BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2016-01-13
- Datum
- 13.01.2016
- Start
- 19:36 Uhr
- Ende
- 23.42 Uhr
- Ort
- Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg
- Versammlungsleiter
- Detlef Netter
- Protokollant
- Fabian, Michael
- Anwesend
- Michael Bengl (ab 19.50 Uhr)
- Hilmar Vogel (entschuldigt)
- Detlef Netter
- Fabian Lindner
- Stefan Albrecht
- Daniel Gruber
- Gäste
- Spencer, PiratMatt
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung
- 1.1 Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung
- 1.2 TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- 1.3 TOP 2: Finanzen
- 1.4 Informationen des BzV-Schatzmeisters
- 1.5 TOP 3: Mitgliederstand
- 1.6 TOP 4: Digitale Medien
- 1.7 TOP 5: offene Tickets im Wanninger (snafu)
- 1.8 TOP 6: Termine
- 1.9 TOP 6.1: Termine Wiedervorlage
- 1.10 TOP 7: Aus den Kreisen
- 1.11 TOP 8: Geschäftsstelle Mfr
- 1.12 TOP 9: Sonstiges
- 1.13 TOP nicht öffentlich
- 1.14 Nächstes Treffen
Tagesordnung
- TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- TOP 2: Finanzen
- TOP 3: Mitgliederstand
- TOP 4: Digitale Medien
- TOP 5: offene Tickets im Wanninger
- TOP 6: Termine
- TOP 6.1: Termine Wiedervorlage
- TOP 7: Aus den Kreisen
- TOP 8: Geschäftsstelle Mfr
- TOP XX: Sonstiges
Genehmigung des VoSi-Protokoll der letzten Sitzung
TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- Berechtigungen und Vollmachten bei der Sparkasse in Nürnberg vornehmen / ändern
- Michael lässt noch Daniel das Protokoll vom Bezirksparteitag unterschreiben und hinterlegt es bei der Sparkasse. Berechtigungen werden an den neuen Vorstand angepasst.
- Update v. 18.12.2015: erledigt
- Check wer hat Schlüssel? Schlüsselliste hat Detlef, er schaut noch nach, wo die drei freien Schlüssel sind. Dennis hat einen beantragt.
- Update Detlef: Ich habe keine Schlüssel in meinen Unterlagen sondern nur die Schlüssel-Übergabeprotokolle und die Schlüsselkarte
- 3-Schlüssel werden noch gesucht
- Spenser hat einen der Schlüssel an Hagi und den zweiten an Detlef herausgegeben
- Bild des Vorstands auf HP noch NICHT erledigt
- 13.01.2015: offen
- Reparaturen, Michael kümmert sich darum. linkes Pissoir wegen Rohrbruch geschlossen, rechte Seite Spülung kaputt. WC Herren verstopft, WC Damen Spülung kaputt
- Update Fabian: mittlerweile 2 Klos und 2 Pissoirs funktionieren; 1 Pissoir bleibt defekt
- Wie viel ist noch im Budget für Renovierungen?
- Es sind noch 88,94 € übrig aus dem Gs-MFR Renovierungs-Beschluss 1/14082014
- Ein neues Waschbecken wartet im Keller, das auf Einbau wartet
- Spenser schlägt vor einen Warmwasserbeuler einzubauen
- Beschluss Nr.
- 1/13012016
- Beantragt von
- Detlef
- Betrifft
- Toilettenumbau / Waschbecken
- Text
- Der Vorstand des BzV-MFR möge beschließen 100.-- € für die Renovierung der Toiletten bereitzustellen.
Zusätze
- Terminfindung Klausur des BzV Vorstandes Politische Arbeit Fabian kümmert sich (Doodle)
- 09.12.2015 wird noch von Fabian erledigt
- erledigt; Termin ist der 30.01.16 um 15:00 Uhr
- Postfach der Geschäftsstelle Mittelfranken
- wer hat den Schlüssel, gegebenenfalls Neuvergabe, Spinni hat noch Schlüssel,
- wird das Postfach noch geleert und wenn ja, wer hat den Hut auf? Dennis würde es übernehmen und alle 4 Wochen nachsehen.
