BY:Mittelfranken/Vorstand/Protokoll 2015-04-02

Datum

02.04.2015

Start

19:30 Uhr

Ende

22:15 Uhr

Ort

Geschäftsstelle Mittelfranken, Zirkelschmiedsgasse 5, Nürnberg

Versammlungsleiter

Daniel Gruber

Protokollant

Eva Westrich

Anwesend

Hilmar Vogel (Im Urlaub, hab meine Stimmen schon abgegeben)

Daniel Gruber

Detlef Netter

Stefan Warsinke

Eva Westrich

Stefan Albrecht

Gäste

Spinni, Ralph, Emil, Christian (Jupi), Michael

Tagesordnung

TOP 1: Aus der letzten Sitzung

• KV-Erlangen
  • Nach dem erfolgreichen Dreikönigstreffen kam die Frage auf, ob wir (Bezirk und KVs) uns um den BPT 2015.1 oder LPT 2015.1 (beide voraussichtlich im Herbst) bewerben wollen. Deadline für den BPT ist der 20.2.2015
  • http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag/Ausschreibung#Ausschreibung_f.C3.BCr_den_Bundesparteitag_2015.1
  • Wie steht der BzV-Vorstand dazu? Wer könnte koordinieren, wer bei möglichen Veranstaltungsorten (Messe, Meistersingerhalle, ** Ladeshalle, Stadthalle Fürth etc.) nachfragen?
  • Hilmar fragt beim LaVo, wie es mit Unterstützung durch LV und andere BzV aussieht.
  • BPT ist nach jetzigen Stand für den BzV wohl zu viel, LPT wäre wohl evtl. machbar
  • Mail an die MFR-Aktive: Wer könnte sich vorstellen mitzuorganisieren
    • Detlef will in Wü beim BPT helfen
    • Werden uns auch nicht für den LPT bewerben, da Manpower nicht vorhanden

• Frankenplenum in MFR in der GS - Themensuche bis nächste VoSi
  • Thema: Einwanderungspolitik? Europa und die Wirtschaft!
  • Wir legen ein Pad zur Planung an. Termin: frühestens im Mai

• Beim Stammtisch in Ansbach hat sich als Thema - Ausbildung und Auszubildende angeboten, ins besonderes, da Tobias einen Kontakt zur IHK hergestellt hat.

• Thema: Ausbildung und Netzpolitik/Digitales würde sich anbieten als Termin irgendwas Anfang Mai

• Thema: Flüchtlingspolitik

• Thema: OpenData / OpenGovernment

• Thema: Hochschulreform

• Thema: Energie

• Planungstermin: 30./31.5.2015

• Aktiv dabei: Daniel, Spinni, Emil, Eva, Tobias

TOP 2: Finanzen

• 02.04.2015 15:34 Uhr MFR Gesamt 21.564,02 EUR
• BzV-MFR 9.656,07 EUR / SP 292,80 EUR / MB 1.234,14 EUR / WKB 4.035,89 EUR / Kasse 138,23 EUR / Verfügbar 563,61 EUR
• KV-Ansbach 965,97 EUR / SP 0,00 EUR / MB 155,86 EUR / WKB 0,00 EUR / Kasse 58,79 EUR
• KV-Erlangen 2.225,63 EUR / SP 0,00 EUR / MB 524,70 EUR / WKB 0,00 EUR
• KV-Fürth 1.826,69 EUR / SP 0,00 EUR / MB 232,40 EUR / WKB 0,00 EUR
• KV-Nürnberg 4.674,00 EUR /SP 30,00 EUR / MB 879,00 EUR / WKB 800,00 EUR
• KV-Nland 1.854,96 EUR / SP 929,50 EUR / MB 143,22 EUR / WKB 0,00 EUR
• KV-WUG 360,70 EUR / SP 0,00 EUR / MB 57,60 EUR / WKB 0,00 EUR
  • "SP“ sind tatsächlich eingegangene Spenden für das laufende Jahr
  • "MB“ sind tatsächlich eingegangene Mitgliedsbeiträge für das laufende Jahr
  • "WKB" ist zurückgelegtes Wahlkampf-Budget
    • Diese Zahlen verändern den ausgewiesenen Kontostand nicht und dienen lediglich zur Information

