BY:Vorstandssitzung/2013-05-16

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Protokoll der Sitzung des Bayerischen Vorstands vom 16.05.2013.

Teilnehmer

LV Bayern Vorstand:

Gäste:

Sitzungsleitung: Stefan 'Sekor' Körner
Protokoll: Bim
Beginn: 20:31
Ende: 21:11

Tagesordnung

Tätigkeitsberichte

Tätigkeitsberichte Landesvorstand

  • Stefan 'Sekor' Körner
    • Hintergrundgespräch BR
    • Stammtisch Amberg
    • Interviews: FAZ, BR, Augsburger Allgemeine, Kirchenradio
    • Bundesparteitag
    • Stammtisch Neumarkt
  • Christina Grandrath
    • Hanftag in Erlangen, Demo, Rede zum Drogenprogramm der Piraten
    • MV 2013.2 und Aufstellung OB-Kandidat in Nürnberg
    • Vorbereitung Presseevent am Rande des BPT (Pressemappe)
    • BPT in Neumarkt, spontane Hilfe beim Abbau
    • Stammtisch Nürnberg
    • Wahlkampforga, Tagesgeschäft
  • Bruno Kramm
    • entschuldigt
  • Mark Huger
    • BPT
    • BPT
    • BPT
    • Stammtisch Amberg
    • Stammtisch Neumarkt
    • Quittungsblöcke
    • Tagesgeschäft
  • Franz Rauchfuss
    • BPT
    • Tagesgeschäft
  • Nikki Britz
    • Vorbereitungsmumble BPT Pressearbeit
    • Bundesparteitag 13.1
    • BPT Unterstützung Pressearbeit
    • Mumble Nachbereitung BPT Pressearbeit (verschoben auf 21.05.)
    • Stippvisite KPT München Land
    • Unterstützung Piratestarter
    • Erstellung Wanningerdoku (zu finden unter: http://wiki.piratenpartei.de/BY:IT/Wanninger ) - uasy
    • Versorgung von Kandidaten und Gestaltern mit Fotomaterial
    • Blauhelmmission beim Nebelhornradio erfolgreich beendet. (Team hat sich neu organisiert)
    • Viel Tagesgeschäft
  • Astrid Semm
    • Infostand Erlangen
    • Teilnahme an Vorstandssitzung ER
    • Vorbereitungsmumble BPT Pressearbeit
    • Boazn zum Thema PPEU
    • BPT Unterstützung Pressearbeit
    • Mumble Nachbereitung BPT Pressearbeit (verschoben auf 21.05.)
    • Marina Mumble
    • SG Presse Telko
    • Umlaufbeschluss Datenschutzbeauftragter
    • Tagesgeschäft

Kurz-Bericht Schatzmeister

  • Kontostand: 28.745,67 EUR und 100.076,32 EUR
  • davon frei verfügbar: ca. 0 EUR

Kurz-Bericht Generalsekretär

  • Mitglieder gesamt: 6489
  • Mitglieder stimmberechtigt: 1098 (16.92%)
  • Mitglieder nicht stimmberechtigt: 5391 (83.08%)

Infos aus den Bezirken

Mittelfranken

  • UU bei ungefähr 100%, jetzt noch Reserve sammeln und bestätigen lassen
  • 25.05. Bezirksparteitag für Wahlprogramm BzW
  • Pressemappen für Wahlkampf? lt. Volker läuft das.
  • Funkraum?
    • Datenschutzbeauftragung?
  • Bildungsmesse: Digitale Schulkultur - 18.Juni
  • Bitte um Asylbeauftragung durch LaVo
  • Allgemein momentan schwierig im Bezirk, seit fast 8 Wochen keine VS-Sitzung mehr

Niederbayern

  • Am 19.05 BzPT2013.1 (Wahlprogramm), Listen AV und AV Passau West

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Niederbayern/Bezirksparteitag_2013.1

  • UU-Sammlung:
    • Jeder Stammtisch/KV organisiert Infostände, Besucher außerhalb Niederbayerns selbst.Beginn ab 21.05.13
    • Bestellungen Grundaussatattungen alle KVs/Stammtische laufen bis auf Landshut, dort aber Leihgabe Grundausstattung des KV München Land

Wir bitten um kräftige Unterstützung durch auswärtige Piraten, Einzelheiten unter http://wiki.piratenpartei.de/Bezirksverband_Niederbayern/Infost%C3%A4nde

  • Danke schon jetzt an Angebote auf Unterstützung und Ratschläge!

