BY:Landesparteitag 2013.3/Tagesordnung

Tagesordnung durch LPT von der vorläufigen abweichend beschlossen

• Eröffnung der Versammlung
• TOP 1: Grußworte von Vorständen und Gästen
• TOP 2: Organisatorisches:
  • Abstimmung über Zulassung von Gästen sowie Übertragungen und Aufnahmen
  • Wahl der Versammlungsleiter, Protokollanten, Wahlleiter, Wahlhelfer und Rechnungprüfer
• TOP 3: Rechenschaftsbericht des Vorstands
• TOP 4: Bericht der Rechnungsprüfer
• Top 5: Beschlussfassung über eine Ordnungsmaßnahme gegen eine Untergliederung
• TOP 6: Entlastung des Vorstands
• TOP 7: Tätigkeitsbericht des Schiedgerichts*
• TOP 8: Anträge zur Zusammensetzung des Vorstands oder Schiedsgerichts
• TOP 9: Vorstellung der Kandidaten für den Vorstand
• TOP 10: Wahl des Vorstands
• TOP 11: Wahl des Schiedsgerichts
• TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
• TOP 13: Wahl der Vertreter für den Finanzrat
• TOP 14: Anträge (Programm-, Satzungsänderungs- sowie sonstige Anträge)
• TOP 15: Abschlussworte und Schließung der Versammlung durch den Vorsitzenden

Eingereichte Anträge

zu TOP 7:

• Beschlussfassung über eine Ordnungsmaßnahme gegen eine Untergliederung

zu TOP 8:

• Zusammensetzung des Landesvorstandes
• Zusammensetzung des Landesvorstandes + Beisitzer

zu TOP 14:

• Position zu Kinderrechten allgemein statt zu Beschneidung
• Kommunales Grundsatzprogramm

Sonstiges

Vorstellung des Gründungsprozesses der Europäischen Politischen Piratenpartei zur Vorbereitung der Ratifizierung der Satzung auf dem BPT2013.2 am 01.12.2013 in Bremen

• Finaler Verhandlungsstand der PPEU Satzung incl. Manifest

Hintergrundinformationen zur Gründung der Europäischen Politischen Piratenpartei

• Prager Deklaration zum gemeinsamen Europawahlkampf, ratifiziert vom BPT2012.1 in Neumünster
• Pariser Deklaration zum Zweck der Europäischen Politischen Piratenpartei
• Protokolle der Statuten Konferenzen zur Gründung der Europäischen Politischen Piratenpartei
• Überblick über aller Treffen der PPEU Statutes Working Group

Stand: 27.10.2013 11:00 Uhr