- auf der Web-Seite im Impressum bei der Anschrift das Postfach entfernen und durch Zirkelschmiedsgasse 5 ersetzen; Verlinkung besser setzen => Klick auf "Kontakt" = Impressum
- Stefan kümmert sich drum; ladungsfähige Addresse ändern
- Update 15.12.2015: Der Postfachschlüssel wurde bei der MV15.2 des KV-Nbg. von Spinni an Michael
- einzig verbleibender Postfachschlüssel ist jetzt bei Dennis Michalski
- Bestellung Pavillon?
- Detlef fragt nochmals wegen Preis
- Update Detlef: Die Preise sind wie im PShop angegeben fest. Das Ursprüngliche Angebot von ~260.-- € / bei Abnhame von 20St. 150.-- € ist nicht mehr vorhanden. Habe mich mit dem Initiator des ursprünglichen Angebotes Michael Behrendt besprochen.
- Detlef spricht die "Prominenz" der Partei am BPT 2015.1 wegen Sammelbestellung an
- Dennis fragt bei Gordon wg. PShop Preis nach
TOP 2: Finanzen
- 13.01.2016 11:29 Uhr MFR Gesamt 42.366,30 EUR
- BzV-MFR 24.805,34 EUR /SP 30,00 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 9.035,89 EUR /Kasse 138,23 EUR /Verfügbar 1.747,85 EUR
- KV-Ansbach 1.966,42 EUR /SP 0,00 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 0,00 EUR /Kasse 58,79 EUR
- KV-Erlangen 2.800,95 EUR /SP 88,90 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 0,00 EUR
- KV-Fürth 2.802,67 EUR /SP 0,00 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 0,00 EUR
- KV-Nürnberg 5.304,84 EUR /SP 50,00 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 2.000,00 EUR
- KV-Nland 3.413,74 EUR /SP 36,00 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 2.000,00 EUR
- KV-WUG 1.272,34 EUR /SP 0,00 EUR /MB 0,00 EUR /WKB 500,00 EUR
- "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
- "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
- "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
- Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information
- Haushalt online Bezirk Mittelfranken
Informationen des BzV-Schatzmeisters
- Abgabetermine von Belegen, Reisekostenabrechnungen, Auslagen usw. für 2015
- wie den KV-Schatzmeistern und den jeweiligen 1.V bereits per Email mitgeteilt gelten folgende Abgabetermine:
- Termin für die letzten Einreichungen Reisekosten/Auslagen die zurück gespendet werden (Verzichtsspenden) ist der 15.01.2016.
- Termin für Abrechnungen mit Auszahlung ist der 28.12.2015.
- Info an alle Kreisverbände
- Auf der VoSi des LaVo-BY vom 10.12.2015 wurde beschlossen bei Reisekostenabrechnungen innerhalb Bayerns den Km-Satz von 0,20 € auf 0,30 € heraufzusetzen. Gültig ab dem 01.01.2016
- Beschluss LaVo-BY -- LaVo10/2015/029 --
- Protokoll LaVo-BY -- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-12-10 --
- Dies bedeutet das die KVs zukünftig nicht mehr selbst diesen Beschluss fassen müssen und das normale Reisekostenformular zu verwenden ist. Anfänglich sollen die 0,20 € durchgestrichen und durch 0,30 € ersetzt werden.
- Nach Erhalt des neuen Reisekostenformulars werde ich umgehend den KVs dieses zukommen lassen
- Bis dahin kann man doch, falls ein Beschluss vorhanden ist, wie gehabt vorgehen? Ja
- Nach Erhalt des neuen Reisekostenformulars werde ich umgehend den KVs dieses zukommen lassen
- Auf der VoSi des LaVo-BY vom 10.12.2015 wurde beschlossen bei Reisekostenabrechnungen innerhalb Bayerns den Km-Satz von 0,20 € auf 0,30 € heraufzusetzen. Gültig ab dem 01.01.2016
- Ausgaben der Vorstände innerhalb Mittelfrankens
- Ich möchte unsere Vorstände auf folgenden Beschluss hinweisen -- LaVo10/2015/030 -- der ebenfalls bei der VoSi-BY am 10.12.2015 beschlossen wurde. Wie nun diese Ausgabenmöglichkeiten auf unsere Belange angewendet werden können und wie diesbezüglich Beschlüsse in den einzelnen Gliederungen getroffen werden könnten bitte ich in Zusammenarbeit aller Vorstände mit mir zu erarbeiten.