Informationen des BzV-Schatzmeisters

• Stromabrechnung - Zeitraum 14.02.2014-04.03.2015
  • Zahlungen/Abschläge = 864.-- €
  • Verbrauch/Kosten = 645,91 €
  • Gutschrift der zuviel bezahlten Stromkosten = 218,09 €
    • Die Gutschrift wurde bereits unserem BzV-Konto Gutgeschrieben und im Kostenblock der Gs-MFR als plus verbucht

• 1.Quartalsbericht Gs-MFR
  • Kosten der Geschäftsstelle Mittelfranken bis zum 31.03.2015 = 2.094,15 €
  • Spenden/Zuschüsse/Rückerstattungen bis zum 31.03.2015 = 1.648,95 €
  • Tatsächlich bisher Aufgelaufene Kosten für den Bezirk-MFR = 445,20 €
    • Tatsächliche Kosten aufs Monat umgelegt = 445,20 € / 3 Monate = monatliche Kosten 148,40 €
  • wenn alles so weiter läuft ergibt das eine Hochrechnung für 2015 / 148,40 € * 12 = 1.780,80 € die der BzV-MFR für die Geschäftsstelle tragen muss

• Einnahmen für 2014 abgeschlossen - ab sofort können keine Reisekosten oder Auslagen für das Jahr 2014 mehr eingereicht werden
  • Nachdem jetzt alle Ihre Reisekosten u. Auslagen Rückspenden abgegeben haben ergibt sich für Mittelfranken folgender Stand.

• Spenden über das Konto des BzV-MFR = 11.854,94 €
• Verzichtsspenden / Aufwand und Reisekosten = 13.757,95 €
• Gesamt Spenden-Einnahmen = 25.612,89 €

• Mitgliedsbeiträge Einnahmen Mittelfranken = 7.459,85 €
• Einnahmen Gesamt = 33.072,74 €

• Diese Zahlen beinhalten ganz Mittelfranken aufgegliedert - KV-Ansbach, KV-Erlangen, KV-Fürth, KV-Nürnberg, KV-Nland, KV-WUG und dem BzV-MFR

• Jetzt wird es Professionell
  • Der Bundesverband bietet an die Zahlen in einem Piraten-Haushalt - Piraten-Haushalt online zu stellen. Voraussetzung ist natürlich die zeitnahe Buchung aller Gliederungen in Mittelfranken. Gebucht wird in Sage. Hier mal der link zum ansehen http://finanzen.piratenpartei.de/ Freue mich schon über Input aus den verschiedenen Gliederungen in MFR. :-)
  • Zustimmung = Schatzmeister + 1. Vorsitzender
  • Die Anmeldung wurden bisher von Nachfolgenden Gliederungen freigeben:
    • BzV-Mittelfranken
    • KV-Weißenburg-Gunzenhausen
    • KV-Nürnberg
    • KV-Nürnberger Land

TOP 3: Mitgliederstand

• Mittelfranken: http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/Mitglieder

• Stand ist vom Feb. aktueller Stand?
  • heute nichts neues

• Wie schaut es mit den Streichungen aus? Nürnberg hat immer noch 320 Piraten.
  • Davon ca. 80 die tatsächlich 2014 gezahlt haben.
  • Nürnberg hat mittlerweile nur noch 290 Piraten
  • KVs haben die Kompetenz zu mahnen und nach entsprechender Mahnung Mitglieder streichen zu lassen

• Wer ist dafür verantwortlich, oder wie ist der Workflow /mb
  • LV ist für Streichen zuständig. Abgleich & Streichung beim LV noch nicht geschehen
  • https://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/Antrag_auf_Streichung_von_Mitgliedern

TOP 5: Termine

• 11.04. SEAT-Treffen in Bucht

• 11.04. findet der 2. deutschlandweite Aktionstag gegen Fluggastdatenspeicherung statt