Oberbayern

keiner da LTW: 1426 von 2500 BzTW: 1270 von 2500

Oberfranken

Oberpfalz

  • Wahlkampf!
    • Stimmung in der Bevölkerung scheint besser zu werden
    • Personaldecke ist dünn aber stabil
    • 2/3 der Unterstützerunterschriften haben wir zusammen: http://www.piraten-oberpfalz.de/unterschriften/
      • Oberpfalz/KV Regensburg wird sich nach Abschluss der Sammlung vor Ort vorwiegend um das nördiche Niederbayern kümmern
  • 09.06. Bezirksparteitag mit Vorstandsneuwahl
    • Kandidatensuche läuft
    • vom jetzigen Vorstand wird bis auf 2 vermutlich keiner wieder kandidieren
  • Wahlkampfbüro
    • seit Mai in der Steckgasse 6, Regensburg (Innenstadt, fußläufig zu den zentralen Plätzen)
    • wird derzeit gemalert
    • offiziell im Juni Eröffnung

Schwaben

  • UU sind zu ca. 2/3 zusammen (ca 800/1300)
  • Kandidatenschulung am 19.5 14:00 durch Presseseminar in der MG1 Augsburg

Unterfranken

keiner da

Berichte der Beauftragten

Benjamin Stöcker Soziale Medien und Webseite

Kurzbericht Soziale Medien und Webseite (Stand 16 April, 17:00 Uhr)

  • Twitter
    • Tweets 848(+44)
    • Follower 4781 (+56)
  • Facebook
    • Likes: 770(+27)
    • Best Weekly Reach: 16.000
    • Top Post Reached 5050
  • Google+
    • In Circles: 126 (+5)
    • Erhaltene +1: 197(+27)
  • Flattr
    • Erhaltene Flattrs: 56 (+15)
    • Personen die Geflattrt haben: 15 (+3)
    • Guthaben: 9,59€ (+4,14€)
  • Webseite
    • Anzahl Artikel (gesamt): 618 (+9)
    • Anzahl an User-Kommentaren/Pingbacks (gesamt): 1211(+26)
    • Piraten-Kommentare für Webseite :7
  1. Wer kein Gras hat, muss Hortensien rauchen?
  2. Abschluss der Internet-Enquete – Was bleibt?
  3. Menschenrechte für den Michaela
  4. 8 zurück – Replik auf Urheberrechtsthesen der VG Wort
  5. Als wir BGE sagten, meinten wir nicht nur eure Familien
  6. Aiwanger und der Bildungspopulismus
  7. Adblock ist mein Survival-Tool!

Sonstiges =

Tina Kultur

  • Wahlprüfsteine vom Kulturrat am Wickel (Deadline: 1.6.), bayerische Prüfsteine stehen noch aus
  • Augsburger Entwurf der Kulturgrundsätze jetzt neu im bundesweiten Grundsatzprogramms (https://ig_kultur.piratenpad.de/augsburgpaper)

Volker Presse

Eat this:

Thomas Verwaltung

  • 02.05 Ausweise zusammen mit Markus für die anderen LV's gedruckt
  • 05./06.05 insgesamt 923 Ausweise für Bayern gedruckt
  • 07.05 Unterlagen für Bundestagswahl gesichtet, und in Tabelle für Jan eingetragen
  • 09.05 KV MUCL
  • 10. - 12.05 Verteilung von Ausweisen auf dem BPT
  • 11.05 Verwaltungstreffen mit Mark, Andreas, Marion, Maren & Andreas
  • 14.05 Post in der LGS abgearbeitet, und wie an allen Tagen Wanninger

TOP - Änderung der GO

Durch Thorstens Rücktritt ist eine Anpassung der GO notwendig.