- Geschäftsstelle-Mittelfranken
- wie schon bereits verschiedentlich angesprochen wird es für 2016 keine Fördertöpfe in Bayern mehr geben. Aus diesem Fördertopf des BzV-MFR wurden zur Finanzierung der Gs-MFR im Jahr 2015 ca.2.550.-- € herangezogen. Diese Finanzmittel sind für den BzV-MFR nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund wurde bereits Anfangs November 2015 eine Möglichkeit gesucht diese nun fehlenden Mittel auszugleichen. Dies ist uns in Zusammenarbeit mit allen Gliederungen in Mittelfranken gelungen indem die Gebühren für "schnelles Buchen" komplett in die Budgetierung der Gs-MFR einfließen. Die zu erwartende Höhe der Finanzmittel beträgt ca. 2.530.-- € für das Jahr 2016.
- In diesem Zusammenhang möchte ich den Piraten in MFR nicht die Beschlüsse -- LaVo10/2015/026 -- LaVo10/2015/027 -- vorenthalten die ebenfalls in der VoSi-BY am 10.12.2015 beschlossen wurden.
- Unsere Nachbarbezirke UFR und OPF unterstützen ausdrücklich die Bemühungen der Mittelfränkischen Piraten die Gs-MFR zu erhalten. Die sich aus den Beschlüssen ergebenden Finanzmittel können z.Zeit noch nicht berechnet werden da es sich hierbei um die Restlichen Mittel aus den jeweiligen Fördertöpfen 2015 handelt.
- Als BzV-Schatzmeister kann ich nur sagen dass diese Geste unser Nachbarbezirke eine sehr große Hilfe bei der Bewältigung der finanziellen Probleme der Gs-MFR darstellen -- RECHT HERZLICHEN DANK --
- Update v.13.01.2016: Die restlichen Fördertöpfe aus dem BzV-UFR und BzV-OPF sind Heute an den BzV-MFR ausbezahlt worden und bereits auf das Konto der Gs-MFR verbucht. \O/
- Ebenso ist es der Wunsch des amtierenden Landesvorstandes-Bayerns das die Gs-MFR erhalten bleibt. Aus diesem Grund wurde der Beschluss -- LaVo10/2015/031 -- getroffen der ebenfalls die Finanzierung der Gs-MFR betrifft und unterstützt. Auch dem LaVo ein -- HERZLICHES DANKESCHÖN --
- Abschließend möchte ich mit diesen Informationen aus diesem Protokoll darauf hinweisen, dass im Hintergrund, nicht im Untergrund, sehr viele Akteure daran arbeiten, die Geschäftsstelle in Mittelfranken zu erhalten und den Piraten aus MFR damit Recht geben, dass wir mit dem Beschluss auf unserem Parteitag die Gs-MFR zu erhalten auf dem richtigen Weg waren/sind.
TOP 3: Mitgliederstand
- Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder
- Die Aktualisierung nach den KVs ist noch nicht eingepflegt, da von Stefan trotz Anforderung noch keine Listen weitergegeben worden sind.
TOP 4: Digitale Medien
- Podcast Veröffentlichungen als TOPTHEMA auf der BzV-MFR Webseite.
- Einfügen einer extra Seite mit einem Menüpunkt auf unserer Homepage
- beim rechten orangenen Themeblock soll "! Informiere dich" bleiben, "unterstütze uns" wandert nach unten, dazwischen wird das "werde Pirate" durch Hinweis auf podcast ersetzt.
- Beschluss Nr.
