedürftigkeit" eingereicht worden wegen Günztal ?
- Danke für den Hinweis, ist derzeit noch nicht geschehen.
- Thomas Blechschmidt: Der KV-Vorstand KF-OAL ist nach anfänglicher Verärgerung nicht wirklich beunruhigt wegen der OV-Gründung. Es gibt **Wichtigeres: UU-Sammlung. Schade dass die Urheber dieser Angelegenheit kein Interesse haben daran mitzuarbeiten.
- @aleks: Piraten in Kaufbeuren haben Liste mit der Partei UNABHÄNGIE (www.unabhaengige-Kandidaten.de) aufgestellt. Die LINKE in KF hat eine eigene Liste und sammelt parallel. Wir führen...(leider nur knapp)
- Ahoi: Geldpirat, kannst Du bitte den Haushaltsplan für 2014 veröffentlichen?
- Ist noch nicht vollständig.
- Bis wann ist der fertig?
- Ahoi: Mark, kannst Du bitte noch aufführen, wie viele Mitglieder eingetreten, ausgetreten (selbst) und bereinigt wurden?
- Mark: 1) kann ich nachtragen 2) Gründe werden nichtseparat gespeichert, Auswertung daher nicht möglich
- Aber die Bereinigung wird doch vom LV Bayern angestoßen, oder?
- Mark: Nein, die Streichung beantragt die jeweilige Gliederung beim Bund.
Michael, KV Nürnberg: UU-Kostenförderung ist beantragt, Eingangsbestätigung wäre super.
Kleines Thema oder Infos
Andreas: wann soll ich eine Datenschutzschulung in der LGS machen? Wochenende, unter der Woche, abends oder tagsüber? Bitte Vorschläge?
Nächstes Treffen
- Datum: 6.2.2014
- Uhrzeit: 20:30
- Ort: Mumble