• 12.04.2015; 12:00 Uhr; Frühjahrsputz Bucht

• 13.04. (Mo) 20:30 Uhr Datenschutzschulung im Mumble Bereich Bayern

• 18.04.2015 Aktionstag mit verschiedenen Demos gegen TTIP.
  • Was macht MFR ist da was geplant?
    • Am 18.04. gibt es in Nürnberg eine Anti-TTIP Demo veranstaltet vom Bund Naturschutz.
    • http://www.bund-naturschutz.de/presse-aktuelles/termine/termin/demonstration-gegen-ttip-ceta-tisa.html
    • In den Landkreisen finden vielerorts ebenfalls Demos dazu statt

• 25./26.Juli 2015 Bundesparteitag 2015.1 in Würzburg
  • https://bpt.piratenpartei.de/

TOP 5.1: Termine Wiedervorlage

• 13./14.6.2015 Sommerfest Piraten Mittelfranken

• 01.07.2015 Gaswechselprüfung (Vertragsbeginn war 01.10.2014)

TOP 6: Aus den Kreisen

• Liebe Piraten aus den KV`s! :) Ihr könnt hier schon weit vor der Sitzung Eure Infos eintragen. Eine kurze Vorstellung in der VoSi ist erwünscht! Danke

KV-Ansbach

• 12.04.2015 KPT2015.1 mit Vorstandswahlen
  • http://piraten-ansbach.de/2015/03/mitgliederversammlung-kreisparteitag-2015-1-des-kreisverbands-ansbach/

KV-Erlangen

• ich habe heute Abend keine Zeit (Jürgen)

• Teilnahme am Bündnis www.erlangen-gegen-ttip.de

• 11.04.2015 eigener Infostand

• 18.04.2015 Bündnis-Demo

KV-Fürth

• am 23.03.2015 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Der KV-Vorstand umfasst 6 Mitglieder
  • 1.V = Fabian Lindner
  • 2.V = Hilmar Vogel
  • Schatzmeister = Uwe Bruckmann
  • 3 Beisitzer = Roswitha Wagner, Dennis Michalski, Alexander Reuss

KV-Nürnberg

• Bei uns ging eine Anfrage zu einer Aktion ein:
  • am 11.4. findet der 2. deutschlandweite Aktionstag gegen Fluggastdatenspeicherung statt /mb

• Daniel kümmert sich darum

KV-Nürnberger-Land

• Glückwunsch an den neuen Vorstand des KV Fürth, wir wünschen euch viel Erfolg!

• 18.04.2015 Infostand von 9-13 Uhr in Lauf a.d.Peg. und in Altdorf (TTIP/CETA/TISA)
  • Hilfe am Stand ist immer willkommen!
  • Wir brauchen noch InfoMaterial Flyer, Plakate etc. (Bitte Detlef mitgeben nach Altdorf)

• Sind noch Freifunkrouter zum Kauf vorhanden?
  • Stefan W. hat noch 4 Stück (Matthias Windisch hat Interesse)

KV-WUG

• 18.04.2015 Infostand am Marktplatz in Weißenburg zu TTIP

• Streichung von 8 Mitgliedern ist erfolgt

Landkreis Roth

• Hilmar versucht Stammtische Roth & Schwabach zu fusionieren

Landkreis Neustadt Aisch-Bad Windsheim

• Hilmar versucht Stammtische Roth & Schwabach zu fusionieren

TOP 7: Geschäftsstelle Mfr

Beschluss Nr.

1/02042015

Beantragt von

Michael Bengl

Betrifft

GS Verwaltung

Text

Der Vorstand MFR zieht alle Schlüssel der Geschäftstelle ein, und gibt sie erst wieder heraus wenn eine Hausordnung erarbeitet und beschlossen worden ist.