- 2/13012016
- Beantragt von
- Dennis
- Betrifft
- 40 € für Auphonik
- Text
- Ich beantrage 40 € für Auphonik zur Verfügung zu stellen, falls die Freiminuten nicht ausreichen.
Zusätze
Was macht Auphonik?: Es rechnet Störgeräusche raus, hebt alles auf eine Lautstärke. Insgesamt ist es angenehmer zu hören. Ich würde mal maximal 40 € für das Jahr 2016 ansetzten. Wahrscheinlich reichen die kostenlosen Zwei Stunden im Monat aus.
- Aufzeichnen von der BZV Sitzung: Nach Abfrage eines Meinungsbildes im Vorstand, werden BZV Sitzungen werden nicht aufgezeichnet, nur noch gestreamt
- Facebook: 6 neue "gefällt mir" auf der Mfr FB Seite, davon 3 Seitenvorschläge; Beitragsreichweite 44
- Twitter: noch immer kein Twitter Zugang, Zugang ist aber schon von StefanA weitergeschickt worden.
TOP 5: offene Tickets im Wanninger (snafu)
- was machen wir mit Wanninger (snafu) Tickets, wohin ablegen?
StefanA und Dennis schauen sich die Tickets an, setzen die relevanten Infos auf die Mailingliste und schließen das Ticket.
TOP 6: Termine
- 13.1.16 Mumble Termin 20.30 Uhr, Thema TTIP mit Gastrednern
- 15.1. bis 17.1. Frankenakademie
- 16. + 17.01.2016 Einladung zum Tag der politischen Arbeit 2016 ab 10:00 Uhr in Kassel.
- Auf dem Programm stehen unter anderem die Überarbeitung und Aktualisierung unseres Grundsatzprogramms, sowie die Besprechung und Erstellung diverser Programmanträge für den Bundesparteitag im Februar 2016.
- 16.01.2016 Samstag, findet in Nürnberg um 13:30 Uhr an der U-Bahn Haltestelle "Weißer Turm" eine Demo "NOpegidaNürnberg" statt; https://www.facebook.com/events/1097218796989359/
Fabian macht einen Post auf der ML, und entscheidet nach den Rückmeldungen ob er hin geht.
- 18.01.2016 Die nächste Datenschutzschulung
- Zeit: 20:00 Uhr
- Dauer: ca. 1 Stunde
- Ort: Mumble NRW
- Link: https://events.piratenpartei-bayern.de/events/view/16210
- 22. Januar bis Sonntag, dem 24. Januar findet zusätzlich zu einem Programmparteitag eine Aufstellungsversammlung für die Wahlen in Berlin am 18. September 2016 statt. Hilfe gesucht.
- 23.1.2016 Das Präsidium der Piratenversammlung und das Social-Event OK laden zum Urabstimmungssoftware-Schulungsevent in Basel ein. Beginn um 10h CET. Dort wird auch für Urabstimmungen akkreditiert.
- Datum: Sa 23.1.2016
- Ort: Haus der Vereine, Raum: Ochsenzimmer, Baselstrasse 43, 4125 Riehen, http://www.hausdervereine.ch/
- Zeit: 10-18:00 CET
- Verpflegung: Individuell
Bitte mit dem öffentlichen Verkehr anreisen. Anreise via Basel Bad. Bahnhof. Ab Bad. Bahnhof mit der Tram Linie 6 Richtung "Riehen Grenze" bis Riehen Dorf.
- 30.01.2016 Klausurtagung des BzV-MFR in der Gs-MFR, Beginn 15.00 Uhr
- Tagesordnung / Themenkatalog vorbereiten; bitte beteiligt euch!!
- Arbeits-Pad https://vorstandmfr.piratenpad.de/206
- Detlef: Gs-MFR reservieren / Thomas angeschrieben = erledigt
- Fabian schreibt zur Diskussion über das Ziel auf die MFR Vorstandsliste
- Tagesordnung / Themenkatalog vorbereiten; bitte beteiligt euch!!
- Bezirksvorstände-Treffen in Kipfenberg
- Terminfindung / http://pirat.ly/selector/bezirketreffen#/item Zwischen 26.02 und 03.04.