Anpassung der GO des LaVo

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Beantragt am
15.05.2013
Nummer
75
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Christina Grandrath
Betrifft
Anpassung der GO des LaVo
Text
# §2 Punkt 4 streichen, nachfolgende Punkte entsprechend neu nummerieren
  1. §2 Punkt 8 (Nicole Britz) ergänzen um den Satz: "Außerdem obliegt ihr die Organisation der Landesgeschäftsstelle."
Einzelstimmen
Kommentar
angenommen

TOP - Koordinierte Hilfe für Niederbayern

Vorschlag von Tina an die NDB-Liste:

  • Couchsurfing/Pennplaetzeboerse fuer Niederbayern und die angrenzenden Bezirke, wo sich Menschen, die vll von ausserhalb kommen (Bayern soll ja im Juni ganz nett sein) eintragen koennen. Kann im Wiki realisiert werden. Aufwand: 1/2 Std einrichten und regelmaessig bewerben.
  • Gruppenkoordinator fuer den Bezirk bestimmen. Sollte Zeit haben und verfuegbar sein. Hat den Ueberblick ueber Wer ist wann wo von wann bis wann mit wievielen Klemmbrettern und hat wieviel gesammelt. Person muss quasi permanent erreichbar sein, Nummer an alle raushauen und alle Sammelnden sollten tagesaktuell rueckmelden. Dieser Mensch hat den Ueberblick, die Klemmbretter und immer genug Formulare am Start und wirbt ggf bundesweit um Hilfe. Sollte dann nach der Haelfte der Zeit auch mal gucken, ob jetzt Panik oder ein 'weiter so' angebracht ist.
  • Gemeindekoordinator. Nach dem Durchzaehlen muessen die UU in jeder Gemeinde an einer Stelle gesammelt werden und jede Woche (!!) zur Gemeinde getragen werden. Da werden die Ungueltigen aussortiert (Bayreuth hatte letzte Woche in einem Schwung 50% ungueltige Unterschriften) und das Zeug wird verarbeitet.
  • Bezirkspresse - in der Presse stehen. Lokal PMs fuer Infostaende und Aktionen, bezirksweit PMs zu Aktionstagen, Ereignissen im Bezirk oder lokalen Themen. Je mehr wir im Gespraech sind in der Zeit, desto eher kommen wir an Unterschriften. Im Lokalblaettchen kann man angemeldete Infostaende auch ruhig mal bewerben.
  • Am 25.5. (Samstag in einer Woche) ist großer Sammelauftakt in NDB. Bezirksweite PM mit Orten und Zeiten der Infostände durch Heiko, Landesvorstände als symbolische Geburtshelfer und viele bezirksexterne HelferInnen sehr willkommen.

Anträge

Vorstandsbeschluss Aufkleber/Buttons CSDs 2013

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Beantragt am
15.05.2013
Nummer
76
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Michele Moser
Betrifft
Vorstandsbeschluss Aufkleber/Buttons CSDs 2013
Text
Der LV Bayern möge beschließen:

Für den CSD Bayern werden 1000 Stück Buttons mit Queeratenlogo (günstigstes spontan gefundenes Angebot 25mm Durchmesser hier http://buttonorder.com/de/produkte-kategorie-4-nadelbutton.html ) und 2000 Stück Aufkleber "Hot Spot" (rund, 9,5cm Durchmesser) bestellt. Mit der Durchführung der bestellung wird jan Kastner beauftragt.

Einzelstimmen
Kommentar
zurückgezogen, da Bezirke das Geld haben

Umlaufbeschlüsse

Seit der letzten Sitzung wurden folgende Umlaufbeschlüsse getätigt:

Datenschutzbeauftragter

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Beantragt am
05.05.2013
Nummer
77
Beschlussart
Sitzung
Beantragt von
Astrid Semm
Betrifft
Datenschutzbeauftragter
Text
Ich beantrage, Andreas Stürzl gemäß seiner Bewerbung als

Datenschutzbeauftragten des LV Bayern zu beauftragen.

Einzelstimmen
Kommentar
Astrid informiert Andreas und Rainer Obermeier, Mark fertigt die Urkunde aus

Sonstiges

Fragen an den Landesvorstand

Kleines Thema oder Infos

  • Unterschriften des Landesvorstands für Wahlkreisvorschläge Landtagswahl -> bitte bei Spinni melden um das zu koordinieren, sie postet das noch aufs Holodeck
  • Astrid: Dampferfahrt http://wiki.piratenpartei.de/Dampferfahrt
    • Auftaktveranstaltung für Wahlkampf denkbar, aber zuvor sollte
    • BzV Obb Übernahme einer etwaigen Unterdeckung übernehmen. Sekor klärt das mit Klaus (Geldpirat)
    • Nach Klärung Umlaufbeschluss

Nächstes Treffen

  • Datum: 30.05.2013
  • Uhrzeit: 20:30
  • Ort:Mumble