Es ist ein Normalzustand der GS zu defnieren [Jugendhaus oder Parteizentrale]

Bei jeder Veranstaltung ist ein Verantwortlicher zu benennen, der den Zustand nach der Veranstaltung prüft und den Normalzustand wieder herstellt.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
[Wenn das jetzt halt nicht klappt muss der MFR Vorstand einen Verantwortlichen aus seinen eigenen Reihen rauspicken]

• Update Detlef vom 13.04.2015: Das Ergebnis zum Antrag 1/02042015 wurde von Abgelehnt auf Angenommen gesetzt
  • Begründung: es wurde 3x mit Ja 2x mit Nein und 1x mit Enthaltung abgestimmt. Eine Enthaltung ist nach allgemeinem Dafürhalten als "nicht abgegebene Stimme" zu werten - man enthält sich ja seiner Stimme. Dadurch hat der Angesprochene Antrag eine Mehrheit

• Stefan Albrecht erkundigt sich über Anschaffungskosten eines neuen, sicheren Schlosses mit Karte (damit nicht jeder Schlüssel vervielfältigen kann)

• Detlef:
  • Ich lehne generell für Aktionen oder in diesem Fall die Verantwortung für die Gs-MFR ab.

• Begründung:
  • Da ich keinen Einfluss darauf habe wer in dieser Gs-MFR sein Spielchen treibt ist es nicht möglich Verantwortung zu übernehmen. Alle von mir geplanten Aktionen Ordnung im Ablauf der Gs-MFR einzuführen wurden vom restlichen BzV-Vorstand abgelehnt.

• Jupis:
  • nutzen die Bucht derzeit am häufigsten
  • Alkohol & Rauchen in der Bucht
  • Chaos nach Veranstaltungen
  • Getränkespendenkasse

• Probleme:
  • leere Flaschen (Auch Schnaps)
  • überquellende Mülleimer
  • Getränkespendenkasse
  • Antifa-Flaggen (Detlef)
  • Verantwortung gegenüber Minderjährigen (Alkohol)

• Lösungsvorschläge:
  • Frühjahrsputz (Vorschlag: 12.4.15)
  • Hausordnung
  • 1 Verantwortlicher mit Schlüssel pro Veranstaltung, der die Verantwortung trägt
  • Verbannung der Jupis aus der Bucht
  • Schloss austauschen und Kontrolle über Zugang zurück bekommen
  • GS-Leiter, der wenigstens einmal die Woche / alle 2 Wochen nach Mülltüten, Klopapier, Seife etc. schaut & entsprechend auffüllt (Buchtkasse wieder einführen)
  • mehr Jupis-Alt-Piraten-Treffen (Völkerverständigung)
  • Schlüsselentzug bei Versagen des Schlüsselträgers hinsichtlich Ordnung
  • Putzauftrag an Jupis mit dem einmal beschlossenen Budget dafür von 50€/Monat
    • Schriftliche Definition des Aufwands & vertraglich festhalten

• Daniel überprüft Zustand der Bucht am Tag vor dem SEAT-Treffen (10.4.)

• Sonntag 12.4.2015; 12:00 Uhr Großputz Bucht + Hausordnung

• Daniel telefoniert bis zum 12.4. mit Merl

• habe Spencer gefragt, er würde sich immer noch anbieten sich um die Gs zu kümmern. Merl schafft es offensichtlich zeitlich nicht und wir müssen das Thema endlich mal von Tisch schaffen. Hilmar

Beschluss Nr.

2/02042015

Beantragt von

Michael Bengl

Betrifft

GS Verwaltung

Text

Da die GS nur noch sporadisch von der Partei genutzt wird

(eine VS MFR Sitzung und eine VS NBG Sitzung im Monat) suchen wir alternative günstige Lagerräume (z.B. Garage) und geben die Geschäftstelle auf.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

Bezirksparteitagsbeschluß sagt behalten 

Eva Westrich

 

Zusätze
Die Kosten der Betreibung über die nächsten 6 Jahre sind

ein grosser Bestandteil des Parteiresourcen aus MFR, und BY. Die Kosten stehen in keinem Verhältnis zum Nutzen.

Beschluss Nr.