- Themenfindung / https://vorstandobb2014.piratenpad.de/21
- 20./21.02.2015 BPT16.1, Hans-Pfeiffer-Halle Lampertheim, Weidweg 4, 68623 Lampertheim
- http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2016.1/Akkreditierung
- wer fährt hin? DN, MB, DM, FL,
TOP 6.1: Termine Wiedervorlage
- 01.08.2016 evtl. Gaslieferant Wechsel / Achtung Kündigungsfristen beachten
- Debattierclub Donnerstags, Uni Erlangen 19:00
TOP 7: Aus den Kreisen
- Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke
KV-Ansbach
KV-Erlangen
KV-Fürth
- Stammtisch am 20.01.2016 in der Kofferfabrik Fürth
KV-Nürnberg
- Der KV-Nürnberg hat bei seiner MV15.2 am 12.12.2015 einen neuen Vorstand gewählt
- 1V = Michael Bengl
- 2V = Martin Karch
- Schatzmeister = Thomas Messerer
- Beisitzer = Christian Hagenest
- Der BzV-Vorstand wünscht dem neugewählten Vorstand des KV-Nürnberg für das Amtsjahr 2015/16 gutes gelingen
KV-Nürnberger-Land
KV-WUG
- Vorstandssitzung am 29.1.16 im Adlerbräu in Gunzenhausen
Landkreis Roth
Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim
Schwabach
TOP 8: Geschäftsstelle Mfr
- Jupis haben oft "linksradikale" Gäste.
- LAN Parties,
- Harter Alkohol im Kühlschrank der GS- Weggeschüttet. Harter Alkohol ist nicht erlaubt.
- Wasserschaden ist durch einen Unfall entstanden.
- Scherben im Ausguss
Thema "Nutzung der GS durch Jupis" wird auf der Klausur erörtert werden
- Dennis Michalski beantragt einen Schlüssel für sich und Antubis für die GS. Meinungsbild Ja.
- Spencer möchte das GS Budget Januar und Februar für eine beauftragte Grundreingungen
nutzen.Meinungsbild = positiv
- Passwort Safe- Geändert
TOP 9: Sonstiges
- auf unserer wiki-Seite habe ich im unteren Bereich einen Programierungsfehler festgestellt
- http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken
- kann das bitte jemand in Ordnung bringen
- Daniel: erledigt.
- das "Schiff" bedarf einer Renovierung, Thomas würde das Schiff mit Detlef reparieren.
- Wir haben einen "Hof", in dem sich gelbe Säcke ansammeln. Wer kümmert sich darum, diese regelmäßig vor die Tür zu stellen? Darüber hinaus müsste dieser "Hof" generell etwas entrümpelt werden; Juppis müssten mal leere Bierkästen zurückbringen
- "Weihnachtsbücheraktion" reloaded: Nachdem das ganze jämmerlich ersoffen ist, wollen wir das Ganze im neuen Jahr nochmal RICHTIG anpacken Aktion ging in die Hose, da die Organisation unklar war. Wer hatte den Hut auf?
Schlüssel zur Bucht war nicht vorhanden, StefanW wusste von nichts und kam zu spät, Schiff war kaputt.
- Zum zukünfigen Protokoll:
Kommentare von Personen, sollen als solche gekennzeichnet. z.B. "KOMMENTAR DN" Sie tauchen im wiki Protokoll dann nicht mehr auf.
TOP nicht öffentlich
- Wanninger #PBY#1000003440
- PBY#1000004146
Nächstes Treffen
- Datum: 03.02.2016
- Uhrzeit: 19:30 Uhr
- Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
- Vorläufige Tagesordnung:
- TOP 1: Aus der letzten Sitzung
- TOP 2: Finanzen
- TOP 3: Mitgliederstand
- TOP 4: Digitale Medien
- TOP 5: offene Tickets im Wanninger
- TOP 6: Termine
- TOP 6.1: Termine Wiedervorlagen
- TOP 7: Aus den Kreisen
- TOP 8: Geschäftsstelle Mittelfranken
- TOP X: Sonstiges