3/02042015

Beantragt von

Daniel Gruber

Betrifft

GS Verwaltung - Jupis

Text

Der BzV Mittelfranken stellt den Jungen Pirat*innen Mfr in Aussicht regelmäßige Putzarbeiten mit dem schon beschlossenen Budget von 50€/Monat zu entlohnen. Gespräche hierzug werden noch geführt. Im Falle einer Beauftragung folgt noch ein seperater Beschluss.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze
Jupis sind immer pleite, Bucht immer dreckig --> Win-Win-Situation

TOP XX: Sonstiges

Beschluss Nr.

4/02042015

Beantragt von

Junge Pirat*innen

Betrifft

Finanzierung Regal

Text

Die Jungen Pirat*innen Mfr beantragen die Finanzierung von 50€ eines Regals im Jupi-Raum in der Geschäftsstelle Mfr. Das Regal wird als "Polythek" (https://mfr.junge-piraten.de/aktionen/polythek/ ) verwendet.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

• Detlef:
  • Web-Seite BzV-MFR / Rubrik Geschäftsstelle: Hier steht noch immer Christina Grandrath. Muss das geändert werden auf Florian Betz? Ich bitte um Überprüfung - Danke
  • Ändern wir demnächst nach Neufestlegung

• Stammtischbesuch des BzV-MFR Vorstandes für den Monat April. Bitte um Vorschläge
  • Erlangen 26.04.2015
    • Ort: Blaue Traube, Adresse: Spardorfer Str. 79, 91054 Erlangen
  • Detlef bewirbt dies per Mail

• Bezirksparteitag lt. Satzung §9a Ab. 4:
  • (4) Der Vorstand tritt in seiner Amtsperiode mindestens zweimal zusammen. Er wird vom Vorsitzenden oder bei dessen Verhinderung von einem seiner Stellvertreter schriftlich per e-Mail mit einer Frist von einer Woche unter Angabe der Tagesordnung und des Tagungsortes einberufen. Bei außerordentlichen Anlässen kann die Einberufung auch kurzfristiger erfolgen.
  • Terminfindung / Programm / Arbeits-Pad / Einladung
    • Missverständnis

• Bericht aus Kipfenberg /mb
  • Bund & Länder wollen eine Firma gründen für IT-Dienstleistungen um Umsätze zu generieren, aber kein Geld dafür
    • Parteienfinanzierung würde ab nächstem Jahr ausfallen
    • https://vorstandobb2015.piratenpad.de/BZV-Treffen-Themen
    • Konzept wird Mitte Mai vorgestellt & zur Abstimmung gegeben

• Infostände / Material, Flyer
  • Bestandsaufnahme am 12.04.2015

• Anfrage vom Redmine-Team in der Gs-MFR eine Schulung abzuhalten
  • Umstellung in den Bezirken auf Redmine
  • Tobias Stenzel macht die Schulung
  • 17.Mai 2015
    • Detlef fragt an, ob Tobias an dem Termin kann

• Neumitgliederanschreiben
  • https://vorstandmfr.piratenpad.de/173

Beschluss Nr.

5/02042015

Beantragt von

Detlef

Betrifft

Bezirksvorständetreffen am BPT

Text

Es findet ein Treffen der mittelfränkischen Vorstände am 25./26.7.2015 am BPT2015.1 in Würzburg statt.

Detailergebnis

Hilmar Vogel

 

Daniel Gruber

 

Detlef Netter

 

Stefan Warsinke

 

Stefan Albrecht

 

Eva Westrich

 

Zusätze

---

Nächstes Treffen

• Datum: 07.05.2015
• Uhrzeit: 19:30 Uhr
• Ort: Geschäftsstelle Mittelfranken Nürnberg
• Vorläufige Tagesordnung:
  • TOP 1: Aus der letzten Sitzung
  • TOP 2: Finanzen
  • TOP 3: Mitgliederstand
  • TOP 4: offene Tickets im Wanninger
  • TOP 5: Termine
  • TOP 5.1: Termine Wiedervorlagen
  • TOP 6: Aus den Kreisen
  • TOP 7: Geschäftsstelle Mittelfranken
  • TOP X: Sonstiges